Dass wir seit den 1980er Jahren verstärkt einen Prozess der Privatisierung erleben, ist bekannt. Dass „Privatisieren“ vom lateinischen Wort „privare“ kommt und dass dieses Wort recht treffend „berauben“ heißt, hat auch weitgehend die Runde gemacht. Dass die Bundesregierung als Vertreterin des Eigentümers, der Bevölkerung, auch im Fall des bestehenden öffentlichen Eigentums völlig verantwortungslos handelt, dass sie das ihr anvertraute öffentliche Gut so behandelt, als wäre es ein nicht öffentliches, ein bereits beraubtes, ein privates, ein außerhalb ihrer Verfügungsgewalt stehendes, ist im Detail kaum bekannt. Und soll im Folgenden am Beispiel der Deutschen Bahn AG dokumentiert werden.
Monat: Dezember 2016
Geheimgutachten zu S21: Ausstieg auf der Tagesordnung
Aus dem aktuellen Heft: KPMG zwischen Auftrag und unkontrollierbarem Untergrund
Auf der 350. Montagsdemo in Stuttgart hat Winfried Wolf den aktuellen Zwischenstand zum Scheitern von Stuttgart 21 vorgetragen. In seinem Redebeitrag – als Video hier, als Text auf der Webseite der Parkschützer: https://www.bei-abriss-aufstand.de/ – geht er auch auf die Beurteilung des großen Risikos ein, das im Geheimgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG und der Schweizer Ernst Basler + Partner AG zwar im Hauptteil erörtert, aber in der Zusammenfassung nicht mehr zu finden ist: Wasser im Untergrund, das den Gipskeuper unter Gleis und Bahnhof in Bewegung bringen wird. Die ausführliche Diskussion der Fakten und Zusammenhänge enthält sein Beitrag im aktuellen Heft 36 von lunapark21, hier vorab:
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Heft 36: “I will make America great again”
Lunart Trump und Lunapark21-Titelgestaltung quartalslüge IV/MMXVI kolumne winfried wolf Rheinmetall (Sardinien) lässt im Jemen bomben welt & wirtschaft Lucas Zeise Wer die Deutsche Bank rettet Hannes Hofbauer Österreichs Hypo-Desaster debatte & it Susanne Rohland Troublemakers‘ Toolkit – zur IT-Debatte im LP21-Heft 35 soziales & gegenwehr Helmut Born Einzelhandel: Weniger als die Hälfte mit Tarifbindung Peter Clausing Bedrohliche Kapitalkonzentration im Agrobusiness rechts & wirtschaft Wirtschaftspolitische Vorstellungen der Rechtsextremen in der EU Thomas Fruth AfD: Nicht neoliberal, national-protektionistisch! Hannes Hofbauer FPÖ: Zwischen paternalistisch & rechtsliberal Sebastian Gerhardt Zu Programm und Politik der polnischen PiS Susan Zimmermann Fidesz: „Ordnung der Nationalen Zusammenarbeit“ Bernard Schmid Front National: Euro-Austritt oder doch EU-Neuverhandlungen? feminismus & ökonomie Therese Wüthrich Lohndiskriminierung zwischen Männern & Frauen spezial >> us-wahlen & trumps programm Winfried Wolf Trump-Triumph, Faschismus-Gefahr & der Kampf gegen das Trump-Programm Mike Davis (Noch) keine Revolution Sebastian Gerhardt Folge dem Geld! Manfred Dietenberger Deutscher Zement, Deutsche Bank & andere Trump-Profiteure Bernhard Knierim Vergiftetes Klima lexikon Georg Fülberth Lexikon zu „Faschismus & Wohlstandschauvinismus“ rummelplatz Taiwan, Trump & 42 Prozent kultur Daniel Behruzi Buchbesprechung: Oliver Nachtwey über die „Abstiegsgesellschaft“ Nikos Chilas interviewt Volker Braun „Ihr habt keine Wahl, also wählt!“ märchen des neoliberalismus nr. 7 Kai Eicker-Wolf & Patrick Schreiner „Staatsverschuldung belastet künftige Generationen!“ umwelt, energie & verkehr Winfried Wolf Das Auftragsgutachten: Stuttgart 21 ein Fass ohne Boden ort & zeit Sebastian Gerhardt Flughafen Tempelhof: Willkommenskultur im Naziprachtbau? geschichte & ökonomie Thomas Kuczynski Die Wahl Donald Trumps: Vor einem neuen Isolationismus? seziertisch nr. 173 Georg Fülberth Ein Elitenprojek… Sehen Sie selbst. Am Bahnhofskiosk – oder bestellen.
Frauenrechte sind Menschenrechte! Women´s March on Washington gegen Trump
Für den Tag nach der Vereidigung von Donald Trump zum US-Präsidenten wird für den 21. Januar 2017 zu einem Protestmarsch der Frauen nach Washington mobilisiert. Nach den Organisatorinnen werden viele Zehntausende von Frauen daran teilnehmen, geredet wird vom Millionen Women March. Nach der Ankündigung auf Facebook hätten sich innerhalb von 24 Stunden 35’000 Menschen, Frauen wie solidarische Männer gemeldet.
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Schmierentheater Elektro-Pkw
Die Tageszeitungen vom 30. November 2016 und die ARD-Tagesschau vom Vorabend melden: „In ganz Europa Ladestationen für E-Autos“. Es komme zu einer gewaltigen Investitionsoffensive in der Europäischen Union, um dem Elektro-Auto zum endgültigen Durchbruch zu verhelfen. Dafür wirbt auch bereits eine Fast-Allparteienkoalition von CDU/CSU, SPD, Grünen, FDP und AfD. Warum das ein großangelegter Schwindel ist, erklärt Winfried Wolf HIER.