USA

Vom Schutz für Aufstieg zum Schutz im Niedergang

Die vielen Gesichter des Protektionismus

Protektionismus wird im Zuge der diskursiven Heraufbeschwörung der vier „Freiheiten“ des Kapitals (Waren, Kapital, Dienstleistungen, Arbeitskräfte) als Störung des kapitalistischen Wettbewerbs diffamiert. Protektionismus mache angeblich die Wachstums- und Beschäftigungseffekte zunichte und schade allen. Diese Position haben sich in den 1980er Jahren in den Zentren der Weltwirtschaft fast alle politischen Kräfte zu Eigen gemacht. Sie wischten Schutzforderungen von Arbeitern, Frauen oder Peripheriestaaten als chauvinistisch oder nationalistisch vom Tisch.

Vergessen wird, dass ohne Protektionismus keine Fabrikindustrie entstanden wäre. Und geflissentlich verdrängt wird, dass Freihandel niemals auf gleicher Augenhöhe, sondern höchst selektiv gehandhabt wurde und wird. Auch heute gehen mit der herrschenden Wirtschaftspolitik im Namen des Freihandels Quoten, Ursprungsregeln, Zölle und Embargos einher. Im Peripherie-Diskurs nachholender Entwicklung stand Dissoziation, die Forderung nach einer temporären Herauslösung von Entwicklungsländern aus dem Weltmarkt stets zur Debatte – manchmal im Wettstreit, manchmal in Kombination mit assoziativer Integration in den Weltmarkt.

weiterlesenVom Schutz für Aufstieg zum Schutz im Niedergang

TLCAN – für Mexiko ein Desaster

Blick von Mexiko nach Norden. Aus: Lunapark 21, Heft 38 (Sommer 2017)

Am 1. Januar 1994 trat der Tratado de libre comercio de América del norte (TLCAN, auch als NAFTA bekannt) in Kraft. Damit erreichte die von den mexikanischen Eliten betriebene Umwandlung eines staatsgesteuerten, Binnenmarkt zentrierten Wirtschaftsmodells zu einer Weltmarktöffnung bei gleichzeitiger Privatisierung im Inneren einen ersten Höhepunkt. Ein vergleichbares Abkommen mit der EU, das am 1. Juli 2000 für den Warenverkehr und am 1. März 2011 für Dienstleistungen in Kraft trat, rundete diese Politik ab. Ein weiterer Baustein dieser Liberalisierung sollte die Teilnahme Mexikos am transpazifischen Handelsabkommen sein, von dem die USA durch eine der ersten Amtshandlungen von Donald Trump zurückgetreten sind.

weiterlesenTLCAN – für Mexiko ein Desaster

Noch nie von „Gewinnstückkosten“ gehört?

und

Die Debatten um den deutschen Außenhandelsüberschuss führen in die Irre

Es hängt von vielen Umständen ab, welche Themen in der öffentlichen Debatte aufgegriffen werden. Die deutsche Presse bietet anlässlich des Frühjahrstreffen des IWF eine Neuauflage der Diskussion um den deutschen Überschuss im Außenhandel: Zu hoch oder gerade richtig? Gerechtfertigt oder nicht? Erfolgsprämie oder Risikofaktor? Auf dem Markt der Meinungen ist alles im Angebot, auch die parlamentarische Linke beteiligt sich.

weiterlesenNoch nie von „Gewinnstückkosten“ gehört?

Bekommt die Frauenbewegung durch den Women´s March neuen Aufschwung?

und

Am Tag nach der Amtsübernahme von Donald Trump sind weltweit Millionen von Menschen, Frauen und solidarische Männer auf die Strasse gegangen und haben ihre Stimme gegen die reaktionäre und menschenverachtende Politik erhoben, wie sie die neue US-Administration verkörpert. Mit diesem Erfolg müsse der Marsch weitergehen, er dürfe nicht enden. Die Zeit sei nun gekommen, zusammen mit unseren Freundinnen und Freunden, unseren Familien und Communities Geschichte zu schreiben, so die Organisatorinnen des Women’s March.

weiterlesenBekommt die Frauenbewegung durch den Women´s March neuen Aufschwung?

Frauenrechte sind Menschenrechte! Women´s March on Washington gegen Trump

und

Für den Tag nach der Vereidigung von Donald Trump zum US-Präsidenten wird für den 21. Januar 2017 zu einem Protestmarsch der Frauen nach Washington mobilisiert. Nach den Organisatorinnen werden viele Zehntausende von Frauen daran teilnehmen, geredet wird vom Millionen Women March. Nach der Ankündigung auf Facebook hätten sich innerhalb von 24 Stunden 35’000 Menschen, Frauen wie solidarische Männer gemeldet.

weiterlesenFrauenrechte sind Menschenrechte! Women´s March on Washington gegen Trump

Make small american business great again!

und

Donald Trump und seine Basis

Wie reich der republikanische Präsidentschaftskandidat ist, ist unklar. Klar ist dagegen, dass er seit Jahren sehr erfolgreich Steuerzahlungen vermeidet und seine Anhänger ihm diese Trickserei auch nicht übelnehmen. Wer sind sind diese Anhänger? Sie haben ihm in den Vorwahlen der Republikaner zum Sieg verholfen und bringen es in den Umfragen noch über die 40 Prozent Marke.

weiterlesenMake small american business great again!

Der Ausnahmeboxer Muhammad Ali und das Faustrecht im Kapitalismus Oder: Gibt es eine Poesie der Brutalität

und

Über Muhammad Ali konnte man in den letzten Jahrzehnten, als er noch lebte, nur Positives hören, lesen und sehen. Nach seinem Tod am 3. Juni 2016 überschlagen sich nun diejenigen, die sich zu ihm äußern. Er sei Held, Vorbild, außergewöhnlich – eben „der Größte“ gewesen. Vergleichbare Darstellungen finden sich in den Boulevard-Zeitungen ebenso wie in den Qualitäts-Medien. Sie stammen von Sportjournalisten und von Schriftstellern. Wobei es so gut wie ausschließlich  Männer sind, die sich öffentlich derart zu Muhammad Ali äußern. Eine etwas andere Sicht lesen sie HIER.

weiterlesenDer Ausnahmeboxer Muhammad Ali und das Faustrecht im Kapitalismus Oder: Gibt es eine Poesie der Brutalität

Geld schießt nicht alle Tore. Marco Rubio draußen, Bernie Sanders immer noch drin und Dietmar Dath daneben – für jeden etwas im US-Wahlkampf

und

Nach seinem Scheitern bei den Vorwahlen der Republikaner in Florida erklärte der nächste Kandidat seinen Rücktritt. Marco Rubio, Senator und Liebling des Establishments der Republikaner, ist raus. Damit bleiben nur drei republikanische Anwärter übrig: Ted Cruz, Senator aus Texas, der sich unter anderem auf die Unterstützung des finanzstärksten Netzwerks der Tea Party berufen kann und 2013 vergeblich versucht hatte, im Haushaltsstreit die Gesundheitsreform Obamas zu kippen. John Kasich, Gouverneur in Ohio. Und Donald Trump. Für die traditionellen Eliten der Republikaner ist dieser Wahlkampf bisher nicht gut gelaufen. Die bittere Erfahrung der Präsidentschaftswahlen von 2012 droht sich zu wiederholen: Trotz nahezu unbegrenzter Geldmittel stimmen die Ergebnisse nicht.

Wie tief ihre Krise ist, machte vor einem Monat der Chemieindustrielle und Multimilliardär Charles Koch in der „Washington Post“ deutlich. Unter der Überschrift zu Wort: „Es gibt einen Punkt, da hat Bernie Sanders recht“ schreibt er:

weiterlesenGeld schießt nicht alle Tore. Marco Rubio draußen, Bernie Sanders immer noch drin und Dietmar Dath daneben – für jeden etwas im US-Wahlkampf