Warum Kulturarbeit bezahlt werden sollte

Religion darf in Gruppen ausgeübt werden, Kultur, die für viel mehr Menschen sinnstiftend ist, aber nicht. So kritisierte in ZEIT online Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien Hamburgs, die Anfang November verordneten Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie. Er hätte auch hinzufügen können, dass nicht schlüssig ist, die Kontakte bei Konsum und Kultur drastisch zu beschränken, aber den Bereich der Arbeit einfach laufen zu lassen und dort nicht auch eine viel leichter zu kontrollierende Halbierung der bisherigen Kontakte zwischen Arbeitenden durchzusetzen.

weiterlesenWarum Kulturarbeit bezahlt werden sollte

Der autoritäre Staat macht sich breit

Die meisten Menschen ducken sich weg, seit Monaten, bald schon für ein ganzes Jahr. Die Maßnahmen zur Bekämpfung eines Virus verstehen sie längst nicht mehr. Zu widersprüchlich und zu unterschiedlich sind die einzelnen Verordnungen sowohl in ihrem zeitlichen Verlauf als – mehr noch – in ihrer regionalen Ausprägung.

weiterlesenDer autoritäre Staat macht sich breit

Angriff aus dem Corona-Nebel

Keine Verschwörungstheorie, aber: Die Herrschenden nutzen das Virus für sich

Auch die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung (HBS) verneigt sich vor dem Gesslerhut, an dem heutzutage alle vorbei müssen, die sich zum Thema Corona äußern. In einer großangelegten Studie, auf die wir gleich noch zurückkommen1, stellte sie im Oktober fest, die gegenwärtige Krise verstärke „soziale Ungleichheit und Sorgen um Demokratie“. Der demokratietheoretische Aspekt resultiere daraus, dass diejenigen, die in der laufenden Krise am meisten Einkommen verlieren, sich „deutlich sorgenvoller und demokratiekritischer äußern“ würden, um dann fortzufahren, das gehe „bei manchen soweit, dass die Empfänglichkeit für Verschwörungsmythen spürbar erhöht ist. So stimmten im Juni von den Befragten mit Verlusten knapp 45 Prozent der Aussage zu: ‚Ich kann mir vorstellen, dass die Pandemie von Eliten benutzt wird, um die Interessen von Reichen und Mächtigen durchzusetzen.‘“

weiterlesenAngriff aus dem Corona-Nebel

Krankenhaus-Schließungen gefährden Ihre Gesundheit!

Seit März 2020 – also seit Beginn der Pandemie in Deutschland und just seit dem Zeitpunkt, an dem die Bundesregierung die Krankenhäuser als systemnotwendig zur Bekämpfung von Corona erklärt hat – wurden in Deutschland die folgenden Krankenhäuser geschlossen: Bochum-Linden, Essen-Nord und Essen-Stoppenberg (alle drei in NRW), Havelberg (Sachsen), Losheim und Ottweiler (beide Saarland), Oberwesel und Rodalben, (beide Rheinland-Pfalz), Riedlingen und Weingarten (beide Baden-Württemberg), Fürth, Vohenstrauß und Waldsassen (alle drei in Bayern), Wedel (Schleswig-Holstein) und Wolfhagen (Hessen). Dazu kamen Teilschließungen in Crivitz und Parchim.Am 1. Januar 2021 macht das Krankenhaus in Kloster Lehnin dicht. Für große Kliniken in Dresden und Berlin gibt es Schließungs-Beschlüsse.

weiterlesenKrankenhaus-Schließungen gefährden Ihre Gesundheit!

Alle sind überrascht: „Uups, der Winter kommt!“

Die zweite Welle der Epidemie war lange angekündigt

Keiner komme in der Corona-Debatte nochmals mit Verweisen der Art „… aber es gibt doch viel mehr Tote im Autoverkehr; und Autofahren wird ja auch nicht verboten…“ Dagegen ist zunächst einzuwenden, dass die Zahl der 1,2 Millionen Menschen, die weltweit jährlich im Straßenverkehr den Tod finden, auf einen Bruchteil reduziert werden könnte, wenn Sicherheitsstandards wie niedrige Tempolimits und strikte Begrenzungen bei PS-Zahl und maximaler Geschwindigkeit eingeführt, wenn also die individuellen Freiheiten Einzelner zur lebensgefährlichen Bedrohung der Gesundheit und des Lebens vieler eingeschränkt werden würden. Vor allem aber ist Ende 2020 deutlich, dass die Zahl der Corona-Toten deutlich über der Zahl der jährlichen Straßenverkehrsopfer liegt. Über den Jahresverlauf 1. März 2020 bis 28. Februar 2021 hinweg werden es – grob überschlagen – weit mehr als zwei Millionen Corona-Tote sein, doppelt so viel wie Straßenverkehrstote. Als Anfang 2020 einige Fachleute Vergleichbares vorhergesagt hatten, wurden sie in den Mainstream-Medien nicht ernst genommen. Dass es bislang nicht zu noch viel höheren Opferzahlen kam, hat einen einzigen Grund: die von Milliarden Menschen – meist freiwillig, oft auch als Resultat staatlichen Zwangs – befolgten Maßnahmen des social distancing retteten Hunderttausenden Menschen das Leben. Das lässt sich konkret an der Entwicklung der Zahl derjenigen, die an einer Corona-Infektion starben, dokumentieren.

weiterlesenAlle sind überrascht: „Uups, der Winter kommt!“

spezial

gesundheitssektor – epidemie – krankenschwestern

Nur wenige werden oder können sich an die belgische „Sœur Sourire“ („Die lächelnde Schwester“) und an ihren lebensfrohen Song „Dominique“ aus den 1960er Jahren erinnern, der in der gesamten westlichen Welt ein Hit war. Das heiter-christliche Liedchen überträllerte die Untaten der USA in Vietnam und die Verbrechen der belgischen Kolonialmacht im Kongo (Ermordung von Patrice Lumumba).

weiterlesenspezial

Mensch-Natur-Verhältnis

historisch-kritisches wörterbuch des marxismus

ist nach Finanzkrise und Kurzarbeit das dritte ausgewählte Stichwort aus der alphabetischen Stichwörtersammlung im Historisch-Kritischen Wörterbuch des Marxismus (HKWM), das wir im LP21 auszugsweise zitieren. Dieser wiedergegebene Ausschnitt aus dem HKWM enthält mehr als man bei Eingabe des Links: http://www.inkrit.de/e_inkritpedia/e_maincode/doku.php?id=m:mensch-natur-verhaeltnis zum Stichwort Mensch-Natur-Verhältnis findet, aber wesentlich weniger als im Original. Das beginnt genauso, nämlich nach der Begriffsnennung und den Übersetzungen des Stichworts mit einer allgemeinen Definition, die anschließend (unter I.) in weiteren sechs Abschnitten und (unter II.)in drei Abschnitten ausgeführt wird. Daraus ziteren wir hier weitergehend. Im HKWM befindet sich am Ende eines jeden Stichworts eine umfangreiche Bibliographie.

weiterlesenMensch-Natur-Verhältnis

Nuit de la honte

welt & bilder

Die Nacht der Schande

Neuneinhalb Meter misst die bronzene Marianne und überblickt von ihrer Säule die Place de la République. Zu ihren Füßen sitzen in Stein gemeißelt die Liberté, die Egalité und die Fraternité. In die Obhut dieser Gigantinnen, die die Errungenschaften der Französischen Revolution verkörpern, hatten sich am 23. November etwa 450 Migrantinnen und Migranten geflüchtet, mit Zelten, Schlafsäcken und Decken, nachdem sie ein paar Tage zuvor aus ihrem Camp im Pariser Vorort vertrieben worden waren. Hier, im Zentrum der Hauptstadt wollten sie auf ihre Situation aufmerksam machen. Doch die Demonstration war nur von kurzer Dauer.

Am Abend fährt die Gendarmerie mit starken Kräften in Kampfmontur auf, um den Platz zu räumen. Die Polizisten bilden Ketten und dringen mit Schild und Schlagstock in die Menge ein. Sie reißen die Zelte fort, vertreiben Männer, Frauen, Kinder und gehen mit gleicher Härte gegen Angehörige von Presse und Flüchtlingsorganisationen vor, bis Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit schließlich allein auf dem Platz verbleiben.

Die Gendarmen verfolgen die Flüchtenden, setzen Tränengas ein und liefern Bilder, die der Innenminister tags darauf als schockierend bezeichnet. Anderntags beschließt die Nationalversammlung, die Veröffentlichung von Aufnahmen, die geeignet sind, Ordnungskräfte in „ihrer physischen oder psychischen Integrität“ zu beeinträchtigen, zu verbieten. Das schien nun aber zuviel des Bösen und alsbald verkündete die Regierung, das Gesetz sei neu zu formulieren.

Fotos: Anne Paq (siehe Seite 74).

Birgit Kelles Normalität

Die Neusprechvokabel

Gender-Gaga als Bestandteil der neurechten Diskursstrategie gegen den Feminismus

Birgit Kelle ist eine rechtskatholische Medienunternehmerin und mit ihren Büchern „Dann mach doch die Bluse zu“, „Gender-Gaga“, „Muttertier“ oder dem gerade erschienenen „Noch normal? Das lässt sich gendern!“ die inzwischen vielleicht bekannteste Antifeministin in Deutschland. „Antifeministin“? Die politische Aktivistin Birgit Kelle stellt sich gerne als moderne Feministin dar. In Zeitungen vom Focus bis zur taz wurde ihr Buch „Dann mach doch die Bluse zu“ als unterhaltsam und provozierend bzw. als „belebend“ bezeichnet.

Der Antifeminismus tritt heute anders auf als in den 1950er Jahren. Natürlich gibt es auch heute noch die mit Herrenwitz oder auch deutlich hasserfüllter Frauenfeindlichkeit einhergehende Ablehnung von Frauenrechten. Es gibt noch die belehrend und mit Bibelzitaten unterfütterte Ermahnung, mühsam hervorgebracht vom adeligen Podcaster, die Frau habe sich dem Manne unterzuordnen. Oder die Beiträge in Männerforen wie „Wieviel Gleichberechtigung verträgt der Mann“ die einander an Frauenfeindlichkeit zu überbieten trachten. Und mit dem Erstarken neofaschistischer Strömungen fühlen sich auch bestimmte Männer wieder ermächtigt.

Birgit Kelle hingegen wirkt allein schon vom Auftreten anders, sie vereinbart Familie und Beruf, in ihren Büchern findet sich rebellisch-jugendlicher Wortwitz und es liegt nicht nur am fehlenden „von“ in ihrem Namen, dass sie weniger adelig-miefig wirkt als ihre antifeministischen Kolleginnen Beatrix von Storch von der AfD oder Hedwig von Beverfoerde von der Organisation „Demo für alle“.

weiterlesenBirgit Kelles Normalität

Unter Männern

Ein Buch über die Frauen im Deutschen Bundestag

„Was verbirgt sich hinter der Ehelosigkeit? Eine geschiedene Frau wäre für ein hohes Amt ebenso wenig geeignet wie eine alleinerziehende Mutter. Aber die Junggesellin? Ist sie zu hässlich für einen Mann? Ist sie eine Schreckschraube? Liebt sie etwa – schrecklich, das denken zu müssen – Frauen? Ist sie eine männerfeindliche Emanze? Solchen Verdächtigungen und Ressentiments sahen sich unverheiratete Frauen in der Politik ausgesetzt.“ – So soll es hierzulande zugegangen sein? Und man erinnert sich: Gott ja, so war es wirklich, und ist noch gar nicht lange her.

Man kann die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland als Geschichte seines Parlaments erzählen. Man kann sie auch anhand der Frauen des Parlaments erzählen. Das macht Torsten Körner. „In der Männer-Republik – Wie Frauen die Politik eroberten“ heißt sein im Februar dieses Jahres erschienenes Buch. Mit einer langen Reihe von Portraits, von den Müttern des Grundgesetzes, über die erste Bundesministerin Elisabeth Schwarzhaupt, über Lenelotte von Bothmer, die 1970 die Parlamentarier im Hosenanzug schockierte, und der ersten Bundestagspräsidentin Annemarie Renger bis zur ersten Bundeskanzlerin gelingt Körner eine flüssige und mit Erkenntnisgewinn zu lesende Erzählung.

Parlamentarierinnen der CSU, der CDU, FDP und SPD und der Grünen werden vorgestellt, die über alle ideologischen Differenzen und Jahrzehnte hinweg die Erfahrung eint, dass sich das Parlament allzu oft, sobald frau das Wort ergreift, in eine laute Horde pubertierender Jugendlicher zu verwandeln scheint.

Über Sexismus in der Politik wurde kaum gesprochen. Für die Frauen gab es dabei wenig zu gewinnen, aber viel zu verlieren. „Man musste das Baggern so abwehren, dass der Herr nicht tödlich beleidigt und fortan dein Todfeind in der Fraktion war. Das war ein schwer zu beherrschendes Spiel“, so zitiert Körner Carola von Braun, FDP-Bundestagsabgeordnete von 1980 bis 1983.

Vielleicht ist es kein Nachteil, dass ein Mann dieses Buch geschrieben hat, denn der Respekt, den der Autor seinen Protagonistinnen entgegenbringt, überzeugt um so mehr, als er nicht als frauenbündlerisch abgetan werden kann.

Geradezu ehrfurchtsvoll beschreibt er Mut und Selbstbehauptung der Politikerinnen des 1984 ausschließlich von Frauen besetzten Grünen-Fraktionsvorstandes. Obwohl oder gerade weil sich Annemarie Borgmann, Heidemarie Dann, Erika Hickel, Christa Nickels, Waltraud Schoppe und Antje Vollmer auf eine sachlich-pragmatische Arbeit konzentriert und sich nicht besonders feministisch positioniert hätten, „konnte vermutlich der feministische Funke auf die anderen Parteien und in die Gesellschaft überspringen“.

Ähnlich beurteilt Körner die Wirkung Angela Merkels: „Jetzt, auf der globalen Bühne, wo zunehmend autokratische Machtmänner, disruptive Charismatiker, regressive Clowns und aggressive Nationalisten unterwegs sind, wird der Begriff Feministin neu justiert und bestimmt sich beinahe ex negativo. In einer Welt, wo es möglich ist, mit offener Frauenfeindschaft an die Staatsspitze zu gelangen, wird die Kanzlerin als bekennende Multilateralistin nach Ansicht vieler zur Feministin, ohne dass es von ihr ausgesprochen werden müsste. Die Sehnsucht nach einer progressiven Frau wächst dort, wo Männer mit Regression und ihrem Geschlecht Politik machen. Merkel wird, nolens volens, zur Anti-Macho-Kanzlerin, zur Gegenspielerin der Dicke-Hosen-Politik.“

Learning by Doing

Ein kluges Buch über die Revolte in Hongkong

War es in Wahrheit ganz anders? Haben etwa die Spitzenbeamten des chinesischen Verbindungsbüros in Hongkong künstlich eine Unabhängigkeitsbewegung ins Leben rufen wollen, um damit Staatschef Xi Jinping in Schwierigkeiten zu bringen, wie die china-freundliche Hongkonger Tageszeitung Sing Pao berichtete? Was für ein perfides Spiel!

Aber solchen Verschwörungstheorien schenkt Au Loong-Yu keinen Glauben. In seinem Buch zeichnet er die Entstehung und den Verlauf der Proteste genau und verständlich nach. Au, Jahrgang 1956, wuchs in bescheidenen Verhältnissen in Hongkong auf. Bis 1995 arbeitete er als Lehrer an einer High School. Heute wirkt er als Publizist.

„Es ist streng verboten, positiv über irgendeine Forderung der Bürger*innen Hongkongs in Bezug auf Demokratie und Freiheit zu berichten“, gab eine Propagandaabteilung der chinesischen Presse vor. Doch die Repression folgt nicht allein einer kohärenten Politik Chinas, wie Au seinem Publikum verrät. Machtkämpfe innerhalb der Kommunistischen Partei werden auch über Wahlen in Hongkong ausgetragen und Erfolge der Protestbewegung dienen der Kaltstellung von Parteikadern, denen Konkurrenten die Verantwortung für die missglückte Unterdrückung zuweisen können.

Die Übernahme Hongkongs als Sonderverwaltungszone der Volksrepublik China im Jahr 1997 fiel mit einer Wirtschaftskrise zusammen, von der vor allem Ostasien betroffen war, und die Ausgangspunkt der Politisierung einer jungen Generation in Hongkong wurde. Zu deren Radikalisierung ab 2008 trug die Unterdrückung des Kantonesischen zugunsten des Hochchinesischen bei, wie auch ein Projekt zur Etablierung eines chinesischen Patriotismus im Bildungswesen ab 2010.

Proportional zur gewachsenen Wirtschaftskraft Chinas hat Hongkong an ökonomischer Bedeutung für die Volksrepublik eingebüßt. Daher kann Peking seinen politischen Ansprüchen inzwischen ungehemmt Nachdruck verleihen.

Gegen die Änderung der Wahlgesetze 2014 protestierten die Studierenden, und deren Verhaftung brachte dann Hunderttausende auf die Straße. Gegen Tränengas suchten die Menschen sich mit Regenschirmen zu schützen, was der Bewegung bald ihren Namen gab.

Die Regenschirm-Bewegung aber spaltete die Bevölkerung Hongkongs. „Die einst begeisterte Jugend verfiel in Passivität“, resümiert Au und fährt fort: „Hätte Peking nicht versucht, den Auslieferungsgesetzentwurf einzubringen, hätte es den Aufstand von 2019 vielleicht nicht gegeben.“

Am 6. Juni gingen 2000 Juristinnen und Juristen auf die Straße, drei Tage später folgte ein Million Menschen. Am 16. Juni waren es zwei Millionen.

Au analysiert die Dynamik der Entwicklung und erklärt, wie sich eine Bewegung radikalisiert, wenn Zugeständnisse zu spät kommen und wie repressive Maßnahmen kontraproduktiv wirken, wenn die Polizei mit brutaler Härte bislang indifferente Bürger gegen sich aufbringt

Die Bewegung hatte keine eigentlichen Anführer, aber Akteure, die ihre Erfahrungen machten. Als Träger der Proteste sieht Au eine „Generation 1997“ und fasst damit die kurz vor 1997 Geborenen als Träger der Regenschirm-Bewegung und die danach Geborenen als Träger der Bewegung von 2019 zusammen.

Die Darstellung folgt den Ereignissen bis Anfang 2020 und breitet eine Fülle von Erkenntnissen aus über Protest und Repression. Der Ausblick fällt nüchtern aus: „Die jungen Leute sind mutiger, haben aber Parteipolitik oder jede Idee von Organisation abgelehnt. Es ist schwer vorstellbar, wie sie einem bis an die Zähne bewaffneten Staatsapparat entgegentreten könnten.“

Das Buch ist sorgfältig ediert, illustriert mit prägnanten Schwarzweiß-Fotos, ergänzt um eine Zeittafel, ein Quellen- und Abkürzungsverzeichnis und eine Karte der Bezirke Hongkongs. Die Kapiteleinteilung ist übersichtlich, die deutsche Übersetzung flüssig zu lesen.

Ein ausführliches Interview mit Au Loong-Yu von 2006 findet sich unter: https://newleftreview.org/issues/ii42/articles/loong-yu-au-alter-globo-in-hong-kong