Quartalslüge II/MMXIX „Jetzt kommt die Verkehrswende“

Die „Verkehrswende“ ist spätestens seit der Fridays for FutureBewegung in aller Munde. „Wende“ sollte eigentlich heißen, dass der Autoverkehr rückläufig ist. Vor allem müsste die Ölförderung rückläufig sein. Das letztere sollte zumindest in den letzten Jahren stattgefunden haben, da es doch die viel gefeierte „Wende“ zum E-Auto gibt.

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Eine absehbare Bruchlandung

Airbus A380 Gewichtsvergleich

Das Aus für den A380 im Fahrwasser einer bizarren Wirtschaftspolitik

Für den damaligen Hamburger Bürgermeister Ole von Beust wurde im November 2005 ein „Traum wahr“, als der erste A380 und damit das größte Passagierflugzeug der Welt über Hamburg kreiste. Heute würde manch einer wohl eher von einem Alptraum sprechen. Bau und Scheitern des Flugzeuges A380 stehen für Naturzerstörung, Rechtsbeugung und die Spaltung eines Dorfes. Sie sind ein Beispiel für eine wachstumsgetriebene Wirtschaftspolitik, die die Interessen eines Konzerns rücksichtslos durchsetzt. Doch der Reihe nach.

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In Frankreich wird um die „Bahn für alle“ gekämpft

Was in Deutschland durchgezogen wurde, stößt in Frankreich auf eine massive Streik- und Protestwelle: der Angriff auf die umwelt- und klimafreundliche öffentliche Flächenbahn.

Wenn man die unterschiedlichen Etappen der Bahnprivatisierung in Deutschland kennt und gleichzeitig in diesen Tagen verfolgt, welche Art „Bahnreform“ derzeit in Frankreich Staatspräsident Emmanuel Macron durchsetzen will, dann stellt man viele Parallelen fest. Und erkennt am Ende einen wesentlichen Unterschied. 

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Ivan Illich und die zeitraubende Geschwindigkeit eines Schnecken-Tesla

Wann würden sich Elektro-Autos als massenhafte Verkehrsmittel durchsetzen? Wenn der Benzin- oder Dieselkraftstoff deutlich teurer wird? Das ist nur für 18 Prozent der Befragten ein Argument. Dann, wenn die Regierung E-Fahrzeuge (noch) stärker fördern würde? Dies ist zwar bereits für 36 Prozent der Befragten relevant, dennoch keine mehrheitliche Meinung. Für jeweils mehr als 60 Prozent der Befragten ist jedoch entscheidend, dass sich die Reichweite der E-Autos deutlich erhöht und dass es flächendeckend Ladestationen gibt.

Bei der Anforderung „größere Reichweite“ sieht es trüb, bei der Anforderung „ausreichende Ladeinfrastruktur“ sieht es zappenduster aus.

Vor allem aber ergibt eine Gesamtsicht: Nach der Sackgasse Benziner und der Sackgasse Diesel ist die Autobranche dabei, hunderte Millionen Menschen und viele Tausend große Städte in die neue Sackgasse Elektro-Auto zu steuern. 

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Elektroauto-Kaufprämie: Förderung der Autoindustrie statt der nachhaltigen Mobilität

Es war einer der schwärzesten Momente für die Grünen: 2013 veröffentlichte BMW ein Video, in dem Joschka Fischer, langjähriger Quasi-Chef der Partei, Werbung für den BMW-Modell i3 mit Elektroantrieb macht: Ein Traum sei für ihn wahrgeworden, das Auto sei ein „Statement“, das „auch noch Spaß macht“. Aber auch jenseits solcher peinlichen Dokumente des politischen Verfalls setzt sich die Partei schon seit geraumer Zeit für die Förderung von Elektroautos ein, besonders für eine Kaufprämie, die Kundinnen und Kunden die vergleichsweise teuren Fahrzeuge schmackhaft machen soll.2 Die Autolobby ist von dieser Idee natürlich ebenfalls begeistert.

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ÖPP-Pleite mit Ansage – der exemplarische Fall A1 mobil

Warum zahlen die Bürgerinnen und Bürger bei ÖPP immer drauf?

(Aus: LP21 Extra 2017/18)

Die ÖPP-Gesellschaft A1 mobil hat offenbar kein nennenswertes Eigenkapital (mehr), ihr droht die Insolvenz. Als haftendes Eigenkapital sind bei der GmbH nur 36.000 Euro eingetragen. Die Gesellschaft ist seit 2008 zuständig für Ausbau und Betrieb des A1-Autobahnabschnitts zwischen Hamburg und Bremen. Sie hatte seit Beginn ihrer Tätigkeit nie genug Einnahmen, um ihre enormen Kredite zu bedienen. 2012 wurde mit den Gläubigerbanken ein Stillhalteabkommen abgeschlossen, in dem Zinszahlungen (und möglicherweise auch Teile der Tilgung) gestundet werden. Gleichzeitig wurden mit dem Bund Schlichtungsverfahren eingeleitet, das letzte beinhaltete Nachforderungen in der Größenordnung von 124 Millionen Euro und endete im Februar 2017, ohne Einigung.

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Die DB versucht den Nachtzug doch noch ganz zu töten

Seit gut einem Jahr betreibt die Deutsche Bahn AG (DB AG) nun keine Nachtzüge mehr, nachdem sie das Segment schon vorher viele Jahre lang mehr als stiefmütterlich behandelt und immer mehr Linien stillgelegt hatte. Auf vielen Strecken in die Nachbarländer gibt es seitdem keine guten Verbindungen mit der Bahn mehr, der Markt für Reisen um die 1000 Kilometer wird ganz dem um ein vielfaches klimaschädlicheren Luftverkehr überlassen. Mit dem Ausstieg der DB AG hatten die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) einen Teil der noch verbliebenen Strecken und Züge übernommen, haben das Angebot seitdem sogar schon wieder etwas ausgeweitet und denken über die Wieder-Inbetriebnahme weiterer Linien nach.

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Jamaika – wie könnte die Verkehrspolitik aussehen?

Jamaika – das klingt entspannt, nach Sonne, Reggae und Joints am Strand. Aber Klischees sollte man bekanntlich hinterfragen – zumal wenn es sich um schlechte Kopien handelt. Nach der euphorisch bejubelten Ankündigung von Martin Schulz, dass die SPD in die Opposition gehen wolle, scheint es für eine Regierungsbildung momentan keine andere realistische Möglichkeit als eine Einigung zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen zu geben. Wie eine solche Einigung aussehen könnte und welche Politik diese Fraktionen gemeinsam verfolgen könnten, ist allerdings auch nach bereits länger andauernden Sondierungen mehr als offen.

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Air Berlin, Ryanair & Co – Oder: Hat Hunold Köhler aus dem Amt gefaxt?

Allseits wird die Pleite von Air Berlin bedauert. Die Umstände der Insolvenz werden angeprangert. Ein „drohendes Monopol“ wird beklagt. Ist es aber nicht so, dass der wirkliche Skandal die noch bestehenden Billigairlines und die gesamte Branche der Billigfliegerei sind? Dass es eine enge, korrumpierende Vernetzung des Flugverkehrs mit der Politik gibt?

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Dieselgate und Autogesellschaft

 

Die öffentliche Debatte zu Dieselgate wird extrem verkürzt geführt. Da geht es um Diesel-Pkw. Um VW. Und um die USA. In Wirklichkeit steht eine umfassende Debatte über die Autogesellschaft – über eine Mobilität von Personen und über einen Transport von Gütern, die in erster Linie mit Pkw und Lkw absolviert werden – auf der Tagesordnung. Und damit die Entwicklung einer alternativen Verkehrs- und Transportorganisation. Winfried Wolf, Chefredakteur von Lunapark21, schrieb Ende der 1980er Jahre ein Buch mit dem Titel „Sackgasse Autogesellschaft“. Vor dem Hintergrund von Dieselgate und anlässlich dieser 28 Jahre zurückliegenden Publikation führte die „Sozialistische Zeitung –SoZ“  mit ihm ein Interview, das wir hier ungekürzt wiedergeben.

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