Es war einmal ein Oberpriester neoliberaler Wirtschaftswissenschaft, dem zahlreiche Jünger in Politik, Journalismus und Wissenschaft huldigten. Es war die glorreiche Hoch-Zeit des Neoliberalismus, als besagter Hans-Werner Sinn seine Anhänger mit deftiger Dresche für die Gewerkschaften in Ekstase versetzte. In einem Interview mit Focus Money sagte er im Juli 2004: „Die Gewerkschaften sind ein Kartell derjenigen, die Arbeit haben. Und wie jedes Kartell dient es dazu, überhöhte Preise durchzusetzen. Würden sich die Löhne frei nach dem Gesetz von Angebot und Nachfrage bilden, gäbe es keine Arbeitslosigkeit.“
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„Konjunkturpakete entfachen nur teure Strohfeuer “
Es war einmal ein CDU-Politiker namens Friedrich Merz, der zum Wirtschaftsfachmann hochgeschrieben wurde, seit er Steuererklärungen auf die Größe eines Bierdeckels schrumpfen wollte. Ebenso bescheiden wie seine steuerpolitischen Kenntnisse war sein Wesen: Trotz eines jährlichen Einkommens in Millionenhöhe hielt er sich selbst für Mittelschicht – wenn auch für gehobene. Auf die Frage des Redaktionsnetzwerks Deutschland, ob die öffentliche Hand einem Abschwung mit Konjunkturprogrammen entgegenwirken solle, antwortete er im August 2019 mit einem klaren Nein: „Jede rein nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik hat sich am Ende immer als Strohfeuer erwiesen, die Staatsschulden noch weiter erhöht und die Arbeitslosigkeit gleich mit dazu.“
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Posttaylorismus, Automation, Digitalisierung, Arbeit 4.0: Sind die Arbeitsbedingungen menschlicher geworden?
Schon der Human-Relations-Bewegung, die sich in den 1930ern als Reaktion auf die wachsende Verweigerungshaltung der Arbeiter/innen in US-amerikanischen taylorisierten Großbetrieben bildete, war es darum zu tun, die Arbeit „menschlicher“ zu gestalten – freilich immer das Ziel der Produktivitätssteigerung im Auge. Impulse der 68er-Bewegung und der Aufschwung der Klassenauseinandersetzung, beflügelt von Reformversprechen der Ära Brandt und Kreisky, schufen eine besondere Atmosphäre.
„Die Erbschaftsteuer auf Betriebsvermögen gefährdet Arbeitsplätze!“
[Märchen des Neoliberalismus Nr. 18]
Es war einmal ein ehrgeiziger bayerischer Finanzminister mit Namen Markus Söder, der genau wusste, wie man Karriere macht. In der parteieigenen CSU-Hauspostille Bayernkurier stellte er sich im September 2016 in Sachen Erbschafts- und Schenkungssteuer unmissverständlich auf die Seite des Kapitals: „Für uns ist klar: Wir wollen keine Steuererhöhung und keine Gefährdung von Arbeitsplätzen.“
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„Flexiblere Arbeitsmärkte führen zu mehr Arbeitsplätzen!“
Märchen des Neoliberalismus Nr. 16
Es war einmal eine Stiftung, die sich mit der Förderung des Neoliberalismus schon immer ganz besonders hervortat. So auch 2014, als sie sich in einem Bericht geradezu enthusiastisch zur deutschen Arbeitsmarktpolitik äußerte: „Durch die stärkere Verbreitung atypischer Beschäftigungsverhältnisse und von Niedriglohnjobs ist der deutsche Arbeitsmarkt insgesamt flexibler und damit aufnahmefähiger geworden.“
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„Bei der Rente leben die Alten auf Kosten der Jungen!“
Märchen des Neoliberalismus Nr. 15
Zuerst erschienen im September 2018 im Heft 43
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Exportüberschüsse sind das Ergebnis guter Wirtschaftspolitik!
Es war einmal ein Kanzlerkandidat Martin Schulz, der das Thema soziale Gerechtigkeit zu seiner Kernbotschaft auserkor. Damit weckte er erfolgreich Hoffnungen auf eine anti-neoliberale Kehrtwende der deutschen Sozialdemokratie. Dass er diese Hoffnungen enttäuschen würde, machte er gleichwohl früh klar. Im Mai des Wahljahrs 2017 legte er in einer wirtschaftspolitischen „Grundsatzrede“ bei der Industrie- und Handelskammer Berlin ein klares Bekenntnis zur deutschen Exportorientierung ab: „Die Kritik an unseren hohen Handelsbilanzüberschüssen halte ich für falsch. Wir müssen uns nicht dafür schämen, erfolgreich zu sein. Unsere Exporte sind das Ergebnis der guten Arbeit, die hier im Lande geleistet wird. Wir sind erfolgreich und wir werden es bleiben.“
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