Heft 38: Prima Profitklima

LP21_Heft38: Prima Profitklima (Sommer 2017)Lunart Plakat zum UN-Klima-Gipfel, Paris 2016 quartalslüge II/MMXVII „Wir retten das Klima“ kolumne winfried wolf Die kommende Krise welt & wirtschaft Winfried Wolf Schiefe Ebene – zwischen Frankreich und Deutschland Bernard Schmid Macron: Abbau von Demokratie & sozialen Rechten Christian Bunke Großbritannien: Ein kaum erwarteter Erfolg für die Linke Jürgen Wagner EU-Militarisierung : „Visionen“, die Albträume sind Hannes Hofbauer Streifzug durch Armenien lexikon Georg Fülberth Schutzzoll & Freihandel Thomas Fruth Blick von Mexiko nach Norden: TLCAN – für Mexiko ein Desaster Klaus Hess EU-Freihandelspolitik im globalen Süden märchen des neoliberalismus Kai Eicker-Wolf & Patrick Schreiner „Wir müssen die Globalisierung gestalten!“ soziales & gegenwehr Daniel Behruzi Wirtschaftsunternehmen Krankenhäuser: Geld statt Gesundheit Armin Kammrad Kampagne: Gleichbehandlung von Leiharbeit & Stammbelegschaften feminismus & ökonomie Therese Wüthrich & Yvonne Zimmermann Nein gegen Goldmine in Cajamarca, Kolumbien Stephanie Odenwald Feminismus & Arbeit: Die zwei Gesichter der Arbeit spezial >> klima. kapital. Katastrophen Urs-Bonifaz Kohler It´s the capital stupid! Wolfgang Pomrehn Dampfwalze Trump: Komplikationen beim Klima-Abkommen-Ausstieg US-Klimaleugner: mächtig & finanzstark Klaus Meier Trump sagt zum Klimavertrag das, was das Kapital macht Carl Waßmuth Autobahnen: Privatisierung der Daseinsvorsorge als Coup Winfried Wolf Debatte zur Schieneninfrastruktur Leitantrag der GDL zur Schieneninfrastruktur: „Stärkung des Eisenbahnsystems“ Peter Westenberger Trassenpreisanstieg gefährdet Schienenverkehr Bernhard Knierim Imperiale Lebensweise kultur Klaus Gietinger Über den Filmregisseur Wolfgang Staudte: Mörder unter und in uns ort & zeit Fritz Hoffmann Paulínia, Brasilien: „Pflanzenschutz“ = Menschenleben vernutzt der subjektive faktor Christian Walter Containern ist kein Verbrechen! geschichte & ökonomie Thomas Kuczynski Oktoberrevolution: Eine Revolution gegen das „Kapital“? seziertisch Georg Fülberth Zwei Etikettenschwindel

Probelesen: Thomas Fruth: TLCAN – für Mexiko ein Desaster. Blick von Mexiko nach Norden

TLCAN – für Mexiko ein Desaster

Blick von Mexiko nach Norden. Aus: Lunapark 21, Heft 38 (Sommer 2017)

Am 1. Januar 1994 trat der Tratado de libre comercio de América del norte (TLCAN, auch als NAFTA bekannt) in Kraft. Damit erreichte die von den mexikanischen Eliten betriebene Umwandlung eines staatsgesteuerten, Binnenmarkt zentrierten Wirtschaftsmodells zu einer Weltmarktöffnung bei gleichzeitiger Privatisierung im Inneren einen ersten Höhepunkt. Ein vergleichbares Abkommen mit der EU, das am 1. Juli 2000 für den Warenverkehr und am 1. März 2011 für Dienstleistungen in Kraft trat, rundete diese Politik ab. Ein weiterer Baustein dieser Liberalisierung sollte die Teilnahme Mexikos am transpazifischen Handelsabkommen sein, von dem die USA durch eine der ersten Amtshandlungen von Donald Trump zurückgetreten sind.

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Der Begriff ´Care-Migrantin´ hat viele Facetten

Die Präsidentin eines regionalen Spitexverbandes (Organisation für häusliche Kranken- und Altenpflege in der Schweiz) stellt fest, dass Angehörige erst in einer Notsituation Hilfe holen. Bei kritischen Situation würden oft Care-Migrantinnen eingesetzt. Die Angehörigen seien dann immer wieder der Meinung, dass die angespannte Situation unmittelbar erledigt werden könne. Das sei nicht immer der Fall. Häufig fehle den Care-Migrantinnen die fachliche Kompetenz, was in der Regel zu Überforderung führt. Hinzu komme die sprachliche Barriere, was zu schwerwiegenden Fehlern führen könne.

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Armenische Industriebrache: Eindrücke aus Vanadsor

Im Zentrum der früheren sowjetischen Industriestadt Kirowakan (heute: Vanadsor) wuchert ein Straßenmarkt weit über das dafür vorgesehen Rinok-Gebäude hinaus. Viele LandbewohnerInnen kommen hierher, um direkt aus ihren Autos heraus Gemüse zu verkaufen; nebenan sitzen Frauen vor Holzsteigen, auf denen zwei Dutzend Bund Petersilie oder diverse Bergkräuter ausgebreitet sind. Alte Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, sind nun auf Zuverdienst aus Kleinstverkäufen angewiesen, um ihr karges Auskommen zu finden. Die Jungen wiederum setzen alles daran, um wegzuziehen.

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Familien- und Frauenpolitik der selbsternannten „Alternative für Deutschland“

Die Alternative für Deutschland (AfD) positioniert sich als politische Kraft rechts von der CDU/CSU. Sie bezeichnet sich selbst als Familienpartei. Trotz der wesentlichen Bedeutung wird das Thema Familien- und Frauenpolitik selten problematisiert, wenn es um die AfD geht. Im Zentrum kritischer Veranstaltungen und Publikationen stehen meist die Zuwanderungspolitik, die EU-Politik, und völkische Rhetorik der AfD. Selten werden die familistischen und bevölkerungspolitischen Positionen der Partei angegriffen.

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Tunnelmania – oder: Über Männlichkeitswahn und Technikfetischismus

In meinem letzten Lunapark21-blog von Ende März 2017 ging ich auf unterschiedliche Großprojekte ein. Ich erklärte, dass bei diesen „grande opere inutili“, diesen großen unnützen Werken, die Kosten deshalb explodierten und die Bauzeiten deshalb sich immer aufs Neue verlängerten, weil es im Kapitalismus die objektive Tendenz der „Finanzialisierung“ gibt: zu geringe Profite in der Realwirtschaft üben einen Druck aus in Richtung  Spekulation und Schaffung von Anlagemöglichkeiten in absurden und zerstörerischen Großprojekten. Ergänzend lässt sich feststellen: Bei diesen Projekten spielen auch irrationale Aspekte, die einiges mit Psychologie zu tun haben, und eine männlich bestimmtes Technikgläubigkeit und ein Naturbeherrschungswahn eine nicht unwichtige Rolle.

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Noch nie von „Gewinnstückkosten“ gehört?

Die Debatten um den deutschen Außenhandelsüberschuss führen in die Irre

Es hängt von vielen Umständen ab, welche Themen in der öffentlichen Debatte aufgegriffen werden. Die deutsche Presse bietet anlässlich des Frühjahrstreffen des IWF eine Neuauflage der Diskussion um den deutschen Überschuss im Außenhandel: Zu hoch oder gerade richtig? Gerechtfertigt oder nicht? Erfolgsprämie oder Risikofaktor? Auf dem Markt der Meinungen ist alles im Angebot, auch die parlamentarische Linke beteiligt sich.

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Der Alternativbericht CEDAW

Bezugnehmend auf den kombinierten siebten und achten Bericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW). Verfasst und zusammengestellt von der CEDAW-Allianz zivilgesellschaftlicher Organisationen in Deutschland. Der Alternativbericht liegt seit Anfang Dezember 2016 dem UN-CEDAW-Ausschuss vor, der die Einhaltung des Übereinkommens überwacht.

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„Großprojekte laufen nun mal aus dem Ruder“

Die Behauptung, Großprojekte seien nicht kontrollierbar hinsichtlich Kosten und Bauzeit ist heute üblich. Und doch nicht nachvollziehbar. Warum konnten in diesem Kapitalismus ein halbes Jahrhundert lang Großprojekte (wie die Neubaustrecken Mannheim-Stuttgart oder Fulda-Würzburg-Hannover oder der Kasseler Bahnhof Wilhelmshöhe) einigermaßen in den vorgegebenen Rahmen realisiert werden? Warum gelingt es in der Schweiz, den (im Juni 2016 in Betrieb genommenen) Gotthard-Tunnel im Zeitplan und im Kostenrahmen zu realisieren? Meine These lautet: All das hat mit den Veränderungen im aktuellen Kapitalismus, mit dessen Finanzialisierung zu tun.

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