Plan B für Griechenland?

Ein Rückblick mit James K. Galbraith und die Eurodebatte

Im Sommer 2015 gab es heftige Spekulationen über mögliche Planungen der Syriza-Regierung für einen Ausstieg aus dem Euro. Als ein Jahr später durch James K. Galbraith die tatsächlichen Überlegungen einer engen Expertenrunde um Yanis Varoufakis veröffentlicht wurden, reichte es gerade noch für ein kurzes Spektakel der Empörung, inszeniert von der Opposition im Athener Parlament und bald darauf vergessen. Dabei ist die Geschichte des „Plan B“ durchaus lehrreich für die Debatten um einen „Euroexit“ – gerade weil Galbraiths keynesianischen Argumente deutlich zu kurz greifen.

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Selbstverwaltete Austerität. Griechenland kann die Festung Europa nicht schleifen, aber es gibt ein Loch in der Mauer

Aus: LunaPark21 – Heft 31

Nicht der Wahlerfolg von Syriza am 20. September 2015, sondern die Erklärung des Eurogipfels vom Morgen des 13. Juli bildete den Wendepunkt des Konfliktes um den Platz Griechenlands in der Eurozone. Mit der Androhung des Grexit hatte sich die deutsch geführte Eurogruppe durchgesetzt. Es folgte das 3. Memorandum. Alexis Tsipras zog mit dem Programm einer selbstverwalteten Austerität in den Wahlkampf und wurde dafür gewählt. Parallel zu den innergriechischen Verwerfungen wurden in den Gläubigerländern die bürgerlichen Kritiker der fortgesetzten Kreditfinanzierung Griechenlands marginalisiert. Nach acht Monaten mit Ankündigungen, Zuspitzungen und überraschenden Wendungen in letzter Minute haben sich alle beteiligten Seiten langfristig festgelegt.

Syriza weiß, wie Austerität geht:

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Treue Hände? Treuhandgesellschaften einst und heute

Aus: LunaPark21 – Heft 31

„Treuhand 2.0 für Griechenland“ lautete eine Schlagzeile beim Nachrichtensender n-tv. Das Kürzel 2.0 sollte wohl an das Wirken der Treuhandanstalt erinnern, die die einst im „Register der volkseigenen Wirtschaft“ erfassten DDR-Betriebe zu zwei Dritteln privatisiert bzw. reprivatisiert und zu einem knappen Drittel liquidiert hat (einige wenige wurden kommunalisiert). Der kürzlich verstorbene Siegfried Wenzel, zu DDR-Zeiten zeitweilig einer der Stellvertreter des Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission, hat diese Vorgänge instruktiv beschrieben. [1]

Aber das Rechtsinstitut der „treuen Hand“ (lateinisch: manus fidelis) ist sehr viel älteren Datums, und ursprünglich bezeichnete es

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quartalslüge „In Griechenland muss die Mehrwertsteuer vereinfacht werden“

Aus: Lunapark21 – Heft 30

Neben der Forderung nach einer „Rentenreform“ in Griechenland spielte in der Woche vor dem Referendum die Forderung nach einer „Vereinfachung der Mehrwertsteuer“ in diesem Land eine wichtige Rolle. Bei beiden Themen gibt es die übliche doppelte Tarnung: Einerseits traten die tatsächlichen politischen Akteure – Lagarde, Draghi und Merkel-Schäuble – in den Hintergrund; sie schickten sogenannte technische Teams an die Front. Wobei auch die Eurozonen-Finanzminister sich als solche „Handwerker“ geben. Auf der anderen Seite wurde das Bild vermittelt, es gehe um „Transparenz“ und um sinnvolle – objektiv notwendige – „Reformen“. Das ist eine satte Quartalslüge.

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Weg der Würde oder fortgesetzte Erpressung

Griechenland nach dem Referendum
kolumne winfried wolf aus: Lunapark21 – Heft 30

Voller Hohn waren die Qualitätsmedien vor dem griechischen Referendum. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung unkte noch am 30. Juni: „Es ist nicht einmal klar, ob die Regierung Tsipras wenigstens das Referendum ordentlich organisieren kann.“ Wie der Boss einer Erpresser-Gang trat die deutsche Kanzlerin auf, als sie im Bundestag am 1. Juli eiskalt erklärte: „Vor dem Referendum kann über kein Hilfsprogramm verhandelt werden“. Frau Merkel setzte dabei voll auf den Sieg des „Ja“, was die britische Financial Times am 2. Juli kommentierte mit: „Die zu allem entschlossene Kanzlerin zieht die Daumenschrauben an“.

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Griechenland – Euro – Europa

Aus Lunapark21 – Heft 30

Das Nein beim griechischen Referendum ist Thema des ersten Berichts von Winfried Wolf aus Athen. (S. 40). Über die Zuspitzung der Lage in diesem Land, wie sie sich bereits Mitte Juni abzeichnete, berichtet er – ebenfalls aus Athen – auf den Seiten 42-45. An vielen Stellen in diesem LP21-Spezial und in diesem gesamten Heft wird über die Desinformation beim Thema Griechenland berichtet.

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Bangen – unbändige Freude – und erneutes Bangen

Bericht aus Athen über die Tage vor und nach dem Referendum

Winfried Wolf in Lunapark21 – Heft 30

Dieses Ergebnis! Am Abend des Referendums, um 19 h, bin ich in den Redaktonsräumen von Avgi, der Tageszeitung von SYRIZA. Ein kurzes Gespräch mit Vassilis Moulopoulos, einem hoch angesehenen SYRIZA-Berater, zuvor Chefredakteur von To Vima, Kostís Nikolakakos, dem Chefredakteur dieser Zeitung, und Haris Golemis, dem Direktor der SYRIZA-nahen Nikos Poulanzas-Stiftung. Thema: Unsere Zeitung Faktencheck:HELLAS. Eine Griechin in der Runde spricht mich am Rande auf Deutsch an: Wie die Wahl wohl ausgehen werde – just in dieser Minute haben die Wahllokale geschlossen.[1] Einigermaßen kühn sage ich: „53,5 Prozent Ochi“. Man lacht. Das wird – zu diesem Zeitpunkt – bereits als ein sehr gutes Ergebnis gesehen.

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Athen im Juni: Bilder – Eindrücke – Gespräche

Winfried Wolf in Lunapark21 – Heft 30

Vorbemerkung. Der ERSTE Entschluss, ANFANG JUNI nach Athen zu fliegen, erfolgte kurzfristig. Es ging darum, die Möglichkeit einer Kooperation zwischen der von mir mit gegründeten neuen Publikation FaktenCheck:HELLAS – FCH und der Zeitung der Redakteure (EFSYN) auszuloten. Wir hatten das FCH-Projekt höchst kurzfristig aus der Taufe gehoben und sind von dessen Erfolg einigermaßen überrascht (siehe hier).

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FaktenCheck:HELLAS – Die Publikation

Winfried Wolf in Lunapark21 – Heft 30

FaktenCheck:HELLAS wurde Ende März gegründet. Die erste Ausgabe erschien Anfang April. Bislang erschienen drei Ausgaben, die es addiert auf eine Auflage von 175000 Ex. brachten (ca. 50000 als Beilagen der jungen Welt bzw. der WOZ, Zürich). Alle drei Ausgaben sind vergriffen. Die hohe Auflage wird dadurch erreicht, dass die meisten Bestellungen in Kontingenten erfolgen (ab 100 Exemplaren Abnahme kostet eine Zeitung 15 Cent), so dass die meisten FCH-Zeitungen auf Veranstaltungen verteilt oder in Kneipen, Kulturzentren usw. ausliegen.
Die achtseitige Zeitung wird getragen von rund 50 Personen aus dem Umkreis von Attac, linken Gewerkschaftsaktiven und einem halben Dutzend Abgeordneten der Partei DIE LINKE. Redaktionsmitglieder sind Werner Rügemer (Köln), Mag Wompel (LabourNet Germany; Bochum), Sebastian Gerhardt und Winfried Wolf – die letzteren beiden Mitglieder der LP21-Redaktion Berlin.
Ziele von FCH sind die Entwicklung einer demokratischen Gegenöffentlichkeit angesichts der systematischen Desinformation und Demagogie in der Griechenland-Berichterstattung und ein Beitrag zur Herausbildung einer europaweiten Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland. Nr. 3 von FCH erschien in griechischer Fassung als Printbeilage in der griechischen Tageszeitung EFSYN. Englische und französische FCH-Ausgaben liegen seit Nr. 3 als Internet-Zeitungen vor. Bei der vierten FCH-Ausgabe, die ab dem 12. Juli in den Vertrieb ging, gibt es auch spanische und italienische FCH-Fassungen. Infos siehe: www.faktencheckhellas.org