Protektionismus

Die Weltwirtschaft vor der Krise – China wird es nicht nochmals richten

Der „Handelskrieg“ ist Teil der Logik der kapitalistischen Wirtschaftsweise

Bertolt Brecht schrieb in den „Flüchtlingsgesprächen“: „Die Männer in den Konjunkturforschungsinstituten, die doch über genaue Notierungen auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Erscheinungen verfügten, zeigten ihren Kopf nur dadurch, dass sie ihn schüttelten.“1 Fast achtzig Jahre, nachdem dies geschrieben wurde, dürften die vielen Männer und die wenigen Frauen in den Konjunkturforschungsinstituten über nochmals mehr „genaue Notierungen auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Erscheinungen“ verfügen. Dennoch bleiben sie vage oder sie liegen daneben, wenn sie über die Lage der Wirtschaft schreiben und ihre Konjunkturprognosen abgeben.

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Vom Schutz für Aufstieg zum Schutz im Niedergang

Die vielen Gesichter des Protektionismus

Protektionismus wird im Zuge der diskursiven Heraufbeschwörung der vier „Freiheiten“ des Kapitals (Waren, Kapital, Dienstleistungen, Arbeitskräfte) als Störung des kapitalistischen Wettbewerbs diffamiert. Protektionismus mache angeblich die Wachstums- und Beschäftigungseffekte zunichte und schade allen. Diese Position haben sich in den 1980er Jahren in den Zentren der Weltwirtschaft fast alle politischen Kräfte zu Eigen gemacht. Sie wischten Schutzforderungen von Arbeitern, Frauen oder Peripheriestaaten als chauvinistisch oder nationalistisch vom Tisch.

Vergessen wird, dass ohne Protektionismus keine Fabrikindustrie entstanden wäre. Und geflissentlich verdrängt wird, dass Freihandel niemals auf gleicher Augenhöhe, sondern höchst selektiv gehandhabt wurde und wird. Auch heute gehen mit der herrschenden Wirtschaftspolitik im Namen des Freihandels Quoten, Ursprungsregeln, Zölle und Embargos einher. Im Peripherie-Diskurs nachholender Entwicklung stand Dissoziation, die Forderung nach einer temporären Herauslösung von Entwicklungsländern aus dem Weltmarkt stets zur Debatte – manchmal im Wettstreit, manchmal in Kombination mit assoziativer Integration in den Weltmarkt.

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