ÖPP macht Schule (teuer) …

Schulbau um „… eine attraktive Rendite zu erzielen“

(Aus: LP21 Extra 2017/18)

In den skandinavischen Ländern gilt der Raum als „dritter Pädagoge“ – neben den Mitschülerinnen und Mitschülern sowie den Lehrenden. Schulen und Klassenzimmer sollen flexibel nutzbar und individuell gestaltet sein. Ein angenehmer Raum, so die Erkenntnis in den nordischen Staaten, wirkt positiv auf das Lernklima und die Konzentration.

Gemessen an dieser Einsicht in die Bedeutung der Schulinfrastruktur ist der Zustand vieler Schulen in Deutschland ernüchternd. Die allermeisten sind entweder alte oder rein funktionale Gebäude. Hinzu kommt, dass immer mehr Schulgebäude marode und baufällig sind. Die Benutzung von Toiletten ist oft eine Zumutung, und der Putz bröckelt buchstäblich von der Decke.

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Schule mit beschränkter Haftung

Das gefährliche negative „Vorbild“ der rot-rot-grün regierten Hauptstadt

(Aus: LP21 Extra 2017/18)

In Berlin spielt sich weitgehend unbeachtet von der bundesweiten Öffentlichkeit ein kleines Drama ab. Hatte die Große Koalition in den Jahren 2013-2017 auf Bundesebene geschafft, mit 80 Prozent der Abgeordnetensitze eine erdrückende Mehrheit zu stellen und auf diesem Wege das Grundgesetz für neue Privatisierungen zu öffnen, so gibt es für ein wichtiges Privatisierungsvorhaben im Land Berlin sogar überhaupt keine Opposition mehr.
Wie bitte? Keine Opposition? Ja, leider. Wie das geht, soll nachfolgend dargestellt werden.

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Die Privatisierung von Schulen

(Aus: LP21 Extra 2017/18)

Der Bereich der Schulen ist ein großer Teil des öffentlichen, dem Zugriff des privaten Kapitals weitgehend entzogener Sektor. Wobei auch dies nicht immer so war. Schulen waren bis Anfang des 20. Jahrhunderts überwiegend private bzw. konfessionell gebundene. 1899 wurden im Deutschen Reich 8,6 Millionen Schulkinder in 59.000 – überwiegend konfessionellen – „Volksschulen“ unterrichtet. Die durchschnittliche Klassenstärke lag bei 80 Schülerinnen und Schüler. 100 bis 120 Schüler in einem Klassenzimmer waren nicht ungewöhnlich.

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Wider das neoliberale Märchen „ÖPP macht Politik wieder handlungsfähig“

(Aus: LP21 Extra 2017/18)

Es war einmal ein Vorstandsmitglied eines großen deutschen Baukonzerns. Sein Name – Nikolaus Graf von Matuschka – war lang und edel. Seine Sorge um die Verkehrsinfrastruktur in deutschen Landen war groß. Im Dezember 2014 sprach er seinen Freunden vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft deshalb zum Abdruck in deren Verbandszeitschrift Folgendes ins Mikrofon: „Öffentlich-Private Partnerschaften können das Finanzierungsproblem der deutschen Infrastruktur lösen und helfen, den Modernisierungsstau abzubauen. Sonst steuern wir unweigerlich auf einen Verkehrsinfarkt zu.“

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Boden: Erbbau als Deus exmachina?

Erbbau und ÖPP sind Geschwister

(Aus: LP21 Extra 2017/18)

Die Städte platzen aus den Nähten, die Mieten explodieren. Stadträte suchen verzweifelt nach Raum, um Kindergärten, Schulen und sozialen Wohnungsbau zu fördern. Dabei haben sie mit den Folgen vergangener Privatisierungen zu kämpfen: Wohnungsbaugesellschaften wurden verkauft, um mit Einmaleinnahmen den Haushalt aufzupeppen. Immobilien wurden günstig abgegeben, um die lokale Wirtschaft in Gang zu bringen. Und Schulen und Kindergärten wurden geschlossen, um Kosten für den baulichen Unterhalt zu sparen. Insgesamt war in den letzten zwanzig Jahren bundesweit in vielen Städten und erst recht in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen offenbar keine Vorstellungskraft vorhanden, was Stadtpolitik benötigt, wenn sich fünf Jahre später etwas verändert: Raum. Und Raum heißt in Städten: Grundstücke und Gebäude in öffentlichem Eigentum.

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Starke Stadt für alle!

Grund und Boden für das Gemeinwohl sichern

(aus: LunaPark21 Extra 2017/18)

Die großen Städte dieser Welt üben eine geradezu magnetische und magische Kraft auf die Bevölkerung ihrer Länder aus, aber auch über die Grenzen der Nationalstaaten hinaus. Hier treffen Menschen aller Herkunft, aller Hautfarben, aller Religionen, aller sozialen Klassen aufeinander. Hier finden sie die für das menschliche Überleben notwendigen Infrastrukturen der öffentlichen Daseinsvorsorge: Wohnen, Verkehr, Schule und Ausbildung, Gesundheit, Kultur.

Weltweit leben seit 2005 mehr als 50 Prozent der Menschen in Städten. Die größten nähern sich der Grenze von 30 Millionen Einwohnern. In Städten werden heute 80 Prozent des Weltbruttosozialprodukts erarbeitet. Das bleibt nicht ohne Nebenwirkungen. Stichworte sind: Klimawandel (80 Prozent der weltweiten klimaschädlichen Emissionen werden in Städten produziert), Wohnungsprobleme, Transport- und Verkehrsprobleme, Wasser- und Abwasserprobleme, erhöhtes Armutsrisiko.

Benjamin Barbers, der vor kurzem gestorbene amerikanische Politikwissenschaftler, formulierte es so: „Das 20. Jahrhundert war das Jahrhundert der Nationalstaaten. Das 21. Jahrhundert wird das Jahrhundert der Städte.“ Und dazu müssen sie ermächtigt werden.

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LunaPark21 extra 12/13 // „STOPPT das Nachtzug-AUS!” und Faltblatt „LunaLiner”

LP21 extra 12/13: Stoppt das Nachtzug-Aus!Am Dienstag den 31.05.2016 präsentierten Verkehrsfachleute erstmals das zukünftige europaweite Nachtzug-System „LunaLiner“ der Öffentlichkeit. Ab sofort ist ein Faltblatt mit Karte, Netzplan, Kurssystem und Symmetrie-Tabelle verfügbar, welches die Mobilität der Zukunft vorstellt – komfortabel und klimafreundlich. Leider ist dieses von Bahnfachleuten entworfene Konzept (noch) keine Realität. Denn die Deutsche Bahn AG hält an ihrem Beschluss fest, alle Nachtzüge zum Jahresende einzustellen. Dagegen formiert sich breiter Protest von Fahrgästen und Beschäftigten, aus Umweltschutz, Verkehrspolitik und Wissenschaft. Wir haben – ganz klar in Anlehnung an die höchst erfolgreiche Bahn-für-Alle Publikation “Ihr Reiseplan – Höchste Eisenbahn – Stoppt die Börsenbahn” aus den Jahren 2006 bis 2010, aber doch zugleich mit neuer Kreativität  – ein neues Faltblatt entwickelt, auf dem wir unser neues, europaweites Nachtzug-Produkt “LunaLiner” präsentieren – mit Fahrplan, europaweiter Netzspinne usw. Erst auf der letzten Seite erfolgt die Aufklärung, was Fake und was Realität ist. Das Faltblatt liegt dem frisch erschienen Magazin „STOPPT das Nachtzug-AUS!“ bei.

  • LunaLiner-Faltblatt – zum Verteilen in Bahnhöfen oder auch Zügen; für ein Auslegen auf Treffen, Tagungen usw… Das Faltblatt zu den Nachtzügen (das mit je einem Ex. dem Extraheft beiliegt) kann zusätzlich getrennt bestellt werden. Es zielt vor allem auf eine Verbreitung in Bahnhöfen, in Zügen, auf Veranstaltungen. DIN A 2 Format, auf A4 per Kreuzfalz gefaltet, Vierfarbdruck; je Ex 20 Cent;  Mindestabnahme 50 Ex. = 10 Euro. 100 Ex. = 20 Euro. Jeweils einschließlich Porto und Verpackung.
  • Lunapark 21 „STOPPT das Nachtzug-AUS!“ Inhalt, Editorial und Vorworte Das Lunapark21-Extraheft Nr. 12/13 zu den Nachtzügen hat 88 Seiten, kostet 5 Euro, ist ab Bestellungen von 3 Ex. für 3,50 Euro erhältlich.
  • Beides kann bestellt werden bei: abo@lunapark21.net

LunaPark21 extra 11 // Alternativer Geschäftsbericht der Deutschen Bahn AG 2014

lp21_extra 11: Alternativer Geschäftsbericht der Deutschen Bahn AG 2014… die Bahn ist zu wichtig, als dass wir sie denen überlassen dürfen, die bei ihr derzeit das Sagen haben – und die dabei einen zerstörerischen Kurs verfolgen… In diesem Heft: MONIKA LEGE Schenker, Arriva & Co · Der Geschäftsbericht der „Deutschen-Nicht-Bahn AG 2014 M. LEGE · B. KNIERIM & W. WOLF · Offener Brief des Bündnisses Bahn für Alle an Ulrich Homburg, verantwortlich im Vorstand der Deutschen Bahn AG für den Personenverkehr WINFRIED WOLF & ANDREAS KLEBER · Die Mär von der schnellen Bahn BERNHARD KNIERIM & WINFRIED WOLF · Alternativer Geschäftsbericht Deutsche Bahn AG 2014 · Grube verabschiedet sich vom Brot- & Buttergeschäft der Bahn MONIKA LEGE · Pofalla, Brunnhuber & Wiesheu: Das Heer der Lobbyisten im Sold der DB AG MATTHIAS GASTEL · Kommt nach Jahren bahnpolitischer Irrfahrten endlich der Fahrgast zum Zuge? SABINE LEIDIG · Bilanz der Bilanz:  Die Reform der Reform ist überfällig HEINER MONHEIM · Na endlich! Kommt die Bahn jetzt auf Kurs? MONIKA LEGE · Nachtzüge streichen, Stammkunden vergraulen, Klimaschutz sabotieren WINFRIED WOLF · Aushöhlung der BahnCard50 & die Alternative einer deutschen Eisenbahn mit Schweizer Verhältnissen WINFRIED WOLF · „Bitte um 1 Uhr nachts duschen!“ · Über die Ticket-Philosophie der Deutschen Bahn AGARNO LUIK · Stellungnahme zur Anhörung zum Projekt Stuttgart 21 im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags WERNER SAUERBORN · Kommentar zur Stuttgart21-Anhörung im Bundestag JOHANNES HAUBER · Vertreter der Bundesregierung: „S21 ist unwirtschaftlich!“

LunaPark21 extra 10// DaimlerWelt AutoWelt

LP21_extra 10: DaimlerWelt AutoWeltVORWORT Daimler-Koordination & TIE Global – Nichts ist in Butter BOOM & ZERSTÖRUNG Winfried Wolf Die weltweite Autobranche Anfang 2015 INTERVIEW „ALTERNATIVE“-BETRIEBSRÄTE „… darauf achten, sich nicht im Klein-Klein zu verlieren!“ DAIMLER-SCHLAPPE Andreas Jacobson Kein Logistikzentrum in Esslingen LEIHARBEIT Christa Hourani Die Wirkung einer Undercover-Reportage auf prekäre Beschäftigung Gerd Kupfer Daimler Bremen Waldemar Derda & Aron Amm Daimler Berlin ZUKUNFTSBILD 2020+ Gerwin Goldstein „Strategiepapier 2020“ noch nicht vom Tisch VON PLAKAT ZUR ALTERNATIVE Daniel Behruzi Geschichte linker Opposition gegen Co-Management im Daimler-Werk Untertürkheim MERCEDES-BENZ ARGENTINA Gaby Weber Nazigeldwäsche & verschwundene Betriebsräte ARBEITERKÄMPF IN DEN USA Stephan Kimmerle Post-post-apokalyptische Gegenwehr in den USA ARBEITSKÄMPFE IN INDIEN H. Köhnen & J. Nowak Wachstumsmodell Autoindustrie: verschärfte Ausbeutung & Gewerkschaftsfeindlichkeit DAIMLER IN BRASILIEN Heiner Köhnen Ausgelagerte und prekäre Arbeitskräfte bei Daimler Brasilien CAR, CAPITAL & CHINA Winfried Wolf Die Autogesellschaft im kapitalistischen Weltsystem DER KONZERN Winfried Wolf Feuern aus vier Rohren: Die wechselvolle Geschichte des Daimler-Imperiums

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