umwelt&energie

Erz oder Leben. Bergbauunternehmen als fünfte Gewalt in Mexiko

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Aus: LunaPark21 – Heft 18

Der Artikel 27 der mexikanischen Verfassung liest sich teilweise sehr schön. Die Nation hat die Hoheit über die Bodenschätze auf dem zum Staat gehörenden Territorium. Deren Ausbeutung soll dem gesellschaftlichen Nutzen und der Verbesserung der Lebensbedingungen der städtischen und ländlichen Bevölkerung dienen. Der „öffentliche Reichtum“, den die Bodenschätze darstellen, muss möglichst gerecht verteilt werden und einer „ausgewogenen Entwicklung“ des Landes dienen. Aus diesem Grund hat die Nation zu „jeder Zeit“ das Recht, dem Privatbesitz Vorgehensweisen aufzuzwingen, die dem „öffentlichen Interesse“ dienen.

Die konservative Regierung des Präsidenten Felipe Calderón folgt in ihrer Regierungszeit seit 2006 einer anderen Maxime: Das Privatkapital hat jederzeit das Recht,

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[lexikon] Dargebote, Rohstoffe, Abstoffe

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Aus: LunaPark21 – Heft 18

„Die Arbeit ist die Quelle alles Reichtums und aller Kultur“.

So steht es im Gothaer Programm der Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands von 1875, und hiergegen opponierte Marx: „Die Arbeit ist nicht die Quelle alles Reichtums. Die Natur ist ebenso sehr die Quelle der Gebrauchswerte (und aus solchen besteht doch wohl der sachliche Reichtum!) als die Arbeit, die selbst nur die Äußerung einer Naturkraft ist, der menschlichen Arbeitskraft. Jene Phrase findet sich in allen Kinderfibeln und ist insofern richtig, als unterstellt wird, dass die Arbeit mit den dazugehörigen Gegenständen und Mitteln vorgeht. Ein sozialistisches Programm darf aber

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Occupy Forschung & Innovation!

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Aus: LunaPark21 – Heft 18

Forschung für die zukünftige Mobilität – ein „Leuchtturmprojekt Elektromobilität“: Porsche (Reingewinn im Jahr 2011: 1,46 Mrd. Euro) erhält 3,7 Millionen Euro für die Umrüstung von drei Boxster-Sportwagen mit Elektromotoren. Entwicklungsziel des Forschungsprojekts: „ein Spurtvermögen von 5,5 Sekunden für den Sprint von 0 auf 100, und eine Höchstgeschwindigkeit von 200 km/h“. Insgesamt gibt die Bundesregierung für die Forschung zur Auto-Elektromobilität eine Milliarde Euro aus. Wie werden die Entscheidungen getroffen, was mit öffentlichen Geldern erforscht wird? Wer bestimmt die Forschungsrichtung? Dient die Forschung tatsächlich den öffentlichen Belangen? Die Bürger wollen Mobilität und bekommen Elektroautos und Agrokraftstoffe. Sie wollen gesunde Lebensmittel und bekommen Gentechnik.

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Der McNulty-Report: Bahnprivatisierung in Großbritannien schöngeredet

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Aus: LunaPark21 – Heft 17

Wer erklären will, warum Bahnprivatisierungen keine gute Idee sind, muss nur auf das Beispiel Großbritannien verweisen. Das Land war bei diesem Thema Vorreiter: Schon in der Ära der „Iron Lady“ Margret Thatcher wurden die Weichen gestellt, und 1993 begann dann die tatsächliche Privatisierung – mit anfangs traumhaften Gewinnen insbesondere bei der börsennotierten Infrastrukturgesellschaft Railtrack. Die Befürworter der Privatisierung schwelgten im Glück und sahen ihre Thesen von der Dynamik des Marktes, die der Bahn so gut tun würde, bestätigt.

Doch dann wurden mehr als zwanzig schwerwiegende und oft tödliche Unfälle nach der Privatisierung

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Troika und Treuhand als Kronzeugen. Deutsche Bank fordert europaweite Privatisierungen

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Aus: LunaPark21 – Heft 17

Am 20. Oktober 2011 ist in der Schriftenreihe der Deutschen Bank „EU-Monitor“ eine interessante Publikation erschienen. Der Titel lautet: „Erlöse, Wettbewerb, Wachstum – Möglichkeiten der Privatisierung im Eurogebiet“. [1]

Deutsche-Bank-Bashing ist derzeit kein Kunststück. Das Geldinstitut ist unter anderem weltgrößter Devisenhändler und spielt sowohl im Bereich Investmentbanking als auch bei den Privatbanken bei den ganz Großen der Welt mit. Das verleiht ihr zweifellos jene „systemrelevante Größe“, aufgrund derer Narrenfreiheit und Bail-Out-Garantie gewährt werden und die auf diejenigen, die jetzt und zukünftig

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