Ein Rückblick mit James K. Galbraith und die Eurodebatte
Im Sommer 2015 gab es heftige Spekulationen über mögliche Planungen der Syriza-Regierung für einen Ausstieg aus dem Euro. Als ein Jahr später durch James K. Galbraith die tatsächlichen Überlegungen einer engen Expertenrunde um Yanis Varoufakis veröffentlicht wurden, reichte es gerade noch für ein kurzes Spektakel der Empörung, inszeniert von der Opposition im Athener Parlament und bald darauf vergessen. Dabei ist die Geschichte des „Plan B“ durchaus lehrreich für die Debatten um einen „Euroexit“ – gerade weil Galbraiths keynesianischen Argumente deutlich zu kurz greifen.
Galbraith hat in seinem Buch „Willkommen zum vergifteten Kelch. Die Zerstörung Griechenlands und die Zukunft Europas” (englisch: Welcome to the Poisoned Chalice. The destruction of Greece and the Future of Europe, Yale University Press) – seine Artikel zur Krise in Griechenland zusammengefasst und durch einige unveröffentlichte Überlegungen ergänzt. Er hatte sich als akademischer Kollege seinem Freund Varoufakis Anfang 2015 als Diskussionspartner und Berater zur Verfügung gestellt. Die Schilderungen der ersten Tage im Athener Finanzministerium, des großen Enthusiasmus wie der tatsächlich dünnen Basis sind authentisch und dicht: ein auf den Straßen populärer Finanzminister – aber im Ministerium der Rückgriff auf einige eingeflogene Investmentbanker von Lazard, Arbeit am privaten Computer – aber Hoffnung auf Unterstützung durch die US-Regierung und vielleicht sogar den IWF: Da man doch nur vernünftige Vorschläge machte!
Sehr bald sollten sich die keynesianischen Hoffnungen auf einen Kompromiss mit der Eurogruppe, insbesondere Deutschland, allerdings zerschlagen. Die Unterstützung durch USA und IWF (oder Russland und China) blieb aus. In dieser Situation arbeitete eine kleine konspirative Arbeitsgruppe um Varoufakis und Galbraith die prinzipiellen Schritte aus, mit denen auf einen von der Eurogruppe erzwungenen Austritt aus der Gemeinschaftswährung reagiert werden könnte. Anfang Mai lagen die Ergebnisse dem Premier Alexis Tsipras vor. Weitere Schritte erfolgten nicht.
Im Nachhinein sieht Galbraith das kritisch. Die Arbeitsgruppe hätte die Risiken überschätzt, auf andere Auswege gehofft und damit die Chancen eines Grexit zu gering bewertet. Doch das ist ein Mut nach der Schlacht. So wie es einen Treppenwitz gibt – die schlagende Antwort, die einem leider zu spät, erst auf dem Weg nach draußen einfällt – so scheint es auch einen Treppenmut zu geben, der erst kommt, wenn die wirkliche Verantwortung schon vorbei ist.
Tatsächlich hatten die keynesianischen Kritiker zwei zentrale Probleme nicht auf dem Schirm: Erstens die Kapitalflucht, bei der sich EZB und griechische Privateigentümer konsequent gegen die Syriza-Regierung durchgesetzt haben. Zweitens das tatsächliche Kräfteverhältnis im Außenhandel: Die griechischen Defizite sind nicht das Gegenstück zu den deutschen Überschüssen, die in aller Welt eingefahren werden. 2015 war der Grexit längst eine Option für die deutschen Eliten. Dies nicht erkannt zu haben war der entscheidende Fehler der Syriza-Regierung wie ihrer Berater, die auf der Zielgeraden von Schäubles offener Erpressung kalt erwischt wurden.
Der Politikberater Konfuzius schrieb einst über drei Wege klug zu handeln: „Erstens durch Nachdenken, das ist das Edelste, zweitens durch Nachahmen, das ist das Leichteste, und drittens durch Erfahrung, das ist das Bitterste.“ Yanis Varoufakis besteht noch heute auf seinen keynesianischen Überzeugungen, aber die bittere Erfahrung hat ihn gegenüber der Perspektive eines Euroexit mehr als skeptisch gemacht. Gerade sein Rückblick auf die Grexit-Debatte macht das deutlich. Andere müssen seine Erfahrungen nicht wiederholen, sollten aber aus ihr lernen: Keine Währungsmanipulation kann das reale wirtschaftliche und soziale Kräfteverhältnis ändern. Dazu braucht es andere Mittel und auch andere Analysen.