Patrick Schreiner

Unternehmensinvestitionen: Erstens kommt es anders…

Dieser Beitrag ist zuerst auf Blickpunkt WiSo erschienen

Seit Jahrzehnten versprechen Politik und Parteien, dass private Investitionen gefördert und Arbeitsplätze geschaffen würden, wenn Kosten und »Belastungen« der Unternehmen sinken. Die entsprechend ergriffenen politischen Maßnahmen haben aber ganz offensichtlich das gewünschte Ergebnis nicht gebracht.

Immer wieder wurde und wird argumentiert, niedrigere Kosten für Unternehmen beförderten deren Investitionsbereitschaft. In diesem Sinne wurden in Deutschland und vielen anderen Ländern Maßnahmen ergriffen, die die Unternehmen von solchen Kosten »entlasten« sollten: Steuern auf Gewinne und hohe Einkommen wurden gesenkt. Arbeit wurde flexibilisiert. Löhne und Lohnebenkosten (und damit Sozialleistungen) wurden gedrückt oder zumindest ausgebremst. »Bürokratie« wurde abgebaut.

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Freihandel schafft Arbeitsplätze. quartalslüge

und

Patrick Schreiner. Lunapark21 – Heft 24

Der EU-Binnenmarkt ist aus ökonomischer Sicht nichts anderes als eine Freihandelszone. Aktuell steht die Europäische Union davor, eine große transatlantische Freihandelszone gemeinsam mit den USA zu schaffen.

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Keine Diskriminierung – von Profiten

und

TTIP – Entdemokratisierung und Sozialabbau durch die Hintertür
Patrick Schreiner. Lunapark21 – Heft 24

Als US-Präsident Barack Obama im Februar 2013 eine „transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ („Transatlantic Trade and Investment Partnership“, TTIP) zwischen der Europäischen Union und den USA ankündigte, war die öffentliche Aufmerksamkeit größer als bei solchen Themen üblich.

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Ausgrenzung und Nationalismus

und

Europa, die Krise und die Sündenböcke
Patrick Schreiner. Lunapark21 – Heft 23

Nationalistisches und ausgrenzendes Denken sind keine neuen Phänomene in Europa. Dennoch lassen sich die aktuelle Krise und Nationalismus bzw. Ausgrenzung nicht voneinander trennen: Austeritäts- und Kürzungspolitik führen in Europa zu immer mehr Verelendung, Armut und Arbeitslosigkeit; der Nationalstaat gewinnt im Zuge der „Krisenbekämpfung“ in mancherlei Hinsicht an Bedeutung. Eine solche Entwicklung ist Nährboden für Ausgrenzung, Rassismus und Nationalismus.

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Verelendung bis zum großen Knall. Soziale Ungleichheit und Krise

und

Aus Lunapark21 – Heft 19

Die Verteilungsfrage ist wieder aktuell. Nicht zuletzt das beachtliche Medienecho auf die Kampagne „Umfairteilen – Reichtum besteuern!“ hat gezeigt: Über die Umverteilung von Einkommen und Vermögen von oben nach unten wird wieder gesprochen. Zu Recht. Denn die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise ist auch und vor allem eine Verteilungskrise.

Wer über die Krise sprechen will, muss auch über den Neoliberalismus sprechen. In fast allen westlichen Industriestaaten lässt sich die Wirtschaftsgeschichte nach 1945

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