Die Sklavenwirtschaft. Der Rassismus. Die USA

Black Lives Matter – Das Leben von Schwarzen zählt“: Diese Forderung wird in den USA seit 500 Jahren vorgetragen

Am 11. Juni 2020 gab US-Präsident Donald Trump dem Sender Fox News ein bemerkenswertes Interview. Trump argumentierte, er habe mehr für die Schwarzen in den USA geleistet „als jeder andere Präsident vor mir“. Ausdrücklich verwies er dann auf Abraham Lincoln, von dem es heißt, er habe die Sklaverei in den USA abgeschafft. Trump sagte: „Lincoln did good for the black community but the end is questionable“. Abraham Lincoln, 1861 als 16. Präsident der USA gewählt und 1865 noch während seiner Amtszeit ermordet, habe Gutes für die Schwarzen getan, doch das Ende sei fragwürdig. Die Interviewerin, Harris Faulkner, selbst Schwarze, unterbrach den weißen Herrenmenschen mit den Worten: „Well, we are free, Mr. President, so I think he did pretty well – Nun, wir sind frei, Mr. President. Daher glaube ich schon, dass er das ganz gut gemacht hat.“ Trump blieb stur und äußerte: „Yes, we are free.“ Für ihn ging es um die Freiheit der USA. Um die Freiheit von Seinesgleichen. Um Kapitalfreiheit. Um die Freiheit, maximale Gewinne zu machen. Die Interviewerin vertrat die Auffassung, es sei um die Freiheit der Schwarzen gegangen.[1]

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„Das war eine Corona-Krise. Es geht längst wieder aufwärts“

quartalslüge III/MMXX

Für die Kommentatoren in den Leitmedien scheint ausgemacht: Es geht mit der Wirtschaft längst wieder aufwärts. Wir hatten eben eine Corona-Krise – und mit der Eindämmung der Epidemie –jedenfalls in Deutschland – dürfte dieses Kapitel abgeschlossen sein. In den Worten der Verfasser der jüngsten Konjunkturprognose eines führenden Wirtschaftsinstituts: „Deutsche Wirtschaft: Auf dem langem Weg zurück in die Normalität“1 Wie in dieser Publikation schon des Öfteren festgestellt und belegt: Sicher ist die Reduktion des Wirtschaftseinbruchs auf Corona unzutreffend. Es spricht zusätzlich sehr viel dafür, dass sich auch die Hoffnung auf eine schnelle Erholung als Quartalslüge erweisen wird.

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Verheerende Stürme

Trump oder Biden – beides bedeutet verstärkte Kriegsgefahr

In der europäischen Öffentlichkeit wird davon ausgegangen, dass ein neuer US-Präsident Joe Biden die Rückkehr zu einer rationalen und „europafreundlichen“ Politik bringen, wohingegen die Wiederwahl von Trump den erratischen Kurs der US-Politik verstärken würde. Tatsächlich wird diese Präsidentschaftswahl die grundlegende Ausrichtung der US-Politik in keiner Weise ändern: nicht hinsichtlich der immer krasser werdenden sozialen Ungleichheit im Land und nicht hinsichtlich der Vorbereitung der niedergehenden Hegemonialmacht USA auf einen Krieg mit China (und gegebenenfalls mit Russland). Das, was wir nach der Wahl von Barack Obama 2008 an Enttäuschungen erlebt haben1, werden wir dann, wenn Biden/Harris ins Weiße Haus einziehen sollten, in nochmals stärkerer Form erleben.

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Zum Heft 51

Liebe Leserin, lieber Leser,

Lunapark war 49 Ausgaben lang eine Schwarz-Weiß-Angelegenheit mit einer zusätzlichen, einer „Schmuckfarbe“. Ausgaben mit besonderer Farbgebung oder Vierfarbdruck, was wir uns ab und an leisteten – leisten konnten – wie das grandiose Cover in Heft 6 – Zerstörung als Schöpfung – oder in Heft 36 das Cover mit Dürers „Händen“, ein Smartphone ins Gebet nehmend – Digitalisierung – BIG DATA-Monopole – waren die Ausnahme. Das letzte Heft mit der runden Nummer 50 brachten wir dann durchgehend im Vierfarbdruck, dort bereits mit dem Hinweis im Editorial, wir seien „gespannt, ob wir von diesem […] schicken Vierfarbdruck-Design wieder herunter und zur schlichteren Farbgebung kommen“.

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Krankenhäuser als Fabrik

spezial > kapitalistische krisen in den zeiten der pandemie

Wie der Klinik-Sektor zu Profitcentern umgebaut wurde

Die rasche Ausbreitung der Covid-19-Epidemie im Monat März war nicht zuletzt ein Ergebnis der jahrelangen Austeritätspolitik im Gesundheitsbereich in nahezu allen Ländern Europas. Fast überall herrscht bei den Pflegekräften ein akuter Personalmangel. Während Krankenhäuser mehr als ein Jahrhundert lang primär das Ziel zu verfolgen hatten, Menschen gesund zu machen (und damit keine Gewinnerzielung verfolgen durften), können Krankenhäuser, die nach dem Grundsatz der Fallpauschalen arbeiten, dann Gewinne machen, wenn ihre Kosten unter den vereinbarten Pauschalen liegen.1

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Die Pandemie ist real – das Versagen der Regierenden ist global

Die mehr als 400.000 Corona-Toten hätten zum großen Teil vermieden werden können

Weltweit starben bis Anfang Juni rund 400.000 Menschen an und mit dem Corona-Virus. Relativierungen der offiziellen Zahlen, die vor allem in der Frühphase der Epidemie gemacht wurden, werden bei weitem aufgewogen von der großen Dunkelziffer nicht erfasster Corona-Toter, insbesondere in den Peripheriestaaten.

Das heißt: Die Pandemie ist real. Sie dürfte im laufenden Jahr weit mehr als einer halben Million Menschen das Leben kosten. Zumal sie erst seit Mai die weniger industrialisierten Staaten und Schwellenländer wie Brasilien und Indien erfasst. Aktuell konzentrieren sich noch mehr als 70 Prozent der Corona-Toten auf Westeuropa und die USA. Der rasante Anstieg der Corona-Toten-Zahlen in Brasilien verdeutlicht dies. Dabei sind die Gefahren einer zweiten Epidemie-Welle in Europa nach dem Sommer 2020 noch nicht berücksichtigt.

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quartalslüge II/MMXX

„Die Corona-Epidemie konnte in Deutschland so gut eingedämmt werden, weil der Abbau der Bettenkapazitäten hierzulande moderat war“

Am 12. April veröffentlichte die Financial Times einen Beitrag unter der Überschrift „Oversupply of hospital beds helps Germany to fight virus“ – in Deutschland gäbe es ein Überangebot an Krankenhausbetten, was es dem Land besser als anderen Ländern ermöglichen würde, die Corona-Epidemie zu bekämpfen. Eine ähnliche Sicht präsentierte im Mai 2020 die ehemalige Krankenhausdezernentin Cornelia Heintze. In ihrer im Magazin Sozialismus (5/2020) veröffentlichten Analyse des deutschen Kliniksektors im internationalen Vergleich heißt es, der Abbau der Krankenhausbetten sei in Deutschland „vergleichsweise moderat“ gewesen. In anderen Ländern seien 35 und bis zu mehr als 50 Prozent der Bettenkapazitäten abgebaut worden, in Deutschland nur rund 15 Prozent. Tatsächlich ist die Behauptung „eher geringer Bettenabbau“ in Deutschland eine Quartalslüge. Und zwar dann, wenn erstens ein längerer Zeitraum in den Blick genommen wird, und wenn zweitens – was statistisch notwendig ist – die DDR-Krankenhausbetten berücksichtigt werden.

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Atemlos – im dreifachen Würgegriff

Wirtschaftskrise. Jobkrise. Hegemoniekrise

Wenn Politiker den Eindruck erwecken wollen, sie könnten gegen den kapitalistischen Krisenzyklus etwas ausrichten, dann versuchen sie es mit markigen Sprüchen. In der ersten westdeutschen Nachkriegskrise 1967 ließen der damalige Wirtschaftsminister Karl Schiller und der damalige Finanzminister Franz-Josef Strauß großflächig plakatieren: „Der Aufschwung kommt“.

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Zum Jubiläumsheft Nr. 50

Liebe Leserin, lieber Leser,

das Jubiläumsheft Nummer 50 hatten wir uns ganz anders vorgestellt: eine Ausgabe mit dezent eingehauchten Weihrauch-Wölkchen und Beiträgen zur Eigendarstellung, mit einem ausführlichen Rückblick auf zwölf Jahre, fünfzig Quartalshefte und 21 Extrahefte von Lunapark21, mit ein paar Ideen zum „Wie weiter“ und einer kleinen öffentlichen Werbekampagne. So wurde dieses neue Heft vor einem Vierteljahr, in Heft 49, angekündigt. Und ein Dutzend Menschen bedachte uns auch mit finanzieller Unterstützung – ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle dafür.

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Tempowahn

Zur Pathologie der automobilen Gesellschaft

Im Gefolge des Diesel-Skandals erklärten die Bosse der Autoindustrie: „Wir haben verstanden“. Ab sofort würde Autofahren „nachhaltig und umweltverträglich“. Um das zu unterstreichen, gibt es die Kampagne für Elektromobilität. Dass E-Autos wenig mit Nachhaltigkeit zu tun haben und dass die gesamte E-Auto-Kampagne darauf hinausläuft, die erreichte Autodichte nochmals zu erhöhen, wurde u.a. in Lunapark21 46 im Frühjahr 2019 belegt.1 Doch das ist nicht alles. Die Autoindustrie fährt längst auch eine Offensive, um Pkw mit immer höheren Spitzengeschwindigkeiten und mit einer immer größeren PS-Leistung auf den Markt zu bringen und um zugleich den Anteil von SUVs bei den Neuzulassungen zu steigern. Diese fatale Strategie wird auch dadurch ermöglicht, dass die EU alle E-Pkw als „Zero-Emission Vehicles“ definiert. Diese „Null-Emissionsautos“ können gegen das Aufgebot von SUV mit Verbrennungsmotoren aufgere chnet werden. Damit vergrößert sich die Spanne, in der Diesel- und Benzin-SUV verkauft werden können – der CO2-Ausstoss der Pkw-Flotte erhöht sich.

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