Schuldenbremse und „Schwarze Null“

Wem sie nützten und wer sie begründete

Die Festlegung, öffentliche Schulden dürften den Wert von 60 Prozent des Bruttoinlandprodukts nicht überschreiten, ist in der EU in der Krise über Bord geworfen worden. Vergleichbares erfolgte für die in Deutschland beschlossene, nochmals schärfere Regel einer „Schwarzen Null“, wonach Einnahmen und Ausgaben grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen sind. Doch die Aufgabe dieser Schuldenbremsen erfolgt nur auf Zeit – verbunden mit der Verpflichtung zur baldigen Rückführung der Staatsschuld. Diese Regelungen können und sollten verschwinden – denn es handelte sich von Beginn an nicht um wissenschaftlich gestützte Erkenntnisse, sondern um Zahlen-Märchen mit dem Ziel, bisheriges Eigentum und Aufgabengebiete des Staates der privaten Verwertung zugänglich zu machen.

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„Ach, wenn doch kein Maschin‘ nicht wär“*

Industrie 1.0 und der schlesische Weberaufstand

Am Beginn dessen, was wir Marxismus nennen, stand ein Streit. Er fand 1844 in der von Karl Marx geleiteten Redaktion des Vorwärts, Pariser deutsche Zeitung in Paris statt und er ging darum, was vom Aufstand im bisher gottergebenen Schlesien zu halten sei.

Was war geschehen? Anfang Juni 1844 zogen Familien der schlesischen Baumwollweber in Langenbielau und Peterswaldau zu ihren Verlegern, weil sie mit dem, was sie für das Garn bezahlten und für die fertigen Tuche erhielten, nicht leben und nicht sterben konnten. Sie verlangten Geld oder Lebensmittel und zerschlugen die Einrichtung von Haus und Fabrik ihrer Verleger, wenn sie es nicht erhielten. Nach drei Tagen kam das Militär und schoss diejenigen zusammen, die gerade zur Auszahlung anstanden.

Die Nachricht vom Aufstand verbreitete sich rasch in Europa und nicht nur in Paris wurde diskutiert, warum es zum Aufstand gekommen sei. Selbst die Konstrukteure der Communistenverschwörungen des 19. Jahrhunderts, die Polizei-Directoren Wermuth und Stieber, meinten im gleichnamigen Buch von 1853, dass „der Webertumult das Produkt wirklicher Nothzustände gewesen“ war.

Wir kennen dieses Elend vorwiegend durch das Theaterstück von Gerhart Hauptmann „Die Weber“, das fast fünfzig Jahre nach dem Tumult entstand und das wiederum Käthe Kollwitz zu ihren beeindruckenden Grafiken veranlasste.

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Friedrich Engels und der Kapp-Putsch

„Mit dem Speere soll man Gabe empfangen, Spitze gegen Spitze.“

Engels 200 · quartalsbericht 01/2020 · 200 Jahre Engels ·

Am 28. November 1820 wurde Friedrich Engels in Barmen geboren. In vier LP21-Ausgaben werden wir Bedeutung und Wirkung des revolutionären Theoretikers und praktizierenden Kapitalisten Friedrich Engels beleuchten.

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Verschmutzungsrechte

Als Marx das „Kapital“ schrieb, hatte er vermutlich nicht die Phantasie, sich vorzustellen, man werde künftig „Verschmutzungsrechte“ kaufen können.

„Verschmutzungsrechte“ sind ursprünglich entstanden, als in den 1980er Jahren Fluorchlorkohlenwasserstoffe als zerstörerische Ozonkiller erkannt worden waren. Durch Handel mit Zertifikaten sollte bei Herstellern und Nutzern deren Ausstoß vermindert werden – angeblich flexibel zu volkswirtschaftlich geringsten Kosten.

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It´s physics, stupid!

„Tempo 130 bringt nichts?“

Die in Deutschland herrschende Auffassung, ein Tempolimit bringe wenig, widerspricht der Physik. Die zur Stützung dieser steilen These herangezogenen Verbrauchsdaten können gar nicht belegen, was sie beweisen sollen, dass nämlich im letzten Land der Europäischen Union die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung nur geringen Effekt auf den Treibstoffverbrauch und damit den CO2-Ausstoß des Verkehrs hätte.

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Steigende Preise

BLOCK 3: THEORIE

Wie wirken Grundstückspreise auf das Leben in der Stadt?

Um zu begreifen, wie sich steigende Grundstückspreise und Mieten auf das Leben in den Städten auswirken, lohnt es sich, den Zustand zu beschreiben, als die Nutzung der Grundstücke sich noch nicht nach ihrem Preis richtete.

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„Arbeitsloses Einkommen“

Geisterbahn

Was spukt da gerade durch alle Köpfe? Das arbeitslose Einkommen.

Ein sogenanntes arbeitsloses Einkommen, das Erwerbslosen und auch Rentnerinnen und Rentnern zukäme, sofern sie überprüfbar bedürftig wären.

Es spukte im Verfassungsgericht, das über Abzüge vom Existenzminimum beim Arbeitslosengeld entschied, es spukte in der Koalitionsregierung, als sie über minimale Erhöhung von Renten nach langjähriger Erwerbsarbeit zu niedrigen Löhnen stritt.

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Acht Männer besitzen mehr als die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung

Seit 2009 berechnet Oxfam, der internationale Verbund von Hilfs- und Entwicklungsorganisationen, die Vermögensverteilung der Welt.

Anhand der Forbes-Liste, die Jahr für Jahr die Privatvermögen der reichsten Menschen der Welt verzeichnet, rechnet Oxfam die Beträge zusammen, bis die Summe so viel beträgt, wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung besitzt.

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„Gebrauchswert“

Die klassische politische Ökonomie wollte einen Zusammenhang herstellen zwischen dem Nutzen eines Gegenstandes und dessen Preis. Der Tauschwert schwanke zwischen einer für den Verkäufer sehr interessanten Variante, bei der man alles gibt – wie beim Kauf des letzten Glases Wasser in der Wüste oder beim Tausch eines Königreichs für ein Pferd in aussichtsloser Schlacht – und der, bei der sich nichts verkaufen lässt, weil nützliche Gegenstände so reichlich vorhanden sind wie Steine am Strand oder Sand in der Wüste. Die normale Austauschsituation bewege sich zwischen diesen Extremen und müsse auf den Zusammenhang von Gebrauchswert und Preis untersucht werden.

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