Thomas Piketty „Kapital und Ideologie“ – Versuch, einen Misserfolg zu erklären
spezial 1: kapital, reichtumsakkumulation & ideologie
In seinem 2013 auf Französisch, 2014 auf Deutsch erschienenen Buch „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ beschrieb Thomas Piketty eine Art U-Kurve: Die Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen hatte im 19. Jahrhundert zugenommen und 1913 einen Höchststand erreicht, nahm seit dem Ersten Weltkrieg ab, wies zwischen 1950 und 1980 besonders niedrige Werte auf, stieg danach wieder an und kam 2013 fast wieder auf das gleiche Niveau wie hundert Jahre vorher. Armut der öffentlichen Haushalte verhindere aktuell eine nachhaltige Infrastruktur-, Sozial-, Umwelt und Bildungspolitik. Piketty plädierte deshalb für eine steuerpolitische Umverteilung. Sein Buch hatte große publizistische Resonanz und blieb praktisch wirkungslos. Letzteres veranlasste ihn dazu, nach den Ursachen seines – politischen – Misserfolges zu fragen. So entstand ein zweites Werk: „Kapital und Ideologie“. Hier werden die Gründe für die zähe Aufrechterhaltung von gesellschaftlicher Ungl eichheit untersucht. Sie seien ideologischer Art.
Methode, Theorie, Begriffe
Pikettys Handwerkszeug ist die Statistik, deren Anwendung aber nur einen Teil seiner Methode darstellt. Er gehört zu jener Minderheit unter den Ökonominnen und Ökonomen, die von Selbstbeschränkung auf betriebliches Kosten-Nutzen-Kalkül und makroökonomische volkswirtschaftliche Gesamtrechnung keine ausreichenden Antworten auf ihre Fragen erwartet. Ein historischer Ansatz sei vonnöten. Dazu gehört auch die Ideologiegeschichte, genauer: die Untersuchung jener Konstrukte, durch die Ungleichheit legitimiert werden soll.
Explizit verfährt Piketty aber nicht historisch-materialistisch, im Gegenteil. Er ist bekennender Idealist. Den Satz aus dem „Manifest der Kommunistischen Partei“ von Karl Marx und Friedrich Engels, wonach alle Geschichte eine Geschichte von Klassenkämpfen sei, zitiert er, um ihm anschließend zu widersprechen:
„So stichhaltig die Behauptung bleibt, am Ende dieser Untersuchung bin ich doch versucht, sie umzuformulieren: Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte des Kampfs der Ideologien und der Suche nach Gerechtigkeit.“ (S. 1273)
Zwar scheint der Kapitalismus keiner außerökonomischen Rechtfertigung für Ungleichheit zu bedürfen, da in ihm ja der reine Sachzwang der Märkte die Spielregeln bestimme. Aber auch diese Behauptung, so sehr sie sich – anders als etwa religiöse Auffassungen im Mittelalter – auf ausschließlich wirtschaftliche Tatsachen beruft, ist doch schon wieder ein Gedankenkonstrukt, also Ideologie. Thomas Piketty bezeichnet sie als „propriétarisme“, deutsche Übersetzung: „Proprietarismus“. Gemeint ist die Auffassung, dass die Orientierung an den Interessen der Besitzenden die bürgerliche Gesellschaft strukturieren müsse. Der ungarisch-österreichische Ökonom, Historiker und Philosoph Karl Polanyi (1886-1974) sprach von einer „Eigentümergesellschaft“. Piketty beruft sich auf ihn, schlägt aber einen zusätzlichen Terminus vor: „Allgemein scheint mir der Begriff ´Proprietarismus‘ besser zu erfassen, um was es hier geht, als der Begriff ´Liberalismus‘, der zwischen wirtschaftlichem und politischem Liberalismus oszilliert.“ (591)
Die Definition bezeichnet allerdings nur die Endstufe dieser Ideologie, die älter sei als der Kapitalismus.
Letzterer solle „als die Sonderform des Proprietarismus im Zeitalter der Großindustrie und der internationalen Finanzinstitutionen verstanden werden, das heißt in der Zeit ab der zweiten Hälfte des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts. Ob es nun um den Kapitalismus der ersten industriellen und finanziellen Globalisierung geht (die Belle Époque zwischen 1880 und 1914) oder um den gegenwärtigen globalisierten und digitalisierten Hyperkapitalismus der Jahre 1990-2020, lässt sich der Kapitalismus als eine historische Entwicklung der ständigen Ausweitung des Privateigentums und der Akkumulation von Vermögenswerten über traditionelle Besitzformen und alte Staatsgrenzen hinaus verstehen.“ (202)
Kapitalismus sei mit dem Proprietarismus zwar „verbunden“, aber nicht identisch. Den Proprietarismus definiert Piketty als eine „politische Ideologie … , die den absoluten Schutz des Rechts auf Privateigentum zum Hauptinhalt hat, welches im Prinzip als ein universelles, von den alten Statusunterschieden unabhängiges Recht verstanden wird. Der klassische Kapitalismus der Belle Époque ist die Verlängerung des Proprietarismus im Zeitalter der Großindustrie und des internationalen Finanzwesens, ebenso wie der Hyperkapitalismus um die Jahrtausendwende dessen Verlängerung im Zeitalter der digitalen Revolution und der Steuerparadiese ist. In beiden Fällen entstehen neue Fälle von Besitz und Schutz von Eigentum, um die Fortdauer der Vermögensakkumulation zu gewährleisten. Die Unterscheidung der Begriffe Proprietarismus und Kapitalismus ist jedoch vorteilhaft, weil der Proprietarismus sich als Ideologie im 18. Jahrhundert entwickelt hat, also deutlich früher als die Großindustrie und das internationale Finanzwesen.“ (202/203)
Aus der Permanenz der institutionellen und ideologischen Stabilisierung und Rechtfertigung von Ungleichheit will Piketty nicht deren Zwangsläufigkeit folgern. Wiederholt spricht er sich gegen Determinismus aus. „Es gibt stets Alternativen, es gibt abhängig von der Mobilisierungskraft der Akteure stets mögliche Abzweigungen und andere Wege, die man hätte einschlagen können“. (1085)
Für Piketty bedeutet das, dass es jeweils zeitgenössisch verschiedene Varianten des Proprietarismus geben könne. Innerhalb dieses Spektrums bekennt er Farbe. Seine Option ist der „kritische Proprietarismus“. So nennt er „zur Vereinfachung den sozialdemokratischen Typus, der in Wirklichkeit auf Formen von Mischeigentum in privater, öffentlicher und gesellschaftlicher Hand“ beruhe. Dieser tendiere dazu, „das Privateigentum für höhere Zwecke zu instrumentalisieren; der übersteigerte Proprietarismus sakralisiert es und macht es zur Lösung für alles.“ (167)
Piketty versucht die verschiedenen Wege, die zu den gegenwärtigen Varianten des Kapitalismus führten, nachzuzeichnen. So ist sein Buch zunächst Geschichtsschreibung, bis er an deren Ende ein politisches Programm vorstellt.
Befund
Die „Eigentümergesellschaften“ in Europa entstanden aus „Ständegesellschaften“ (99-137). Diese waren „dreigliedrige Gesellschaften“, in denen „trifunktionale Ungleichheit“ herrschte (79-97). Adel und Klerus sind die Eigentümer, freie, hörige und leibeigene Bauern bilden zunächst den „Dritten Stand“, zu dem auch das städtische, Handwerk und Handel, später auch das Manufakturen betreibende Bürgertum gehörte. Wenn dieses schließlich zur herrschenden Klasse wird – in England seit dem 17., in Frankreich und Nordamerika seit dem 18., im übrigen Europa seit dem 19. Jahrhundert – ist die „Eigentümergesellschaft“ erreicht.
Die Legitimationsideologie für die bisherige „trifunktionale Ungleichheit“ hatte die Geistlichkeit geliefert. Das Eigentum des Adels an Grund und Boden erschien in ihrer theologischen Interpretation gottgegeben und beruhte in der Realität auf dessen Anmaßung des „Schutzes“ der unbewaffneten Untertanen. Jetzt, im Kapitalismus, war das Eigentum selbst die Quelle aller Rechte und Rechtfertigungen. Den Übergang von der einen Ordnung zur anderen untersucht Piketty in besonderer Breite am „Fall Frankreich“ vor und nach der Revolution von 1789 (171-204). Danach bemüht er sich um eine Verallgemeinerung: „Die Eigentümergesellschaften: europäische Entwicklungswege“ (205-259). Hier greift er zwei Länder heraus: Großbritannien und Schweden, letzteres deshalb, weil es seine These vom politisch zu steuernden Variantenreichtum historischer Verläufe besonders eindrucksvoll belegt: Der Zentralstaat, der sich dort früh entwickelte, verhalf 186 5-1911 einem „hyperstrengen Zensuswahlrecht“ (244) mit extremer, auch politischer Begünstigung der Reichen zum Durchbruch und vollzog später eine Wende, durch die „das Land im 20. Jahrhundert zum Musterbild für eine ´sozialdemokratische Gesellschaft´ wurde.“ (241)
Eine zweite Form der proprietaristischen Ordnung waren „Die Sklavenhalter- und Kolonialgesellschaften“ (261-523). Die Konvergenz der Entwicklung zwischen den USA und Europa ist so evident, dass sie von Piketty nicht besonders betont wird. Sehr interessiert ist er am „Fall Indien“ (387-489) mit seinem Kastensystem, in dem die Stellung der Brahmanen Ähnlichkeit mit derjenigen der Geistlichkeit im europäischen Feudalismus aufwies und auf das der britische Kolonialismus einwirkte, sodass eine zugleich moderne und traditionelle Hybridform eines Ungleichheitsregimes entstand.
Der Kapitalismus des 19. und des beginnenden 20. Jahrhunderts stieß an drei Grenzen.
Erstens: Die von ihm erzeugte Ungleichheit stand im Gegensatz zu einer Voraussetzung für seine optimale wirtschaftliche und industrielle Entwicklung: gleiche Bildungschancen.
Zweitens: Der Kolonialismus trieb immer größere Menschenmassen zur Rebellion gegen die Herrschaft der Metropolen.
Drittens: Die Konkurrenz unter den kapitalistischen Nationalstaaten kulminierte in bewaffneten Konflikten nach außen und mobilisierte chauvinistische Bewegungen im Inneren. So begann eine „Phase der Selbstzerstörung Europas von 1914 bis 1945“, die „die proprietaristische Ordnung des 19. Jahrhunderts wegfegen sollte.“ (258/259)
Ergebnis war die „Große Transformation im 20. Jahrhundert“ (525-896), in der die bisherigen Eigentümergesellschaften „zwischen 1914 und 1945 zerfielen, bis die nominell kapitalistischen Gesellschaften zwischen 1950 und 1980 de facto zu sozialdemokratischen Gesellschaften wurden, mit unterschiedlichen Mischungen von Verstaatlichungen, staatlichen Bildungs-, Gesundheits- und Rentensystemen und mit einer progressiven Besteuerung der höchsten Einkommen und Vermögen.“ (611) Große Bedeutung hatten in dieser Zeit das „öffentliche“, also das staatliche und kommunale, und das „gesellschaftliche“ Eigentum neben dem privaten. Der Begriff des „gesellschaftlichen Eigentums“ umschreibt die Verfassung von Großunternehmen, in deren Aufsichtsorganen die Macht der Anteilseigner durch Vertretungen der Gewerkschaften balanciert werde. Piketty ist hier beeindruckt von der westdeutschen Mitbestimmung und von schwedischen Lösungen (626-630). Den Begriff der „Sozialdemokratie“ fasst er sehr weit, einschließlich des New Deal von Franklin D. Roosevelt.
Über den sowjetischen Typ des Sozialismus fällt Piketty ein vernichtendes Urteil. Das – nahezu – ausschließlich staatliche Eigentum ist für ihn die schlechtere Variante im Verhältnis zur Mischwirtschaft.
Den Niedergang des sozialdemokratischen Modells ab 1980 führt er auf vielfältige Inkonsequenzen zurück, die dazu führten, dass eine nur „unvollendete Gleichheit“ (611) erreicht wurde. Die Unterschiede der Einkommen und Vermögen seien lediglich gedämpft, aber nicht aufgehoben worden. Durch ihre traditionelle Konzentration auf das Ziel der Verstaatlichung hätten die sozialistischen Parteien Fragen der Steuergerechtigkeit vernachlässigt. Die Mitbestimmung der Gewerkschaften in Deutschland, Schweden, Österreich und anderen Ländern, in denen sie eingeführt wurde, modifiziere zwar die Dominanz der Eigentümerinnen und Eigentümer, hebe sie aber nicht auf (620-622). Nach Pikettys Auffassung haben es „die sozialdemokratischen und sozialistischen Bewegungen und die Arbeiterparteien nicht geschafft, die notwendigen internationalen Kooperationen aufzubauen, um die progressive Besteuerung zu bewahren und zu vertiefen, oder sie haben sogar selbst den Boden für einen Steuerwettbewerb bereitet, der für die Idee der Steuergerechtigkeit verheerend ist.“ (687) Die dadurch verursachte Diskreditierung des von ihnen 1950 bis 1980 vertretenen Wirtschaftsstils ermöglichte den darauf folgenden neoproprietaristischen „Hyperkapitalismus“ mit seiner neuen krassen Ungleichheit und seinen sozialen Verwerfungen.
Diese Entwicklung hatte auch Auswirkungen auf die Parteiensysteme. Lange Zeit verfügten die Reichen neben ihrer ökonomischen Macht auch über ein Bildungsprivileg und stimmten für bürgerliche Parteien. Die Armen hatten nur niedrige Schulabschlüsse und wählten sozialistisch. Nach 1950 öffneten Bildungsreformen einem Teil der Unterschichten den Hochschulzugang und ermöglichten ihnen sozialen Aufstieg. Die sozialdemokratischen Parteien wurden durch sie akademisiert, vertraten die Interessen von neuen Mittelschichten und verloren das Vertrauen der weiterhin Benachteiligten, auf die sie sich bisher gestützt hatten. Es bildete sich eine „brahmanische Linke“ heraus: gebildet, weltoffen, umweltbewusst, mit positiver Haltung zu Immigration, im Unterschied zur „kaufmännischen Rechten“ klassenpolitisch desinteressiert (956-958). Die Unterschichten gingen entweder nicht mehr zur Wahl oder wandten sich rassistisch-chauvinistischen Bewegungen zu, die Pik etty: „sozial-nativistisch“ nennt.
Programm
Der entscheidende Hebel für eine Korrektur ist für Piketty die Steuerpolitik. Durch steile Progression der Einkommensteuer sollen dem Staat Mittel für Entwicklung und Erneuerung der Infrastruktur, Bildungsgleichheit und Umweltpolitik zur Verfügung gestellt werden. Große Vermögen und Erbschaften seien so abzuschöpfen, dass mit ihrem Ertrag „Eigentum auf Zeit“ entsteht: Allen jungen Erwachsenen ab 25 Jahren soll ein Kapital zugewiesen werden, mit dem sie auf eigene Rechnung wirtschaften können (621; 1204). Diese Maßnahmen sind, anders als in den Jahren 1950 bis 1980, international abzustimmen. Piketty entwirft ein föderales Europa ohne die Steuersenkungsstrategie der gegenwärtigen EU. Seine Vorschläge nennt er „Elemente eines partizipativen Sozialismus für das 21. Jahrhundert.“ (1185-1271)
Verdienst und Grenzen
Thomas Piketty kommt das Verdienst zu, das jahrzehntelang in der Sozialdemokratie verdrängte Eigentums-Thema wieder zur Diskussion gestellt zu haben. Im Vergleich zu seinen Vorschlägen erscheint selbst die als radikal geltende Modern Monetary Theory wie eine Art Ausweich-Manöver: als Versuch, sich einerseits nicht durch die Forderung nach Steuererhöhung einer massiven Kampagne der „kaufmännischen Rechten“ auszusetzen und andererseits der Staatsverschuldung ihre Schrecken zu nehmen. Ein klassenpolitisch zu identifizierendes Massensubjekt für die Verwirklichung seiner Vorschläge kennt Piketty ebenso wenig wie andere linke Kritiker der bestehenden Verhältnisse. Realistischer mag es dagegen sein, konkret historische Konstellationen als Ausgangspunkte zu nehmen, wie es sie in der Vergangenheit ja immerhin dann und wann gegeben hat. Piketty weist darauf hin, dass schon vor 1914 in einigen Ländern Besteuerung von Vermögen und großen Einkommen in Angrif f genommen worden sei. Dies trifft zu, aber erst der Beginn des Ersten Weltkriegs brachte den Durchbruch.
Ähnliches gilt für Roosevelts New Deal ab 1933 zur Belebung der Konjunktur und Beseitigung der Arbeitslosigkeit. Das war zunächst nur wenig erfolgreich. Erst mit Eintritt in den Zweiten Weltkrieg trat Vollbeschäftigung ein. Die Fortsetzung dieses Militär-Keynesianismus durch einen Zivil-Keynesianismus nach 1945 verdankte sich nicht zuletzt dem Kalten Krieg, der Förderung des sozialen Zusammenhalts durch Wohlfahrtstaatlichkeit nahelegte.
Es ist nicht auszuschließen, dass sich so etwas in absehbarer Zeit wiederholt. In diese Richtung weist ein Vorstoß des US-Präsidenten Joseph Biden: ein riesiges Infrastrukturprogramm, zu finanzieren durch hohe Vermögens-, und Kapitalertragssteuern, und ein internationales Übereinkommen gegen Steuerdumping. Zugleich bereitet er offenbar – wie 1947 der New Dealer Truman – einen neuen Kalten Krieg vor, diesmal in erster Linie gegen China. Piketty könnte antworten, hierfür gebe es keine deterministische Zwangsläufigkeit. Er würde aber wohl seinerseits einräumen müssen, dass – so lang der Kapitalismus besteht – auch sein „kritischer Proprietarismus“ immer neu gefährdet sein wird.
Dank an Rainer Rilling, der Pikettys „Kapital und Ideologie“ gründlicher gelesen hat als ich.
Georg Fülberth lebt als emeritierter Professor in Marburg. Zu seinem 80. Geburtstag erschien 2019 eine Auswahl seiner Lunapark21-Beiträge: Georg Fülberth, Unter der Lupe – Analysen und Betrachtungen zum gewöhnlichen Kapitalismus, 200 Seiten, 14,90 Euro, Papyrossa. Das Buch ist als Werbeprämie für ein neues Lunapark21-Abo erhältlich. Siehe: www.lunapark21.net