Georg Fülberth Das Grundgesetz verordnet eine strikte ausschließlich repräsentative Demokratie. Nur in der Nebenfrage der Neuordnung der Länder (Art. 29) sind Volksabstimmungen erlaubt.
An diesen Grenzen wird seit einigen Jahren von einigen Politologen und auch einer kleinen Bürgerbewegung gerüttelt. Ihre Bestrebungen mussten bis vor kurzem noch als randständig gelten.
Jetzt hat sich das geändert.
Aus: LunaPark21 – Heft 18
„Die Arbeit ist die Quelle alles Reichtums und aller Kultur“.
So steht es im Gothaer Programm der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands von 1875, und hiergegen opponierte Marx: „Die Arbeit ist nicht die Quelle alles Reichtums. Die Natur ist ebenso sehr die Quelle der Gebrauchswerte (und aus solchen besteht doch wohl der sachliche Reichtum!) als die Arbeit, die selbst nur die Äußerung einer Naturkraft ist, der menschlichen Arbeitskraft. Jene Phrase findet sich in allen Kinderfibeln und ist insofern richtig, als unterstellt wird, dass die Arbeit mit den dazugehörigen Gegenständen und Mitteln vorgeht. Ein sozialistisches Programm darf aber
Aus: LunaPark21 – Heft 18
Und weder Aberglauben, weder Schulden
Fand sich sein stolzes Herz zu dulden.
Peter Hacks: Das Vaterland. In: Hacks, Werke, Erster Band. Berlin 2003. S. 334
Die Wahl von François Hollande zum französischen Staatspräsidenten und der Aufstieg des linken Parteienbündnisses Syriza in Griechenland werden zuweilen als Zeichen für eine europäische Trendwende interpretiert. Es ergebe sich die Chance für eine nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik mit mehr Staat und Priorität für Beschäftigung. Von der offiziellen US-Politik, vom Nobelpreisträger Krugman, selbst von George Soros
Aus: LunaPark21 – Heft 17
Das aufsteigende Bürgertum der frühen Neuzeit legitimierte sich gegenüber dem Absolutismus nicht nur durch seine Losung von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, sondern auch durch die Behauptung, dass der von ihm betriebene Handel friedlichen Fortschritt statt militärischer Gewalt bringe. Im Feudalismus erfolgte die Aneignung des Mehrprodukts durch den Adel letztlich mit außerökonomischer Gewalt: Er war bewaffnet und konnte sich
Aus: LunaPark21 – Heft 17
Die Bundeskanzlerin und der französische Staatspräsident wollen eine Finanztransaktionssteuer einführen. In Frankreich soll sie sogar schon ab August 2012 gelten. Für die Euro-Zone denkt man an einen Satz von 0,1 Prozent auf Aktien- und 0,01 Prozent auf Derivatenhandel.
Damit gewinnt eine Idee den Rang offizieller Regierungspolitik, die jahrzehntelang zunächst nur