Georg Fülberth Georg Fülberth. Lunapark21 – Heft 26
Es klingt zynisch und ist es auch: Nachdem der Erste Weltkrieg beendet war, fast zehn Millionen Menschen umgebracht und 20 Millionen verwundet und verstümmelt waren, bestand seine operative politische Bedeutung in der Geschichtspolitik, die bis heute mit ihm gemacht wird.
Georg Fülberth. Lunapark21 – Heft 26
Als das Bundesverfassungsgericht gefür die Wahl zum Europäischen Parlament alle Sperrklauseln aufhob, ratifizierte es eine längst feststehende Tatsache: Die EU ist keine parlamentarische Republik. Wäre sie das, dann wäre die Regierung ein Produkt der Volksvertretung, und diese hätte das Budgetrecht. Beides ist nicht der Fall.
Georg Fülberth. Lunapark21 – Heft 25
Historisch versteht man unter Merkantilismus die im 17. und 18. Jahrhundert in Europa vorherrschende Praxis, durch Förderung der Ausfuhr und Beschränkung der Einfuhr Handelsüberschüsse zu erzielen, die auf dem Weg über Steuern und Abgaben dem Staatshaushalt zugute kamen.
Georg Fülberth. Lunapark21 – Heft 25
Der von dem Philosophen Georg Franck 1998 geprägte Begriff „Ökonomie der Aufmerksamkeit“ (auch: „Aufmerksamkeitsökonomie“) hat seine am leichtesten fassbare operative Bedeutung in der Werbebranche, aber auch im politischen Geschäft.
Georg Fülberth. Lunapark21 – Heft 24
Bei Marx gibt es einen Mindestlohn, der im Kern allerdings nicht gesetzlich festgelegt, sondern ökonomisch zwangsläufig ist. Das ist der Betrag, der gezahlt werden muss, damit die Arbeitskraft auf Dauer in ausreichender Menge und Qualifikation dem Kapital zur Verfügung steht. Wird diese Grenze unterschritten, versiegt die Quelle des Mehrwerts, ja kann sogar die Reproduktion des Kapitals in Frage gestellt sein.
Georg Fülberth. Lunapark21 – Heft 24
Der Mindestlohn von 8,50 Euro ab 2015 steht im Koalitionsvertrag von SPD und Union.
Georg Fülberth. Lunapark21 – Heft 23
Der Begriff „Spekulation“ wird nahezu durchgehend negativ gebraucht, er steht für nicht durch Leistung legitimierten Gewinn: teurer verkaufen als einkaufen.
Georg Fülberth. Lunapark21 – Heft 23
Zu Recht wird immer wieder darauf hingewiesen, dass die außen-, wirtschafts- und sozialpolitischen Vorstellungen von SPD, CDU/CSU und FDP im abgelaufenen Wahlkampf sich kaum voneinander unterschieden. Eine Ausnahme aber scheint es zu geben: die Steuern.
Georg Fülberth. Lunapark21 – Heft 22
Der Slogan, Gesundheit sei keine Ware, ist zutreffend, aber trivial. Sie ist entweder ein auf günstiger individueller Konstitution und Umweltbedingungen beruhender Zustand oder Ergebnis medizinischer Dienstleistungen. Dass Dienstleistungen keine Waren sind, steht schon im „Kapital“ (MEW 24: 59 – 61, dort am Beispiel des Transports von Menschen oder Gütern): Man kann sie nicht weiterverkaufen, einen Haarschnitt ebenso wenig wie eine Blinddarmoperation. Allerdings müssen sie finanziert werden. Durch wen?
Georg Fülberth. Lunapark21 – Heft 22
SPD und Grüne haben Steuererhöhungen in ihre Wahlprogramme geschrieben. Aus den Erlösen sollen sinnvolle Infrastrukturvorhaben und Maßnahmen zur Verringerung von Ungleichheit bezahlt werden. Dies ist nicht nur der Sache nach, sondern scheint auch wahlkampftaktisch sinnvoll.