200 Jahre Karl Marx

Ein Rückblick auf die Debatte anlässlich des Jubiläums – ein Ausblick auf die Bedeutung marxistischer Theorie und Praxis

Alle Welt schrieb im letzten Jahr über „150 Jahre ´Das Kapital´“. Alle Welt schreibt in diesem Jahr über „200 Jahre Karl Marx“ – und auch über „170 Jahre Kommunistisches Manifest“. Deutlich weniger, aber immer noch viel, wird im kommenden Jahr die Rede sein von „200 Jahre Friedrich Engels“. Unsere Freundinnen und Freunde von der Basisinitiative Solidarität (BaSo) in Wuppertal jedenfalls wissen vom Letzteren ein Liedchen zu singen; sie fordern von der dortigen Stadtverwaltung, Friedrich Engels „Wert zu schätzen und nicht in Wert zu setzen“.[1]

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In Frankreich wird um die „Bahn für alle“ gekämpft

Was in Deutschland durchgezogen wurde, stößt in Frankreich auf eine massive Streik- und Protestwelle: der Angriff auf die umwelt- und klimafreundliche öffentliche Flächenbahn.

Wenn man die unterschiedlichen Etappen der Bahnprivatisierung in Deutschland kennt und gleichzeitig in diesen Tagen verfolgt, welche Art „Bahnreform“ derzeit in Frankreich Staatspräsident Emmanuel Macron durchsetzen will, dann stellt man viele Parallelen fest. Und erkennt am Ende einen wesentlichen Unterschied. 

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Was Frauen alles leisten

Daten im zweiten Gleichstellungsbericht

Die älteren Aktivistinnen in der Frauen- und Gleichstellungspolitik werden sich daran erinnern. Wenn Frauen in den neunziger Jahren ihr Grundrecht auf Gleichstellung geltend machten oder entsprechende Maßnahmen einforderten und die Aufgeforderten aus Politik und Wirtschaft nicht länger umhin konnten, eine Zusage machen zu müssen, gab es verschiedene Standardantworten. Beispielsweise hieß es zunächst stets, die Qualifikation von Frauen und Mädchen sei zu verbessern, damit auch sie in die bis dahin von Männern besetzten Berufe und Positionen gelangen könnten. Eine andere sehr beliebte Anregung waren neue Studien und Statistiken. Beide Aufforderungen sind in der Zwischenzeit vielfach erfüllt worden. So macht das Stichwort von der am besten ausgebildeten Frauengeneration in wissenschaftlichen Veröffentlichungen, Talkshows und politischen Begründungen seit Jahren die Runde. Die Antwort, warum das noch nicht zu paritätischer Besetzung von Führungs- und Fachpositionen geführt hat, bleiben große Teile von Politik und Wirtschaft weiterhin schuldig. Richtig ist nach wie vor, dass Ungleichbehandlung oft deutlich erkennbar, aber ohne geschlechtsspezifische Daten schwer nachweisbar ist. Bis heute fehlt an vielen Stellen eine Aufteilung nach Geschlecht und dessen gesellschaftlichen Bedingungen. Andererseits wird die Validität der von Frauenpolitikerinnen verwendeten Daten noch immer bezweifelt. So geschieht das beispielsweise, wenn sie mit der „bereinigten Lohnlücke“ argumentieren. Unterstellt wird unter anderem, dass ein niedrigerer Lohn bei gleicher Arbeit gerechtfertigt sei, wenn es sich um Teilzeitbeschäftigung handelt, was natürlich nicht stimmt.

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Nichts ist beständiger als der Wechsel

Über die Besonderheiten bei der jüngsten Welle politischer Proteste im Iran

Am 28. Dezember 2017 wurden die Straßen des Irans von einer Protestwelle ergriffen, die binnen sehr kurzer Zeit mehr als 100 Groß- und Kleinstädte überwältigte. Das Ausmaß dieser Proteste steht ohne Beispiel in der jüngeren Geschichte des Landes – sowohl in Bezug auf die geographische Verbreitung dieser Demonstrationen als auch hinsichtlich der Radikalität. Die Rebellion gipfelte in einer Welle von Demonstrationen, die mehr als 10 Tage anhielten. Doch, wie erwartet, wurde diese Rebellion schließlich vom iranischen Staat gewaltsam unterdrückt.

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„Elektro-Pkw sind wesentlicher Bestandteil im weltweiten Kampf gegen die Klimaerwärmung“

Quartalslüge I / MMXVIII

Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung wird festgehalten: „Wir wollen die Elektromobilität […] in Deutschland voranbringen und die bestehende Förderkulisse […] aufstocken.“ Hut ab! „Förderkulisse aufstocken“ als Umschreibung für „Zusätzliche Milliarden Euro Steuergelder den Autokonzernen zuschustern“ ist brillant! Wobei hier mal gilt: Wie Wien, so Berlin. Denn in dem im Dezember 2017 verabschiedeten Koalitionsvertrag der neuen ÖVP-FPÖ- Regierung werden ebenfalls die „alternativen, umweltschonenden Antriebsformen wie Elektro- und Hybridmotoren“ gelobt, worauf kundgetan wird: „Damit es hier zu einer stärkeren Nutzung kommt, müssen die Rahmenbedingungen für die Elektrifizierung des Verkehrs verbessert werden.“ In Berlin und in Wien wird die „Förderung der E-Mobilität“ als Beitrag im weltweiten „Kampf gegen die Klimaerwärmung“ ausgegeben.

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Das Großprojekt Stuttgart 21 gerät ins Wanken

Am 18. April waren Bahnchef Richard Lutz und der Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla in den Verkehrsausschuss des Bundestag geladen. Lutz gestand hier ein, dass das Großprojekt Stuttgart 21 der Deutschen Bahn AG nach internen Berechnungen einen Verlust von 2,2 Milliarden Euro bescheren werde. Das kommt einem Offenbarungseid gleich: Das größte Infrastrukturprojekt in Deutschland, das frühestens Ende 2025 fertig gebaut sein soll und das zu einem Kapazitätsabbau im Vergleich mit dem bestehenden Kopfbahnhof führt, soll nach Eingeständnis des Vorstands des Bahnkonzerns auch noch zum größten Verlust in der Geschichte der Eisenbahn in Deutschland führen. Auf der gleichen Verkehrsausschusssitzung gab es dann – ebenfalls absolut überraschend – den einstimmigen (!) Beschluss, einem Antrag der Partei DIE LINKE zuzustimmen und auf einer kommenden Ausschusssitzung die Alternativen zu Stuttgart 21, das Programm “Umstieg21” zu diskutieren. Hierfür wurde inzwischen auch als Termin der 11. Juni vereinbart.
Winfried Wolf hielt am 23. April, nur fünf Tage nach der sensationellen Verkehrsausschussitzung, auf der 413. Montagsdemo eine viel beachtete (in Teilen in der Wochenzeitung KONTEXT wiedergegebene) Rede, in der er in form einer Ansprache an den Bahnchef Richard Lutz die neue Situation um Stuttgart 21 und die Rolle, die Richard Lutz bislang im Zerstötungsprozess der Bahn spielte, analysierte. Die ungekürzte Fassung der Rede finden Sie HIER.

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Salisbury ist ein Test. Sarajewo war der Ernst.

Anmerkungen zum alt-neuen Feindbild Russland.

Oder: Wie Kriege im Kapitalismus entstehen

In den letzten drei Wochen hat sich aus einem Mordanschlag auf einen Doppelagenten und dessen Tochter, der in einem britischen Städtchen stattfand, eine West-Ost-Konfrontation entwickelt, in der sogar die Nato Stellung bezog und kriegerische Töne in Richtung Moskau vortrug. Winfried Wolf zieht einen Vergleich zwischen Salisbury 2018 und Sarajewo 1914 und stellt fest: Wenn der ökonomische Hintergrund „stimmt“, dann können sich aus derartigen Ereignissen große Kriege entwickeln. Am Ende seines Blogs verweist der Autor auf die soeben neu erschienene Ausgabe der „Zeitung gegen den Krieg“.

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