Rüstungsproduktion und Kapitalismus

Aus: LunaPark21 – Heft 17

Rüstungsproduktion nimmt in der Weltwirtschaft einen wichtigen Stellenwert ein. Die Funktionen und Wirkungen von Rüstung und Kriegen sind dabei recht vielschichtig (siehe „Lexikon“ von Georg Fülberth).

RÜSTUNG als NORMALE KAPITALANLAGE

Die Herstellung von Waffen und Kriegsgerät ist im Kapitalismus eine normale Kapitalanlage. Der Gebrauchswert einer Ware ist im Kapitalismus bedeutungslos; es geht ausschließlich darum, dass der Wert der Ware realisiert und Profit gemacht werden kann. Der Gebrauchswert von Waffen und Rüstung ist das Töten und Zerstören. Solange Rüstung und Waffen mit Gewinnen hergestellt werden können und Abnehmer finden, ist dies ein interessanter Markt. Auf dem Höhepunkt des Kalten Kriegs wurden mehr als 5 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts für Rüstung ausgegeben. Dieser Anteil sank bis Ende der 1990er Jahre auf zwei Prozent. Er stieg seither kontinuierlich auf derzeit knapp 3 Prozent. Offensichtlich hat der Markt aktuell erhebliches Wachstumspotential.

RÜSTUNG als PROFITABLE KAPITALANLAGE

Es gibt mehrere spezielle Aktienindices für Rüstung, die die Entwicklung des weltweiten Rüstungssektors widergeben. Kapital kann dabei entweder bei einzelnen Rüstungsfirmen angelegt werden oder man erwirbt Anteile an Fonds, die Rüstungsaktien halten. Der Rüstungsindex „Spade Defense“ wirbt für sich Anfang März 2012 mit den Sätzen: „Der Sektor für Rüstung und Innere Sicherheit repräsentiert gut 5 Prozent des US-amerikanischen Bruttoinlandsprodukts. (…) Die Entwicklung des gesamten Rüstungsbereichs verlief im gesamten letzten Jahrzehnt positiv. Sie wurde vom weltweiten Anstieg der Ausgaben für Rüstung und innere Sicherheit („Homeland Security“) angetrieben. Der Rüstungssektor bietet auch in Zukunft gute Gelegenheiten für Investments.“

NACHFRAGE per STEUERGELD

Die Nachfrage nach Rüstung ist allerdings eine besondere. Sie entsteht nicht durch die klassischen Nachfragesubjekte, nicht durch Lohnabhängige und nicht durch Unternehmer. Sie speist sich fast zu 100 Prozent aus staatlicher Nachfrage, finanziert durch Steuergelder. Sei es staatliche Nachfrage im Inland (die inländische und ausländische Rüstungsindustrie produziert für den Inlandsmarkt oder liefert für diesen), sei es staatliche Nachfrage aus dem Ausland (die „heimische“ Rüstungsindustrie exportiert ins Ausland, wobei die Rüstungswaren in aller Regel von der Regierung dort geordert und mit Steuergeldern dieses Landes bezahlt werden.

Damit zahlt für Rüstung und Krieg immer die durchschnittliche Bevölkerung. Sei es durch Steuern. Sei es in Form von Toten und Verletzten („Kanonenfutter“). Sei es mit einer Währungsreform nach einem Krieg, wenn die Sparguthaben radikal entwertet werden.

MIT WACHSTUM BEGABT

Damit ist der Charakter von Rüstungsproduktion im Kapitalismus ein besonderer – und ein für das Kapital besonders vorteilhafter: Die Abnahme ist garantiert, es gibt langfristige Verträge, es existiert eine fast absolute Profitgarantie und es kommt zu so gut wie keinen Konjunkturschwankungen.

Rosa Luxemburg schrieb in einem Vergleich zwischen „normaler“ kapitalistische Produktion und Rüstungsproduktion: Bei der Rüstungsproduktion „tritt an die Stelle einer großen Anzahl kleiner, zersplitterter und zeitlich auseinanderfallender Warennachfrage (…) eine zur großen, einheitlichen, kompakten Potenz zusammengefasste Nachfrage des Staates.“ Diese werde „außerdem der Willkür, den subjektiven Schwankungen der Konsumtion entrückt und mit einer fast automatischen Regelmäßigkeit, mit einem rhythmischen Wachstum begabt.“

KAMPFJETS oder NACHTTÖPFE

Grundsätzlich sind Rüstungskonzerne meist in der Lage, binnen weniger Monate von Rüstung auf „zivile“ Fertigung umzustellen. Im Zweiten Weltkrieg arbeiteten beispielsweise alle Autohersteller in den USA, in Japan und in Europa zu 90 Prozent als Rüstungskonzerne. General Motors war damit betraut, die US-amerikanische Atombombe zu entwickeln. Der GM-Boss Charles Edward Wilson war während des Zweiten Weltkriegs in Personalunion Leiter der US-Heeresverwaltung und Vorsitzender des GM-Verwaltungsrates. BMW und Daimler begannen bereits eineinhalb Jahre nach der Machtübernahme der NSDAP ihre zivile Fertigung auf Rüstungsproduktion umzustellen. Nach dem Krieg produzierten sie wieder Autos.

1938 hielt der für die Luftwaffe Verantwortliche des NS-Regimes, Hermann Göring, eine Rede vor Autoindustriellen, insbesondere BMW und Daimler-Managern. Er kündigte den baldigen Krieg an und forderte eine noch eindeutigere Ausrichtung der Fertigung auf Kriegsproduktion, vor allem Motoren für Kampfflugzeuge. Er verwies dabei auf eben diese Gleichgültigkeit des Kapitals gegenüber dem Gebrauchswert der Produkte mit den Worten: „Was, meine Herren, bedeutet das alles, wenn Sie eines Tages statt Flugzeuge Nachttöpfe machen. Das ist ja einerlei.“

NIMM ZWEI

Ideal ist eine Verschmelzung ziviler und Rüstungsfertigung in ein und demselben Konzern. Das ist der Fall beispielsweise bei EADS (wo gut 60 % auf die zivile Airbus-Fertigung und gut 30 % auf Rüstungsproduktion entfallen) und bei Boeing (50 % Rüstung, 50 % ziviler Flugzeugbau). In die beiden Unternehmen flossen in den letzten zwei Jahrzehnten neben den großen Rüstungsaufträgen auch Hunderte Milliarden Dollar und Euro an Steuersubventionen für die zivilen Fertigungen.

BIC MAC & BIG STICK

Rüstung und Kriege untersetzen die freie Marktwirtschaft und fördern die eigene Konkurrenzposition. Thomas Friedman, ein einflussreicher Journalist mit engen Verbindungen zum US-Außenministerium, schrieb Ende der 1990er Jahre und mit Blick auf den Kosovo-Krieg: „Die unsichtbare Hand des Marktes kann ohne die verborgene Faust nicht funktionieren. McDonalds kann ohne McDonnell-Douglas (der damalige US-Waffenproduzent) nicht florieren. Die unsichtbare Faust, die Sicherheit in der Welt schafft, damit die Technologie des Silicon Valley floriert, nennt man US-Army, Luftwaffe und Marine-Corps.“ Der Big Mac von McDonalds erobert die Welt vor dem Hintergrund der ständigen Drohung mit dem großen Knüppel, dem „big stick“.

WIE (mit Öl) GESCHMIERT

Die Behauptung, dass Rüstungsausgaben per se die kapitalistische Ökonomie befeuerten und Krisen verhinderten, ist falsch. In Wirklichkeit handelt es sich um ein kompliziertes Wechselverhältnis. Grundsätzlich stellen Rüstungsausgaben einen Abzug aus dem Fonds für produktive Ausgaben dar. Was in die Rüstung fließt, kann nicht für Straßen, Schienen, übrige Infrastruktur, Schulen usw. ausgegeben werden. Dennoch rechnet sich Rüstung kurzfristig oft – und sie kann sich auch langfristig rechnen.

Kurzfristig können erhöhte Rüstungsausgaben – auch wenn sie kreditfinanziert sind – die Konjunktur beleben; wenn es sich, wie nach 1933, um eine umfassende Aufrüstung handelt, können sie auch in großem Umfang Arbeitsplätze schaffen. 1991, am Beginn des Afghanistan-Kriegs, äußerte der damalige US-Präsident George Bush: „Teil unseres Kriegs ist auch sicherzustellen, dass unsere Wirtschaft weiter wächst. Dafür sind konkrete Maßnahmen und Hilfen erforderlich.“

Langfristig hohe Rüstungsausgaben können aus kapitalistischer Sicht auch dann Sinn machen, wenn ein Sieg in einem Krieg erzielt und die Beute (beispielsweise in Form von Rohstoffen oder auch Reparationen) größer ist, als die Rüstungsausgaben waren. Eine „Beute“ in gewissem Sinn war auch die Implosion von Warschauer Pakt und Sowjetunion 1989-91, weil nach einer langen Phase der Hochrüstung („Kalter Krieg“) gewaltige neue Märkte für den Kapitalismus erschlossen wurden und ein riesiges Potential ausbeutbarer und preiswerter Lohnabhängiger für die Konzerne zur Verfügung stand. Beispielsweise orientierte sich die westeuropäische Autoindustrie nach 1989/90 völlig auf Mittel- und Osteuropa um: die Autoindustrie-Arbeitsplätze in Frankreich, Italien, Großbritannien und Spanien wurden halbiert und ein größerer Teil dieser Fabrikationen in Osteuropa mit halb so hohen Löhnen neu aufgebaut. Langfristig können hohe Rüstungsausgaben auch Sinn machen, um strategische Rohstoffe verfügbar und deren Preis niedrig zu halten. Aktuell wirkt die US-Rüstung in diesem Sinn, wobei hier eine zusätzliche Rolle spielt, dass auf diese Weise der Dollar als Ölwährung erhalten und dessen Absturz als Weltleitwährung abgebremst wird.

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