Mißerfolg und Erfolg in Indien

Schlechte und lehrreiche Erfahrungen auf zentraler Ebene und in Kerala

Die autoritäre, hindunationalistische Regierung unter Premierminister Narendra Modi ordnete am 24. März einen extrem strengen Lockdown an. Dieser trat bereits vier Stunden nach der Ankündigung ohne Vorwarnung in Kraft. Dutzende Millionen Wanderarbeitskräfte saßen fest. Zwei Monate später, Ende Mai, hob die Regierung den Lockdown auf. Hat sich etwas verbessert? Ende März gab es erst 500 Corona-Infizierte und wenige Corona-Tote. Ende Mai sind es 150.000 Infizierte und 5500 Menschen, die am oder mit dem Corona-Virus starben. Ganz offensichtlich erlebt Indien ein Drama.

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Die Corona-Krise wird zur Euro-Krise

Das neue 500-Milliarden-Euro-Hilfspaket reicht nicht als Kitt. Und es wird weiter eingedampft von den „geizigen Vier“

Keine Atempause, Geschichte wird gemacht? Angesichts der jüngsten deutsch-französischen Initiative zur Schaffung eines EU-Krisenfonds geriet beiderseits des Rheingrabens das Attribut „historisch“ – mal wieder – in inflationären Gebrauch. Von der ewigen Kanzlernachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer bis zum französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire war man sich einig, dass mit dem 500 Euro umfassenden „Corona-Hilfspaket“ (Süddeutsche Zeitung) in Europa eine neue Ära anbrechen werde. Auf einer gemeinsamen Videokonferenz von Angela Merkel und Emanuel Macron vorgestellt, sieht das Konzept faktisch eine massive Ausweitung des Brüsseler Haushalts vor.

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Atemlos – im dreifachen Würgegriff

Wirtschaftskrise. Jobkrise. Hegemoniekrise

Wenn Politiker den Eindruck erwecken wollen, sie könnten gegen den kapitalistischen Krisenzyklus etwas ausrichten, dann versuchen sie es mit markigen Sprüchen. In der ersten westdeutschen Nachkriegskrise 1967 ließen der damalige Wirtschaftsminister Karl Schiller und der damalige Finanzminister Franz-Josef Strauß großflächig plakatieren: „Der Aufschwung kommt“.

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