Weg mit dem Euro – und was dann?

Elmar Altvater. Lunapark21 – Heft 22

Beim Nachdenken über Geld sind schon viele Menschen verrückt geworden, insbesondere wenn sie sich mit Geld im Plural beschäftigen mussten, mit Währungen also. Da herrschen die „kunterbuntesten und widersprechendsten Vorstellungen“. Das hat Marx von den Theorien über Geld im 19. Jahrhundert, als das Geld noch vor allem Gold war, geschrieben. In einer Welt mit Dollar, Yuan, Sonderziehungsrechten, Fränkli, Euro und weiteren etwa 160 Währungen wird die monetäre Vorstellungswelt chaotisch.

Vollgeldfantasien in der Tradition Silvio Gesells werden allen Ernstes im Jahre 2013 präsentiert, so als ob es nicht die bitteren Erfahrungen mit dem argentinischen Peso 2001 gegeben hätte, der von der neoliberalen Menem-Regierung mit 100-prozentiger US-Dollar-Deckung im Rahmen des „currency-board“ zum Vollgeld gemacht worden ist. Das Vollgeld verschwand aus der Zirkulation, als Dollarzuflüsse austrockneten. Waren kamen nicht mehr in die Geschäfte, weil die Kunden kein Geld mehr hatten. An die Stelle des abwesenden Vollgeldes traten zig lokale und spezielle Währungen, bis es der Kirchner-Regierung gelang, mit einem Schuldenschnitt für Entlastung zu sorgen. Selbst der IWF holte anlässlich der Finanz- und Währungskrise nach 2008 Vollgeldüberlegungen der US-amerikanischen Ökonomen Irving Fisher und Henry Simons aus den 30er Jahren aus der Kiste.

Man hört aber auch das Kommando „Zurück zu nationalen Währungen“, und dies hierzulande in der deutsch-karnevalesken Version „Wir wollen unsere DM wiederhaben“. Dass damit Stimmen bei der anstehenden Bundestagswahl gefangen werden können, verweist darauf, dass mit der Krise des Geldes in Europa auch die politische Kultur verfällt. Auch wird an das Europäische Währungssystem zwischen 1979 und 1991 und an dessen Korridor der Kursschwankungen erinnert. Man wundert sich darüber, dass auch eher linke Wissenschaftler wie Flassbeck, Lapavitsas, Streeck und einige andere vom Wirken des Wechselkursmechanismus, vor allem von der Möglichkeit der Abwertung positive Auswirkungen auf die Leistungsbilanz eines Landes erwarten. Ob diese eintreten, hängt ja noch von der Struktur der Exporte und Importe, von den Elastizitäten der Nachfrage und des Angebots in Bezug auf die Preise und last but not least von der Reaktion der Finanzmärkte ab. Nur ein verschwindend geringer Prozentsatz der Umsätze auf den Devisenmärkten dient der Finanzierung von Warenhandel und Direktinvestitionen, an die 98 Prozent sind Finanztransfers, vulgo Spekulation.

Das Geld ist – so drücken es Ökonomen aus – eine „harte Budgetrestriktion“, ein Sachzwang, der mit großer Rücksichtslosigkeit in der gegenwärtigen Krise von der Troika aus Europäischer Kommission, IWF und EZB ausgeübt wird. Millionen Menschen leiden unter deren Diktat, unter der durch die Austerity aufgezwungenen Arbeitslosigkeit, Verarmung, Hunger. Der Zugang zu Medizin und ärztlichen Leistungen, zu den Institutionen der Bildung und Ausbildung wird von der Troika weggekürzt. Die politische Perspektiv- und Fantasielosigkeit im Euroraum sind skandalös.

Aber wir wissen nicht nur von der Gewalt des Geldes, sondern auch davon, dass es ein soziales Konstrukt ist und Gestaltungsmöglichkeiten existieren. Das Geld ist das reale Gemeinwesen, heißt es bei Marx. Das europäische Geld, der Euro, ist nicht besser als das „europäische Haus“. Also kann man das Geld dem maroden Zustand des europäischen Projekts anpassen und die Währungsunion mehr oder weniger „geordnet“ auflösen und zu nationalen Währungen zurückkehren, oder das europäische Haus wohnlicher, sozialer, menschlicher gestalten. Dazu müsste aber die Währungsunion zu einer Fiskal- und Sozialunion weiterentwickelt werden.

Das genau sind die Alternativen: „Trennt Euch“ rät Heiner Flassbeck der zerstrittenen europäischen Familie, ohne ihr mitzuteilen, wie mit dem dann ausbrechenden Chaos umzugehen sei. Denn dass die Trennung „geordnet“ verläuft, glaubt wohl auch Heiner Flassbeck nicht. Haltet es mit Willy Brandt, „es wächst zusammen, was zusammengehört“. Europa gehört vereint, das ist das Friedensprojekt der Jahrzehnte nach dem schrecklichen Zweiten Weltkrieg, das ist die Bedingung für Demokratie und Sozialstaat. Notwendig sei zur Überwindung der Krise ein großer Sprung nach vorn, zur Vervollständigung der heutigen Europäischen Währungsunion durch eine politische Union, um so aus dem halben Euro ein richtiges Euro-Geld zu erschaffen. Für beide Alternativen sprechen gute Argumente, doch gute Argumente können mit der Zeit möglicherweise schlecht werden. Michail Gorbatschow hat ja Recht: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Zu Beginn der 1990er Jahre wäre es richtig gewesen, den Euroraum nicht zu schaffen. Keine der Bedingungen für einen „optimalen Währungsraum“ war erfüllt. Die Produktivitätsentwicklung in der EU und die Systeme der Lohnbildung waren zu uneinheitlich für eine Einheitswährung. Seitdem sind aber zwei Jahrzehnte vergangen, und die Uhr kann man nicht zurückdrehen.

Auf den Finanzmärkten wird heute noch wilder spekuliert als zu Maastricht-Zeiten – ob die Eurozone in der gegenwärtigen Zusammensetzung existiert oder nicht. Die Überakkumulationskrise hat heute nicht nur Europa erfasst. Sie blockiert konjunkturelle Impulse überall in der Welt. Es sind inzwischen auch neue Währungen am Währungshimmel aufgetaucht. Nicht mehr US-Dollar und Euro üben die Leitwährungsfunktion aus. Der Renminbi, einige Währungsverbünde, etwa in Lateinamerika oder am Golf, rücken in die Rolle regionaler Leitwährungen auf. So entsteht eine sehr instabile Situation, die von den Banken und Fonds auf den globalen Finanzmärkten ausgenutzt wird. Welche Währung wird die Ölwährung sein, in der die Ölimporte bezahlt werden müssen, und welche Währung wird, wenn der Euroraum abgeschafft worden sein sollte, in Europa die Ankerwährung sein, an deren Stabilitätskriterien sich die Zentralbanken der schwächeren Währungen mehr oder weniger freiwillig orientieren? Vor Bildung des Euroraums war die DM Ankerwährung, und das hatte zur Folge, dass die Geldpolitik Frankreichs oder Italiens nicht in Paris oder Rom, sondern in Frankfurt gemacht wurde. Es war ein starker Beweggrund, den Euro zu schaffen, um nicht weiter von der DM und ihren Verwaltern dominiert zu werden. Die Brisanz der ungünstigen Rahmenbedingungen würde sich nach einer Abwertung, die in den südeuropäischen Euroländern unweigerlich einem Verlassen der Eurozone folgt, schnell zeigen. Alles würde teurer, denn Importe kosten mehr und der Markt von Abwertungsländern kann von den Schnäppchenjägern aus den Aufwertungsländern leergekauft werden. Die Umverteilung zu Lasten schwacher Länder und armer Menschen würde beschleunigt, ohne dass die reale Wettbewerbsfähigkeit besser würde. Das könnte auch nicht durch Kapitalverkehrskontrollen, wie Flassbeck und Lapavitsas sie vorschlagen, verhindert werden. Dazu bedarf es auch einer Bankenkontrolle und vor allem einer umfassenden Entschuldung. Diese wäre schwer genug durchsetzen, aber innerhalb einer Europäischen Währungsunion leichter als in einem System mit einer deutsch dominierten Währung als Ankerwährung.

Auch wäre keineswegs gewährleistet, dass nach dem Euroaustritt ausgeglichene nationale Währungsräume entstehen. Die gibt es nirgendwo, das wiedervereinigte Deutschland ist dafür das beste Beispiel: Eine Währung, eine politische Einheit, aber im Westen und im Osten unterschiedliche Entwicklungsniveaus und Kulturen. Deutschland wurde daher eine „Transferunion“, um die Unterschiede ein wenig einzuebnen. Das ist selbst mit viel Geld bis heute nicht gelungen. Wie viel schwieriger würde es sein, Mittel für die Entwicklung am Mittelmeer locker zu machen? Im Falle des Erfolgs hätte man ja neue Konkurrenten am Hals. Es wäre auf jeden Fall leichter innerhalb einer Währungsunion als nach einem Austritt.

In der Geschichte der Geldwirtschaft sind Schuldenkrisen immer durch eine teilweise oder völlige Streichung der Schulden überwunden worden, im alten Griechenland, im biblischen Morgenland, lange vor Heraufkunft des Kapitalismus. Deutschland sollte am 24. August dieses Jahres ein Lied davon singen, denn an dem Tag jährt sich zum 60. Mal die Ratifizierung des Londoner Schuldenabkommens, das Deutschland von der Schuldenlast, aufgehäuft in zwei verschuldeten und verlorenen Kriegen, teilweise befreite. Dies ist aber nicht das einzige historische Beispiel für die befreiende Wirkung der Schuldenstreichung, wenn zwei Bedingungen erfüllt werden. Die eine ist ein politischer Neuanfang im Land selbst, wie in Deutschland nach 1945 oder in Argentinien 2001. Auch in den Ländern des Euroraums wird es nicht ohne ihn gehen. Doch das ist so einfach nicht. Von Portugal bis Zypern und sogar im nicht zur EU gehörigen Island haben in demokratischen Wahlen die konservativen und neoliberalen Parteien gewonnen, die für den Marsch in die Schuldenkrise verantwortlich sind. In der gegenwärtigen Euro-Debatte ist die demokratische Frage zu Recht ins Zentrum gerückt worden, von Habermas ebenso wie von Streeck. Es wäre aber auch wichtig, sich an Luciano Canforas „kurze Geschichte der Demokratie“ zu erinnern: Demokratie funktioniert so lange, wie Herrschaftsverhältnisse nicht in Frage gestellt werden. Werden diese angetastet, wird der Demokratie ein Ende bereitet.

Die zweite Bedingung ist ein günstiges internationales Umfeld, wie Deutschland es in den „goldenen“ Jahren des Nachkriegsaufschwungs nutzen konnte. Es wurden auch damals Transferzahlungen geleistet; das waren die Dollarbeträge des „Marshall-Plans“. Transferleistungen wären auch heute notwendig, um die durch die Finanzkrise verfestigten Entwicklungsblockaden aufzulösen. Doch die hohen Wachstumsraten während des Wirtschaftswunders nach dem Zweiten Weltkrieg lassen sich nicht wiederholen. Die gegenwärtige Krise findet, und dies unterscheidet sie von allen Krisen des Kapitalismus zuvor, an den Grenzen des Umweltraums und daher an den Grenzen des Wachstums statt.

Elmar Altvater ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft und Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac.