Spanien, der Euro und die Angst vor dem Abstieg
Thomas Fruth. Lunapark21 – Heft 23
Welche Region historisch ein Zentrum der Weltwirtschaft bildet und welche Regionen zur Peripherie gehören, ist nicht in Stein gemeißelt. Die Sortierung der Welt unterliegt vielfältigen Änderungen. Heute ist die EU eines dieser Zentren. Und wie immer gibt es auch in den Zentren selbst zentrale und periphere Regionen. Innerhalb der EU werden insbesondere die “Mittelmeerländer” – Spanien, Italien, Portugal und Griechenland – als Peripherie betrachtet.
Von der hohen deutschen Warte aus – Bruttoinlandsprodukt pro Kopf 2012: 32400 Euro – spricht manches dafür. Doch das BIP pro Kopf liegt selbst in Griechenland mit 17200 Euro immer noch höher als in den meisten ost- und südosteuropäischen EU-Ländern (Estland 12700 Euro, Slowakei 13200 Euro). Und Italien ist Gründungsmitglied der EU, die drittstärkste Ökonomie in der Euro-Zone, das BIP pro Kopf betrug 2012 immerhin 25700 Euro – fast der EU-Durchschnitt.
Spanien, Portugal und Griechenland befinden sich in einer anderen Situation. Mitte der 70er Jahre, also vor nicht einmal 40 Jahren, befanden sich die drei Mittelmeerländer in einer klaren Randlage: außerhalb der Europäischen Gemeinschaft, regiert von Diktaturen. Die Menschen in diesen Ländern fühlten sich auch subjektiv nicht Europa zugehörig.
Trotz gewisser Öffnungstendenzen, z.B. in den letzten Franco-Jahren (Tourismus), galt dies nicht nur im wirtschaftlichen, sondern gerade auch im Bereich der bürgerlichen Freiheitsrechte (fehlende Meinungs-, Versammlungsfreiheit etc.) und im kulturellen Bereich. Printmedien, Filme, Musik – alles unterlag einer strengen Zensur, so dass selbst die westeuropäische Moderne nur eingeschränkt und häufig klandestin in diese Länder einsickern konnte.
Der Weg zum Zentrum
1974 endeten die Diktaturen in Portugal und Griechenland, im folgenden Jahre in Spanien die Franco-Diktatur. Es begann eine Entwicklung, die zu einer Gesellschaft führte, die den etablierten Demokratien Westeuropas ähnlich wurde. Es setzte ein massiver Wandel ein, der von den Menschen ersehnt und begrüßt wurde. Sicher ist der massive Einfluss gerade der deutschen SPD auf die spanischen und portugiesischen sozialistischen bzw. sozialdemokratischen Parteien, um die ‘richtige’ Version Europas zu vermitteln, die andere Seite der gleichen Medaille. Selbstverständlich war dies im Interesse des Kapitals der EU-Zentren. Doch in den peripheren Mittelmeerländern standen praktisch alle, auch die linken politischen Kräfte bejahend dem Prozess gegenüber, der über den Eintritt dieser Länder in die EU dann 1999 zur Einführung des Euros führte.
Am 1. Januar 2002 wurde das Euro-Bargeld eingeführt. Schon am 2. Januar hatten alle Spanier und Spanierinnen nur noch Euro-Münzen und Scheine in der Hand. Die Pesete war (trotz einer 6-monatigen Übergangsfrist) von einem Tag auf den anderen verschwunden. Ich war damals in Spanien und wurde mit meinen Peseten, mit denen ich immer noch bezahlte, mitleidig betrachtet. Selbstverständlich erhielt ich mein Wechselgeld in Euro. Schnell wechselte ich alle Peseten auf der Bank, um mich von der allgemeinen „der Euro ist da“-Stimmung nicht auszuschließen. Den gleichen Euro in der Hand zu halten wie Deutsche und Franzosen war der sichtbare Beweis, auf Augenhöhe im Zentrum angelangt zu sein. Der Euro ist nicht nur Zahlungsmittel. Er ist ein Symbol für den Eintritt in die erste Liga.
Ende 2007, am Höhepunkt des spanischen Immobilien-Booms, gingen viele Menschen in Spanien davon aus, Deutschland wirtschaftlich demnächst zu überholen. Spanien sieht sich schon lange nicht mehr als peripher: 2012 lag das BIP pro Kopf bei 22700 Euro. Der Ausschluss aus dem Euro wäre aus dieser Sicht die Zurückstoßung in eine Peripherie, die diese Länder gerade verlassen haben. Es kommt daher nicht darauf an, ob der Austritt aus dem Euro zu einer Verbesserung oder Verschlechterung ihrer ökonomischen Lage (beide Positionen werden in der Debatte in LP21 Heft 22 vertreten) führt, er ist schlicht nicht gewollt. Selbst Syriza in Griechenland fordert nicht den Austritt aus dem Euro.
Sicht auf Deutschland
Sehr unterschiedlich ist jedoch die Rolle, die Deutschland beigemessen wird. Während von Griechenland aus die deutsche Politik als diktatorisch und zutiefst egoistisch erscheint, stellt sich dies in der Öffentlichkeit Spaniens (und Portugals) anders dar. Ein Grund dafür ist offensichtlich: Während Griechenland unter der Besetzung durch Deutschland während des Dritten Reiches zu leiden hatte, was sich tief im kollektiven Gedächtnis eingebrannt hat, haben weder Spanien noch Portugal eine solche Erfahrung gemacht. Auch wenn Deutschland im spanischen Bürgerkrieg auf Seiten Francos stand und in Spanien unübersehbare Spuren hinterlassen hat (Guernica), ist dies nicht mit der Beziehungsgeschichte Deutschlands und Griechenlands zu vergleichen.
Von Bedeutung ist auch, dass der griechische Abstieg weit tiefer ist, als die Krise in Spanien und Portugal. Die großen spanischen (Privat-)Banken Santander und BBVA, die weltweit in der ersten Liga der Banken spielen, sind von der spanischen und weltweiten Bankenkrise überhaupt nicht betroffen, sondern gestärkt aus dieser hervorgegangen. Kommt die deutsche Kanzlerin Merkel nach Spanien oder reisen die spanischen Ministerpräsidenten (sei es Zapatero oder jetzt Rajoy) nach Deutschland, weiß natürlich jede/jeder, dass den Spaniern dort gesagt wird, „wo es langgeht“. Dies wird aber durchaus nicht, wie in Griechenland, nur als Bevormundung gedeutet, sondern als nützliche Anleitung, um das spanische politische System auf ein höheres, europäisches Niveau zu befördern.
Innere Probleme
Gerade die Linke in Spanien adressiert ihre Hauptkritik an der wirtschaftlichen Misere nach Innen. Schon Anfang 2008, ein knappes Jahr vor Lehman Brothers, kam ein Großteil der spanischen Sparkassen in die Krise. Jedem und jeder hätte klar sein müssen, dass Immobilien-Preise in Madrid und Barcelona, die sich in Richtung London und Paris bewegten und Berlin um das Dreifache überstiegen, auf nicht soliden Füßen stehen konnten. Doch örtliche Politikerinnen und Politiker vergaben gut geschmiert viele Baugenehmigungen, Bauunternehmen verdienten sich mit dem Bau von Wohnblocks und Ferien-Appartements goldene Nasen, und die örtlichen Sparkassen beliehen, nicht zum Nachteil ihrer Top Leute, Immobilien mit Krediten von über 100 Prozent ihres Marktwertes. Anfang 2008 platzte die Blase: Sparkassen wurden fusioniert (Bankia), eine bad bank gegründet, säumige Schuldner geräumt usw.. Bis heute sind die Immobilienpreise um ca. 35 Prozent gesunken, und der Fall wird noch weiter gehen.
Für die Spitze der Korruption steht der Name von Luis Bárcenas, dem ehemaligen Schatzmeister der PP (Partido Popular, konservative Partei Spaniens). Er unterhielt von Bauunternehmern gespeiste Schwarzgeldkonten (in Spanien übrigens b-Konten, b wie blanco – weiß – die Farbe der Unschuld = gut gewaschen) von 40 Millionen Euro und verteilte diese Beträge über Jahre an die führenden PolitikerInnen der PP (einschließlich des Ministerpräsidenten Rajoy und der Generalsekretärin Dolores de Cospedal). Um sein Schweigen zu erkaufen erhielt Bárcenas auch noch nach seinem Ausscheiden als Schatzmeister 2009 ein Gehalt und weitere Vergünstigungen. Die Presse (insbesondere El Pais) brachte diese Machenschaften ans Licht. Zum Rücktritt sieht Rajoy allerdings keinen Grund, er leugnet standhaft. Es fehlt nur noch Bárcenas Eingeständnis, dass sich hinter dem Kürzel J. M. der frühere Ministerpräsident der PP José Maria Aznar verbirgt.
Vergleichbare Fälle der Korruption, wenn sie auch nicht dieses Ausmaß erreichen, finden sich auch für regierende Politiker der PSOE (Sozialdemokraten), der regierenden Partei Kataloniens (CiU) und – warum sollte es auch anders sein – für Mitglieder des Königshauses. Da erscheint es schon als Kleinigkeit, wenn im Juli herauskam, dass der Präsident des Verfassungsgerichts (Francisco Pérez de los Cobos) geheimes Mitglied der PP ist und diese regelmäßig bei Gesetzgebungsverfahren beriet.
Hiergegen richtet sich die Politik der Linken Spaniens, die sich für Rücktritte und eine grundsätzliche Änderungen der bestehenden korrupten Strukturen stark macht. Die Ursachen der spanischen Krise, die ihren Tiefstpunkt erreicht zu haben scheint (im dritten Quartal wird die Wirtschaft erstmals wieder leicht wachsen und die Arbeitslosigkeit ist im Sommer gesunken), haben weniger mit dem Euro als mit strukturellen spanischen Problemen zu tun. Mit der Rückkehr zur Pesete würde sich hieran nichts ändern.
Thomas Fruth ist Mitglied der Redaktion von LP21 und regelmäßiger Spanien-Reisender