Eurodebatte

Vom Regen in die Traufe

Tsipras Marsch durch die Institutionen der Gläubiger

Liebe, Husten und Bauch können, wie bekannt, nicht versteckt werden. Noch weniger das wirtschaftliche Elend, wenn dies Massencharakter annimmt. Wie jenes in Griechenland, das auch heute unter der Syriza-Regierung fortexistiert. Lag Griechenland 2015, als die griechische Linke die Regierung übernahm, an der fünftletzten Stelle unter den 66 Ländern des Elendsindexes der Wirtschaftsagentur Bloomberg , so hat es sich 2017 zwar auf die sechstletzte verbessert, allerdings mit der Perspektive, 2018 wieder auf die fünftletzte zurückzufallen. Der Elendsindex wird aus der Addition der Arbeitslosigkeits- und Inflationsrate berechnet. Zusammen ergaben sie 2017 für Griechenland die erkleckliche Summe von 22,7. Am schlimmsten erwischte es Venezuela, dessen Index ins Unermessliche stieg, während Ägypten, das gleich danach folgte, den eher „moderaten“ Wert von 41,6 aufwies. Am anderen Ende der Skala, an dem die Länder mit dem geringsten Elend angeführt werden, fungieren Thailand (1,9), Singapur (2,8) und Japan (3,3).[1]

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Noch nie von „Gewinnstückkosten“ gehört?

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Die Debatten um den deutschen Außenhandelsüberschuss führen in die Irre

Es hängt von vielen Umständen ab, welche Themen in der öffentlichen Debatte aufgegriffen werden. Die deutsche Presse bietet anlässlich des Frühjahrstreffen des IWF eine Neuauflage der Diskussion um den deutschen Überschuss im Außenhandel: Zu hoch oder gerade richtig? Gerechtfertigt oder nicht? Erfolgsprämie oder Risikofaktor? Auf dem Markt der Meinungen ist alles im Angebot, auch die parlamentarische Linke beteiligt sich.

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Plan B für Griechenland?

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Ein Rückblick mit James K. Galbraith und die Eurodebatte

Im Sommer 2015 gab es heftige Spekulationen über mögliche Planungen der Syriza-Regierung für einen Ausstieg aus dem Euro. Als ein Jahr später durch James K. Galbraith die tatsächlichen Überlegungen einer engen Expertenrunde um Yanis Varoufakis veröffentlicht wurden, reichte es gerade noch für ein kurzes Spektakel der Empörung, inszeniert von der Opposition im Athener Parlament und bald darauf vergessen. Dabei ist die Geschichte des „Plan B“ durchaus lehrreich für die Debatten um einen „Euroexit“ – gerade weil Galbraiths keynesianischen Argumente deutlich zu kurz greifen.

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Von Byrnes zu Merkel

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Der deutsche Sonderweg in die Spitzengruppe des liberalen Imperialismus

Sebastian Gerhardt in Lunapark21 – Heft 30

Nicht nur Alexis Tsipras ist immer für eine Überraschung gut. Von seinem Amtsantritt als Finanzminister bis zum Rücktritt am Tag nach dem mutigen Referendum hat Yanis Varoufakis mit kantenreichen Positionen die Diskussion über die europäische Krise vorangebracht. So machte er zum Auftakt des G7-Gipfels in Elmau Anfang Juni den Vorschlag, Bundeskanzlerin Angela Merkel sollte eine „Rede der Hoffnung“ halten, so wie einst der US-Außenminister James Byrnes im September 1946. Vor dem Auftritt von Byrnes in Stuttgart hätten die Alliierten eine Politik der Deindustrialisierung Deutschlands verfolgt, eine Umstellung der deutschen Wirtschaft auf „Landwirtschaft und Leichtindustrie“ beabsichtigt. Byrnes Rede habe einen Zeitenwechsel signalisiert. Erst danach hätten die Deutschen, so Varoufakis, ihre „harte Arbeit, Innovation und Hingabe an eine demokratisches und einiges Europa“ positiv einsetzen können. Nun bräuchten die Griechen eine ebensolche Chance.

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Mit oder ohne Euro-Zone

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Ein alternatives Europa setzt sozialen Massenwiderstand voraus – einschließlich der organisierten Lohnarbeit
Lunapark21 – Heft 25

EU-Debatte: Wir führten im vorletzten Lunapark21-Heft (Nr. 22/2013) eine Debatte zur Europäischen Union und zum Euro, an der sich Elmar Altvater, Werner Rügemer, Karl Heinz Roth und Winfried Wolf beteiligten. In diesem Beitrag knüpft Conrad Schuhler an diesen Debattenbeiträgen und an dem vorstehenden Artikel von Karl Heinz Roth an.

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pro&contra

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Im Mai 2013 legten Heiner Flassbeck und Costas Lapavitsas die Studie „The systemic crisis of the Euro“ vor, in der die Autoren für einen kontrollierten Austritt der Euroraum-Peripheriestaaten aus dem Euro plädieren. Die Studie wurde im Auftrag der Rosa Luxemburg-Stiftung verfasst und von dieser veröffentlicht. Dies führte zu einer Neubelebung der Debatte über den Euro, die u.a. in der taz mit Beiträgen von Winfried Wolf und Elmar Altvater geführt wurde (taz vom 30.5. und 3.6.2013). Auf den folgenden sieben LP21-Seiten finden sich die Pro- und Contra-Beiträge der bereits genannten Wolf und Altvater in überarbeiteter und erweiterter Fassung, ergänzt im einen Diskussionsbeitrag von Werner Rügemer und mit einem Kommentar zur Debatte von Karl Heinz Roth.

Der Euro als Strangulationsinstrument

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Sieben Thesen zur Notwendigkeit eines geordneten Ausstiegs der Peripherieländer aus dem Euro und eine Schlussfolgerung
Winfried Wolf. Lunapark21 – Heft 22

Die aktuelle Debatte um den Euro sollte in den größeren Zusammenhang der EU selbst, also der 1996 gegründeten EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) bzw. EG (Europäische Gemeinschaft) gestellt werden. Mit diesem Rückgriff wird auch klar, dass es um mehr geht als um die Einheitswährung, die in dem größten Teil der EU inzwischen vorherrscht.

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Weg mit dem Euro – und was dann?

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Elmar Altvater. Lunapark21 – Heft 22

Beim Nachdenken über Geld sind schon viele Menschen verrückt geworden, insbesondere wenn sie sich mit Geld im Plural beschäftigen mussten, mit Währungen also. Da herrschen die „kunterbuntesten und widersprechendsten Vorstellungen“. Das hat Marx von den Theorien über Geld im 19. Jahrhundert, als das Geld noch vor allem Gold war, geschrieben. In einer Welt mit Dollar, Yuan, Sonderziehungsrechten, Fränkli, Euro und weiteren etwa 160 Währungen wird die monetäre Vorstellungswelt chaotisch.

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Die Bundesregierung diktiert in der EU, ist aber auch Statthalter von US-Interessen

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Werner Rügemer. Lunapark21 – Heft 22

Der Euro und die EU sind gleichermaßen gescheitert, jedenfalls wenn wir die Kriterien Volkswohlfahrt, Demokratie und Frieden anlegen. Allerdings liegen die Ursachen des Scheiterns keineswegs alleine in der EU selbst. Sowohl die fundamentalistischen Verteidiger des Euro wie auch die Befürworter des Austritts aus dem Euro verdrängen oder verkennen die Rolle der USA.

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Jenseits des Währungsfetischismus – Für ein egalitäres Europa

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Kommentar zu den Beiträgen von E. Altvater, W. Rügemer und W. Wolf
Karl Heinz Roth. Lunapark21 – Heft 22

Es ehrt Winfried Wolf, dass er 1998 ein wohl begründetes Nein der PDS-Bundestagsfraktion gegen die Einführung des Euro mit durchgesetzt hat. Denn es ist in der Tat ein Unding, einer Wirtschaftsregion eine Einheitswährung zu verpassen, in der es keine standardisierten Arbeitsbedingungen, Löhne, Sozialleistungen und Fiskalpolitik gibt, von einem demokratisch begründeten politischen Integrationsprozess ganz zu schweigen.

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