Inhaltsübersicht Heft 2/2008

Schwerpunkt von Heft 2 ist die Weltwirtschaft, die - allen Beschwichtigungen zum Trotz - von einer sich immer noch verschärfenden Krise geprägt ist. Wir fragen, was die so oft totgesagte Theorie eines Herrn Keynes damit zu tun hat und ob deren für die Arbeiterklasse positive Elemente sich nicht heutzutage - schließlich haben die Arbeitgeber auch dazugelernt - ins Gegenteil zu verkehren drohen. Unser zweiter Schwerpunkt, die Ökonomie des Krieges, kann übrigens auch als Verwirklichung von Keynes Theorie gesehen werden. Weitere Artikel beschäftigen sich u.a. mit der Weltwirtschaftskrise 1929, der Bioenergie-Sackgasse und USA-Knästen. Und ganz am Rande und in eigener Sache lüften wir noch das Geheimnis, warum die Webadresse www.lunapark21.de zur Zeit noch nicht zu unserer Zeitschrift, sondern in die Irre führt.

1.7.2008Krisenindikatoren

Der anarchische Charakter der kapitalistischen Produktion erlaubt es nicht, exakte Vorhersagen des konjunkturellen Verlaufs zu machen. Das Problem kennen bürgerlichen Ökonomen ebenso wie marxistische. Karl Marx selbst stellte dazu selbstironisch in einem Brief an Friedrich Engels vom 8. Dezember 1857 fest: „Da Lupus (ein gemeinsamer Freund; Wilhelm Wolff; W.W.) beständig Buch über unsre Krisenvorhersagen führte, so erzähle ihm, dass der ´Economist´ von letztem Sonnabend erklärt, die Endmonate von 1853, durch ganz 1854, Herbst 1855 und ´the sudden changes of 1856´ (die schlagartigen Veränderungen von 1856) habe Europa immer nur hair-breadth escape vom impending crash gehabt (sei Europa immer nur um Haaresbreite dem drohenden Krach entgangen)“.

Entsprechend gibt es immer wieder die Suche nach brauchbaren Indikatoren für die Konjunkturentwicklung. Gelegentlich handelt es sich um eher abenteuerliche Modelle: Selbst die Mode (kurze Röcke = Krise; lange Röcke = Boom) musste für derlei herhalten. Lange Zeit galt der Luxuskonsum als ein möglicher Indikator: Wenn selbst die Reichen den Konsum drastisch reduzieren, naht eine Krise. Allerdings hat die Zusammenballung von Reichtum (siehe den aktuellen  "World Wealth Report" vom Juni 2008) inzwischen eine solche Dimension angenommen, dass das Leben der Reichen weitgehend als von der Konjunktur abgehoben gelten kann. In Sachen Konjunkturindikator handelt es sich also hier eher um eine Fehlanzeige.
Im globalisierten Kapitalismus mit seinem hohen Niveau von (in Dollar und Euro etc. bemessenen) Exporten und seinem noch höheren Niveau von (in Tonnen oder in TEU = Twenty-Foot-Equivalent-Unit-Containern bemessenen) Transporten könnte die Logistik-Branche einen solchen Konjunkturindikator abgeben.
Folgt man dieser Logik, dann spricht einiges für eine weltwirtschaftliche Konjunkturdelle, wenn nicht für eine nahende Krise. Die drei weltweit führenden Transportunternehmen UPS (USA), FedEx (USA) und DHL (BRD; Deutsche Post-Tochter) vermeldeten Ende Juni massive Einbrüche in ihrem weltweiten Transportgeschäft. Der Weltmarktführer UPS musste bereits im April seine Gewinnprognose senken und reduzierte diese am 30.6. nochmals um 15 Prozent. Ähnlich pessimistisch äußerten sich Sprecher von FedEx und DHL. Die Aktienkurse aller drei Transportdiensleister brachen Ende Juni deutlich ein. Als Erklärung wird auf eine Art Zangenangriff verwiesen: Einerseits gehe die weltweite Konjunktur deutlich zurück. Andererseits würden die Transportrückgänge noch durch die steigenden Treibstoffkosten (die allerdings nur teilweise "weitergereicht" werden könnten und sich nur teilweise in höheren Transportpreise niederschlagen würden) ergänzt, was die Gewinnmargen weiter reduziere.

Die Posttochter DHL beschloss im übrigen Mitte Juni, sich aus dem stratgisch entscheidenden US-Transportgeschäft, in das sie erst vor einigen  Jahren eingestiegen war, weitgehend zurückzuziehen, ihr teuer erworbenes Luftfachtdrehkreuz in Wilmington (Ohio) aufzugeben und sich in die Arme des Erzrivalen UPS, der in Zukunft das DHL-US-Geschäft besorgen soll, zu begeben.

1.7.2008Finanzkrise à gogo (I)

Auf dem Höhepunkt der vorausgegangenen Weltwirtschaftsrezession 2001/2002 gab es in den gut situierten Kapitalkreisen ja auch den einen und anderen spektakulären Fall von Festnahmen (z.B. im Fall der Pleiten von WorldCom und Enron). Doch von den derzeit ablaufenden Aktivitäten im internationalen Finanzsektor werden solche Ereignisse deutlich getoppt.
Am 19. Juni gab es in den USA landesweite Razzien der Bundespolizei FBI, in deren Gefolge 60 Personen aus dem Management von Immobilienunternehmen verhaftet wurden. Seit März 2008 wurden 406 Personen aus der Branche eingebuchtet – wegen des Vorwurfs "malicious mortgage – heimtückische Hypothekengeschäfte"). Mit Ralph Cioffi und Matthw Tannin befinden sich auch zwei Top-Banker unter den Inhaftierten:  beide zählten zum Top-Management von Bear Stearns, der bis Anfang 2008 fünftgrößten US-Investmentbank. Bear Stearns ging im Frühjahr 2008 pleite; sie wurde zu einem Spottpreis von der US-Bank JPMorgan übernommen, nachdem die US-Notenbank eine solche Übernahme und Rettung-in-letzter-Sekunde mit einem gewaltigen Betrag gesponsert hatte.

1.7.2008Finanzkrise à gogo (II)

Natürlich sind Pech & Pleiten auch Ausdruck des ordinären kapitalistischen Business. Die angeführten Verhaftungen beispielsweise sind einerseits Teil der innerkapitalistischen Konkurrenz (besser: die Fortführung der Konkurrenz mit anderen, nunmehr FBI-Mitteln): da werden auch Konkurrenten ausgeschaltet, da wird Marktbreinigung betrieben. Andererseits dienen sie auf der ideologischen Ebene der Aufrechterhaltung der freiheitlich-kapitalistischen Grund- und Bodenordnung, indem für das geneigte Publikum der Anschein erweckt wird, dass endlich "aufgeräumt", dass die "Heuschrecken" "bestraft" werden würden und dass es am Ende einen "sauberen, gereinigten Kapitalismus" geben würde.

Auf nochmals einer höheren Ebene der Widerspiegelung grundsätzlicher kapitalistischer Tendenzen ist der folgende Fall angesiedelt. Im Mai 2008 weilte der Top-Manager der Großbank UBS, Martin Liechti, in den USA. Er erfuhr sehr konkret, dass es sich um das Land der unbegrenzten Möglichkeiten handelt. Denn seither – seit rund acht Wochen - darf er die USA nicht mehr verlassen. Einfach so – ohne Haftbefehl; ohne Anklage, ohne einen konkreten Vorwurf. Natürlich handelt es sich nicht um einen "Haus-" oder um eine Art "Landesarrest", Gott bewahre! Herr Liechti muss sich lediglich "ständig als Zeuge im Prozess US ./. Birkenfeld bereit halten".

Darum geht es: Birkenfelds UBS-Kollege Bradley Birkenfeld  hat jahrelang für die Großbank UBS, die einen ihrer Schwerpunkte in der Anlage der Gelder der Reichsten der Reichen sieht, gearbeitet, eben als "Vermögensverwalter". Birkenfeld befindet sich seit Anfang 2008 in US-Haft. Ihm wird die "systematische Beihilfe zur Steuerhinterziehung" vorgeworfen. Der US-Amerikaner arbeitete jahrelang für UBS in einem Team, das aus der Schweiz heraus das Vermögen von US-Amerikanern verwaltete. UBS gilt als der weltgrößte Vermögensverwalter. Die US-Behörden - so die SEC (Börsenaufsicht) – beschuldigt UBS nun, "ein Geschäftsmodell entwickelt (zu) haben, das systematisch darauf angelegt war, Geld vor dem amerikanischen Fiskus zu verstecken."

So what? UBS hat, wenn das zutrifft, doch nur das Naheliegende getan, das, was alle Vermögensverwalter in der Welt tun, und das, was alle Reichen in der Welt wünschen und wofür sie gut bezahlen: Sie nutzten alle legalen und weit geöffneten "Scheunentore" für Steuerhinterziehung, und auch die weniger legalen Schlupflöcher, um den Reichtum der Reichen ohne einen größeren schmerzhaften Zugriff des Fiskus zu mehren.

Insoweit war das also business as usual. Nun gibt es jedoch hier zwei Besonderheiten:

Erstens scheint Bradley Birkenfeld bereit zu sein, ein umfassendes Geständnis abzulegen. Größere Teile davon hat die SEC bereits ins Internet gestellt. Das Geständnis läuft darauf hinaus, dass UBS als der weltgrößte Vermögensverwalter systematisch die internationale Steuerhinterziehung gefördert, wenn nicht organisiert hat. Er selbst, Mr. Birkenfeld, habe unter anderem "Diamanten" (der ihm anvertrauten Top-Reichen der USA; ww.) "in der Zahnpasta-Tube durch den Zoll geschmuggelt". Insgesamt, so Birkenfeld, verwalte UBS in den USA  ein Kundenvermögen in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar, das steuerlich nicht deklariert sei. Dabei erziele die Großbank jährlich allein aus dieser Anlage "Gebühreneinnahmen in Höhe von rund 200 Millionen US-Dollar pro Jahr". Detailliert beschreibt Birkenfeld unter anderem, wie er seinem reichsten Kunden, dem US-Milliardär Igor Olenicoff, half, sein 200-Millionen-Dollar-Vermögen auf die Seite zu schaffen und dabei rund sieben Millionen US-Dollar an fälliger US-Steuer zu umgehen.

Die zweite Besonderheit besteht darin, dass UBS keine US-amerikanische Großbank und keine US-amerikanische Steuerhinterziehungsmaschinerie ist (die soll es dort natürlich auch geben). Vielmehr handelt es sich bei UBS um eine schweizerische Großbank. Und Herr Liechti ist schweizerischer Staatsbürger. Es geht also hier auch oder auch vor allem um die innerimperialistische Konkurrenz. US-Institute versus Europa-Institute.
Das Ganze könnte nicht nur für die Herren Birkenfeld und Liechti dramatische Konsequenzen haben. Gelingt es den US-Behörden FBI und SEC mit ihren Geiseln Birkenfeld und Liechti, UBS als eine Steuerhinterziehungsmaschine zu präsentieren, dann könnte das der schweizerischen Großbank einen existentiellen Schlag versetzen und möglicherweise auf deren Pleite hinauslaufen. Immerhin hat UBS im Verlauf der US-Immobilienkrise bereits 40 Milliarden US-Dollar verzockt. Sollte die Bank nun noch das lukrative Geschäft der Vermögensverwaltung verlieren, dann stellte das einen neuen, schweren und möglicherweise entscheidenden Schlag für sie dar.

Für die US-Finanzinstitute allerdings wäre das ein gutes Zeichen.  Damit könnte das UBS-Business in den USA wieder von den US-Instituten übernommen werden. Die US-Milliardäre würden reuemütig in den Schoss der US-amerikanischen Konzerne zurückkehren. So wie im übrigen im Frühjahr 2008 deutsche Superreiche nach dem Schlag gegen die Banken-Konkurrenz aus Liechtenstein und nach der spektakulären Abführung des Herrn Zumwinkel (die Staatsanwältin soll gesagt haben: "Da geht ja die Post ab!") sich wieder in die Arme der deutschen Finanzinstitute begaben. Home, sweet home!

2.7.2008Beobachtungen zu Martin Wolf, Financial Times (London)

Sie ist immer wieder erhellend, die Analyse des führenden Ökonomen der Londoner "Financial Times". Bereits die seit Jahren feste Aufmachung der Kolumne ist Kunst & Kult zugleich: Die Kolumne steht nicht oben auf einer Seite, nein, eher lieblos unten im "Keller", mittig als Vierspalter auf der sechsspaltigen Seite. Dabei gibt es so gut wie immer zwei waagrechte, über die gesamten vier Spalten des darunter plazierten Artikels gehende "Aufmacher ohne Worte": erstens eine Karikatur (in der aktuellen Ausgabe vom 2. Juli ein Sumpfgebiet, in dem Bankenhochhäuser verschwinden; in den Boden gerammt ein Schild mit der Aufschrift "Gefahr - Billiges Geld!), zweitens vier erhellende Schaubilder (über dem zitierten Artikel u.a. ein Schaubild zum Anstieg der US-Kredite im privaten Sektor, im Unternehmenssektor und im Hypothekensektor im Zeitraum 1991-2008).

Der eigentliche Beitrag ist dann überschrieben mit "The lessons to be learnt from today´s financial crisis". Er befasst sich vor allem mit der aktuellen Einschätzung der Baseler "Bank für Internationalen Zahlungsausgleich – BIZ", dem Gemeinschaftsinstitut aller Zentralbanken, eine Art ideeller Gesamtfinanzkapitalist. Tatsächlich soll hier nicht wiedergegeben werden, welche "Lehren aus der aktuellen Finanzkrise" laut Martin Wolf gezogen werden sollen. Es erschließt sich auch nicht eindeutig, ob es solche klaren Lehren gibt – ausnahmsweise ist Wolfs Kolumne in dieser Hinsicht nicht ganz schlüssig. Doch was Wolf in diesem Beitrag gewissermaßen im Vorübergehen, en passant, feststellt, ist gerade auch aus marxistischer Sicht erhellend. Vor allem beschreibt hier ein durch und durch großbürgerlicher Analytiker, der auch nicht als Kassandra und Katastrophen-Prophet gilt, wie ernst die aktuelle Lage der Weltwirtschaft ist – und wie ordinär, normal & banal die Ursachen der tiefen Krise sind.

Ausmaß der Krise
Wolf formuliert: "Der BIZ-Bericht beschreibt das Debakel, das von denen geschaffen wurde, die auf frühere Warnungen nicht hörten. Der gegenwärtige Aufruhr an den Weltfinanzmärkten ist in der gesamten Nachkriegsgeschichte einmalig". Wie, so fragt Wolf zusammen mit der BIZ, "konnte sich ein solch gewaltiges Schatten-Finanzsytem entwickeln ohne dass es zu klaren offiziellen Stellungnahmen kam, die dieses in Frage stellten?"
Nun gingen in den letzten Wochen die meisten Ökonomen davon aus, dass das Schlimmste überstanden sei. Wolf sieht das ganz anders. Er sieht, gemeinsam mit der BIZ, "riesige zukünftige Risiken", weil "die Weltökonomie einerseits durch die deflatorischen Wirkungen des Zusammenbruchs der Finanz- und Hypotheken-Märkte belastet ist, und diese sich andererseits einer inflatorischen Tendenz bei den Rohstoffpreisen gegenüber sieht."

Lehren für uns
Vier indirekte Lehren ziehe ich aus Martin Wolfs Kolumne:

Erstens – man und frau tappt und alle tappen sie: völlig im Dunkeln. Wolf zählt ein Dutzend Fragen auf, die in der aktuellen weltwirtschaftlichen Lage absolut offen zu sein scheinen – z.B. die Frage "Wie groß wird der zukünftige Betrag an faulen Krediten sein, der noch auftauchen wird?" Am Ende dieser Fragen findet sich der Satz und die Lehre eins: "Die Spannweite der möglichen Antworten auf all die Fragen ist derart groß, dass heute niemand ernsthaft für sich in Anspruch nehmen kann, die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung zu kennen."

Zweitens – Kapitalismus ist eine äußerst labile Angelegenheit. Martin Wolf  ist am Ende seiner Kolumne fast schon bescheiden mit seinen Ansprüchen, die er an "sein" Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell stellt. Er schreibt. "Eine gewisse Instabilität ist normaler Bestandteil des Kapitalismus. Was ich jedoch nicht akzeptiere, ist, dass diese gewaltigen Blasen auf den Aktien – und Hypothekenmärkten, zu denen es im letzten Jahrzehnt kam, Teil der Normalität sind." Schnell rudert der Financial Times-Chefökonom dann jedoch zurück: "Und wenn sie denn Teil dieser Normalität sein sollten, so kann das zumindest nicht als wünschenswert definiert werden."

Drittens – alles schon gehabt. Alle Welt schreibt seit einem Jahr, dass auf den Märkten ganz neue "Finanzprodukte" aufgetaucht seien und dass es diese seien, die die aktuelle Krise so brandgefährlich machten. Lunapark21 hat diesen Produkten in der ersten Ausgabe (S.40) eine ganze Seite gewidmet – und klargemacht, dass ABS nicht ein Bremssystem ist, sondern als Asset Backed Securities eher ein Krisenbeschleuniger, und dass die "Collateralized Debt Obgligations - CDO" zwar erhebliche Kollateralschäden anrichten, hier aber besser übersetzt werden als "mit Nebenpfandrechten besicherte Schuldscheine".
Interessant ist nun Martin Wolfs Argumentation, wonach sich hinter all diesen kunstvoll verpackten "Finanzprodukten" eher eine altbekannte Dynamik verbirgt: "Die Antriebskräfte (in dieser Krise; W.W.) sind nicht so sehr neue Erfindungen, sondern alte Irrtümer. Es gab eine lange Periode mit billigem Geld, mit einer inflationären Entwicklung der Aktienkurse und mit einem rapiden Anstieg aller Arten von Krediten."  Soll heißen: Es gab just das, was es seit rund 250 Jahren im Kapitalismus gibt und was periodisch in tiefe Krisen und in Depression mündet.

Viertens – es gibt kein Rezept, aber eine allgemeine Regel. Die BIZ hatte in ihrem Report zwar die Gefahren einer tiefen Krise beschrieben, letzten Endes aber die Inflationsgefahr höher bewertet und – wie die EZB - zu einer Anhebung der Zinsen geraten. Martin Wolf scheint der BIZ hier recht zu geben, wenn er schreibt: "Besser, so die BIZ, eine scharfe weltweite Krise, als ein großer Anstieg der Inflation. Dem stimme ich zu." Doch dann rudert er auch hier zurück und stellt fest: "Angesichts der  gegenwärtigen äußerst unterschiedlichen Umstände gibt es allerdings keine einheitliche, überall passende Geldpolitik. Jede Zentralbank muss eine Politik unter Berücksichtigung der heimischen Umstände betreiben."

Womit der FT-Chefökonom schlicht eingesteht, dass es trotz Globalisierung und trotz der internationalen Finanzmärkte keine einheitliche Politik zur Eingrenzung der Krisenerscheinungen geben wird bzw. dass es diese nicht geben kann. Das klingt teuflisch nach einer  allgemeinen Regel "Rette sich wer kann" oder wie "Ein jeder ist sich selbst der Nächste". Wobei es in der Europäischen Union und speziell in der Eurozone das Sonderproblem gibt von einer Zentralbank EZB, von einem einheitlichen Zinssatz – der am Donnerstag (3.7.) erhöht werden soll  - bei gleichzeitig extrem unterschiedlichen Konjunkturen, verschienen Niveaus der Inflation und differierender Ausprägung der spezifischen Krisenfaktoren.