Zum Heft 49

Liebe LP21-Leserin, lieber LP21-Leser,

nach dem sehr erfolgreichen Sonderheft zur Wohnungspolitik (LP21 Extra 20/21), das im Januar 2020 versandt wurde, ging jetzt das „normale“ Heft Nr. 49 von Lunapark21 am Mittwoch, dem 11. März, in den Vertrieb.

Die Ausgabe enthält mit der Quartalslüge auf den Seiten 4/5 und meinem Kommentar „Die neue Krise und das Imperium der Schande“ bereits zwei Beiträge zur völlig neuen Lage der Weltökonomie. Wir sagen: Wir erleben jetzt eine neue Weltwirtschaftskrise. Das Corona-Virus ist NICHT der AUSLÖSER dieser Krise. Vielmehr gab es diese Krise längst im Jahr 2019 in China und seit Herbst 2019 in der BRD-Industrie. Allerdings ist das Virus ein KRISEN-BESCHLEUNIGER. Beides zusammen – der Charakter als klassische Krise und der Corona-Effekt – sind nun eine brisante Mischung, weswegen diese Krise nochmals zerstörerischer und das System noch stärker gefährdender werden könnte als die Krise 2008/2009.

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Sonderheft “Mietexplosion vs. Daseinsvorsorge”

S. 2: Vorworte . Katrin Kusche, Laura Valentukeviciute & Carl Waßmut (Gemeingut in BürgerInnenhand – GiB),Tom Adler & Hannes Rockenbauch (Co-Vorsitzende der Fraktion LINKE-SÖS-PIRAT-TIERSCHUTZ im Stuttgarter Gemeinderat, Heike Sudmann (stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft)

S. 4: block 1: AKTUELL

S. 5: Berlin bekommt einen Mietendeckel · Interview mit Michael Prütz

S. 8: Weniger bauen, mehr wohnen · Daniel Fuhrhop

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Die E-Auto-Lüge öffnet Scheunentore für die Rechtsextremen

Die Tesla-Fabrik in Brandenburg als Beitrag zur Klimaerwärmung

Die Mitteilung des Tesla-Chefs Elon Musk, er wolle „in der Nähe von Berlin“ eine neue Tesla-Fabrik errichten und „Tausende neue Arbeitsplätze“ schaffen, wird von so gut wie allen Seiten des politischen Spektrum gelobt: der CDU-Bundeswirtschaftsminister, der SPD-Ministerpräsident von Brandenburg, die Grüne Berliner Verkehrssenatorin – alle sind begeistert. Es gehe schließlich um einen Beitrag für eine „klimafreundliche Mobilität“. Die Landtagsfraktion der Partei DIE LINKE erklärte: „Wir freuen uns über die Entscheidung von Tesla, in Brandenburg eine Fabrik zu errichten und bis zu 10.000 Arbeitsplätze zu schaffen. Wir erhalten so einen starken, neuen Industrie-Standort, den das Land dringend benötigt.“ Diese Partei, die vor wenigen Wochen von den Wählern massiv abgestraft wurde – auch wegen einer Politik, mit der die Klimaerwärmung beschleunigt wird (Braunkohleabbau!) – bezeichnet die Ansiedlung als „Erfolg der [soeben abgewählten; W.W.] rot-roten Landesregierung“. Damit bekäme „Elektromobilität einen immensen Schub“.

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Heft 48: Klima & Kapital

Das neue Lunapark21 Heft (Nr. 48) hat den Schwerpunkt “Klima und Kapital”. Auf knapp 20 Seiten des entsprechenden Lunapark21-Spezial (Seiten 30 bis 49) wird das Klimapaket der Bundesregierung auseiander genommen, Greta Thunbergs New York-Rede dokumentiert, das Projekt einer Tesla-Fabrik in Brandenburg als unökologisch und Verlängerung der Fixierung auf das Auto interpretiert und in einem Zuruf aus dem Süden – hier Costa Rica – darauf verwiesen, dass auch die Solarenergie in Teilen der Dritten Welt als Teil der Rohstoffausbeutung gesehen wird. Der gesamte Komplex “Kapital und Klima” müsse, so der einleitende Artikel zum “Spezial”, als logische Folge des Wachstumszwangs, der dem Kapital innewohnt, gesehen werden.

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Heft 47 China & die Krise

Liebe Leserin, lieber Leser,

erneut ist die Weltökonomie Thema in diesem Heft. Zuletzt hatten wir in Nummer 44, vor drei Ausgaben, das LP2-Spezial dem Thema Weltökonomie gewidmet. Da haben wir die ersten Krisenboten beschrieben. In diesem Heft wird die Analyse weiterentwickelt – und dabei ein Schwerpunkt auf die wirtschaftliche Situation in China gelegt. Es lag nahe, in diesem Zusammenhang die Massenbewegung für Demokratie in Hongkong zu würdigen. Selbstverständlich ist dabei für eine „Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie“ wieder der Blick auf die Ökonomie. Und während hierzulande die Hongkong-Bewegung als eine westlich orientierte und geschlossene dargestellt wird, berichtet unser Autor Simon Cheung von der Gruppe „Socialist Action“ in Hongkong, wie die Top-Banker und Super-Reichen in Hongkong brav und in öffentlichen Erklärungen die Marionetten- Regierung in der Stadt und das Regime in Peking unterstützen. Ebenso wie die deutsche Kanzlerin bei ihrem jüngsten China-Besuch im September die dort Mächtigen unterstützte, ebenso wie Siemens, VW & Daimler in China nach neuen Aufträgen gieren und ebenso wie die westlichen Regierenden und die Konzern- und Bank-Chefs die Augen zudrücken vor der flächendeckenden Missachtung der Menschenrechte, vor der Masseninhaftierung von Hundertausenden Uiguren und vor der Gefahr einer militärischen Niederschlagung der Protestierenden durch die chinesische Armee (sollte es zu einem solchen Eingreifen der Volksarmee kommen, werden natürlich Hektoliter an Krokodilstränen vergossen werden). Richtig: Diese Positionen sind in der Linken umstritten. Werner Rügemer (siehe Seite 38ff) ist da ziemlich anderer Meinung. Daher in dem LP21-Spezial eine Debatte zum Charakter der Volksrepublik China.

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Heft 45: Sackgasse E-Auto

Liebe Leserin, lieber Leser,

am 6. März legte die US-Notenbank das „Beige Book“ vor und dokumentierte in diesem Konjunkturbericht (einer Zusammenfassung der Einschätzungen der zwölf regionalen Zentralbanken zur Wirtschaftslage), dass sich das Wirtschaftswachstum in den USA deutlich abschwächt.

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Warten auf den großen Knall

Die Weltwirtschaft Anfang 2019 – ein gewaltiges Krisenpotential

Der Rückblick auf die Daten der Realwirtschaft im Jahr 2018 suggeriert Stabilität: Um rund 3,5 Prozent wuchs die Weltwirtschaft gegenüber dem Vorjahr. Das US-Wachstum betrug knapp 3, dasjenige im Euroraum 2,5 Prozent. Und bei der größten Handelsnation der Welt gab es erneut einen China-Böller: Plus 6,5 Prozent BIP-Wachstum vermeldet Peking.

Dass dann das deutsche Bruttoinlandsprodukt mit 1,5 Prozent eher dürftig ausfiel und dass es in Japan nur ein Miniwachstum von 0,8 Prozent gab, fällt bei der Sicht auf´s Globale kaum noch ins Gewicht.

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Hellas-Monopoly

Dauerkrise & Ramschverkauf & Reeder-Macht

Griechenland war jahrelang Thema Nummer ein in den Medien. Inzwischen taucht das Land kaum mehr in Meldungen auf. Und wenn – so im Sommer 2018 – dann ist die Rede davon, das Land sei gerettet worden. Es gehe aufwärts. Die Troika habe gute – für alle Beteiligten segensreiche – Arbeit geleistet. Das Gegenteil ist der Fall – wie die Autoren Nikos Chilas, Gregor Kritidis und Winfried Wolf auf den folgenden Seiten belegen: Die soziale und wirtschaftliche Krise dauert an; seit der Griechenland-Krise weitet sich die Kluft in der EU aus. Die staatlichen Strukturen sind geschwächt, was die Brandkatastrophe im Sommer 2018 auf Attika begünstigte. Derweil bilden die griechischen Reeder einen Club der Superreichen und Mächtigen, ohne in der Krise zu Hilfe herangezogen zu werden.

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Lunapark21 Extraheft 18/19 zum Thema „25 Jahre Deutsche Bahn AG“

Am 5. Januar 2019 feiert die Deutsche Bahn AG ihren 25. Geburtstag. „25 Jahre Deutsche Bahn. 9131 Tage Störungen im Betriebsablauf“ – so lautet der Titel des zum Jahresschluss 2018 erschienen Extrahefts unserer Zeitschrift Lunapark21. Die Sondernummer wartet mit einer überwältigenden Fülle an Fakten und einigen Enthüllungsstories auf. Die Autorinnen und Autoren haben dafür auf 100 Seiten Zahlen, Analysen und Hintergrundinformationen zur aktuellen Bilanz der Deutschen Bahn AG nach 25 Jahren Bahnreform zusammengetragen. Kompetente Leute aus Politik, Wissenschaft, Gewerkschaften, Verbänden und Journalismus, haben an der opulenten Bahnanalyse mitgeschrieben und sich gleichzeitig Gedanken über Alternativen, über eine bessere Bahn zu fairen Preisen und unterwegs als Beitrag zum Klimaschutz gemacht.

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