Binnenmarkt und Weltmarkt

In den neunziger Jahren des 19. Jahrhunderts fand in Russland eine Diskussion über die Perspektiven des Kapitalismus in diesem Land statt. Sie orientierte sich an den so genannten Reproduktionsschemata im zweiten Band des „Kapital“ von Karl Marx.

Liberale Ökonomen sahen in ihnen eine Bestätigung ihrer Ansicht, dass der Kapitalismus auch für Russland das Richtige sei, denn bei Marx sei nachgewiesen, wie harmonisch z.B. Produktionsmittel- und Konsumgüterindustrie ihre Erzeugnisse austauschen könnten.

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Projekt „Digitale Allmende“

Debatte um eine Medienpolitik der Zukunft nach der „No-Billag“-Volksabstimmung in der Schweiz

Anfang März lehnte eine deutliche Mehrheit der abstimmenden Schweizerinnen und Schweizer den Angriff auf das öffentlich-rechtliche Radio und Fernsehen ab. Die von Rechtspopulisten lancierte Initiative zur Abschaffung der Gebührenfinanzierung, die so genannte „No-Billag“-Initiative, erhielt überzeugende 71,6 Prozent Nein-Stimmen. Nach dem Volksentscheid gehen die Diskussionen in der Schweiz jedoch weiter: Einerseits hat der Bundesrat (die Exekutive) für die kommenden Monate den Entwurf eines neuen Mediengesetzes angekündigt. Andererseits liegt ein interessanter, unabhängiger Vorschlag eines neuen Verfassungsartikels vor, der die Medienförderung als notwendige, öffentliche Dienstleistung („Service public“) versteht und eine „digitale Allmende“ erreichen will.

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Rechtsentwicklung und Migration in Europa

Es geht hier nicht um Fakten. Betrieben wird eine knallharte rassistische Politik

Nicht nur die deutsche Regierung, die EU droht am Thema Flüchtlinge und Migration zu zerbrechen. Während das britische Ja zum Brexit und das katalanische Ja zur Unabhängigkeit sich aus unterschiedlichen, auch fortschrittlichen Quellen speisen, ist die aktuelle Krise der Europäischen Union ausschließlich ein Produkt rechter, rechtsextremer und rassistischer Strömungen. Sie stellt damit eine große Gefahr für Frieden und Demokratie dar.

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Quartalslüge II/MMXVIII: „Die Flüchtlinge wurden zur untragbaren Last“

Die Medien kennen fast nur ein Thema. Das Thema droht die Regierung in Berlin bzw. die Kanzlerin zu Fall zu bringen, weil die CSU die Bayern-Wahlen gewinnen will. Die EU kennt fast nur ein Thema. Das Thema droht die EU zu sprengen, weil die Regierung der wichtigsten EU-Macht in einer politischen Krise steckt, weil die CSU die Bayern-Wahlen gewinnen will. Das Thema ist: Migration; Flüchtlinge. Die Behauptung lautet: Die Last mit den Flüchtlingen wurde untragbar. Die Grenzen müssen dicht gemacht werden. Doch dies ist, wie die Fakten belegen, eine Quartalslüge. Die Zahl der Flüchtlinge ist rückläufig – in der EU; und insbesondere in Deutschland.

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Swiss Maid

Die ungeschriebene Geschichte des Wirtschaftswunders Schweiz

Phonethisch werden Swiss Made und Swiss Maid gleich ausgesprochen, haben aber eine unterschiedliche Bedeutung. Swiss Made kommt einem Label gleich und steht für Produkte, die in der Schweiz hergestellt werden; sie geniessen ein bestimmtes Ansehen. Maid bedeutet im Englischen sowohl Magd als auch junge Frau. Das Wortspiel Made und Maid inspirierte die Autorin Margrit Zinggeler, ihr vor kurzem erschienenem Buch über die ungeschriebene Geschichte des Wirtschaftswunders Schweiz den Titel «Swiss Maid. The Untold Story of Women’s Contributions to Switzerland’s Success.» zu geben. Mit ihrem Buch schreibt Zinggeler die Komplementärgeschichte zum sogenannten Wirtschaftswunder Schweiz. Sie zeigt auf, dass die Schweiz ohne die Arbeit, den Einsatz der Frauen, deren politische Partizipation in Erziehungs-, Medien-, Gemein- und Ernährungswesen, deren grosse Teilnahme in Gewerkschaften und Frauenverbänden und die Aktivitäten der unzähligen Unternehmerinnen nicht möglich gewesen wäre.

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Exportüberschüsse sind das Ergebnis guter Wirtschaftspolitik!

Es war einmal ein Kanzlerkandidat Martin Schulz, der das Thema soziale Gerechtigkeit zu seiner Kernbotschaft auserkor. Damit weckte er erfolgreich Hoffnungen auf eine anti-neoliberale Kehrtwende der deutschen Sozialdemokratie. Dass er diese Hoffnungen enttäuschen würde, machte er gleichwohl früh klar. Im Mai des Wahljahrs 2017 legte er in einer wirtschaftspolitischen „Grundsatzrede“ bei der Industrie- und Handelskammer Berlin ein klares Bekenntnis zur deutschen Exportorientierung ab: „Die Kritik an unseren hohen Handelsbilanzüberschüssen halte ich für falsch. Wir müssen uns nicht dafür schämen, erfolgreich zu sein. Unsere Exporte sind das Ergebnis der guten Arbeit, die hier im Lande geleistet wird. Wir sind erfolgreich und wir werden es bleiben.“

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Roter Koffer – braune Vergangenheit

Das Fürstentum Liechtenstein und der Bohrhammer-Spezialist Hilti

Bei Bauprofis genießen die Bohrhämmer der Marke Hilti einen legendären Ruf. Die charakteristischen roten Kunststoff-Koffer haben Kultstatus. Dass das Weltunternehmen aus Liechtenstein stammt, wissen nur Insider. Dass das Unternehmen braune Wurzeln hat, dürfte völlig unbekannt sein. Wobei dann auch noch über dem Fürstentum Lichtenstein ein brauner Schatten liegt.

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Die Schleimspuren europäischer Wirtschaftsführer. Das spannende Protokoll eines denkwürdigen Treffens mit Trump in Davos.

Am 25. Januar 2018 gab es in Davos am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) ein denkwürdiges Treffen. Auf Einladung des US-Präsidenten Donald Trump trafen sich 15 europäische Wirtschaftsbosse mit dem US-Präsidenten. Der WEF-Initiator und WEF-Präsident Klaus Schwab durfte auf einem Klappsitz Platz nehmen. Zu den Teilnehmern und dem Hintergrund bei einzelnen Unternehmen siehe Teil II. Insgesamt ein bemerkenswertes Sittengemälde.

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200 Jahre Karl Marx

Ein Rückblick auf die Debatte anlässlich des Jubiläums – ein Ausblick auf die Bedeutung marxistischer Theorie und Praxis

Alle Welt schrieb im letzten Jahr über „150 Jahre ´Das Kapital´“. Alle Welt schreibt in diesem Jahr über „200 Jahre Karl Marx“ – und auch über „170 Jahre Kommunistisches Manifest“. Deutlich weniger, aber immer noch viel, wird im kommenden Jahr die Rede sein von „200 Jahre Friedrich Engels“. Unsere Freundinnen und Freunde von der Basisinitiative Solidarität (BaSo) in Wuppertal jedenfalls wissen vom Letzteren ein Liedchen zu singen; sie fordern von der dortigen Stadtverwaltung, Friedrich Engels „Wert zu schätzen und nicht in Wert zu setzen“.[1]

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Warum Macron sich – derzeit – durchsetzt

Anmerkung der Webredaktion: Dieser Artikel ist bereits im Sommer 2018 erschienen. Die Webredaktion lag seit Erscheinen des Heftes 42 brach und erwacht erst jetzt wieder. Seitdem ist in Frankreich viel passiert, und der Lauf der Dinge lässt diese Überschrift gerade sehr alt aussehen. Wir dokumentieren trotzdem diesen Artikel, weil er den Hintergrund der aktuellen Proteste gut beleuchtet.

Frankreich: Niederlagen bei Streiks und sozialen Bewegungen

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