Reinhard Noffke

16 Jahre Pillepalle –

die klimapolitische Bilanz einer Kanzlerschaft

Beunruhigt durch die anhaltenden Proteste junger Menschen und das enttäuschende Abschneiden der Union bei den Europawahlen im Mai 2019 mahnte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Unions-Fraktionssitzung, es dürfe nun von der Regierung „kein Pillepalle mehr“ geben. Im Klimaschutz sei seit 2012 nichts mehr passiert.

Welch ernüchternde Bilanz angesichts ihrer Vita als Physikerin und Umweltministerin und der langen Zeit ihrer Kanzlerschaft. Stets hat Angela Merkel in der Frage der Klimaerwärmung einen engen Austausch mit Unternehmensvertreter: innen dem Rat der Klimaforscher vorgezogen. Nach vier Jahren als Bundesministerin für Frauen und Jugend im Kabinett Kohl wurde Angela Merkel im November 1994 Nachfolgerin des Bundesumweltministers Klaus Töpfer. Der hatte sich den Ruf eines engagierten Umweltpolitikers erworben, dessen Handeln nicht zuvorderst parteipolitisch geprägt, sondern an den drängenden Herausforderungen jener Zeit ausgerichtet war.

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It´s the water, stupid!

Der Braunkohle-Tagebau hinterlässt Löcher gewaltigen Ausmaßes – deren Renaturierung hat ihre Tücken

Wer hat nicht gern als Kind im Sandkasten oder am Strand gespielt und Hügel, Burgen und Wassergräben erschaffen? Ob Bergrutsch oder Dammbruch, im Sandkasten gibt es eigentlich kein Problem, das sich nicht mit Schaufel und Eimer, ein wenig herbeigeholtem Wasser und Kreativität beheben ließe.

In Deutschland finden sich drei derart große Sandkisten, dass man sie auf Google Maps schon in der Gesamtansicht der Bundesrepublik erkennen kann: die Braunkohlereviere im Rheinland, in Mitteldeutschland und in der Lausitz. In den vergangenen 70 Jahren ist in diesen Revieren eine Fläche von rund 1800 Quadratkilometern in einer Tiefe bis zu 400 Metern umgepflügt worden, und mehr als 100.000 Menschen mussten vor der Zerstörung ihrer Heimatorte umgesiedelt werden.

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Nachhaltig sind nur die Umweltschäden

300 Jahre Braunkohleabbau im Rheinland

„Zögert man die Entscheidungen so lange hinaus, bis sich die Probleme verschlimmert haben, so wird sich der Spielraum für wirkungsvolles Handeln drastisch verringern“, lautete das Resümee einer Studie zum Zustand der Erde, die der Präsident der Vereinigten Staaten in Auftrag gegeben hatte. Der Präsident hieß Jimmy Carter, und die Studie „Global 2000“ wurde ihm im Oktober 1980 vorgelegt. 35 Jahre später unterzeichneten in der Folge der Pariser Klimakonferenz mehr als 190 Staaten ein Maßnahmenpaket, das als Einstieg in eine weltweite Umweltpolitik verstanden werden kann. In diesem Jahr erleben wir seit der Ausbreitung des Corona-Virus, zu welch drastischen Maßnahmen die Politik bereit ist, wenn unmittelbare Gefahr droht.

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