Warum wir uns nicht auf Krieg einrichten sollten

»In unserer DNA lag Pazifismus« sagte Caren Miosga in ihrer Sendung vom 6. April, in der es um die Aufrüstung Europas ging, und fragte gänzlich ohne ironischen Unterton: »Wie können wir diesen Code möglichst schnell überschreiben?«, was sehr deutlich macht, dass ein wie auch immer geartetes Friedensprojekt vorläufig abzuschreiben sei.

Nicht nur in dieser Talkrunde ist die, wie es jetzt heißt, akute Kriegsgefahr offenbar Konsens und so zweifellos wie die einzig mögliche Reaktion. Kein Wunder, scheint doch die EU über dem ganzen Chaos, das der neue Herr in Washington mit seinen disruptiven Aktionen über die Welt und mit der Aufkündigung der transatlantischen Partnerschaft über die EU bringt, nur eine Bedrohung wirklich ernst zu nehmen: den Verlust des Sicherheitsschirms. Die Säuberungen in den US-Institutionen, der kulturelle und wissenschaftliche Showdown des Landes, schon schlimm, aber nicht wirklich unser Problem. Ja, wir können sogar noch ein paar Wissenschaftler billig abgreifen. Nicht einmal unsere umfassende Angewiesenheit auf das Digitalmonopol der Tech-Bros, auf dem wir uns so vertrauensvoll eingerichtet haben, scheint vordringliche Sorgen zu bereiten. Obwohl ein kalter Entzug der ganzen Zauberei erheblich gravierender für die Organisation unser aller Leben, Wirtschaften und Verwa lten wäre als die Vielleicht-Gefahr eines russischen Überfalls auf EU-Länder, glauben die EU-Spitzen sogar noch, mit der Durchsetzung ihrer digitalen Regulierungs-Gesetze und gar der längst fälligen Steuer auf digitale Dienstleistungen einen Trumpf im Handelskrieg zu haben.

Erstaunlich ist die schnelle Bereitschaft zum wirtschaftlichen Entgegenkommen und das Vertrauen, dass hier mit »Wandel durch Handel« noch was geht. Donald Trump die Genugtuung zu lassen, dass seine Strategie aufgeht und alle gekrochen kommen, scheint sehr viel leichter wegzustecken zu sein als die Infragestellung unseres Ukraine-Engagements, das die EU-Wirtschaften doch einigermaßen erschüttert hat.

Ja, die Ent-Täuschung scheint schon schwer erträglich, dass auch diese Partnerschaft sich als Irrtum erweist, an die sich insbesondere Westdeutschland über ein Dreiviertel-Jahrhundert voller Dankbarkeit und mit Bewunderung gebunden und an ihren Werten orientiert hat, wiewohl diese schon früh und zunehmend fragwürdig wurden. Bitter, dass dieser Partner sich nun nicht nur als Sicherheitsgarant ab-, sondern tendenziell sogar dem zuwendet und mit ihm gemeinsame Sache zu machen sich anschickt, der auf sein Betreiben bisher als Feind zu behandeln war.

Ist es der Ehrgeiz einer Ursula von der Leyen, als Einigerin der EU in die Geschichte einzugehen, einer zerrissenen EU, die nach Auffassung manches Experten nur durch Kriegsgefahr zusammenzuschweißen ist, dass sich die EU, über alle Wirtschaftsturbulenzen hinweg, so auf unsere Verteidigung fixiert? Immerhin, in einem sind sich die westlichen EU-Länder über Putin, den »Unberechenbaren«, einig: Er wird weitermachen, so man ihn gewinnen lässt. So klammert sich die »Neue Führung EU« mit trutzigem »jetzt erst recht« an die weitere militärische Unterstützung der Ukraine, beharrt realitätsblind auf der Verhinderung eines »Diktatfriedens«, als würde dieser nicht gerade von den beiden Autokraten in West und Ost verhandelt und selbst in der Ukraine inzwischen die Einsicht wachsen, dass es gelaufen ist, dass sie nicht mehr ohne erhebliche Zugeständnisse aus der Sache rauskommt. Zugeständnisse, die sie freilich längst und unter wenig er Verlusten hätten machen können, anders allerdings, als es Donald Trump mit seiner Auffassung meint, sie hätten doch einen Deal machen können, bei der er die Feinheit ausblendet, dass gerade seine Vorgänger einen solchen unterbunden haben – aber was kümmert ihn sein Geschwätz von gestern oder gar das Tun seiner Vorgänger. Der nun geschlossene Deal mit den USA verlangt noch weit mehr Zugeständnisse, ohne den Krieg zu beenden. Und die EU guckt in die Röhre, sollte etwa auch sie insgeheim auf Rohstoffe spekuliert haben.

Kriegstüchtigkeit und die Bundeswehr als Arbeitgeber

So wie es voraussichtlich ausgeht, wäre die »Kriegstüchtigkeit« der EU also nicht obsolet, da eingetreten wäre, was Putin vermeintlich bestärken wird. Ob diese Vorannahme vielleicht auf einer Fehlinterpretation seiner Absichten beruht oder der Überschätzung seiner Möglichkeiten, erreicht die breite Öffentlichkeit ohnehin nicht. Drei Kriegsjahre, in denen das Urteil schnell gefällt war, taten ihre Wirkung. Ein Urteil, das zwar aus der zweifelsfreien Eindeutigkeit von Angreifer und Opfern erwuchs, das die politisch-mediale Agenda dann aber schnell für eine Mehrheit so vereindeutigte, dass sie für ergänzende Aspekte und einen tieferen Blick in die Geschichte un-, für Angstmache und Vorurteile dafür sehr zugänglich wurde. Ein Phänomen, nicht nur der breiten Bevölkerung, die weder Zeit noch Interesse hat, sich in Hintergründe zu vertiefen.

Da wundert es nicht, dass heute laut Umfragen über 80 Prozent der Deutschen einer Aufrüstung und stärkeren Militarisierung zustimmen sollen und der Klage von der „heruntergewirtschafteten“ Bundeswehr folgen, ohne eine Vorstellung davon, wie viele Milliarden in den letzten Jahren dort versenkt worden sind – Deutschland ist mit dem Sondervermögen auf Platz 4 der weltweit größten Rüstungskäufer gestiegen, von vorher immerhin auch schon Platz 7. Umfragen zur Bevölkerungsmeinung sind allerdings mit Vorsicht zu genießen und differenziert zu betrachten. Ob es vor allem die Älteren sind, die dafür plädieren, oder die Jüngeren, macht nämlich einen Unterschied.

So auch bei der Diskussion um die Wehrpflicht. All die mittelalten Herren, die aus verschiedensten Gründen nicht gezogen wurden oder verweigert haben und sich nun jedenfalls anders entscheiden würden, beiseitegelassen, ist von besonderem Interesse, wie junge Menschen dazu stehen. Ob bessere, wie es jetzt heißt »attraktivere« Bedingungen der »Bundeswehr als Arbeitgeber«, für die sie bereits fleißig wirbt – auch in Schulklassen, wo sie vielleicht demnächst in Bayern nach lettischem Vorbild die Kinder mit der Waffe vertraut macht – dahin führen werden, die Notwendigkeit der Wehrpflicht zu umgehen? Wenn sich selbst in linksalternativen Veranstaltungen wie dem Hamburger Demokratie-Festival und dem Taz-Lab junge Männer zur Landes-Verteidigung bekennen und in Anbetracht der besagten akuten Gefahr sowas wie eine »Brandrede à la Churchill« für erforderlich halten, und wenn junge Frauen für einen Pflichtdienst für alle plädieren, d en sie sich vor kurzem noch als Zwangsarbeit verbeten hätten, klingt das ganz erfolgsträchtig. Mit Pflicht tun sich aber doch etliche schwer.

Wehrpflicht – auch für Frauen?

Wiedereinführung der Wehrpflicht – und wenn, dann auch für Frauen samt nötiger Verfassungsänderung? Im Namen der Geschlechtergerechtigkeit finden auffällig viele es richtig, dass sie auch für Frauen gelten müsse. Die von manchen Feministinnen vertretene Argumentation, Frauen von der Wehrpflicht freizustellen, da sie bereits durch die gesamte Care-Arbeit genügend gesellschaftliche Leistung erbringen, instrumentalisiert und zementiert dagegen eine längst abzuschaffende Ungerechtigkeit. Dass mit der Wehrpflicht für alle die Verfügung über Frauenkörper komplett wäre, neben der Kontrolle ihrer Reproduktion auch ihr Verschleiß als Kampfkräfte, kommt nicht zur Sprache.

Überhaupt läuft die Debatte schräg, ignoriert, dass es für Frauen vor gleicher Pflicht erst um das gleiche Recht und die Befähigung geht, sich zu verteidigen, im Krieg wie leider auch im Frieden, mit allen Möglichkeiten und im Kriegsfall konsequenterweise auch mit Waffen. Das ist gerecht. In Kriegen reduziert es zudem ein wesentliches Faustpfand der Kriegsführung, die Demütigung des Feindes durch »Schändung«, sprich Vergewaltigung »seiner« Frauen.

Zu bezweifeln ist allerdings das Plädoyer mancher Feministin, dass eine 50/50-Bundeswehr auf allen Ebenen eine bessere, eine friedensgesinntere wäre. Zwar vergewaltigen Soldatinnen weniger, jedenfalls im herkömmlichen Sinn. Doch wie die Geschichte zeigt, neigen Frauen (und vermutlich auch Queers) in gegebenen Situationen keineswegs weniger zu Grausamkeit und Brutalität – siehe etwa den Abu-Ghraib-Folterskandal im Irak –, nicht zuletzt, weil der Krieg das aus Menschen macht. Der Geist des Militärs, der auf Disziplinierung, Gehorsam und dem fraglosen Folgen von Befehlen beruht, er bleibt, auch mit Frauen in der Armee. Da werden sie keine Debattenkultur installieren können.

Gleich aber, ob freiwillig oder verpflichtend: Im Fall eines Krieges obliegt die Entscheidung ausschließlich den Regierenden, die, demokratisch gewählt oder autoritär, sich nicht zurückhalten werden, über die Leben der »Untertanen« zu verfügen. Dass sie dann auch keine Verweigerung mehr achten, lässt sich an vielen Beispielen, auch der Ukraine, ablesen. Und, nicht zu vergessen, sind Kriege mit aller schönen Computerisierung und Drohneneinsatz, die die eigenen Leute schonen, noch immer martialische Aktionen, bei denen es um lebendige Körper, Gemetzel, Traumata und materielle Zerstörung geht.

Verteidigung versus Friedensmission?

Noch aber haben wir keinen Krieg in EU-Europa und so soll es doch auch bleiben, nicht wahr? Nicht nur dazu wäre wünschenswert, die 27 Mitgliedstaaten einander näher zu bringen. Ob allerdings das 800 Milliarden Aufrüstungsbudget dafür das geeignete Mittel ist, lässt sich durchaus bezweifeln angesichts der bisherigen Ansätze der westeuropäischen Länder seit den 1950er Jahren, Institutionen für eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungsstrategie zu entwickeln, die im Grunde keine Chance haben, solange die Interessen der heute 27Plus so weit auseinandergehen, wirtschaftlich, kulturell, und jetzt zusätzlich in der Positionierung zum Ukraine-Krieg.

Schlimmer: die »europäische Eigenständigkeit« als Alternative zur Nato, wie sie der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas oder Ursula von der Leyen vorschwebt, schreibt vorläufig jegliche Vision von einer friedlicheren Koexistenz ab. Die faktische Abkehr der EU von den internationalen Bemühungen um Abrüstung samt Waffenkontrolle bietet all den Ländern eine Rechtfertigung, die sich der Ratifizierung solcher Abkommen und völkerrechtlichen Vereinbarungen bisher verweigern (z.B. Atom- und Chemiewaffenverbot), oder für solche, die, wie beim Abkommen zum Schutz von Zivilbevölkerung vor Sprengwaffen, die Zahl der »erlaubten« Kollateralgeschädigten so großzügig interpretieren wie die Israelis im Gaza-Krieg. Wenn nun gar einzelne EU-Länder sich aus bereits Erreichtem wieder ausklinken – wie Finnland und die baltischen Staaten aus der Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonenminen –, fragt sich, wo die hohe Moral bleibt, von der die Uk raine-Unterstützung bisher vermeintlich getragen wird. Die deutsche feministische Ex-Außenministerin hatte hierzu offenbar keine Meinung mehr. Oder eine so flexible, wie einst beim Verbot von Waffenverkäufen in Kriegsgebiete.

Und schließlich vergibt die EU-Kommission die entscheidende Chance, die sich mit der Aufkündigung der transatlantischen Sicherheits-Partnerschaft bietet. Befreit vom Druck des pathologischen oder doch eher geostrategischen US-Antikommunismus stünde es gerade einer deutschen Kommissions-Präsidentin gut an, die hiesigen, zumindest bei Westsozialisierten nicht vollständig aufgearbeiteten und durch den Ukraine-Krieg erneut getriggerten Vorbehalte und Misstrauen gegenüber Russland zu hinterfragen und an frühere Ansätze zu einer Annäherung anzuknüpfen. Selbst wer die Überzeugung hegt, »die Russen«, von Putins Politik eingeschüchtert und manipuliert, müssten (wie Nazi-Deutschland) erst total ausgebrannt werden, wird nicht umhinkommen über ein Nachher zu reden, über eine mittelfristige Beziehung der EU zu oder mit Russland-post-Putin, denn Russland wird bleiben. Auch die Nachkriegsdeutschen bekamen ihre Chancen, obwohl sich allzu viele allzu  lange der Einsicht in ihre von der Mehrheit geduldeten oder ignorierten Verbrechen verweigerten. So schmerzhaft es sein mag, die Rache- und Vergeltungsmoral loszulassen, und womöglich auch erstmal mit Putin zu verhandeln, wäre das ein Schritt auf einem nachhaltigeren Weg der Sicherheits-Vorsorge. Der auch für manche der anderen 55 weltweit tobenden bewaffneten Konflikte unumgänglich sein könnte.

Er würde den Bevölkerungen einiges abverlangen. Einer Umcodierung bedürfte es aber nicht, sondern der Mobilisierung und Pflege schon mal erreichten humanistischen Denkens. Dazu gehörte statt des angedachten Wehrunterrichts die Sensibilisierung für aufkommende Autoritarismen und das Einüben ziviler Verteidigungsmechanismen. Dann würden für die Sicherheit auch erstmal die, ja nicht unbeträchtlichen, Waffenarsenale der EU reichen*, die, zur Erinnerung, Klima und Umwelt schon genügend zusetzen, selbst in Friedenszeiten exorbitant zur Zerstörung beitragen, und mit der Aufstockung den European Green Deal endgültig ad acta legen würden.

Erstaunlich gering gewichtet, zumindest in der öffentlichen Kommunikation, scheint mit dem Rückfall in archaische Reflexe zudem, dass Kriege der Zukunft immer stärker unter Einsatz von Informationstechnologien geführt werden dürften, die Denken und Verhalten der Menschen direkt beeinflussen oder an der lebenswichtigen Infrastruktur ansetzen. Ganz zu schweigen davon, dass die Experten aus dem Silicon Valley mit ihrer Weltverbesserungs-Hybris ersteres längst an den legitimen Regierungen vorbei praktizieren und neuerdings visionieren, als optimierte Übermenschen die weltlichen Herrenmenschen abzulösen. Wobei sie sich nicht mal der Kritik eines autoritären Überwachungsstaats à la China aussetzen, weil ihnen alle freiwillig folgen – noch.

Da bleibt wohl nur, auf die Vernunft der wachen, diversen Jungen zu hoffen, die zu politischer Verantwortung drängen, auf die geschmähte Gen Z, die verweichlichten Kinder der Friedensbewegung und Enkel der 68er: dass diese jungen Leute, die schon die Pflicht zur Arbeit tendenziell als Zumutung betrachten, aber auch wissen, dass ihre sichere Zukunft von einer intakten Umwelt abhängt und nicht von der »größten konventionellen Armee«, dass sie, die Krieg nur aus Netflix und Blockbustern kennen, sich nicht durch die smarte neue Bundeswehr mit ihren cleanen Computerlaboren verführen lassen, oder den ganzen militärischen Firlefanz mit seinen Ritualen und Flecktarn-Kostümierungen mit Cosplays oder Egoshooter-Spielen verwechseln und für einen weiteren großen Spaß halten. Dass sie sich aber spätestens davonmachen, wenn es schmutzig wird – oder wenn mal wieder eine Drohne ein Kind abgeknallt hat, weil der Diensthabende am Knopf einen Wasserkanister  für eine Bombe hielt. Dann hätten die feministischen Mütter doch einen Sieg davongetragen.

Eveline Linke ist Diplom-Ingenieurin, Feministin, freie Autorin. Sie lebt in Hamburg und Berlin.

* Im Ernstfall könnte immer noch auf die britische Kriegswirtschaft zurückgegriffen werden oder besser noch auf die der USA, die den 2. Weltkrieg mit einem Spitzensteuersatz bis zu 94 % finanzierten.