Uniti si vince – vereint siegen wir!

Vor 50 Jahren: Heißer Herbst in Italien

Im September 1969 gingen in Italien Streiks in der Metall- und Chemieindustrie unerwartet in Aufruhr gegen Unternehmer und Staat über. Hunderttausende Arbeiter, Arbeiterinnen und Studierende zogen in den Herbstmonaten durch die Straßen von Mailand, Turin oder Rom. Rote Fahnen wehten über besetzten Fabriken und Universitäten. Manche hofften, manche befürchteten, eine Revolution stehe bevor. Der „Heiße Herbst“ 1969 in Italien gehört zusammen mit dem „Mai 68“ in Frankreich zu den Wendepunkten der europäischen Nachkriegsgeschichte. Zum ersten Mal seit Beginn des Kalten Kriegs Ende der 1940er Jahre gelangte in zwei großen Ländern die militante Linke wieder in die Offensive. Auch die Studentenbewegung in der Bundesrepublik blickte beeindruckt auf diese Revolte.

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Ein arabischer Frühling in neuem Gewand

Ein Friedensnobelpreis für das algerische Volk

Der Friedensnobelpreis geht dieses Jahr an den äthiopischen Staatschef Abyi Ahmed. Verliehen wird er am 10. Dezember in Oslo. Meist werden einzelne Personen, Politiker ausgezeichnet. Selten Gruppen von Menschen oder gar Staaten-Bündnisse – wie 2012 die EU. Friedensgruppen oder -bewegungen wurden so gut wie nie ausgezeichnet. Das versucht der alternative Nobelpreis auszugleichen. Dabei wäre dieses Jahr die Zeit reif für das Osloer Komitee gewesen. Und die Wahl recht klar, wie Kim Müller meint.

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Roland Würth – der Oligarch von Schwäbisch-Sibirien

Oder: Der gute Mensch von Künzelsau

Auf der Anfang 2019 „veröffentlichten Forbes“-Liste der 2153 reichsten Menschen der Welt – es sind meist Männer – sind Reinhold Würth und seine Familie vertreten. Gründer Roland Würth herrscht wie ein russischer Oligarch über die weltweit agierende Würth-Gruppe und „seine“ 77.000 Beschäftigten (alle hier verwendeten Zahlen nach Webseite Würth). Der Gesamtumsatz seines Imperiums betrug 2018 13,6 Milliarden Euro – 870 Millionen Euro wurden als Gewinne ausgewiesen. Auf der Würth eigenen Webseite heißt es: „Weltmarktführer im Vertrieb von Befestigungsmaterial.“

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Einfach genial: Gelbe Westen als Protestsymbol

Frankreich: Eine Bewegung mit widersprüchlichem Charakter bringt Präsident Macron in Schwierigkeiten

Ein Symbol ging um die Welt: Das Tragen von gelben Warnjacken bei sozial oder ökonomisch motivierten Protesten wurde im Spätherbst 2018 nahezu weltweit beobachtet. Ob am 4. Dezember im südirakischen Basra, bei Protesten für eine bessere Wasser- und Energieversorgung, ob am 18. Dezember im israelischen Tel Aviv bei einer Demonstration gegen Preissteigerungen, ob zwischenzeitlich in Brüssel und weiteren belgischen Städten oder beim Protest gegen eine als „Sklavengesetz“ bezeichnete Arbeitsrechtsnovelle in Ungarn – überall waren die gelben Jacken in Neonfarben präsent.

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Das Gesundheitstribunal

Fallpauschalen im Interesse der Patienten oder der pauschale Fall Profit aus Krankheit

Ich bin seit der Ausbildung vier Jahre im Beruf. Im Moment bin ich auf einer Station, wo die Patienten ihre Krebs-Diagnose bekommen und dann auch Betreuung brauchen. Aber das können wir bei unserer Personalsituation nicht genug leisten. […] Wenn ich in England bin und erzähle, dass ich eine nurse bin, dann sagen immer alle: ´Wow, krass, toll!´ Und hier kommt immer: ´Echt? Das tust du dir an?´“

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Bewegung mit Potenzial


Streiks und Aktionen für mehr Personal in Kliniken könnten eine Abkehr vom Marktsystem im Gesundheitswesen einleiten.

Der ARD-Deutschlandtrend vom August lieferte ein bemerkenswertes Ergebnis: Die meisten Menschen in diesem Land wissen immer noch, welches ihre wirklichen Probleme sind. Obwohl das politische und mediale Establishment kein anderes Thema mehr zu kennen scheint als Asyl und Flüchtlinge, halten das nur 39 Prozent der gut 1.000 Befragten für sehr wichtig. Vom Thema Gesundheitspolitik und Pflege meinen das 69 Prozent. Es ist damit „das Top-Thema für die Deutschen“, so die Meinungsforscher von infratest dimap.

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Roter Koffer – braune Vergangenheit

Das Fürstentum Liechtenstein und der Bohrhammer-Spezialist Hilti

Bei Bauprofis genießen die Bohrhämmer der Marke Hilti einen legendären Ruf. Die charakteristischen roten Kunststoff-Koffer haben Kultstatus. Dass das Weltunternehmen aus Liechtenstein stammt, wissen nur Insider. Dass das Unternehmen braune Wurzeln hat, dürfte völlig unbekannt sein. Wobei dann auch noch über dem Fürstentum Lichtenstein ein brauner Schatten liegt.

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Nichts ist beständiger als der Wechsel

Über die Besonderheiten bei der jüngsten Welle politischer Proteste im Iran

Am 28. Dezember 2017 wurden die Straßen des Irans von einer Protestwelle ergriffen, die binnen sehr kurzer Zeit mehr als 100 Groß- und Kleinstädte überwältigte. Das Ausmaß dieser Proteste steht ohne Beispiel in der jüngeren Geschichte des Landes – sowohl in Bezug auf die geographische Verbreitung dieser Demonstrationen als auch hinsichtlich der Radikalität. Die Rebellion gipfelte in einer Welle von Demonstrationen, die mehr als 10 Tage anhielten. Doch, wie erwartet, wurde diese Rebellion schließlich vom iranischen Staat gewaltsam unterdrückt.

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Klassenkampf von oben – immer härter

Metallunternehmer verweigern kollektive Arbeitszeitverkürzung und vollem Lohn- und Personalausgleich

Der Kampf um die Arbeitszeit in der deutschen Metallindustrie zeigt die Härte des Klassenkampfs von oben. Die Kampfbereitschaft von einer Million Warnstreikenden und einer halben Million Ganztagestreikenden in tausenden Betrieben haben den Unternehmern in der Arbeitszeitfrage gerade mal ein Zugeständnis von zwei bezahlten Tagen Arbeitszeitverkürzung pro Jahr für Kinderbetreuende, Pflegende und SchichtarbeiterInnen abgetrotzt. Beim Fleximodell ist es den Unternehmern gelungen, den Arbeitszeitrahmen über die 35-Stunden-Woche hinaus in Richtung Arbeitszeitverlängerung weiter auszudehnen. Auch die Arbeitszeitverkürzung im Osten von 38 auf 35 Stunden konnten sie blockieren. Mit der selbstfinanzierten Arbeitszeitverkürzung – individuell für maximal zehn Prozent der Belegschaft, quasi Teilzeit per Tarifvertrag – ist es ihnen geglückt, kollektive Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich zu verhindern.

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Die Roadshow des Herrn Schäuble

Fernverkehrsgesellschaft. Ausverkaufs-Paket. Privatisierungsgefahren

Das Bundeskabinett in Berlin hat am 14. Dezember 2016 den Entwurf zu einer umfangreichen Grundgesetzänderung samt Begleitgesetz vorgestellt – ein Reformvorhaben in der Größenordnung der Föderalismusreformen von 2006 und 2009. SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider bezeichnet es als „eine der einschneidendsten Veränderungen im föderalen Gefüge Deutschlands für die nächsten Jahrzehnte”. Zuvor hatte die Bundesregierung drei Jahre lang mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten verhandelt. Nun aber soll alles sehr schnell gehen: Bis Juni muss das Paket verabschiedet werden – sonst fällt der Gesetzentwurf dem Ende der Legislaturperiode zum Opfer. Oder es entwickelt sich gar, durch den Wahlkampf befeuert, Widerstand gegen die Grundgesetzänderung. Was die Regierungsspitzen in Bund und Ländern natürlich nicht wollen, was aber dringend erforderlich wäre.

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