Aufruf der Initiative für ein egalitäres Europa

Soforthilfe für die von der Corona-Pandemie besonders betroffenen Gesellschaften und Mitgliedsländer der Europäischen Union!

6.4.2020

In Italien, Spanien und Frankreich sind mehrere zehntausend Menschen schwer am Corona-Virus erkrankt. Ihr Überleben ist von einer gut ausgestatteten Krankenhausversorgung mit ausreichenden intensivmedizinischen Einrichtungen abhängig.

Das Gesundheits- und Krankenhauswesen dieser Länder wurde während und nach der Euro-Krise massiv eingeschränkt. Es ist infolgedessen nicht mehr in der Lage, diesen schwer erkrankten Menschen angemessen beizustehen.

Wir fordern deshalb die leitenden Instanzen der Europäischen Union, der Eurozone und die Regierungen ihrer weniger betroffenen Länder Deutschland, Niederlande und Österreich sowie des De Facto-Mitgliedslands Schweiz auf, diesen Menschen und dem um ihr Überleben kämpfenden Beschäftigten der italienischen, spanischen und französischen Krankenhäuser beizustehen.

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Im Schatten des „weißen Goldes“

Baumwoll-Wirtschaft in Usbekistan

Nach der Überquerung des über 2000 Meter hohen Kamchik-Passes, der den Blick auf die dahinter liegenden Ketten des Pamirgebirges frei gibt, eröffnet sich das Fergana-Tal, eine fruchtbare Hochebene, die sich im angrenzenden Kirgistan und Tadschikistan fortsetzt. Es gibt Weizen- und Maisfelder, Gemüse, Obstplantagen und Maulbeerbäume für die Seidenraupenzucht. Dominierend ist allerdings der Baumwollstrauch, dessen weiße Kapseln sich im September zu öffnen beginnen und das Land in eine Wattelandschaft verwandeln. In der Nähe von Oltiariq, das bis vor kurzem noch den Namen Hamza nach dem ortsansässigen kommunistischen Schriftsteller trug, hat die Ernte schon begonnen.

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Soziale Grenzen in Bewegung


Zwischen Klassenschranke und globalem Verteilungskonflikt

Grenzen sind in aller Munde. Sollen sie offen sein, damit Kapital, Waren und Menschen frei zirkulieren können? Oder bieten Migrationsregime, Kapitalverkehrskontrollen und Handelsprotektionismus die Möglichkeit, den Ungleichheiten, die aus Freihandel und Arbeitskräfteverschiebungen erwachsen, gegenzusteuern? Die Fronten sind verhärtet, die Kontroverse wirkt als Spaltkeil, der alte weltanschauliche Lager durcheinanderwirbelt. Die sozialen und wirtschaftlichen Grenzen, die uns alle betreffen, geraten durch die Konzentration auf die staatlichen bzw. suprastaatlichen Grenzen allerdings aus dem Blick.

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Vom Schutz für Aufstieg zum Schutz im Niedergang

Die vielen Gesichter des Protektionismus

Protektionismus wird im Zuge der diskursiven Heraufbeschwörung der vier „Freiheiten“ des Kapitals (Waren, Kapital, Dienstleistungen, Arbeitskräfte) als Störung des kapitalistischen Wettbewerbs diffamiert. Protektionismus mache angeblich die Wachstums- und Beschäftigungseffekte zunichte und schade allen. Diese Position haben sich in den 1980er Jahren in den Zentren der Weltwirtschaft fast alle politischen Kräfte zu Eigen gemacht. Sie wischten Schutzforderungen von Arbeitern, Frauen oder Peripheriestaaten als chauvinistisch oder nationalistisch vom Tisch.

Vergessen wird, dass ohne Protektionismus keine Fabrikindustrie entstanden wäre. Und geflissentlich verdrängt wird, dass Freihandel niemals auf gleicher Augenhöhe, sondern höchst selektiv gehandhabt wurde und wird. Auch heute gehen mit der herrschenden Wirtschaftspolitik im Namen des Freihandels Quoten, Ursprungsregeln, Zölle und Embargos einher. Im Peripherie-Diskurs nachholender Entwicklung stand Dissoziation, die Forderung nach einer temporären Herauslösung von Entwicklungsländern aus dem Weltmarkt stets zur Debatte – manchmal im Wettstreit, manchmal in Kombination mit assoziativer Integration in den Weltmarkt.

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„Das Ende der Megamaschine“

Besprechung von Fabian Scheidlers neuem Buch über die „Geschichte einer scheiternden Zivilisation“

Andrea Komlosy in Lunapark21 – Heft 30

Bücher über die Krise des Kapitalismus haben derzeit Konjunktur. Aus der Fülle der Neuerscheinungen ragt das Werk eines Generalisten heraus. Fabian Scheidler hat Geschichte und Philosophie studiert. Dass ihm mit „Das Ende der Megamaschine“ ein wahrhaft großer Wurf gelungen ist, liegt jedoch in seiner Erfahrung als Dramaturg, Theaterautor sowie Betreiber des globalisierungskritischen Fernsehmagazins www.kontext-tv.de. Der professionelle Hintergrund sorgt dafür, dass das Buch zu einer dramatischen Zeitreise durch die Weltgeschichte wird, eine Tragödie, allerdings mit dem Ausblick auf ein mögliches Happy End.

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Chinesischer Kapitalismus

Aufholen, übertreffen oder überwinden?
Andrea Komlosy. Lunapark21 – Heft 29

Der Aufstieg Chinas ist ein geflügeltes Wort. Die einen fürchten, die anderen bewundern ihn, und noch andere setzen all ihre Hoffnung auf eine postkapitalistische Zukunft auf das „Reich der Mitte“. Tatsächlich zeugen die hohen Wachstumsraten des Nationalprodukts, der Exporte und der Handelsbilanz, die explodierenden Städte mit ihren hochschießenden Türmen, Industriezonen und Hochgeschwindigkeitsverbindungen von einem enormen Aufholen des Landes, jedenfalls wenn man die vom Westen vorgegebenen Standards und Entwicklungsziele zugrunde legt.

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