Nochmals zurück zu Donald in Davos

Oder: Ein aufschlussreiches Protokoll

Ein überwiegend satirisch verfasster Bericht, den Urs-Bonifaz Kohler für die aktuelle Ausgabe von Lunapark21 (Heft 41) schrieb und der den Auftritt des Siemens-Chefs Joe Kaeser bei einem Empfang, den US-Präsident Donald Trump am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos gab, zum Thema hatte, hatte für diese Zeitschrift unangenehme Folgen. Die Redaktion musste den Beitrag von der Website nehmen, dafür Sorge tragen, dass in Suchmaschinen die entsprechende Passage in dem Artikel nicht mehr auftaucht (wir lernen dazu: Es gibt eine unmittelbar wirkende „Suchmaschinenindexierung“ – ein Vorgang, der jedoch bei Facebook & Co. oft Wochen dauert…). In den Heften, die noch nicht ausgeliefert waren, nahmen wir auch eine „Korrektur“ in Form einer „Filzstift-Indexierung“ vor.

Inzwischen gibt es ein Protokoll des Davos-Empfangs des US-Präsidenten. LP21-Autor Kohler hat es ausgewertet. Er gelangt zu dem Ergebnis: „Fürwahr ein Dokument der Zeitgeschichte“. 

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Salisbury ist ein Test. Sarajewo war der Ernst.

Anmerkungen zum alt-neuen Feindbild Russland.

Oder: Wie Kriege im Kapitalismus entstehen

In den letzten drei Wochen hat sich aus einem Mordanschlag auf einen Doppelagenten und dessen Tochter, der in einem britischen Städtchen stattfand, eine West-Ost-Konfrontation entwickelt, in der sogar die Nato Stellung bezog und kriegerische Töne in Richtung Moskau vortrug. Winfried Wolf zieht einen Vergleich zwischen Salisbury 2018 und Sarajewo 1914 und stellt fest: Wenn der ökonomische Hintergrund „stimmt“, dann können sich aus derartigen Ereignissen große Kriege entwickeln. Am Ende seines Blogs verweist der Autor auf die soeben neu erschienene Ausgabe der „Zeitung gegen den Krieg“.

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Ivan Illich und die zeitraubende Geschwindigkeit eines Schnecken-Tesla

Wann würden sich Elektro-Autos als massenhafte Verkehrsmittel durchsetzen? Wenn der Benzin- oder Dieselkraftstoff deutlich teurer wird? Das ist nur für 18 Prozent der Befragten ein Argument. Dann, wenn die Regierung E-Fahrzeuge (noch) stärker fördern würde? Dies ist zwar bereits für 36 Prozent der Befragten relevant, dennoch keine mehrheitliche Meinung. Für jeweils mehr als 60 Prozent der Befragten ist jedoch entscheidend, dass sich die Reichweite der E-Autos deutlich erhöht und dass es flächendeckend Ladestationen gibt.

Bei der Anforderung „größere Reichweite“ sieht es trüb, bei der Anforderung „ausreichende Ladeinfrastruktur“ sieht es zappenduster aus.

Vor allem aber ergibt eine Gesamtsicht: Nach der Sackgasse Benziner und der Sackgasse Diesel ist die Autobranche dabei, hunderte Millionen Menschen und viele Tausend große Städte in die neue Sackgasse Elektro-Auto zu steuern. 

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Elektroauto-Kaufprämie: Förderung der Autoindustrie statt der nachhaltigen Mobilität

Es war einer der schwärzesten Momente für die Grünen: 2013 veröffentlichte BMW ein Video, in dem Joschka Fischer, langjähriger Quasi-Chef der Partei, Werbung für den BMW-Modell i3 mit Elektroantrieb macht: Ein Traum sei für ihn wahrgeworden, das Auto sei ein „Statement“, das „auch noch Spaß macht“. Aber auch jenseits solcher peinlichen Dokumente des politischen Verfalls setzt sich die Partei schon seit geraumer Zeit für die Förderung von Elektroautos ein, besonders für eine Kaufprämie, die Kundinnen und Kunden die vergleichsweise teuren Fahrzeuge schmackhaft machen soll.2 Die Autolobby ist von dieser Idee natürlich ebenfalls begeistert.

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Privatisierung zum zweiten – wie das Kapital in der Schweiz auf Medienvielfalt und Meinungsbildung zugreifen will

CC BY-SA 3.0 by M0tty, Kolorierung Sebastian Rave

Vor wenigen Tagen habe ich das lunapark21-Extraheft zum Thema Privatisierung[i] erhalten. Wie wahr die letzten Sätze des Editorials: «Aber Demokratie darf sich nicht erpressen lassen! Erhalt und Ausbau der Daseinsvorsorge sind Kernaufgabe von Staat und Politik.» Grundsätze, die auch für die mediale Vielfalt, den Service public in der Schweiz gelten müssen. Zurzeit steht die mediale Vielfalt im Kreuzfeuer, gehässig wird um sie gestritten. Worum geht es?

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Unternehmensinvestitionen: Erstens kommt es anders…

Dieser Beitrag ist zuerst auf Blickpunkt WiSo erschienen

Seit Jahrzehnten versprechen Politik und Parteien, dass private Investitionen gefördert und Arbeitsplätze geschaffen würden, wenn Kosten und »Belastungen« der Unternehmen sinken. Die entsprechend ergriffenen politischen Maßnahmen haben aber ganz offensichtlich das gewünschte Ergebnis nicht gebracht.

Immer wieder wurde und wird argumentiert, niedrigere Kosten für Unternehmen beförderten deren Investitionsbereitschaft. In diesem Sinne wurden in Deutschland und vielen anderen Ländern Maßnahmen ergriffen, die die Unternehmen von solchen Kosten »entlasten« sollten: Steuern auf Gewinne und hohe Einkommen wurden gesenkt. Arbeit wurde flexibilisiert. Löhne und Lohnebenkosten (und damit Sozialleistungen) wurden gedrückt oder zumindest ausgebremst. »Bürokratie« wurde abgebaut.

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Brasilien, Lula und die Korruption

Lula und Dilma
(CC BY 3.0 BR) http://agenciabrasil.ebc.com.br/geral/foto/2014-10/dilma-rousseff-e-reeleita

Viele können einfach nicht loslassen. Zu Ihnen gehört Luiz Inácio Lula da Silva, allgemein nur Lula genannt. Lula ist jetzt 72 Jahre alt und war von 2003 und 2011 Präsident Brasiliens. Danach konnte er nicht wieder kandidieren und hielt sich an diese Regel der Verfassung. Seine Parteigenossin Dilma Rousseff wurde seine Nachfolgerin. Lula behielt jedoch eine wichtige Rolle und wollte immer, nach Ablauf der 8 Jahre für Dilma Rousseff, erneut Präsident werden.

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Die DB versucht den Nachtzug doch noch ganz zu töten

Seit gut einem Jahr betreibt die Deutsche Bahn AG (DB AG) nun keine Nachtzüge mehr, nachdem sie das Segment schon vorher viele Jahre lang mehr als stiefmütterlich behandelt und immer mehr Linien stillgelegt hatte. Auf vielen Strecken in die Nachbarländer gibt es seitdem keine guten Verbindungen mit der Bahn mehr, der Markt für Reisen um die 1000 Kilometer wird ganz dem um ein vielfaches klimaschädlicheren Luftverkehr überlassen. Mit dem Ausstieg der DB AG hatten die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) einen Teil der noch verbliebenen Strecken und Züge übernommen, haben das Angebot seitdem sogar schon wieder etwas ausgeweitet und denken über die Wieder-Inbetriebnahme weiterer Linien nach.

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Alternativ Wirtschaften: gemeinsam – ökologisch – am rechten Rand

 

Seit vielen Jahrzehnten beschäftige ich mich mit alternativer Wirtschaft. Akteurinnen der alternativen Wirtschaft verweisen darauf, dass  wirtschaftlichem Wachstum verbunden mit steigendem Ressourcenverbrauch einer anderen zukunftsfähigen Wirtschafts- und Lebensweise weichen muss. Drängende Probleme wie Klimawandel und Zerstörung der Mit- und Umwelt bestätigen das. Eine zukunftsfähige Wirtschafts- und Lebensweise muss an Prinzipien der Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz ausgerichtet sein. Dabei darf Nachhaltigkeit nicht nur die Verknüpfung von wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Aspekten umfassen, sondern sie muss auch die politischen und gesellschaftlichen Dimensionen von Arbeit und Leben umfassen.

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Das spanische militärische Ostern am Dreikönigstag

Der 6. Januar (heilige drei Könige) ist im katholischen Spanien nicht nur Feiertag und der Tag, an dem traditionell die Weihnachtsgeschenke verteilt werden, sondern auch der Tag, an dem der oberste Befehlshaber der drei Teilstreitkräfte und der Guardia Civil, vulgo König Felipe VI in seinem Palast eine Ansprache an seine Untergebenen, die Führer der drei Teilstreitkräfte und der Guardia Civil hält.

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