Türkisches Gemüse

Was die Preisexplosion bei Zwiebeln über Gesellschaftsveränderung aussagt

Vor den Kommunalwahlen in der Türkei im März hatte Staatspräsident Erdogan den Lebensmittelterror entdeckt. Die in die Höhe schnellenden Preise für Gemüse, besonders für Zwiebeln, rechnete er dunklen Mächte zu. Laut Angaben des Türkischen Statistikinstituts (TÜIK) stiegen die Preise in der Türkei insgesamt im Januar 2019 um über 20 Prozent, am stärksten bei den Lebensmitteln und nichtalkoholischen Getränken mit 31 Prozent. Die Preise für Gemüse stiegen noch schneller an – bei Paprika um fast 88 Prozent, Auberginen um 80 und Spinat um 68 Prozent. (1) Erdogan versucht sie einzudämmen, indem er Druck auf die Händler ausübt und zum Verzicht auf Preissteigerungen aufruft. Gleichzeitig ließ er die Stadtverwaltung Obst und Gemüse zum Großhandelspreis verkaufen – je 3 Kilo pro Käufer. Dieser Verkauf unter wehenden AKP-Fahnen war bis zum 31. März 2019 befristet, dem Tag der Kommunalwahl, die besonders in Istanbul gegen die AKP ausgehen könnte – die von Erdogan dominierte „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“.

Dabei verdankt er seinen und den Aufstieg der AKP der Umwandlung der türkisch-kurdischen Gesellschaft, deren unausweichliche Folgen er jetzt zu bekämpfen vorgibt: nämlich die Transformation einer von Kleinbauern und Großgrundbesitzern geprägten Landwirtschaft in eine kapitalistische, industrielle und mechanisierte Landwirtschaft mit relativ wenigen Lohnarbeitern. In diesem Prozess wurden viele Bauern und Landarbeitskräfte in die Städte getrieben, wo sie inzwischen zu einem größeren Teil als Lohnarbeitskräfte oder im informellen Sektor Beschäftigung fanden.

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Geld für Anfänger


Im Herbst 2017 ging auf dem Konto der Bodensee-Kreisorganisation der AfD eine Spende in Höhe 132.000 Euro ein, für den Wahlkampf der Bundesvorsitzenden und stellvertretenden Kreisvorsitzenden Alice Weidel. Absender war die schweizerische Firma „PWS Pharmaserve Wholesale AG“. Später, als der Fall ruchbar geworden war, gab diese auf Nachfrage an, das Geld nur treuhänderisch im Auftrag eines „Geschäftsfreundes“ weitergegeben zu haben. Der Kreiskassiererin kam die Sache etwas blümerant vor. Sie wandte sich an den Landesschatzmeister, erhielt aber keine Antwort, mit der sie etwas anfangen konnte. Nach neun Monaten überwies sie das Geld zurück. Ein kleiner Teil der Summe war von Frau Weidel für politische Zwecke entnommen worden. Er musste, damit die Rücküberweisung komplett wurde, nachgeschossen werden. 8000 Euro, angeblich von Alice Weidel „übersehen“, wurden nicht zurückgeschickt und sollen nun der Bundestagsverwaltung übergeben werden.

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„Wahl der Offiziere durch die Soldaten“

Als Karl Marx im Juli 1867 mitten in den Korrekturen für Das Kapital steckte, fuhr Friedrich Engels mit seiner Frau Lydia Burns für vier Wochen auf den Kontinent. Bei seiner Rückkehr im August 1867 schrieb er an Marx, er sei zwar in Hamburg gewesen, habe aber die fertigen Druckbogen des Kapital nur flüchtig gelesen, die in Leipzig für den in Hamburg ansässigen Verleger Otto Meissner produziert worden waren.

Was hatte Engels also in Hamburg gemacht – wenn er nicht am Kapital gearbeitet hatte?

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Ein halb-feudales deutsches Kaiserreich?


Über einige heroische Einbildungen des Bürgertums

Die Revolution 1918/19 wird vielfach gefeiert als Aufbruch, der parlamentarische Demokratie, allgemeines Wahlrecht – auch für Frauen – und soziale Rechte brachte. Leider sei die Republik dann an den feudalen Überresten des Kaiserreichs gescheitert, so als hätten der Adel in Staatsapparat, Militär, Polizei und Justiz aus überlebter Vorgestrigkeit im Nationalsozialismus Demokratie und Republik beseitigt, um zum feudalen Kaiserreich zurückzukehren.

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Doppel genäht hält besser


Die Finanzierung der Konterrevolution und ihrer Freikorps 1918-1920

Waldemar Pabst traf sich im Winter 1918 mit dem Großindustriellen Hugo Stinnes und Friedrich Minoux. Die Reste der kaiserlichen Truppen hatten an Weihnachten im Kampf gegen die Matrosen der revolutionären Volksmarinedivision (VMD) in Berlin versagt, darunter auch die Garde-Kavallerie-Schützendivision, eine kaiserliche Elitetruppe, die im Frühjahr 1918 aus Russland infolge des Gewaltfriedens abgezogen worden war. Sie sollte damals den deutschen Armeen bei der Frühjahrsoffensive 1918 helfen, die amerikanischen, britischen und französischen Truppen der Entente ins Meer zu werfen. Der Plan misslang, fast 900 000, meist junge Männer, ließen in diesen wenigen letzten Monaten des Ersten Weltkrieges ihr Leben.

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Suspendierte Krise


Es lassen sich einerseits zyklische, andererseits systemische Krisen unterscheiden. In beiden werden Überkapazitäten abgebaut.

Während nach den zyklischen Krisen wieder business as usual einkehrt, ist dies bei den systemischen anders. Mit ihnen ist ein innerkapitalistischer Umbruch verbunden. Hier ändern sich die innere Organisation des Kapitals und der Arbeiterklasse, die Beziehungen der beiden zueinander und auch zum Staat (also die Regulation dieser Gesamtheit). Die bürgerliche Gesellschaft bleibt nach einem solchen Einschnitt erhalten, aber es ist jetzt nichts mehr wie vorher.

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Serbien im Reformmodus

Die Weltbank ist zufrieden, die Bevölkerung weniger

Die makroökonomischen Indikatoren zeigen nach oben. Weltbank und serbische Nationalbank verbreiten hoffnungsfrohe Zahlenreihen. Demnach ist das serbische Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahr 2018 um 4,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Das renommierte Wiener Institut für internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) legt nach und betont in seinem aktuellen Forschungsbericht, dass die tatsächliche Wachstumsrate für 2018 um 0,8% höher zu veranschlagen sei als prognostiziert.[1] „In den kommenden Jahren wird das Wachstum in Serbien stark und nachhaltig bleiben“, resümiert die serbische Nationalbank in ihrem vorweihnachtlichen Bericht.[2]

Ein Lokalaugenschein im Belgrader Winter kann den behördlich verbreiteten Optimismus nicht bestätigen. Straßen und Gehwege sind in schlechtem Zustand, die öffentlichen Verkehrsmittel bestehen aus andernorts ausrangierten Garnituren, Obdachlose bevölkern die Unterführungen und in besten Geschäftslagen an der Knez Mihailova-Straße werden Flohmärkte abgehalten. Ein befreundeter Journalist, der knapp 100 Kilometer außerhalb der Hauptstadt wohnt, muss ein gemeinsames Treffen absagen, weil er aktuell das Geld für die Fahrtkosten nicht aufbringen kann.

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Der Brexit: Symptom des wachsenden kapitalistischen Chaos.

„We‘re in the Brex-shit“, titelte das britische Boulevardblatt Sun, als der Entwurf des zwischen EU und Großbritannien ausgehandelten Austrittsvertrages endlich auf dem Tisch lag. Diese durch und durch reaktionäre Zeitung hat in ihrer Geschichte immer ein besonderes Talent gehabt: Nämlich mit Überschriften Stimmungslagen zusammenzufassen.

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