Monat: Juni 2025

So sehen Sieger aus? Kein Gleichgewicht nach dem Gleichgewicht des Schreckens

Erscheint in Lunapark21, Heft 65 (Sommer 2025)

Die goldene Regel der Ethik lautet in einem biederen deutschen Reim: »Was du nicht willst, dass man dir tu’/ das füg auch keinem andern zu.« Im Umgang mit Menschen, die viel Macht haben, war die Berufung auf diese Regel schon immer schwierig. Machthaber gehen einfach davon aus, dass ihnen sowieso nie passieren wird, was sie anderen Menschen antun können. Einfach weil sie genug Macht haben, es zu verhindern. Dass jede Macht Grenzen hat, wird in Zeiten des Erfolges gern verdrängt.

US-Präsident Donald Trump hatte in seiner ersten Amtszeit das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt. Nun hat er die USA in einen Krieg geführt. Nicht nur, weil er es will. Er wollte schon früher. Sondern weil er es kann. Eine Einschränkung seiner Macht durch eine Entscheidung des US-Kongresses fürchtet er nicht. Skeptiker in den Führungsetagen des US-Militärs, der Geheimdienste und der Diplomatie sind gefeuert. Rücksichten auf isolationistische Strömungen unter seinen Anhängern muss Trump nicht nehmen. Autoritäre Bewegungen müssen nicht homogen sein, sie können sich heftig zerstreiten, ihre Führer können sie nicht absetzen. Tage vor dem Angriff verkündete der rechtsradikale Bewegungskader Stephen Bannon, dass der Präsident es seinen Leuten nur richtig erklären muss. Dafür sei ein Anführer da.

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Der Eintritt der USA in den Krieg zwischen Israel und dem Iran ändert zwei Dinge nicht. Zum einen setzen auch die USA allein auf Bombardierungen, das heißt: auf eine militärische Erpressung des Iran. Dazu muss es aber jemanden geben, der dieser Erpressung nachkommt, die aktuelle oder eine andere Regierung. Eine Eroberung und Besetzung des Landes ist nicht beabsichtigt. Nur dann würde man sich von allen weiteren Kompromissen mit einer selbständigen iranischen Staatsmacht unabhängig machen. Fast alle Erfahrungen des Desasters im Irak werden im Weißen Haus gerade ignoriert. Die politischen Rückwirkungen eines unabsehbar langen Kampfeinsatzes von US-Bodentruppen fern der Heimat, ohne Perspektive – diese Erfahrung ist nicht vergessen.

Kein Ende in Sicht

Zum zweiten ist auch nach der schweren Bombardierung eine Lösung nicht abzusehen. Netanyahus Aufrufe zu einer Revolution in Teheran sind lächerlich. Der Krieg gegen den Terror hat gezeigt, wie schwierig ein Regimewechsel und wie unvorhersehbar die Folgen sind. Ohne eine Kapitulation der iranischen Führung in der Frage der Anreicherung von Uran gibt es für die USA und Israel keinen Sieg.

Die NGO Arms Control Association reagierte auf den Angriff in der Nacht vom 21. zum 22. Juni sofort und präzise: »Die US-Militärschläge auf iranische Nuklearziele, darunter den schwer verteidigten, unterirdischen Urananreicherungskomplex von Fordo, können das iranische Atomprogramm zeitweilig zurückwerfen. Doch auf längere Sicht werden Militäraktionen den Iran zu der Erkenntnis drängen, dass Kernwaffen zur Abschreckung nötig sind, und Washington an Diplomatie nicht interessiert ist. Vor dem Beginn der israelischen Bombenoffensive am 13. Juni war es Konsens unter den US-Geheimdiensten, dass der Iran keine Entscheidung über den Bau einer Bombe getroffen hat und Monate, wenn nicht länger, davon entfernt war, eine sehr einfache Bombe zusammenzubauen. Vor Beginn des israelischen Angriffs war man sich einig: Es bestand keine unmittelbare Gefahr, dass der Iran sein Atomprogramm waffenfähig machte.

Militärschläge allein können die umfangreiche iranische Expertise in Nukleartechnologie nicht zerstören. Die Angriffe werden das iranische Programm zurückwerfen, aber nur um den Preis, dass die Entschlossenheit Teherans zur Wiederherstellung seiner entscheidenden Atomprogramme zu stärken, möglicherweise einen Rückzug aus dem Atomwaffensperrvertrag zu erwägen und möglicherweise die Militarisierung des Uranprogramms einzuleiten.«

Sehnsucht nach der guten alten Welt?

Heute wird zuweilen vergessen, mit welcher Erleichterung das Ende des Kalten Krieges aufgenommen wurde. Die Anzahl der verfügbaren Atomsprengköpfe sank von 1986 etwa 64.000 auf etwa 12.000 heute. In Europa kam noch die konventionelle Abrüstung im Rahmen des KSZE-Prozesses dazu. Gewaltige Ressourcen wurden so für den Aufbau einer anderen Welt freigesetzt.

Doch wofür wurden sie genutzt? Welche Welt ist in den letzten 35 Jahren errichtet worden? Der Golfkrieg 1991 zeigte sogleich, dass keine neue Welt des Friedens ausgebrochen war. Damals schrieben Linke von einer »neuen Weltordnung«, die von den USA dominiert werde. Tatsächlich ist es eine Weltunordnung und es geht nicht immer nur um die USA. Selbst zu Zeiten des Kalten Krieges waren auch die beiden Supermächte auf lokale und regionale Verbündete angewiesen. Schon damals bekamen beide Seiten eines solchen Bündnisses nicht immer, was sie wollten. Zum Beispiel an der Frage der Produktion und des Zugangs zu Atomwaffen zeigten sich heftige Konflikte zwischen und in den weltpolitischen Lagern. Weder die USA noch die Sowjetunion wollten hier Konkurrenz.

Zwei plus Sieben

Es gab und gibt nur zwei atomare Supermächte. Verglichen mit den USA und Russland sind die Bestände der Atommächte Großbritannien, Frankreich und China deutlich geringer. Faktisch verfügen heute noch eine Reihe weiterer Länder über solche Massenvernichtungswaffen: Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea. Das widerspricht dem Programm des Atomwaffensperrvertrages von 1968. Indien, Pakistan und Israel haben den Vertrag nicht unterzeichnet. Nordkorea unterschrieb 1985, ist aber 2003 ausgetreten.

In der Präambel bekennen sich die Teilnehmerstaaten zu dem Ziel, »zum frühestmöglichen Zeitpunkt die Beendigung des nuklearen Wettrüstens herbeizuführen und auf die nukleare Abrüstung gerichtete wirksame Maßnahmen zu ergreifen«. Und Artikel VI legt ausdrücklich fest: »Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle.« Nur wenige Staaten besaßen Atomwaffen und haben auf sie verzichtet: Südafrika und drei Nachfolgestaaten der Sowjetunion: die Ukraine, Kasachstan, Belarus. Alle aktuellen Kernwaffenstaaten planen heute, für eine unbegrenzte Zeit an diesen Massenvernichtungswaffen festzuhalten. Die wichtigsten Kernwaffenstaaten verletzten damit den Vertrag, dem sie 1968 (USA, Sowjetunion, Großbritannien) oder 1992 (Frankreich, Volksrepublik China) beigetreten sind.

Israel ist eine nichtoffizielle Atommacht. Der Bestand an Kernwaffen, über die das Land verfügt, wird auf etwa 90 geschätzt. Mit den dazugehörigen Trägermitteln sind sie die ultimative Abschreckungswaffe. Das heißt, sie einzusetzen ist gleichbedeutend mit der totalen politischen Niederlage. Das ist das nukleare Tabu: Ein Einsatz von Kernwaffen mag auf dem Papier kalkulierbar sein, mag ebenso geplant werden wie ein konventioneller Krieg. Und selbstverständlich existieren Berechnungen über Zerstörungsradien und mögliche Verluste, auf dem Papier. Die Explosion eines nuklearen Sprengkopfs wird als ein lokales Ereignis betrachtet. Alle Politiker und Militärs egal welchen Landes wissen, es ist ganz anders. Der DDR-Staats- und Parteichef Erich Honecker sprach in den 1980er Jahren öffentlich über Atomwaffen als »Teufelszeug«. Den sowjetischen Genossen gefiel das nicht: Bloß weil es stimmt, muss man es ja nicht sagen. Wer keine göttliche Rechtfertigung vorzeigen kann, kann den Einsatz von Kernwaffen nicht rechtfertigen. Nur gibt es auch viele politische Entscheidungen ohne Rechtfertigung.

Das iranische Atomprogramm

Erklärtes Ziel der israelischen und US-amerikanischen Luftangriffe ist es, den Iran an der Produktion von Kernwaffen zu hindern. Der Iran unterzeichnete den Atomwaffensperrvertrag 1968. Offiziell vertritt die iranische Regierung die Position, dass sie den Bau von Kernwaffen nie angestrebt hat und eine Urananreicherung nur zu zivilen Zwecken betreiben. Doch die Ausweitung der Anreicherung wurde mindestens als Druckmittel eingesetzt. Das war ein riskantes Spiel. Das Beispiel Nordkorea zeigt: Ein Aufstieg zu einem Kernwaffenstaat ist möglich. Aber erst wenn es geklappt hat, ist die Staatsführung sicher.

Sicher ist die iranische Staatsführung nicht. Die islamistische Diktatur im Iran hat das Land in eine Sackgasse manövriert. Politisch ist der »Kampf gegen den Zionismus« der letzte Rest des globalen Anspruches der islamischen Revolution im Iran. Es war ein Feld, auf dem die arabisch-sunnitischen Regime am Golf unter Druck gesetzt werden sollten. Für die Bevölkerung des Iran hat es, wenn überhaupt, eine ideologische Bedeutung. Mit den Konflikten im Iran, mit den Alltagsproblemen einer Bevölkerung von 90 Millionen Menschen hat es nichts zu tun. Die »Frau-Leben-Freiheit«-Proteste 2022 sind nicht vergessen.

Durch die Straße von Hormuz werden noch immer etwa 20 Prozent der Welterdölexporte verschifft. Doch in den letzten Jahren ging das globale Gewicht des Nahen und Mittleren Ostens zurück. Seine Energiereserven haben nicht mehr die Bedeutung wie Mitte der Siebziger Jahre. Damals entfielen auf den Mittleren Osten stabil über 36 Prozent der globalen Erdölproduktion. In diesem Jahrhundert lag der einsame Höhepunkt bisher im Jahr 2016 bei nur 34 Prozent. Nordamerika war trotz eigener Förderung bis 2018 immer ein Nettoimporteur von Erdöl. Seit 2019 gibt es einen Überschuss. 2023 verbrauchten sogar die USA allein – ohne Kanada – weniger Erdöl, als im eigenen Land gefördert wurde. Aufgrund sinkender Nachfrage geht der Ölverbrauch in Europa insgesamt und in der EU langsam zurück. Massiv zugenommen hat der Erdölverbrauch in Südostasien. Wenn morgen aufgrund des Krieges der Iran versuchen würden, diesen Seeweg zu sperren, dann würde das unter den Abnehmern vor allem Indien, treffen, aber auch China. Der alte Gegensatz zwischen dem Iran und den arabischen Golfstaaten würde massiv verschärft.

Israel: Ende der Abschreckung

Für die Mehrheiten in Israel geht es dagegen um die eigene Existenz. Die Regierung Netanyahu wie ihre Vorgänger verfolgten lange eine Abschreckungsstrategie. Irgendein Kompromiss mit den Palästinensern schien unnötig. Mit dem Blick auf die großen militärischen Möglichkeiten der israelischen Armee sah man die bloße Drohung eines Einsatzes für ausreichend an, um einen effektiven Angriff auch nur auf Teile Israels auszuschließen. Dieses Kalkül erwies sich am 7. Oktober 2023 als Illusion. Deshalb konnte die israelische Regierung seither die nötigen Ressourcen für eine Zerschlagung der Achse des Widerstands mobilisieren. Die Hamas und die Hisbollah sind militärisch besiegt. Die Reaktion des Iran waren erstmalig direkte Raketenangriffe auf Israel im April und Oktober 2024. Sie zeigten nur, wie weit der Angreifer unterlegen war. Die folgenden israelischen Luftangriffe zerstörten wesentliche Elemente der iranischen Luftabwehr. Anfang Dezember fiel das Regime in Syrien, ein letzter Verbündeter des Iran. Gaza ist aus den Schlagzeilen, solange keine Deportation der Bewohner aus dem Küstenstreifen organisiert wird. Auch anderswo ziehen sich ungelöste, blutige Konflikte hin: Im Ostkongo, Sudan, Somalia, …

Der islamistische Traum einer Vernichtung des Zionismus ist auch zerplatzt. Israel verfügt über ganz andere Ressourcen und setzt sie seit dem 7. Oktober rücksichtslos ein. Die israelischen Luftstreitkräfte sind in der Lage, die 1600 Kilometer zwischen Tel Aviv und Teheran selbständig zu überwinden. Sie waren über dem Iran in wenigen Stunden erfolgreicher als Russland in der direkt benachbarten Ukraine in Jahren. Die ukrainische Luftabwehr hält die russischen Bomber auf Abstand. Israel hat die Luftherrschaft über dem Iran erobert und den US-Bombern den Weg freigemacht. Das ist mit modernen Waffensystemen möglich, ohne auf Nuklearwaffen zurückzugreifen.

Der Rest der Welt

Einen direkten Einfluss auf die kriegführenden Staaten haben andere Länder nicht. Doch auf nur einen Tag diplomatischer Gespräche zwischen dem Iran, der EU, Großbritannien, Frankreich und Deutschland reagierte Donald Trump flink mit der Behauptung: »Iran will nicht mit Europa reden, sie wollen mit uns reden.« Europa könne den USA »in dieser Sache nicht helfen.« Keine 36 Stunden später war klar, was gemeint war: Niemand hat etwas zu sagen, wenn die USA Bomben werfen. Nur hat die Empfindlichkeit Trumps tiefere Wurzeln. Allein Entscheidungen zu treffen ist souverän. Die Folgen souveräner Entscheidungen allein zu tragen ist riskant.

Radien, außerhalb derer technische Kampfmittel bei einer Erddetonation kampffähig bleiben:
Aus einem Ausbildungsbuch der Nationalen Volksarmee der DDR

Ein Ende des Konfliktes um das iranische Atomprogramm ist nicht abzusehen. In Washington haben sicher manche Experten das warnende Beispiel Russlands vor Augen. Russland ist eine atomare Supermacht, aber auch nur das. In der Ukraine hat es sich übernommen. Die militärischen Möglichkeiten der USA sind ungleich größer, für eine Eroberung des Irans reichen sie nicht. Was also, wenn die Führung in Teheran nicht nachgibt? Die Auseinandersetzungen im eigenen Land werden zunehmen. Die Abhängigkeit der USA von ihren geschmähten Verbündeten wird sich erhöhen. Alleingänge werden schwieriger, wenn die Abhängigkeit von den Verbündeten wächst. Anfang Juli läuft die aktuelle Frist für eine Neuregelung der US-Zollpolitik gegenüber der EU aus.

Welche Prinzipien?

Von Regierungen wird prinzipieller Widerspruch nicht kommen. Juristische Bedenken gegen einen präventiven Angriff spielen keine Rolle. Die Frage ist, ob eine demokratische Linke nicht nur Macht kritisieren kann, sondern auch dazu beiträgt, Macht zu kontrollieren. Ihre Sache war einmal verloren, als die Leute aufhörten, die Macht zu kontrollieren, die sie selbst für ein großes Ziel, eine historische Mission einsetzen wollten. Am Ende wandten sich die Bevölkerungen im Ostblock dem Kapitalismus als dem kleineren Übel zu. Die Sieger des Kalten Krieges haben den Frieden verloren und tun so, als ob das nichts heißt. Sie können das, weil ihre Herrschaft nicht in Frage steht. Die aktuelle Epoche der Weltwirtschaft und Weltpolitik begann 1989 und dauert an.

Und nun? In den Zeiten des Kalten Krieges schrieb Friedrich Dürrenmatt ein Theaterstück über den Versuch, durch höchsten persönlichen Einsatz die Menschheit vor der atomaren Katastrophe zu retten. Das Stück spielt in einem Irrenhaus: »Die Physiker«. Die Helden auf der Bühne scheitern. Für das Publikum schrieb er in einem Kommentar: »Wer für sich zu lösen versucht, was alle angeht, wird scheitern.« Die Einsicht ist bis heute gültig. Frieden gibt es nicht im Plural.

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Fotos und Karikaturen

Martin Gut

»Geldsystem« Seite 2

Martin Gut, geboren1976, lebt und arbeitet als Kunstschaffender in Luzern, Schweiz. Die Poesie seiner Werke entsteht im verdichtenden, handwerklichen Arbeiten, im »Denken mit den Händen« – Skulpturen, Objektcollagen und Aktionen, die sich zahlreicher Versatzstücke und bestehender Formen und Produkte unserer technischen und geistigen Moderne bedienen, um durch unerwartete, zugespitzte Aussagen abseits der ästhetischen Gefälligkeit ans Nachdenken zu bringen.  Der eigentliche Sinn von Martin Guts Arbeiten lässt sich als Aufforderung formulieren, dem unerträglich Absurden und Überwältigenden unserer nahezu hoffnungslos gewordenen Gegenwart standzuhalten und jedes Phänomen, das uns tagtäglich den Raum zum Durchatmen nimmt, einzeln zu betrachten und zu bewerten. Und ihm eine Poesie zu entlocken, die unserem Reflektieren über das Menschsein hilfreich ist.

https://www.gut.ch/geldsystem

Rainer Ehrt

Karikatur auf Seite 5

Rainer Ehrt, Arbeiter-und Bauernsohn, geboren 1960 in Elbingerode/Harz, begann 1981 ein Designstudium an der Kunsthochschule Halle/Burg Giebichenstein, um es gleich wieder abzubrechen. Nach einem Jahr »Bewährung in der Produktion« als Hilfsarbeiter in diversen Druckereien, folgte 1983-88 das Studium der Graphik und Illustration an der Hallenser Hochschule. Seither beackert er weitläufige Arbeitsfelder: Cartoon/Illustration, Malerei, Zeichnung, Druckgraphik, Lyrik, Kurzprosa und – last not least – das originalgraphische Künstlerbuch. 2007 erhielt er für das Malerbuch »Baal-Monologe« (nach Brecht) den Brandenburgischen Kunstpreis, 2008 in Lissabon den »Grand Prix World Press Cartoon«, 2012 den «Grand Prix Satyricon« in Legnica (Polen), 2020 den Kunstpreis der Stadt Wernigerode. Seine Cartoons und Illustrationen erschienen unter anderem in den Satiremagazinen »Eulenspiegel« und »Nebelspalter« sowie in »Cicero«, der »Märki schen Allgemeinen« und im »BUND-Magazin«. www.rainerehrt.de

Harald Richter

Fotos-Seiten 12 und 13

Harald Richter, geboren 1957 in Essen als Arbeiterkind in eine kinderreiche Familie, bekam seinen ersten Fotoapparat zur Erstkommunion geschenkt. Damit machte er Familien- und Naturfotos. Schon während der Schulzeit (Volks, Haupt- und Berufsgrundschule für Druck und Papier) ging er oft mit seinem Schwager – Lokalredakteur einer Tageszeitung – mit. Ende der 1970er Jahre nach einer Ausbildung zum Fotofachverkäufer und dem Zivildienst zog Harald nach Köln. Nach vielen Überlebensjobs, Abendschule und Studium der Sozialarbeit war er dort Jahrzehnte lang in der ambulanten Kinder und Jugendhilfe tätig und baute einen medienpädagogischen Verein auf mit Projekten mit Kindern und Jugendlichen – Foto, Film, Musik, Theater. Harald ist jetzt in Rente und organisiert u.a. die FotoWerk-Gruppe der NaturFreunde Köln.

Umschlag & Seite 60

Vom »Hände hoch, Überfall!« zum west-östlichen Plaste-Elaste-Leben

Die Fotomontage der Titelseite ist mehr als vier Jahre alt. Für unser Heft zur ersten Amtszeit von Donald Trump erschien uns der jetzt abgedruckte Entwurf zu krass. »Und erstens kommt es schlimmer,und zweitens als man denkt«.

Einen Teil der Montage zum Artikel auf Seite 60 – »Verfehlte Hoffnungen, Drei Jahre Tesla in Grünheide« druckten wir in Heft 48 im Winter 2019/20 ab (siehe unten). Der Artikel zum Bild war überschrieben mit »Die E-Auto-Lüge öffnet Scheunentore für die Rechtsextremen, Die Tesla-Fabrik in Brandenburg als Beitrag zur Klimaerwärmung.« Unser 2023 verstorbener Chefreakteur band in seinem Text den Bau der Teslafabrik in Grünheide, die stattfindende Klimakatastophe und das Erstarken der AfD zusammen. Im Wahlkeis 63 »Frankfurt (Oder) – Oder-Spree«, in dem Grünheide liegt, erhielt die AfD bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 35,4 Prozent der Zweitstimmen und der AfD-Kandidat holte mit 38,2 Prozent das Direktmandat.

Im Jahr 2019 schrieb Lunapark21: »Selbst wenn es nach Errichtung der Brandenburg-Tesla-Fabrik eine gewisse Preisreduktion geben sollte so wird der Preis je Tesla-PKW doch bei mindestens 40.000 Euro liegen. Er entspricht damit rund zwei Jahresgehältern eines Vollbeschäftigten in Brandenburg – Musk weiß, warum er nach Brandenburg geht. Wobei es auch die Meldung gab, die Arbeitskräfte sollten ›von beiden Seiten der Oder‹ kommen.« Da war Musk noch nicht im Namen des neoliberalen Herrn unterwegs, allem was Daseinvorsorge betreibt den Garaus zu machen.

Aktuell wird das Modell Y ab 45.970 Euro angeboten.

Als Plastik noch Fortschritt war? Die umseitige Kreditkarte der Lufthansa (Rückseite Umschlag) ist 1993 als Chipkarte für Vielflieger beworben worden. Lauter Vorteile listet die damalige Werbeanzeige auf: »Mit der neuen Lufthansa AirPlus EUROCARD erfahren Sie, was Leben heißt. Wartelistenpriorität auf allen Lufthansa Flügen im In- und Ausland. Entspannung in internationalen Lounges. Bargeldloses Telefonieren weltweit, in Deutschland mit integriertem Chip. Nennenswerte Vergünstigungen bei Mietwagen und bei 4.000 Hotels im Ausland. Mit dem Netz von EUROCARD/MasterCard: über 9,5 Mio AkzeptanzsteIlen weltweit, natürlich auch bei der großen Gastronomie. Neugierig?«

Vier Jahre vorher war einer der Schlachtrufe auf der anderen Seite des zu dem Zeitpunkt schon deutlich ins Wanken geratenen Eisernen Vorhangs: »Visafrei nach Hawaii!« Dass für die Erteilung von Visa oder Einreisefreiheit im Allgemeinen nicht der Ausreise- sondern der Einreisestaat zuständig ist, war auf dem Plaste-Mini-Globus, den der VEB Chemische Werke Buna verziert mit dem Slogan Plaste und Elaste aus Schkopau als Werbegeschenk im Angebot hatte, nicht zu erkennen.

Joachim Römer/Susannen Rohland

Selbstwahrnehmung

Ja, ja. Hohe Zinsen fordern, und wenn die das Bauen verhindern, bürokratischen Genehmigungsverfahren die Schuld geben. Selbst im Internet bestellen und sich wundern, dass das eigene Geschäft keine Laufkunden mehr hat. Immobilien zum Vermögensaufbau kaufen und an steigenden Preisen für Grundstücke und Gewerberäume leiden. Möglichst billig einkaufen und teuer verkaufen wollen und Inflation und mangelnde Kundschaft schrecklich finden. Mit dem SUV zum Zigarettenkauf fahren und über mangelnde Vorsorge gegen Starkregen greinen.

Der Stau, das sind immer die anderen. Wir, das aufgeklärte Bürgertum, nehmen Umwelt und Gesellschaft kritisch in den Blick. Und wir können gar in Wut geraten, wenn die Dinge nicht so laufen, wie wir uns das vorstellten.

Vor allem wollen wir es nicht ge-wesen sein, wenn andere dasselbe Verhalten wie wir an den Tag legen und dadurch unabgestimmt etwas bewirken, was dem Geschäft schadet.

»Gesellschaft, das gibt’s gar nicht!« oder feiner: There is no such thing as society. So fasste Margaret Thatcher, Tochter aus einer Kleinhändlerfamilie, 1987 in einem Interview mit dem Magazin Woman’s Own ihre Empfindungen über die Widrigkeiten des Kleingewerbes zusammen. Dabei gibt es nichts Gesellschaftlicheres als einen Kramladen. Alle Voraussetzungen in dieser Handlung sind vom Tun anderer Gesellschaftsmitglieder abhängig: Ob und welche Ware kommt und wer sie produziert, ob es einen ordentlichen Weg zum Laden gibt, ob Kunden kommen, über Geld verfügen und haben wollen, was auf Lager ist. Ob der Polizist aufpasst, dass Eigentum und Geschäftsbetrieb geschützt sind. Das alles können Ladenbesitzer nicht selbst tun und bewirken.

Schlicht: die gesellschaftliche Arbeitsteilung durch Waren findet ihren reinsten Ausdruck in einem Laden, in dem nichts gemacht wird, was nicht von anderen abhängt, und wo reiner Austausch stattfindet. Für sich selbst verantwortlich sein und seinen Ausgang aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit nehmen, gelingt nur, wenn das Handeln vieler anderer in der Gesellschaft mitbedacht wird. Mit der Selbstempfindung von Kaufleuten – ich muss alles selbst machen und kann alles allein – hat das wenig zu tun. »Alles lässt sich ändern« – so meinte die FDP in ihrem letzten Wahlkampf.

Probleme als Folgen eigenen Handelns eingestehen – das fällt schwer. Wenn die Einsicht nicht gelingt, steigt die Wut und der Wunsch nach Verdrängung. Es gibt keine Probleme, aber wir wollen damit nicht behelligt werden. Weil man es selbst nicht gewesen sein kann, müssen an hohen Zinsen, geringen Erträgen, Überproduktion und Krieg andere schuld sein. Beispielsweise die Migranten. Aber die Folgen des eigenen Handelns gehen nicht weg, Krise und Katastrophen hören nicht auf, weil die Ursachen geleugnet werden. Und das Einfühlungsvermögen hört nicht auf, wenn Probleme mit denjenigen ausgesperrt werden, die gelitten haben und leiden und darüber berichten könnten.

Auch wenn ihr die Mauern noch so hoch macht, wenn ihr die vor euren Katastrophen Flüchtenden im Stacheldraht verbluten lasst und die vor Diktatoren Fliehenden im Mittelmeer versenkt, wird es immer noch ein Kind geben, das in eurer Festung hockt und empfindet: Das sollten Menschen einander nicht antun.

Begegnungen: Heinz Hirdina

Hirdina, Jahrgang 1942, war Designtheoretiker, Designhistoriker. In den Siebzigern hatte er etliche Jahre die Redaktion der Zweimonatsschrift form+zweck geleitet, Herausgeber war das Amt für industrielle Formgestaltung (AiF). Sein Büro dort nahe der Friedrichstraße behielt er auch, als er 1980 zum Dresdener Verlag der Kunst wechselte. Im gleichen Jahr hatte ich begonnen, für die Bibliothek des AiF aus dem Russischen zu übersetzen; angestellt war ich damals noch am Zentralinstitut für Wirtschaftswissenschaft (ZIW) der Akademie der Wissenschaften. Ein gewisses Maß an Apologetik wurde hier wohl allen abverlangt; mein Forschungsthema, die Geschichte der politischen Ökonomie des Sozialismus, schloss kritische Auseinandersetzung jedoch völlig aus.

Im Februar 1980 fuhr ich als Ferienhelfer an die Ostsee, hatte fern von Berlin Zeit nachzudenken. Die Akademie, so sagte ich mir schließlich, ist nicht die Welt, irgendwann würde ich sie verlassen. Aber was dann? Wenn ich von meinen Fähigkeiten, Neigungen und Abneigungen ausging, blieb nur das freiberufliche Übersetzen. Die Arbeit für das AiF war für mich ein Übungsfeld. Aus dem ZIW bin ich zwei Jahre darauf eher unfreiwillig ausgeschieden.

Damals, in den frühen Achtzigern, hatte Hirdina für den erwähnten Verlag Lothar Kühnes Gegenstand und Raum lektoriert, Untertitel: Zur Historizität des Ästhetischen. Genauer getroffen hätte es vielleicht ein Titel wie Gegenstand und Gesellschaft, aber von Gesellschaft war damals schon mehr als genug die Rede. Kühne, Philosophie-Professor an der Berliner Humboldt-Universität, war aus meiner Sicht der wichtigste hiesige Gesellschaftstheoretiker jener Zeit; 1985 hat er sich, von schweren Problemen bedrängt, das Leben genommen. Die Herrschaftsverhältnisse im Lande stellte er in seinen Schriften nicht in Frage, jedenfalls nicht ausdrücklich, dennoch hielt und halte ich sein Denken für revolutionär: Er war einer der ganz wenigen, die noch nach Möglichkeiten sozialistischer Entwicklung suchten, die also mehr wollten als die von der Staatspartei betriebene Fortschreibung des Bestehenden. Das war auch in meinem Sinne. 1981 war Gegenstand und Raum i n der Fundus-Reihe erschienen; über dieses Buch kam ich mit Hirdina ins Gespräch. Ich weiß noch, dass ich nach dem Echo auf das Werk gefragt hatte und von ihm hörte, es sei fast gleich Null; alles übrige habe ich vergessen. In Erinnerung geblieben ist mir aber die – um mal einen ganz aus der Mode gekommenen Begriff zu verwenden – vornehme Zurückhaltung, mit der er auftrat; es war jene Vornehmheit, die aus dem Intellekt kommt.

Zettelwirtschaft

1983, nun schon freiberuflich tätig, fand ich eines Tages bei der Rückkehr nach Hause hinter meiner Wohnungstür einen Zettel: Hirdina bat mich dringend, ihn im Amt anzurufen, es gehe um eine Übersetzung. Am Münzfernsprecher gleich um die Ecke hatte ich Glück: Kein Dauertelefonierer blockierte den Apparat. Das AiF, so erfuhr ich, veranstalte eine internationale Funktionalismus-Tagung; ein Moskauer Professor, der dort hatte vortragen wollen, aber verhindert sei, habe ihm den Originaltext nebst Übersetzung gesandt: Er solle statt seiner sprechen. Doch scheine die Übersetzung nichts zu taugen – ob ich mich der Sache annehmen könne? Ich sagte zu, hatte bis weit in die Nacht hinein mit der Arbeit zu tun und kam damit, wie verabredet, tags darauf früh um Acht zur Markthalle am Alexanderplatz. Von weitem schon sah ich Hirdina unruhig auf und ab gehen. Später sagte er mir, die Zeit sei derart knapp gewesen, dass er den Text vor dem Verlesen nicht einmal meh r habe durchsehen können, doch sei er nirgendwo ins Stolpern geraten. Der Beitrag erschien dann in form+zweck 1/1984.

Vor ein paar Tagen habe ich aus einem meiner Kartons das Heft mit der Übersetzung herausgesucht: Sie ist nicht in der Nummer 1/84, sondern in der Nummer 1/83 erschienen. Eine Karteikarte A5 lag bei: Sehr geehrter Herr Dr. Weinholz, wäre es eine zu große Zumutung für Sie … – es war jener Zettel, den Hirdina vor mehr als vierzig Jahren durch den Briefschlitz meiner Wohnungstür gesteckt hatte. Das kurze Schreiben korrigierte noch einiges mehr von meinen Erinnerungen: Und vielen Dank nochmal für die ausgezeichnete Magomedow-Übersetzung hieß es zum Beispiel zuletzt – er kannte mich also schon als Übersetzer, das Risiko war für ihn nicht so groß, wie die Erinnerung es mir vorgespiegelt hatte. Mit der Nummer 1/1983 aber hatte es eine besondere Bewandtnis.

Materialökonomie

Schon unter Hirdinas Leitung ging es in form+zweck nicht mehr nur um Gestaltungsfragen im engeren Sinne, um Ergonomie, um Formen, die den Funktionen folgen und dergleichen. Ein Beispiel damaliger thematischer Erweiterung ist Lothar Kühnes Text Ökonomisches Verhalten und Weltanschauung in der Nummer 5/1975: Materialökonomie war für ihn nicht nur Mittel der Ressourcenersparnis, sondern Teil eines humanistischen Konzepts, des achtungsvollen, behutsamen Umgangs mit der Natur und der Arbeit anderer. Von einem solchen Umgang waren wir in der DDR jedoch weit entfernt. Hirdinas Nachfolger Hein Köster setzte dessen Kurs fort, vielleicht mit anderer Akzentuierung, vielleicht entschiedener noch als dieser. Das Heft 1/1983 war, mit Ausnahme der Übersetzung, der innerstädtischen Rekonstruktion gewidmet, Beispiel Prenzlauer Berg. Autoren waren unter anderem er selbst sowie Wolfgang Kil, neben Bruno Flierl und Simone Hain später einer der wichtigsten Architekturkritiker hier  im Osten, und der Grafiker Manfred Butzmann. Von ihm stammte auch der Entwurf für das in Kursbuch-Tradition beigelegte kleine Plakat. Die Absicht, der Schönhauser Allee, dem wichtigsten Straßenzug des Stadtbezirks, durch Markisen, Pflanzkübel und ähnliche Standardelemente Boulevardcharakter aufzuzwingen, wurde, um nur zwei Beispiele zu nennen, ebenso kritisiert wie die Behinderung, die Lenkung der Fußgänger durch Ampeln und Absperrungen; beides konnte man auch als grundsätzliche Kritik an Bevormundung seitens der Obrigkeit lesen. Der 1. Sekretär der SED-Bezirksleitung Berlin, Konrad Naumann, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK der SED, ein versoffener Hardliner, dem Honecker viel zu lasch war, empfand das alles tatsächlich als Affront, Köster erhielt eine Parteistrafe und verlor sein Amt als Chefredakteur. Sein Nachfolger Günther Höhne, in den neunziger Jahren für die CDU-Presse tätig, brachte das Blatt wieder auf Linie.

Gestalten für die Serie

1988, Hirdina war inzwischen Dozent an der Weißenseer Kunsthochschule, erschien sein umfängliches, reich illustriertes Buch Gestalten für die Serie – Design in der DDR 1949 bis 1985. Es war das erste und zugleich letzte Werk dieser Art. Hätte die DDR noch längere Zeit fortbestanden, wäre es sicherlich zum Standardwerk avanciert, hätte er es drei, vier Jahre später geschrieben, wäre sein Blick auf die Geschichte, auf Möglichkeiten und Versäumnisse vielleicht ein anderer gewesen – doch ist fraglich, ob sich dann noch ein Verlag dafür gefunden hätte. Ich hatte jedenfalls den Eindruck, dass es nicht hinreichend gewürdigt wurde.

Kurz nach der Jahrhundertwende zogen meine Frau und ich in eine kleine Straße in Prenzlauer Berg, im Bötzowviertel. Ein paar Mal sah ich Hirdina dort, immer schien er in Eile zu sein. Er war inzwischen Professor, seine Frau, von Hause aus Germanistin, war es schon lange, sie wohnten ein paar Häuser weiter, ich überlegte, ob ich ihn ansprechen solle, doch es kam mir aufdringlich vor. Dann erlitt er – im Wikipedia-Eintrag wird es nicht erwähnt – einen schweren Schlaganfall, war gelähmt, konnte wohl auch nicht mehr sprechen; ich sah ihn verkrümmt im Rollstuhl sitzen, den eine junge Frau durch die Gegend schob. Auf einem Fenstersims fand ich einen Stapel älterer Hefte einer Design-Zeitschrift, jede zweite Nummer enthielt einen Essay von ihm, aber ich habe mir die Inhalte nicht merken können, es war für mich ein allzu fremdes Land. Trotz seiner schweren Behinderung hat er seine Frau überlebt, kam nach ihrem Tod in ein Heim, wo er im Dezember 2013 ges torben ist.

Erhard Weinholz, Hochschul-Ökonom, Dr. phil., geboren 1949 in Brandenburg an der Havel, lebt seit 1969 im Ostteil Berlins. 1982 aus politischen Gründen Verlust des Arbeitsplatzes an der Akademie der Wissenschaften der DDR. Von 2001 bis 2007 als Redaktionsmitglied für die historisch-literarische Zeitschrift Horch und Guck tätig.

Phänomen Bollywood

Von Ludwig Ganghofer zu Shah Rukh Khan

Schmonzetten, Süßholz fürs Volk, öder Endlos-Schwulst mit Sari und Musik – das sind einige Vorurteile von Bollywood-Nihilisten, die ein ehrwürdiges Filmgenre als einfältig bis befremdlich abtun.

Vorspann

Genauer gesehen, ist Indiens multilaterale Filmbranche inklusive Bollywood ein hochfunktionales Geschäftsmodell mit präsentabler Leistungsbilanz. Als Weltmarktführer bedient sie im Schnitt mit drei fertigen Spielfilmen pro Tag eine milliardenfache, enthusiastische Kundschaft, fabriziert zuverlässig Unterhaltungsfilme zwischen buntgemixter Masala-Ablenkung und patriotischem Polit-Thriller.

Ihr kulturelles Fundament umfasst steinalte Kunstformen, Millionen Götter und Dämonen, sie jongliert mit divergenten Menschenbildern, Klimazonen, Lebensbedingungen und, natürlich, mit vielen internationalen Vorlagen. Länger schon kooperiert Hollywood mit indischen Produzenten, Disney hat seit Jahren eine Filiale in Mumbai, vormals Bombay. Bollywood, oft deplatziertes Synonym für die ganze indische Filmszene, weiß, was es tut und für wen, reguläre Westzuschauer sind keine Zielgruppe, wir sind Beifang.

Schon mit den frühesten Bewegtbildern entstand 1898 im damaligen Bengalen, British India, ein dokumentarischer Kurzfilm, 1913 in Bombay der erste noch tonlose Spielfilm. Kommerziell in Schwung kam das neue Hindi-Medium mit dem versierten Heimat- und Ganghofer-Regisseur Franz Ostermayr, vulgo Franz Osten, der 1925 48-jährig aus Bayern nach Bombay gebeten wurde, um dort mit Fachwissen und West-Ausrüstung eine zweckmäßige Filmproduktion anzuschieben. Was ihm mit drei Stummfilmen erfolgreichst gelang, darunter Shiraz – Grabmal einer großen Liebe, ein opulentes Melodram um den Bau des Taj Mahal. Und eine frühe Vorahnung von Bollywood.

Weiter ging es für den Bayern in Indien mit der Entwicklung der 1934 gegründeten Tonfilmgesellschaft Bombay Talkies, für die Franz Osten mehrere, wiederum relevante Filme drehte, stets zwischen Indien und der familieneigenen Bavaria Film AG in Geiselgasteig unterwegs, bis die britische Kolonialregierung den angejahrten Filmpionier 1939 kurz nach Kriegsbeginn als feindliches Element heim ins Hitlerreich schickte. Bollywood gedieh weiter ohne ihn. 

Hauptfilm

Mit dem Jahr 1951 brachte der legendäre Filmemacher Raj Kapoor, Schauspieler, Regisseur und Produzent, einen seiner charismatischsten Helden auf die Leinwand, Awara – Vagabund von Bombay: Der junge Raj, durch Unrecht und Armut zum Dieb wider Willen gemacht, verliert alles, dank Jugendliebe Rita aber nie die Hoffnung auf die Zukunft. Ein Habenichts mit Flair, der sich nicht unterkriegen lässt, wurde zur durchschlagenden Identifikationsfigur während der harten sozialen und reformistischen Umwälzungen im Indien Nehrus*, wenige Jahre nach der Unabhängigkeit.

Gleichfalls durchschlagend war das gesellschaftskritische Meisterwerk finanziell mit unvorstellbaren 100 Millionen verkauften Kinokarten.

Durch den Einsatz neuer Farbdramaturgie und Aufnahmetechniken, mit verehrten Darstellern und Musikern fand Bollywood in den 1960er und 70er Jahren zu ausgelassener Hochform und behielt sie lange. Es krachte 
vor Energie und Zuschauern, und nichts – weder steinerweichende Schicksalsschläge, infamste Niedertracht, noch hinterhältigste Verwicklungen – nichts lief ohne großkalibrigen Überschwang, ohne die hohen Emotionen, die bis heute gezielt ins kollektive Gemüt Indiens treffen. Film-Noir-Tristesse gibt es nicht, und die Hoffnung stirbt nie.

Auch da nicht, wo neben dem gefühlsechten Verführungskino ein dunkleres Bollywood aufbricht, wo die ewige Liebe, umrahmt von Terrorismus, Ignoranz, Korruption, Alkoholismus, Verbrechen, einen beklemmenden Verlauf nehmen kann.

Unerlässlich jedoch sind die in die Handlung eingebauten Songs, jene im hiesigen Okzident gern missbilligten Phantasie-Sequenzen, Bollywoods Markenzeichen. Oft nur muntere Revue-Nummern, sind sie öfter noch eine dramaturgisch hilfreiche zweite Ebene im Geschehen: Hier wird es gesanglich tiefer erklärt und kommentiert, hier dürfen intime Wünsche und Gedanken offenbart werden, was in aller Aufrichtigkeit sonst unüblich wäre. Diese Zwischenakte sind ausgefeilte, in Musik und Choreographie gesetzte Kleinkunstwerke in möglichst kreativen Szenerien. Undenkbar, ein Viel-Stunden-Werk ohne vier bis fünf solcher ingeniösen Nebenschauplätze. Aufgeschlossenheit und Untertitel helfen, sie zu genießen.

Kurz nach der Jahrtausendwende landete Bollywood endlich auch in unserer sachlichen Bundesrepublik. Zuerst per synchronisierten DVDs im Handel, dann persönlich in der Hauptstadt, um die Berlinale 2008 zu beglänzen. Wo durch den gesamt-europäischen Ticket-Ansturm bollyverrückter Fans die Festival-Telefonleitungen zusammenbrachen: Shah Rukh Khan, der King of Bollywood, Indiens weltumschwärmter Spitzenstar, wollte seine Reinkarnations-Rache-Romanze Om Shanti Om an der Karl-Marx-Allee vorstellen, im einstigen Ostsektor-Filmpalast International. Und alle wollten hin.

Auf einmal liefen selbst diesseits von Arthaus-Kinos und Bildungs-TV moderne indische Spielfilme auf Deutsch im volksnahen Kino und Fernsehen, es  gab Hindi-Lehrgänge, Saris zu kaufen oder Bollywood-Tanzkurse. Manch eine Volkshochschule hat sie bis heute im Programm. 

Der Hype ist längst verblasst, das breite DVD-Angebot an subkontinentalen Mainstream-Filmen ist globalen Streamingdiensten, TV-Spartensendern und Videoportalen gewichen, das klassische Bollywood, wie es singt und tanzt, hat nach Jahrzehnten der Box-Office-Sause langsam Platz gemacht für ein urbaneres New Bollywood mit freimütigeren Komödien und patriotischen Action-Krachern, die mittlerweile nicht mehr primär in Mumbai, sondern auch in anderen,  anderssprachigen Filmfabriken im cinematischen Multiversum Indien hergestellt werden.

Abspann

Eigentlich bin einst auch ich, geeicht auf mitteleuropäisches Understatement und Aufklärung (und erst recht auf pseudo-indische Kino-Abenteuer wie Der Dschungel ruft) an meinen ersten Bollywood-Filmen gescheitert – bonbonbunter Gefühlsbombast, kein tieferes Thema, entsetzlich langweilig, schnell war ich weg.

Einiges Reflektieren über eigene Erwartungen und kulturgesteuerte Klischeevorstellungen jedoch zog mich zum Glück ein weiteres Mal in einen Hindi-Film. Veer Zaara – Die Legende einer Liebe hat mich geläutert und gründlich umgestimmt – ein  grandioses, mitreißend erzähltes Bollywood-Epos, fand ich, ein geradezu subversiver indischer Heimatfilm. Mit Shah Rukh Khan. 

Der, inzwischen im Rentenalter, arbeitet zur Zeit mit Tochter Suhana am Action-Thriller King, geplanter Start 2026.

Ilse Henckel hat als Dokumentarin, Übersetzerin und Filmkritikerin für den Spiegel-Verlag gearbeitet. Sie lebt in Hamburg.

* Jawarhalal Nehru, von 1947 bis zu seinem Tod 1964 Ministerpräsident Indiens.

Aus der ruhmreichen Hindi-Filmkiste:

Mani Ratnam: Dil se – Von ganzem Herzen, 1998;

Ashutosh Gowariker: Lagaan, 2001;

Ashutosh Gowariker: Swades – Heimat, 2004;

Sanjay Leela Bhansali: Black, 2005;

Rakeysh Omprakash Mehra: Rang de Basanti – Die Farbe Safran, 2006;

Rajkumar Hurani: Three Idiots, 2009.

Shoppen in der ehemaligen Gestapo-Zentrale

Schwaches Gedenken an das Stadthaus in Hamburg

»Ich habe nach 1945 jahrzehntelang einen großen Bogen um das Stadthaus gemacht, unruhig, ja, irritiert, wenn ich nur in die Nähe kam. Es gab noch andere Orte, denen ich große Scheu entgegenbrachte, aber der abschreckendste Topos war immer die ehemalige Leitstelle der Geheimen Staatspolizei Hamburg, Ecke Neuer Wall/Stadthausbrücke. (…) Auch nach 65 Jahren noch hatte der Ort für mich nichts von seinem Schrecken eingebüßt.« So schildert es Ralph Giordano in seinen »Erinnerungen eines Davongekommenen«.

Heute erinnert nur ein kleiner Geschichtsort Stadthaus an die Schrecken, die dieser Ort für alle bedeutete, die hier von der Gestapo verhört, gefoltert oder ermordet wurden. Er befindet sich seit dem Jahre 2020 in einem 100.000 Quadratmeter großen Komplex historischer Gebäude, der in Hamburgs bester Innenstadtlage als Stadthöfe werbewirksam vermarktet wird. Dieser kleine Erinnerungsort ist das Ergebnis des Versuchs der Stadt Hamburg, das Erinnern einem privaten Investor zu überlassen. Er hat eine lange Vorgeschichte.

Das erste Gebäude wurde 1710/11 am Neuen Wall errichtet, es wurde ab 1814 als Stadthaus der zentrale Sitz der Hamburger Polizei. Mit dem Wachsen der Stadt und zunehmender Polizeistärke entstand 1891 an der Ecke Neuer Wall/Stadthausbrücke ein viergeschossiger Erweiterungsbau mit einer charakteristischen Rotunde. Um die Jahrhundertwende zeigte sich, dass die Polizeiverwaltung weiteren Raumbedarf hatte, nicht zuletzt weil die Hamburger Polizei nach preußischem Vorbild neu strukturiert wurde. Dazu gehörte auch die Aufstellung einer Politischen Polizei, wodurch der im Bürgertum verbreiteten Angst vor der stärker werdenden Arbeiterbewegung mit ihren Streiks und Demonstrationen Rechnung getragen werden sollte. Bis 1921 wurden weitere Gebäude an der Straße Stadthausbrücke errichtet. Nach der Novemberrevolution blieb auch in der Weimarer Republik die Aufstandsbekämpfung eine zentrale Aufgabe der Polizei. In Hamburg wurde aus Soldaten und Volkswehrangehörige n die kasernierte Ordnungspolizei gebildet. Sie war mit Kriegswaffen ausgerüstet und wurde wie ein militärischer Verband geführt. Offiziere und Mannschaften waren mehrheitlich reaktionäre Republikfeinde, ebenso wie die Beamten der Politischen Polizei, die nun Staatspolizei hieß.

Terrorzentrale

So gelang es der NSDAP relativ einfach, diese Polizeistrukturen zu unterwandern und nach der Machtübergabe an Hitler gleichzuschalten. Mit Hilfe einer schnell aufgestellten Hilfspolizei und des Kommandos zur besonderen Verwendung wurden bereits im ersten Jahr der NS-Herrschaft die Organisationen und Strukturen der Arbeiterbewegung in Hamburg fast vollständig zerschlagen. Die Unterordnung der Polizei unter die SS und die Bildung der Geheimen Staatspolizei (Gestapo) bedeuteten einen weiteren Ausbau des NS-Verfolgungsapparats. Die Zentrale der Polizeidienststellen war im Stadthaus, zuständig für Hamburg und weite Teile Norddeutschlands.

Von hier aus wurden die Deportationen der Hamburger Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma geplant und vorbereitet, hier wurden die Polizeibataillone aus Hamburg, Bremen und Lübeck für den Einsatz im Vernichtungskrieg im Osten organisiert. Hier begann der Leidensweg Tausender, die Widerstand leisteten oder als Zeugen Jehovas, Homosexuelle, Swing-Jugendliche, Berufsverbrecher oder Asoziale stigmatisiert, verfolgt, verhaftet und in die Konzentrationslager deportiert wurden. Die Zerstörung durch die Bombenangriffe 1943 stellte einen schweren Schlag gegen die polizeiliche Infrastruktur Hamburgs dar.

Nach dem Krieg wurden die Gebäude provisorisch wieder aufgebaut. In ihnen war bis 2013 die Baubehörde der Stadt untergebracht, die sich weder um deren Erhalt noch um deren historische Bedeutung kümmerte. Im Gegenteil, eine kleine Erinnerungstafel konnte von Behördenmitarbeiter:innen nur gegen den Widerstand der Behördenleitung im Jahre 1981 angebracht werden.

Vergessen beim Kaufen

2008 wurde erstmals bekannt, dass der Senat den gesamten Komplex verkaufen wollte, um dort Investoren die Errichtung einer neuen Shopping-Passage zu ermöglichen. Der Verkauf erfolgte ein Jahr später unter Bürgermeister Ole von Beust (CDU) zum Schnäppchenpreis von 54 Millionen Euro an die Investmentfirma Quantum AG. Dafür verpflichtete diese sich im Kaufvertrag, auf 750 Quadratmetern in geeigneten Räumen einen Gedenk- und Lernort zur Geschichte des Stadthauses einzurichten, öffentlich zugänglich zu machen und dauerhaft zu betreiben. Dieses Erbe übernahm 2011 der SPD-geführte Senat.

Nach siebenjähriger Kernsanierung unter Bewahrung der historischen Fassaden stehen die Stadthöfe seit dem Jahr 2020 für die kommerzielle Nutzung zur Verfügung. Die neoklassizistischen Gebäude erstrahlen nun in neuem Glanz und laden mit den Innenhöfen, dem Hotel, den Cafés, Restaurants und Geschäften zum Verweilen ein. Um diese Konsumatmosphäre möglichst wenig zu stören, erfand der Investor die »Dreiklang«-Lösung: Statt der vertraglich vereinbarten 750 Quadratmeter wurde eine verwinkelte Restfläche von zirka 300 Quadratmetern ausgesucht und einer Buchhandlung mit angeschlossenem Café zur kostenlosen Nutzung überlassen. 70 Quadratmeter dieser Fläche blieben für einen »Geschichtsort« reserviert (davon nur 50 qm nutzbar), der unter Leitung der KZ-Gedenkstätte Neuengamme gestaltet und von den Mitarbeiter:innen der Buchhandlung betreut werden sollte.

Dieser »Dreiklang« wurde von Senat und Bürgerschaftsmehrheit für gut befunden und ging 2020 an den Start. Schon 2018 regte sich heftiger Widerstand dagegen, die Initiative Gedenkort Stadthaus wurde gegründet, die mehrere Kundgebungen und wöchentliche Mahnwachen abhielt. Ohne Erfolg. Im Frühjahr 2022 musste die Buchhandlung Insolvenz anmelden und der »Geschichtsort« wurde um die frei gewordene Fläche erweitert.

Nach langen Verhandlungen entließ die Stadt Hamburg den Investor und die neuen Mehrheitseigentümer aus ihrer vertraglichen Verpflichtung und übernahm die organisatorische, personelle und finanzielle Verantwortung für den »Geschichtsort«. Er wird jetzt von der Stiftung Hamburger Gedenk- und Lernorte geführt, mit einem knappen Budget der Kulturbehörde und knappen personellen Ressourcen. Der neu hinzugewonnene Raum wird vor allem für Veranstaltungen genutzt, die bisherige Ausstellung bleibt weitgehend unverändert. Die notwendigen Erweiterungen um den Hamburger Widerstand, die Geschichte der Polizei auch vor dem Nationalsozialismus und die politischen Auseinandersetzungen um das Stadthaus nach 1945 sind auf diesem immer noch zu knappen Raum kaum zu realisieren. Seit über sieben Jahren findet an jedem Freitag eine Mahnwache einer kleinen Gruppe von Aktiven statt, die nicht bereit sind, sich mit der aktuellen Situation abzufinden. Sie fordern weiterhin ein  würdiges und umfassendes Erinnern an Täter, Opfer und Widerstand am authentischen Ort. Den Versuch, Erinnern und Kommerz zu verbinden, sehen sie als gescheitert an. Uwe Leps, Jahrgang 1952, pensionierter Berufsschullehrer, Mitbegründer der »Initiative Gedenkort Stadthaus« in Hamburg. http://www.foerderkreis-

Die Grenzen ihrer Sprache sind die Grenzen ihrer Welt

Lohnstückkosten, reale Lohnstückkosten und ganz andere Probleme

Gesamtmetall, der Gesamtverband der Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektro-Industrie, macht sich Sorgen. Gestützt auf die Forschungen des Instituts der deutschen Wirtschaft teilte der Arbeitgeberverband Ende Januar mit, dass die Lohnstückkosten in der deutschen Metall- und Elektroindustrie über denen der Wettbewerber lägen:

»Im vorliegenden Vergleich weist die deutsche M+E-Industrie zwar die höchsten Löhne, aber nicht die höchste Produktivität auf. Im Resultat liegen die Lohnstückkosten rund 14 Prozent über dem Durchschnitt wichtiger Wettbewerber.«

Bei den Konkurrenten wird unterschieden zwischen den »traditionellen Wettbewerbern« – das waren Österreich, Belgien, Dänemark, Griechenland, Spanien, Finnland, Frankreich, Italien, Japan, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Schweden, das Vereinigte Königreich und die USA – und den »neuen Wettbewerbern« Bulgarien, Zypern, Estland, Kroatien, Ungarn, Lettland, Malta, Polen, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Tschechien und Litauen. Wohlgemerkt, weder China noch Indien tauchen auf dieser Liste auf. Doch selbst ohne Berücksichtigung der Schwellenländer liege die deutsche Industrie zurück. Als Gegenmittel werden eine Steigerung der Produktivität, eine Senkung der Lohnnebenkosten oder eine Verlängerung der Arbeitszeit vorgeschlagen.

Was die Beschreibung der Lage betrifft, äußert sich die amtliche Statistik ähnlich: »Die Arbeitsproduktivität, gemessen als preisbereinigtes BIP je Erwerbstätigenstunde, stagnierte ersten Berechnungen zufolge im Jahr 2024 nahezu (-0,1%). Gemessen an der Zahl der Erwerbstätigen verringerte sich die Arbeitsproduktivität um 0,4 %. Die durchschnittlichen Lohnkosten, gemessen als Arbeitnehmerentgelt pro Kopf beziehungsweise pro Stunde, stiegen im Jahr 2024 kräftig (+5,2% beziehungsweise +5,3%). Folglich nahmen die Lohnstückkosten – definiert als Relation der Lohnkosten zur Arbeitsproduktivität – zu. Sowohl nach dem Stundenkonzept (+5,4%) als auch nach dem Personenkonzept (+5,5 %) waren die Lohnstückkosten deutlich höher als 2023. Verglichen mit dem Jahr 2019 waren die Lohnstückkosten je Stunde sogar um 20,8% höher.«

Dann allerdings folgt beim Statistischen Bundesamt ein Satz, der dem Alarmismus von Gesamtmetall nicht entspricht: »Der Anstieg liegt jedoch im Durchschnitt der EU-Mitgliedstaaten.«

Es gibt noch ein weiteres Problem. Die amtliche Definition der Lohnstückkosten berücksichtigt Preisveränderungen – aktuell also Preissteigerungen – bei der Berechnung der Arbeitsproduktivität. Abgekürzt, wenn auch nicht präzise, schreibt das Statistische Bundesamt vom »preisbereinigten BIP«. Das stimmt strenggenommen natürlich nicht: Ohne Preise könnte man gar kein Bruttoinlandsprodukt ausrechnen. Tonnen von Stahl und Schiffsschrauben, Gebäudereinigung und Gesundheitsdienstleistungen können ohne Preise nicht zusammengezählt werden. Es handelt sich nicht um eine Preisbereinigung, sondern um Bereinigung des Bruttoinlandsproduktes um Veränderungen des Preisniveaus. Wenn bloß ein höherer Preis gezahlt wird, ohne eine Verbesserung des Produkts, steigert das zwar das BIP. Für das »preisbereinigte BIP« wird das aber wieder rausgerechnet – und damit auch für die Berechnung der Arbeitsproduktivität.

Einfach sind solche Berechnungen nicht. Wie die Veränderung von Preisen erfasst wird, wie Qualitätsänderungen berücksichtigt werden, wie die aus den Preisveränderungen verschiedener Waren ein realistischer Durchschnitt bestimmt werden kann – das ist eine Wissenschaft für sich. Aber es ist möglich, und die Ergebnisse solcher wissenschaftlichen Arbeit sollten dann auch verwendet werden.

Sie werden aber nicht immer verwendet. Die zweite Größe, die in die Berechnung der Lohnstückkosten eingeht, sind die Lohnkosten. Hier werden die Preisveränderungen in der amtlichen Definition nicht berücksichtigt. Sachgerecht ist, dass im Arbeitnehmerentgelt nicht nur die ausgezahlten Nettolöhne, sondern auch die Sozialversicherungsbeiträge der Arbeitgeber und Arbeitnehmer berücksichtigt werden. Nicht sachgerecht ist, dass bei den Lohnkosten die Preisveränderungen nicht berücksichtigt werden. Wir müssen in realen Geschäften steigende Preise bezahlen. Deshalb haben die Leute ein Gefühl für das Realeinkommen. Die Statistiker rechnen es so aus: Sie teilen die Einkommensentwicklung durch den Index der Verbraucherpreise. Sie verwenden das Realeinkommen nur nicht bei der Bestimmung der Lohnstückkosten, die damit ein merkwürdiger Zwitter sind: Über dem Bruchstrich steht die nominale Einkommensentwicklung, unter dem Bruchstrich die reale, pr eisveränderungsbereinigte Wertschöpfung.

Was die amtliche Statistik nicht tut, kann man nachholen. Regelmäßig vor Tarifverhandlungen veröffentlichen die Gewerkschaften Berechnungen der »realen Lohnstückkosten«. So kommen die Gewerkschaften zu dem Ergebnis, die deutsche Wirtschaft solle das Jammern lassen und den vorhandenen Verteilungsspielraum anerkennen. Selbstverständlich wissen auch die Ökonomen beim Institut der deutschen Wirtschaft, wie da gerechnet wird. Nur sprechen sie nicht gern darüber. Der Logiker Ludwig Wittgenstein schrieb einst: »Die Grenzen meiner Sprache bedeuten die Grenzen meiner Welt.« Die Grenzen ihrer Sprache sind die Grenzen ihrer Welt. In ihrer Welt soll die Entwicklung der Realeinkommen für die Wettbewerbsfähigkeit im Kapitalismus keine Rolle spielen.

Ebenfalls vom Institut der deutschen Wirtschaft wurde aktuell eine Analyse des leicht gesunkenen Marktanteils der deutschen Exportwirtschaft vorgelegt. Über die Gründe dieser Stagnation gibt es darin aber keine genaue Auskunft: »Insgesamt ist der Befund nicht eindeutig. So hat sich die preisliche Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands gegenüber den wichtigsten Handelspartnern auf Basis der verschiedenen realen effektiven Wechselkurse seit 2015 tendenziell leicht verschlechtert, am meisten tendenziell auf Lohnstückkostenbasis. Es erscheint aber kaum plausibel, die leicht verschlechterte preisliche Wettbewerbsfähigkeit als alleinige Ursache für die starke Verschlechterung der deutschen Exportperformance und der deutschen Anteilsverluste bei den globalen Exporten und Importen anzusehen.«

Während Gesamtmetall sich noch ganz sicher gibt, dass ohne Lohndrückerei kein Aufschwung machbar ist, geht diese Analyse etwas unbeholfen von einer deutlich schlechteren »nicht-preislichen Wettbewerbsfähigkeit« aus – um dann festzustellen, dass sich diese »nicht-preisliche Wettbewerbsfähigkeit« nicht so richtig messen lasse.

Interessant ist schließlich, dass überhaupt soviel Aufhebens von den Lohnstückkosten gemacht wird. Nach der herrschenden Lehre sollen doch im Außenhandel nur die komparativen Kostenvorteile eine Rolle spielen, die absoluten Kosten dagegen unerheblich sein. Tatsächlich wissen die Unternehmer selbstverständlich, dass es anders ist. Tatsächlich ist die Entwicklung der realen Lohnstückkosten zentral für die Entwicklung der Konkurrenz wie für die Veränderung der realen Wechselkurse der Währungen. Doch lieber wird auf die Untersuchung solcher Zusammenhänge verzichtet, statt auf ein Argument, welches die Belegschaften auf größere Lohnzurückhaltung verpflichtet.

Der Logiker Wittgenstein schrieb auch: »Wovon man nicht sprechen kann, darüber muss man schweigen.« Die Schriftstellerin Christa Wolf antwortete darauf: »Worüber man nicht sprechen kann, darüber muss man allmählich zu schweigen aufhören.«

Quellen:

iwconsult für Gesamtmetall: Elfter Strukturbericht für die M+E-Industrie in Deutschland. Mit den Schwerpunktthemen »Beschäftigung in der M+E-Industrie unter Druck« und »Arbeitszeiten und Lohnstückkosten im Vergleich«.

Jürgen Matthes, Samina Sultan: Deutsches Exportmodell unter Druck – eine Analyse der Exportentwicklung nach 2015. Wirtschaftsdienst 2/2025, 118-124.

Bauernkrieg vor 500 Jahren

Die Herren machen das selber…

Im Frühjahr des Jahres 1525 zogen große Bauernhaufen durch die süddeutschen Lande, vereint durch Forderungen, und stellten das Recht ihrer Herren infrage, über Leben, Boden, über Abgaben und Arbeitspflichten zu bestimmen. Was waren die Ursachen dieser Rebellion gegen feudale Herrschaft, welche Gründe veranlassten die Bauern, das Herrschaftssystem infrage zu stellen und zum ersten Mal gemeinsam die Freiheit gemeinsamen Entschließens und Handelns zu wagen?

Die erste große Revolution in der modernen Geschichte wurde von schriftkundigen Predigern der Reformation begründet. Im Februar 1525 verständigten sich Bauern im oberschwäbischen Memmingen auf Zwölf Artikel der Bauernschaft, die so oder in veränderter Form Gründe für den im Frühjahr losbrechenden Aufstand der Bauern benannten. Die Züge der Haufen bewaffneter Bauern breiteten sich schnell von Süddeutschland in die Schweiz und Österreich hinein aus. Die Erhebung hatte Vorläufer in Holland, Ungarn und Slowenien gehabt.

1524 wetterte Thomas Münzer in seiner Hochverursachten Schutzrede bereits gegen Martin Luther, den er als »das geistlose, sanftlebende Fleisch zu Wittenberg« ansprach. Den Adligen hielt er vor: »Die Herren machen das selber, daß ihnen der arme Mann feind wird. Die Ursache des Aufruhrs wollen sie nicht wegtun. Wie kann es die Länge gut werden? So ich das sage, muß ich aufrührisch sein! Wohlhin!«

Begehrlichkeiten der Herren

Die Memminger Forderungen richteten sich im vierten bis elften Artikel gegen Privilegien des Adels bei der Nutzung natürlicher Ressourcen: Auch die Bauern sollten Wildbret, Geflügel und Fische fangen und Holz im Wald sammeln dürfen. Dienste und Naturalabgaben sollten beschränkt, Güter verschuldeter Bauern nicht mehr weggenommen werden, Allmenden der Gemeinden weiterhin allen zugänglich sein, Abgaben im Todesfall abgeschafft und Gesetze hinfällig werden, die sich Feudalherren ausgedacht hatten, um die alten Rechte zu übergehen.

Was hatte die Adligen veranlasst, die niedergeschriebenen Rechte aufzukündigen, den Bauern mehr Naturalabgaben und Geldleistungen abzuverlangen und bisherige Nutzungen zu verwehren?

Der Aufstand der Bauern wurde als Frühbürgerliche Revolution beschrieben. Doch wenn etwas frühbürgerlich an diesem Konflikt war, dann der Versuch der Herren, ihre Verfügung über das Land zu festigen und Abgaben der Bauern und Erträge des Feldes in Geld zu verwandeln, mit denen sie neue Luxusgüter kaufen konnten

 Die Entdeckung, dass es unbekanntes Land Richtung Westen gab, das Kolumbus noch für Indien gehalten hatte und dass es dort Edelmetalle zu rauben gab, die sich gegen Luxusgüter auf dem Alten Kontinent eintauschen ließen, war ein wesentlicher Grund dafür, dass herrschende Schichten in Stadt und Land sich nicht mehr mit Naturalien zufriedengeben wollten. Das brachte die gesamte Ökonomie der Bauern durcheinander, die unterschiedlich nach Regionen und Dörfern, auf das gemeinsame Bewirtschaften von Feldern, Wald und Wiesen, auf die Allmende angewiesen waren, um sich selbst ernähren und dazu noch Abgaben in Naturalien und Dienstpflichten an Grundherren und Kirche leisten zu können.

Die Reformation lieferte den Bauern Gründe, ihre Wünsche als gottgefällig zu betrachten. Der reformatorische Angriff auf die Kirche richtete sich gegen deren weltlichen Reichtum und Macht, bestand darauf, Worte der Bibel in der Landessprache zur Richtschnur zu machen und lieferte Argumente gegen die Leibeigenschaft: »Deshalb ergibt sich aus der Schrift, dass wir frei sind und sein wollen«, hieß es im dritten Artikel. Artikel eins und zwei verlangten, dass die Bauerndörfer einen Zehnten, also ein Zehntel der Ernte in Naturalien, ausschließlich für den Prediger verwenden sollten, den die Gemeinschaft selbst wählen und absetzen würde. Das war nun etwas mehr als der Wunsch, nicht so viele Abgaben leisten zu müssen. Das war eine Kriegserklärung an feudale und ständische Herrschaft insgesamt.

Früh-Kapitalismus?

Im Frühjahr 1525 waren die Bauern überraschend erfolgreich gewesen. Sie erlebten im gemeinsamen Zug von Dorf zu Dorf, von Kloster zu Stadt ein ungeahntes Gefühl der Freiheit, selbst zu bestimmen, was sie als nächstes tun sollten und lernten andere Gegenden und ihresgleichen in ähnlicher Lage kennen. Das Verhalten der Bauern sprengte alles bisher Dagewesene: Der Adel hatte das Monopol auf Waffen und Gewalt gehabt und nun erdreisteten sich Bauern, mit Messern und zu Spießen umgeschmiedeten Sensen und mit Unterstützung von Landsknechten und Städtern gegen die Leibeigenschaft anzugehen.

War der Bauernaufstand eine frühbürgerliche Revolution? Wäre der Kapitalismus früher gekommen, wenn die Bauern gesiegt hätten?

Das Ziel des Aufstands lag kaum in einer Überführung des grundherrlichen Landbesitzes in bürgerliches Privateigentum. Er richtete sich vielmehr gegen das frühbürgerliche Bestreben, noch stärker über das Land der Bauern zu verfügen und die Allmende exklusiv für den Grundbesitzer in Anspruch zu nehmen. Das Bündnis der Bauern mit ständisch organisiertem Gewerbe in Dörfern und Städten hatte eher das Ziel, gemeinsam Ansprüche der Feudalherren abzuwehren, als zum genossenschaftlichen Bewirtschaften des Bodens überzugehen.

Spätestens der Krieg der Bauern gegen die Herren waren der Grund für Reformatoren wie Martin Luther, die Seite zu wechseln. Nach Ausbruch des Aufstandes schrieb er im April 1525 sein Pamphlet »Wider die Mordischen und Reubischen Rotten der Bawren«, man möge sie wegen der Infragestellung der Herrschaft »zerschmeißen, würgen, stechen, heimlich und öffentlich, wer da kann, wie man einen tollen Hund erschlagen muss«. Es sollte nicht mehr die Freiheit des Christenmenschen gelten, seine reformierte Religion zu wählen.  Spätestens nach dem Dreißigjährigen Krieg entschieden wieder die Herren, was Untertanen glauben sollten.

Die Gegner der umherziehenden Bauernhaufen organisierten sich bald. Nach anfänglicher Verwirrung besannen sich Geistlichkeit und Adel auf gemeinsame Interessen am Herrschaftserhalt. Der Schwäbische Bund der süddeutschen Feudalherren ging zum Gegenangriff über und hatte den Vorteil, dass der Adel Monopol an Waffen und Waffenübung hatte und die Bauern nicht gewohnt und nicht geübt waren, mit Schwert und gegen Reiterei zu fechten. Am 15. Mai 1525 erlitt das Bauernheer unter Thomas Müntzer in Frankenhausen in Thüringen eine entscheidende Niederlage – Tausende von Bauern wurden abgeschlachtet und Felder und Gewässer füllten sich mit dem Blut der ermordeten Bauern. Es folgte exemplarische Rache – Adlige ließen Bauern zu Hunderten hinrichten, obwohl es ja ihre Arbeitskräfte waren, die ihre Nahrungsmittel anbauten. Die Verteidigung des Prinzips der Adelsherrschaft war aber wichtiger als zeitweiliger Arbeitskräftemangel. Der Sieg der Fürsten bef estigte auf Jahrhunderte die Vorherrschaft der Feudalen, erschütterte zugleich das Vertrauen der Bauern in ihre Herren nachhaltig, weil die in ihrer Messer- und Gabelfrage keine christliche Barmherzigkeit kannten.

Verfehlte Hoffnungen

Drei Jahre Tesla in Grünheide

Am 22. März feiert der E-Autobauer Elon Musk in Grünheide den dritten Jahrestag seiner Werkseröffnung – Anlass, die anfangs damit verbundenen Hoffnungen auf eine Beschleunigung der Mobilitätswende, auf eine Entkopplung von industriellem Wachstum und Umweltzerstörung und auf die Schaffung Zigtausender guter Arbeitsplätze in einer strukturschwachen Region Ostdeutschlands auf ihre Realisierung zu überprüfen.

Erste Hoffnung: Die Produktion von Tesla-Autos in Grünheide wird die Verkehrswende hin zu emissionsarmer Mobilität beschleunigen.

Will man überprüfen, ob die in Grünheide produzierten Fahrzeuge einen Beitrag zur Mobilitätswende leisten, sollte man sich nicht nur von den Produktionszahlen leiten lassen. Interessanter ist die Frage, ob Teslas des Typs Y, wie auch vergleichbare Elektro-SUVs anderer Hersteller, tatsächlich zur Einsparung von Treibhausgasen führen. Die aber findet nicht statt, zumindest wenn man nicht nur den Fahrbetrieb betrachtet, sondern den Nutzungszyklus eines Autos einbezieht, darunter auch die Fahrzeugproduktion.

Erstmals belegte dies eine Studie des schwedischen Umweltforschungsinstituts IVL. Zum selben Ergebnis gelangte der Verein Deutscher Ingenieure vor gut einem Jahr. Beiden Analysen zufolge tritt eine CO2-Ersparnis bei E-Autos im Vergleich zu Benzin- oder Dieselfahrzeugen erst nach 200.000 Fahrkilometern ein. Die Lebensdauer der Batterien ihrer Fahrzeuge garantieren die meisten der E-Auto-Produzenten jedoch nur für 160.000 Kilometer. Bis die CO2-Last, die dem Fahrzeug durch die Batterieproduktion aufgebürdet wurde, abgebaut sein wird, wird das Fahrzeug also gar nicht mehr oder aber mit einer neuen Batterie unterwegs sein. Die Behauptung eines Klimanutzens, beruht auf fehlerhaften Annahmen:

1. Der CO2-Ausstoß von Elektrofahrzeugen während der Fahrt wird mit Null veranschlagt. Dies ist unstatthaft, da Ladestrom nicht gänzlich aus Erneuerbaren Energien hergestellt wird.

2. Es wird davon ausgegangen, dass der Strom, der für die Erzeugung der Batterien benötigt wird, mit dem heutigen in Deutschland üblichen Strommix oder künftig mit vollkommen grünem Strom erzeugt wird. Batterien werden aber aus wirtschaftlichen Gründen hauptsächlich in China produziert. Nicht nur ist der Anteil des Kohlestroms im chinesischen Strommix mit 60 Prozent relativ hoch. Die absolute Menge der verstromten Kohle hat sich dort zudem seit 2020 versechsfacht. Kohlendioxid befördert die globale Erderwärmung aber nicht weniger, nur weil es in China und nicht in Deutschland angefallen ist.

Außerdem hat der Schwenk zur E-Mobilität zu immer größeren und schwereren Fahrzeugen geführt. Fahrzeuge mit hohen Reichweiten, wie sie vom Kunden gewünscht und von der Industrie wegen höherer Gewinnmargen produziert werden, benötigen schwere Batterien. Schwere Batterien bedingen vergrößerte Radabstände der Fahrzeuge und aus Sicherheitsgründen schwerere Karosserien.

Die Breite der in Europa neu zu-gelassenen PKW nimmt alle zwei Jahre um einen Zentimeter zu. Betrug der Anteil der erworbenen SUVs im Jahr 2000 nur 3 Prozent, stieg er bis 2022 auf knapp 50 Prozent. Diese Entwicklung wird durch den Umstieg auf batterieelektrische Fahrzeuge befördert.

Elektro-SUVs wie der Tesla Y benötigen nicht nur große Mengen von Rohstoffen wie Aluminium, Nickel, Lithium, Kobalt, Mangan, Kupfer, Graphit und Seltene Erden. Die CO2- Last, die die Batterie eines Tesla Y mit einer Kapazität von 70 Kilowattstunden bei ihrer Produktion erzeugt, beträgt sechzehn Tonnen. Bei einem E-Golf mit einer Batteriekapazität von fünfzig Kilowattstunden beträgt sie nur zehn Tonnen. Und noch andere Umweltschäden werden von schweren Elektro-SUVs erzeugt: Ein zwei Tonnen schweres Fahrzeug wie der Tesla Y führt zu einer sechzehnmal höheren Abnutzung von Asphalt als ein halb so schweres Auto. Ein Benzinauto, das mit drei Litern Benzin auf 100 Kilometern auskommt, erzeugt somit einen viel geringeren ökologischen Fußabdruck als ein E-SUV und beansprucht zudem weniger Raum auf Straßen und Parkflächen.

Zweite Hoffnung: Mit der Produktion von Elektrofahrzeugen gelingt eine Entkopplung von industriellem Wachstum und Umweltzerstörung.

Wird schon das Ziel, durch das Produkt E-Auto umweltschädliche Treibhausgase einzusparen, speziell für große Elektro-SUVs nicht erreicht, addieren sich zusätzlich lokale und durch die benötigten Rohstoffe globale Umweltschäden. Für die Errichtung der Gigafabrik wurden in Grünheide bis zum Frühjahr 2023 500.000 Bäume gefällt. Ein geschlossenes Waldgebiet ging verloren und kann seine Funktion als CO2-Senke nicht mehr erfüllen. Weitere Probleme bringt die Lage der Grünheider Fabrik in einem Trinkwasserschutzgebiet mit sich. Der Streit mit dem lokalen Wasserversorger um eine Priorisierung der Versorgung Teslas gegenüber Privathaushalten, die Auseinandersetzungen infolge der Verweigerung einer Grundwasserüberwachung unter dem Werksgelände durch eine von Tesla unabhängige Firma und der Protest gegen die ständige und beträchtliche Überschreitung von Grenzwerten im Abwasser ziehen sich durch alle drei Jahre des Betriebes der Fabrik  und spitzten sich zu.

Global erzeugt insbesondere der Lithiumabbau irreversible Schäden in fragilen Ökosystemen, wie den Salzseen der Atacamawüste. Auch der Critical Raw Materials Act der Europäischen Union vom April vergangenen Jahres, der unter anderem eine Verlagerung des Lithiumabbaus nach Europa anstrebt, vermeidet Umweltprobleme nicht. In Serbien wird eine Schädigung des Grundwassers durch einen Lithiumabbau in der Jadar-Mine befürchtet. Die örtlichen Behörden sind nicht in der Lage, die Anwendung rechtsstaatlicher Standards zu gewährleisten. Umweltaktivisten diffamiert der Staatspräsident als Staatsfeinde, Verräter und ausländische Söldner. Sogar Morddrohungen hat es gegeben.

Dritte Hoffnung: In Grünheide werden gute Arbeitsplätze geschaffen.

Die Definition guter Arbeitsplätze sollte die Sinnhaftigkeit der Arbeit einschließen. Automobile zu produzieren, wenn es so schon zu viele Autos auf den Straßen gibt, Rohstoffe zu verbrauchen, wo Rohstoffmangel herrscht, und Trinkwasser zu gefährden, wo auch Trinkwasser ein knappes Gut ist, kann keinen Sinn ergeben. Ein reiner Antriebswechsel bei Individualfahrzeugen, der keines der bestehenden Probleme im Verkehrssektor löst, kann nicht durch das bloße Argument der Schaffung von Arbeitsplätzen Sinnhaftigkeit erlangen.

Auch sind die Arbeitsbedingungen bei Tesla keine guten. Hohe Krankenstände unter der Belegschaft werden von Insidern starker Arbeitsbelastung bei zu geringen Ruhephasen zugeschrieben. Der Stern konnte zwei Journalistinnen ins Werk schleusen. Die konstatierten einen unzureichenden Arbeitsschutz. Der Werksleiter und sein Personalchef bauten mittels unangekündigter Krankenbesuche Druck gegenüber ihren krankgeschriebenen Mitarbeiter:innen auf. Eine für Bewerber:innen um einen Arbeitsplatz bestehende Verpflichtung, mit dem Arbeitsvertrag fünfseitige Geheimhaltungsklauseln zu unterschreiben, wie auch die gängige Überwachung ihrer Mobiltelefone, erzeugt eine Atmosphäre der Angst. Die Erschwerung der Arbeit der Gewerkschaft IG Metall und die Kündigung zweier Betriebsräte vervollständigen das negative Bild.

Menschen aus 150 Nationen, die Unfrieden und Armut in ihren Heimatländern nach Berlin getrieben haben, pendeln von dort in die Grünheider Gigafabrik. Der vorige Wirtschaftsminister Brandenburgs, Jörg Steinbach, deutete dies als Zeichen der Inklusivität und Diversität, die bei Tesla gelebt würden. Wenn aber eine Anstellung bei Tesla für diese Menschen im Zweifelsfall den Unterschied zwischen einer Einbürgerung und möglicher Abschiebung bedeuten kann, stellt das eine starke Motivation dar, auch schlechte Arbeitsbedingungen zu ertragen. 

Elons Pfeife

Die Bilanz fällt negativ aus. Tesla-Grünheide hat keine der Hoffnungen erfüllt. Die Zulieferindustrie und Gewerbe aus der Region profitierten nicht von der Werksansiedlung. Die Reifen des Herstellers Goodyear im benachbarten Fürstenwalde waren Tesla zu teuer. 750 Stellen wird die Firma bis 2027 daher abgebaut haben.

Das ehemals idyllische Lebensumfeld Grünheides ist einer gigantischen Industrieansiedlung gewichen, die die örtliche Infrastruktur hoffnungslos überlastet. Bedürfnisse und Haltung der Bürger:innen spielten zu keinem Zeitpunkt eine Rolle. Ihr Negativvotum bei einer Befragung zu einer geplanten Flächenerweiterung wurde nicht respektiert.

All dies beschädigte das Demokratieverständnis der Menschen. Die Vertreter letztlich aller Parteien buckelten vor Elon Musk. Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke und sein Wirtschaftsminister Steinbach, beide SPD, rollten dem Investor den roten Teppich aus. Das von einem grünen Minister geleitete Umweltministerium mit seinen Behörden missachtete jedes Gesetz, das dem schnellen Baufortschritt Teslas im Wege gestanden hätte. Der CDU-Innenminister ersann Tricks, um eine genehmigte Waldbesetzung durch Klimaaktivisten gewaltsam zu beenden. »Die Linke« hatte primär die geschaffenen Arbeitsplätze im Fokus.

Wenn somit alle demokratischen Parteien dem genialen Investor Musk huldigten, konnte bei der Wahl zum Bundestag nur die Partei profitieren, der Elon Musk huldigt. Bis kurz vor der Wahl war die AfD die einzige Partei, die Wald und Wasser in Grünheide eine Bedeutung beizumessen schien. Inzwischen fordert sie die Politik auf, den Druck auf den regionalen Wasserverband zum Abschluss eines Knebelvertrages mit Tesla zu erhöhen. Wie Musk sich dafür bedanken wird, lässt sich nach den Wahlen in den USA vorstellen. Heidemarie Schroeder ist Anwohnerin Grünheides und Mitglied von Bürgerinitiativen. Am 5. Februar ist ihr Buch »Eine Gigafabrik in Grünheide oder der Albtraum vom grünen Kapitalismus« im Büchner-Verlag erschienen. 200 Seiten für 2