Rassismus – ein Kontinuum US-amerikanischer Politik

In den Medien geht es beim Thema Rassismus in der Regel um verbale oder tätliche Übergriffe, um racial profiling durch Polizeikräfte und – selten – um institutionellen Rassismus. Die Black-lives-matter-Proteste in den USA prangern die Polizeigewalt bis hin zu Tötungsdelikten gegenüber der schwarzen Bevölkerung an. Inzwischen finden diese Proteste ihren Widerhall in anderen Teilen der Welt – Anlass, um sich hier mit der Kontinuität des Rassismus und seinen Verästelungen in den USA, dem vermeintlichen Mutterland der Demokratie, zu befassen. Mit dem Attribut „vermeintlich“ soll auf die große Kluft, die zwischen legislativen Errungenschaften einerseits und gelebter Praxis andererseits hingewiesen werden. Affirmative Action – ein Bündel von Gesetzen, Richtlinien und Verordnungen, mit dem Ziel „die Auswirkungen einer spezifischen Form der Diskriminierung zu beenden und zu korrigieren“1 reicht bis in die 1930er Jahre zurück. Unter Präsident Roosevelt wurde 1933 mit dem Unemployment Relief Act erstmals ein Gesetz verabschiedet, dass bei Auftragsvergaben durch die Bundesregierung vorschrieb, dass „keine Diskriminierung aufgrund von Rasse, Hautfarbe oder Glaubensbekenntnis stattfinden darf.“2 Andererseits dauerte es weitere 35 Jahre, bis die Rassentrennung durch den 1968 vom Kongress verabschiedeten Civil Rights Act formal abgeschafft wurde.

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Zerbröselnde Mittelschicht

Der sozioökonomische Kollaps der USA

Irgendwann gelangen gesellschaftliche Prozesse an Kipppunkte, bei deren Überschreiten eine quantitative Entwicklung in eine neue Qualität umschlägt. Eine solche Umbruchsituation könnte in den Vereinigten Staaten Ende Mai erreicht worden sein, als der mutmaßliche Polizistenmord an dem Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis einen weite Teile des Landes erfasseden Aufstand zur Folge hatte. Der allgegenwärtige Rassismus in der Trump-Ära, die ausartende Willkür des mit immer neuen Machtmitteln ausgestatteten Polizeiapparates, die zunehmende Verelendung einer ohnehin verarmenden Gesellschaft – diese Faktoren führten zur gesellschaftlichen Explosion. Der Tod von George Floyd bildete nur den berühmten letzten Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.

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