Berlin

Bürgerbegehren und Bürger- bzw. Volksentscheide zu „bezahlbarem Wohnraum“

Block 5: Widerstand

Eine Zusammenstellung

In den letzten zwei Jahren sind bundesweit eine ganze Reihe von Initiativen entstanden, die mit dem Mittel des Bürger- oder Volksentscheids versuchen, für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. Die Forderungen sind von Stadt zu Stadt bzw. von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. Mal geht es um eine Deckelung der Mieten, mal um die Schaffung von günstigen Wohnungen in öffentlicher Hand. In Berlin geht es gar um die Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen wie die „Deutsche Wohnen“. Gemeinsam ist allen Initiativen, dass sie das demokratische Instrument des Bürger- bzw. Volksentscheids nutzen, um ihre Forderungen gegenüber Kommune oder Landesregierung durchzusetzen. In Landshut und Osnabrück wurden damit bereits Erfolge erzielt. Vielerorts sind die Verfahren noch nicht abgeschlossen.

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Mindestpersonalbemessung

Die Auseinandersetzung an der Berliner Charité
Carsten Becker/Stephan Gummert/Ulla Hedemann. Lunapark21 – Heft 22

An der Charité in Berlin führt die konsequente Umsetzung von Marktmechanismen wie Effizienzsteigerung, Budget gesteuerte Personalbemessung und Umsatzerwartungen von drei bis fünf Prozent pro Jahr zu einer Brutalisierung der Arbeitsbedingung. Eine entscheidende Rolle spielen dabei Stellenabbau und Arbeitsverdichtung. Der durch Fallpauschalen gesteuerte Erlöswahn hat in Europas größter Uniklinik zum Abbau von mehreren hundert Vollzeitkräften geführt.

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