Aus: LunaPark21 – Heft 18
Ein neues Wort geht um in Lateinamerika – der „Extractivismo“. Selbst die Real Academia Española, die Königliche Spanische Akademie, die sich als Hüterin der spanischen Sprache versteht, verzeichnet den Begriff noch nicht. Für uns ungewohnt, lässt sich die Wortschöpfung vielleicht als „Extraktionsprinzip“, aber wohl am besten mit „Förderwut“ umschreiben. Es geht um den immer ungezügelter werdenden Drang des (europäischen, chinesischen und nordamerikanischen) Menschen, aus der Erde herauszuholen, was für den Fortschritt – und zwar dort in Europa, China oder den USA – gebraucht wird. Eigentlich auch in Lateinamerika selbst, aber das ist hochverschuldet. Und so wird fast alles verkauft, was sich unter der Erde befindet. Auch ohne Troika.
Bei den Debatten des Weltsozialforums Ende Januar im brasilianischen Porto Alegre wurde unter anderem über die Ideologie eines „grünen Kapitalismus“ debattiert, als eine der letzten Möglichkeiten dieses Wirtschaftsmodell zu retten. Dabei ist für Länder mit entsprechenden klimatischen Voraussetzungen die Nachfrage nach „Biodiesel“ (will sagen: Agrotreibstoffen) mehr Bedrohung als Geschäft, weil diese Monokulturen befördern und Nahrungspreise steigen lassen. Und Länder mit wichtigen Rohstoffen wie Seltene Erden und Edelmetallen oder großflächig auftretenden Rohstoffen wie Kohle sehen sich den Drohungen des so genannten „nachhaltigen“ bzw. „verantwortlichen Bergbaus“ gegenüber. Das sind die Zauberworte, die der Kapitalismus zu seiner Runderneuerung braucht. Denn vielleicht sind die Naturverwüstungen aller Art, die er hinterlässt und provoziert, für seine Überwindung für die Bewohnerinnen und Bewohner der Metropolen ein stärkerer Anreiz als die finanziellen Verwüstungen durch seine Krisen – nachhaltiger sind sie allemal.
Südamerika beim Rohstoffexport zentral
Sieben der zehn wichtigsten Mineralienlieferanten der Welt sind südamerikanische Länder. Der Ressourcenreichtum – Erdöl, Erdgas, Kohle, Silber, Gold, Edelsteine, Mineralien und Metalle aller Art – ist auch der Grund, dass Südamerika die kapitalistischen Krisen seit 2008 relativ ungeschoren überstanden hat (Mittelamerika und die Karibik sind insgesamt rohstoffärmer). Die anhaltend guten Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts vor allem der Andenstaaten Chile, Bolivien, Peru, Ecuador, Kolumbien ergeben sich in erster Linie aus der Förderung von festen Minenmaterialien; bei Venezuela sind es das Erdöl und das Erdgas. Zuletzt zeigten auch Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay ein stärkeres Wachstum, was bei den letzteren allerdings mehr auf landwirtschaftliche Produkte zurückgeführt werden kann. Die Nachfrage kommt zum einen aus China und anderen asiatischen Staaten mit Wachstumsraten, die größer sind als die global durchschnittlichen. Aber auch Europa kauft, was die Industrieproduktion am Laufen hält (Erdöl aus Venezuela) oder zur Energiegewinnung erforderlich ist (Steinkohle aus Brasilien und Kolumbien).
Dabei sind z.B. die chinesischen Einkäufe auf den ersten Blick für beide Seiten relativ attraktiv: China kann seine Devisenreserven unterbringen und befriedigt den Rohstoffbedarf – Südamerika bedient die Auslandsschulden und verbessert die Infrastruktur. Denn die Vorgaben der im Jahr 2000 beschlossenen „Südamerikanischen Regionalen Infrastrukturinitiative“ (IIRSA) werden Stück für Stück umgesetzt, und es zeigt sich einmal mehr, dass eine gesellschaftliche Entwicklung von der ökonomischen Basis nicht zu trennen ist. Die Straßenbauten verbinden Länder, deren Kolonialstatus sie über Jahrhunderte bewusst von einander getrennt ließ – aber es handelt sich auch um die Wege, über die die Reichtümer exportiert werden. Früher getrennt beraubt, werden sie heute vereint geplündert.
Rinks und lechts kann man leicht verwechseln
Wenn zwischen Venezuela und Kolumbien, inmitten schwierigster Beziehungen, der Bau einer Pipeline, die venezolanisches Öl über Kolumbien und Panama nach China verschiffen soll, nie in Frage stand, oder wenn Boliviens Regierung für ein IIRSA-Straßenbauprojekt von Brasilien nach Peru einen schweren Konflikt mit der indigenen Bevölkerung eines Nationalparks riskierte – dann wird deutlich: Macht und Regierung können nicht nur in konservativ regierten Ländern wie Kolumbien oder Chile, sondern auch in fortschrittlich orientierten Staaten wie Ecuador oder Bolivien durchaus eine Symbiose eingehen und ihre Unterscheidung bisweilen hinfällig machen. Denn es geht um Geld. Geld, das die einen Regierungen ihrer Oberschicht zukommen lassen. Und Geld, mit dem die anderen Regierungen Programme für die Armen finanzieren. Darin liegt derzeit der wichtigste Unterschied zwischen konservativen und fortschrittlichen Regierungen. Gleich aber ist: In beiden Fällen verdienen ausländische Konzerne mit, je nach Höhe der Abgaben, die die Förderunternehmen an den Staat zu leisten haben. Und in beiden Fällen gibt es zwei Verlierer: die Umwelt und die Menschen, die das Pech haben in der betreffenden Gegend zu leben. Und das passiert in Peru, Kolumbien, Argentinien oder Ecuador weitgehend unterschiedslos.
Der Soziologe Eduardo Gudynas vom Lateinamerikanischen Zentrum für soziale Ökologie nennt die Linksregierungen daher die „braune (= erdfarbene) Linke“, in Anspielung auf die eigentlich „rote Linke“. In Kolumbien sind fünfzig Prozent des gesamten Staatsgebietes in Schürfkonzessionen für ausländische Großkonsortien und -unternehmungen eingeteilt.
In Ecuador, das dem fortschrittlichen Staatenbündnis ALBA angehört, schickt die Regierung zur Not auch Militär in die Anden, wenn die Anwohner sich gegen die Zerschredderung ihrer Berge und die Vergiftung des Wassers zur Wehr setzen. Die Interessen des Staates an seiner wirtschaftlichen Entwicklung wiegen mehr als der „Infantilismus der Umweltschützer“, wie es Ecuadors Präsident Correa nennt. Das ist gar nicht einmal so falsch. Wahr ist aber auch, dass auch neue Verfassungen keinen wirksamen Schutz vor alten Methoden ihrer Ignorierung bieten.
Schutz eines Nationalparks – die Staatengemeinschaft zeigt kein Interesse
Die ecuadorianische Regierung war vor vier Jahren mit dem Vorschlag der Nichtausbeutung des ITT-Ölfeldes im Nationalpark Yasuní im empfindlichen Amazonasgebiet an die Weltöffentlichkeit gegangen und machte damit Furore: Die Regierung versprach, das Öl nicht anzutasten und so einen großen Schaden im empfindlichen Amazonasbecken zu vermeiden, wenn ihr durch internationale Institutionen oder die Staatengemeinschaft innerhalb von zwölf Jahren die Hälfte dessen bezahlt werden würde, was aus dem Verkauf von 846 Millionen Barrel Erdöl erzielt werden könnte, nämlich 7,2 Milliarden US-Dollar. Sollte theoretisch weltweit nur aus diesem ITT-Ölfeld Rohöl kommen, so könnte die Menschheit bei Beibehaltung des heutigen Verbrauchs 16 Tage ihren Ölkonsum befriedigen.
Aber der Vorschlag Ecuadors ist bislang auf wenig Gegenliebe gestoßen: ganze 2,5 Millionen Dollar sind bis Dezember überwiesen worden; auf weitere 114 Millionen US-Dollar belaufen sich derzeit reine Versprechungen. Die 35 Millionen Dollar, die Deutschland beisteuern will, sind im übrigen nicht für die Initiative, sondern an den Umweltschutz im Yasuní gebunden. Was kaum bekannt ist: Im Nationalpark Yasuní sind inzwischen die Bohrungen durch die staatliche PetroAmazonas in Zusammenarbeit mit dem spanischen Ölkonzern REPSOL und dem brasilianischen Ölmulti PetroBras im Gange: täglich werden 18000 Barrel gefördert. Und es geht weiter: Es gibt Gespräche mit der kanadischen Firma Kinross über Lizenzen zur Ausbeutung von 6,4 Millionen Unzen Gold – im Amazonasgebiet.
Kupfer als Goldgrube
Auch sonst hat nicht der Umweltgedanke Priorität. Vielmehr gilt die Maxime des ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa, wonach man „nicht als Bettler auf einem Sack Gold sitzen“ wolle. Am 5. März unterschrieb Ecuador nach einjährigen Verhandlungen einen Vertrag mit der chinesischen Bergbaugesellschaft ECSA über 25-jährige Kupfer-, Gold- und Silbertagebauarbeiten in der im Süden des Landes gelegenen Region „Cordillera del Cóndor“ in der Provinz Zamora Chinchipe. Insgesamt sieht das Land Bergbauprojekte in einer Gesamthöhe von 185 Milliarden US-Dollar vor, davon 117 Milliarden allein durch Kupferabbbau. Aus der Kondorkordillere sollen mit diesem ersten Großprojekt dieser Art in der Geschichte des Landes durch ECSA Rohstoffe im Wert von 20 Milliarden US-Dollar gefördert werden. Davon, so die Zeitung El Mercurio, verbleiben dem Staat 5,4 Milliarden. Das entspräche 52 Prozent des Gewinns nach Abzug der Kosten, womit die staatliche Rendite höher als in Mexiko (30%) oder Chile (36%), aber niedriger als beim eigenen Erdöl (85% nach ecuadorianischem Gesetz) läge.
Die chinesischen Anleger investieren vorab 100 Millionen in die Entwicklung der benachbarten Gemeinden – bzw. in das, was davon übrig bleiben wird. Denn es ist nicht ungewöhnlich, dass ein Minenprojekt das nächste nach sich zieht, besonders, wenn der erste Widerstand gebrochen ist. In Ecuador wird dieser Widerstand allerdings von der kampferprobten CONAIE, der Konföderation der indigenen Nationalitäten, getragen, die zwischen dem 8. und 22. März einen landesweiten Marsch gegen das Projekt organisierte. Kaum etwas wird für die Menschen vor Ort abfallen. Zwar sollen 3100 Arbeitsplätze geschaffen werden. Doch der Kupfer wird in China weiterverarbeitet – das übliche Modell also. Für den Kupfertransport werden einige Straßen gebaut; der Bananenhafen in Puerto Bolívar wird den neuen Bedürfnissen angepasst werden. An die versprochene Renaturierung durch die ECSA glaubt die CONAIE nicht.
Der Widerstand besonders gegen Bergbauprojekte aller Art als besonders offensichtliche Form der Landschaftszerstörung ist heute in den Ländern, in denen Massenbewegungen linke Regierungen ermöglicht haben, genauso präsent wie in den Ländern, wo das nicht der Fall war. Die spanischsprachige Internet-Seite www.conflictosmineros.net des Observatoriums von Bergbaukonflikten in Lateinamerika (OCMAL) berichtet von einer Vielzahl von sozialen und Umweltschäden durch Bergbauprojekte. Der Argentinier Horacio Machado schrieb am 13. Februar für die auf gesellschaftspolitische Berichte spezialisierte Nachrichtenagentur ALAI/AMLATINA: „Zu der Enteignung unserer Wasserquellen, unserer Energie und der Mineralien kommt nun die politische Enteignung: Enteignung der Rechte und des Willens des Volkes. Systematisch sehen wir diejenigen politischen Parteien Wahlen gewinnen, die die Verteidigung der Wasserquellen oder den Schutz der Rechte versprechen. Und wiederholt sehen wir sie dann eben diese Versprechen brechen – ´im Namen des Fortschritts´. (…) Es seien ´Investitionen nötig, um Arbeitsplätze zu schaffen und die Wirtschaft anzukurbeln´. (…) Aber warum sollten denn wir die Grundlage für die Industrialisierung Chinas, Indiens oder der Länder des Nordens sein?“
Das Beispiel Peru
Im makroökonomisch boomenden Peru, das in Lateinamerika auf Platz eins und weltweit auf dem sechsten Platz der Goldförderländer steht, sind es nur 32 Prozent, die dem Staat vom Bergbaugewinn bleiben. Das dürfte sich auch mit der neuen Regierung des Nationalisten Ollanta Humala nicht ändern, der 2011 den Rechtssozialdemokraten Alan García ablöste. Es blieb jedenfalls bei der gewaltsamen Lösung von Bergbaukonflikten: In der Provinz Cajamarca wurde zwar das fünf Milliarden US-Dollar schwere Gold-, Silber- und Kupferprojekt „La Conga“ von der dortigen Regionalregierung wegen der Grund- und Flusswassergefährdung abgelehnt. Doch die Zentralregierung will es zur Not gewaltsam verwirklichen. Über siebzehn Jahre lang sollen im Tagebau täglich 92000 Tonnen Material abgebaut werden. Davon werden 80000 Tonnen mit toxischen Rückstände belastet sein. Vergessen sind die Versprechen des neuen Präsidenten, der die Steuerprivilegien der Bergbauunternehmen verändern und ihre Verträge überprüfen wollte. Der widerständige Regionalpräsident Gregorio Santos argumentiert: Ein Zurückweichen in Cajamarca, wo die sechs größten Bergbauunternehmen der Welt tätig sind, würde wohl Auswirkungen auf die Verfassung und die gesamte Steuergesetzgebung des Landes haben.
Derweil ist aus Protest ein Teil der Linken aus der Regierung Humala ausgetreten. In der ersten Februarhälfte fand ein „Marsch für das Wasser“ statt. Damit konnten die Bauernorganisationen das Projekt vorerst bremsen. Auch in Kolumbien gibt es massive Proteste, darunter im „Páramo de Santurbán“ auch einen erfolgreichen: Ein Goldtagebau, der durch die Auswaschungen mit Zyanid, Arsen und Quecksilber die Wasserreservoirs von über zwei Millionen Menschen bedroht hätte, wurde vom Umweltministerium vorerst gestoppt.
Zyanid-Einsatz in den Alpen?
„Umweltorganisationen fordern, dass die transnationalen Konzerne andernorts die gleichen Umweltstandards einhalten müssen wie in ihren Herkunftsländern und nötigenfalls dort verklagt werden können. Unvorstellbar etwa, dass der Schweizer Konzern Glencore in den Alpen Gold mit Zyanid auswäscht und so die örtliche Trinkwasserversorgung gefährdet, wie er es beispielsweise in den Anden tut. Oder dass er Mafiosi anheuert, um seine eidgenössischen Kohlebergwerke gewerkschaftsfrei zu halten. Die entsprechende Aussage eines verhafteten führenden kolumbianischen Paramilitärs hat Glencore, wenig überraschend, zurückgewiesen.“
Günter Pohl, in: junge Welt vom 25. Mai 2012
Panama, Uruguay, Brasilien
In Panama wiederum hat die konservative Regierung bei der Niederschlagung von indigenen Protesten im Landstrich Ngäbe-Buglé schon zwei Tote zu verantworten. Nach der Streichung des Artikels 5 aus dem Bergbaukodex, der die Aberkennung aller Minenlizenzen im Ngäbe-Buglé-Gebiet vorgesehen hatte, waren die örtlichen Gemeinschaften insbesondere gegen den Bergbau im Cerro Colorado vorgegangen. Dort werden 17,5 Millionen Kilogramm Kupfer vermutet, was 150 Milliarden Dollar entspräche. In San Félix waren Sondereinheiten der Polizei mit Tränengas und Schrot gegen die Demonstrierenden vorgegangen.
In Uruguay will die Mitte-Links-Regierung ein Mega-Eisenerzprojekt angehen; und das – so Eduardo Gudynas – sogar ohne ein Wahlversprechen zu brechen: Das Programm der Frente Amplio war gar nicht erst auf die Umwelt eingegangen. In Argentinien wiederum gibt es derzeit in zwölf Provinzen Auseinandersetzungen um Bergbauprojekte, darunter in Andalgalá (Provinz Catamarca), wo das Unternehmen „La Alumbrera“ unter Zuhilfenahme von Schlägertrupps mit handgreiflichen Methoden auf protestierende Anwohnerinnen und Anwohner reagiert. Brasilien geriet interessanterweise nicht so sehr wegen seines Steinkohleabgrabens, sondern vor allem mit seinem Staudammprojekt Belo Monte im nordbrasilianischen Bundesstaat Pará in die Schlagzeilen. Mit der Stauuung des Xingu zum drittgrößten Staudamm der Welt unterstützt das Land die Entwicklung einer eigenen Industrie, was natürlich den Argwohn von allerlei Nichtregierungsorganisationen der schon industrialisierten Welt nach sich zieht.
Argentinien: YPF-Verstaatlichung… für mehr Förderwut?
Die Verstaatlichung der argentinischen Tochter YPF des spanischen Ölkonzerns Repsol wurde seitens der Regierung in Buenos Aires vor allem damit begründet, dass YPF zu wenig in neue Energieprojekte investiere. Es könnte sich damit auch um eine Verstaatlichung handeln, die mit Förderprojekten verbunden ist, die besonders umweltzerstörerisch und Bestandteil der neuen Förderwut auf dem südamerikanischen Kontinent sind. In der Financial Times Deutschland fanden sich die folgenden interessanten Passagen:
„In Russland, Afrika, Südostasien haben die Chinesen bereits kräftig investiert. Und nun hat Argentinien wegen der riesigen Schiefergasvorkommen an Attraktivität gewonnen. Erst Ende vergangenen Jahres hat Repsol ein riesiges Schiefergasfeld, das Vaca-Muerta-Becken in der Provinz Neuquen, entdeckt. Ein besonderer Vorteil des südamerikanischen Landes: Während etwa in den USA die Förderung der Schiefergasvorkommen auf wachsenden Widerstand von Umweltschützern stößt, spielen solche Sorgen in Argentinien kaum eine Rolle. Im Gegenteil. Präsidentin Kirchner hat ja selbst starkes Interesse an der Entwicklung und Förderung der Reserven signalisiert.“
„Die Argentinier hoffen auf einen Boom bei unkonventionellen Öl- und Gasquellen. Die bescheren den USA derzeit einen Förderrausch. (…) Auch in Argentinien gibt es neue Öl- und Gasfunde. Erst im November vergangenen Jahres hatte Respol riesige Vorkommen in der Provinz Neuquen entdeckt. (…) Argentinien hat nach US-Schätzungen die drittgrößten Schiefergasvorkommen dieser Art. (…) `Argentiniens Regierung will (mit der Verstaatlichung von YPF; d. Red.) erreichen, dass die Gewinne nicht mehr an einen ausländischen Konzern abfließen´, sagen Vertreter der Ölbranche. Offen kommentieren will die Enteignung keiner – bislang fühlen sich aber die Repsol-Rivalen in Argentinien relativ sicher. ´YPF ist ein Spezialfall´, sagt ein Manager eines Öl- und Gaskonzerns.“
Zitiert nach: Financial Times Deutschland, 19.4.2012 (= erster Auszug) und Financial Times Deutschland, 18.4.2012 (= zweiter Auszug).
Die Bergbauprojekte in Drittweltländern sind nicht nur aus ökologischen, sondern auch aus wirtschaftlichen Gründen problematisch: Bei dem reinem Ressourcenexport erfolgt im Land selbst kaum eine Mehrwertschöpfung; es gibt praktisch keine nachholende Entwicklung, weil die Veredelung wie üblich in den Metropolen stattfindet. Damit wird die Abhängigkeit in der globalisierten Arbeitsteilung zementiert. Unter diesen Bedingungen sind Ressourcen eben – so der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz – mehr Fluch als Segen.
Günter Pohl ist Experte für lateinamerikanische Politik und Mitglied im Parteivorstand der DKP. Er schreibt unter anderem für ila, junge Welt und UZ. Der hier wiedergegebene Beitrag erschien erstmals in UZ – Unsere Zeit, Ausgabe vom 30. März 2012. LP21 dankt der UZ für die Überlassung des Textes.