Seziertisch 149
Aktuell aus Lunapark21 Heft 10 (Sommer 2010)
Der angebliche Sachzwang, gegen den Politik nicht ankönne, wechselt von Zeit zu Zeit seinen Namen. Zunächst hieß er "Globalisierung" oder "Demographischer Faktor", jetzt sind "Die Märkte" hinzugekommen. Was ist das?
Gewöhnlich unterscheidet man drei davon: den Arbeits-, den Güter- und den Kapital- (oder Finanz-)Markt. Zurzeit ist fast ausschließlich von Letzterem die Rede. Sieht man noch genauer hin, verengt er sich ein weiteres Mal: Es geht um die Kurse für Verbindlichkeiten (Schulden) von Unternehmen und Geldinstituten sowie um Staatsanleihen. Gehen sie nach unten, können keine neuen Kredite aufgenommen werden – die Refinanzierung gerät in Gefahr. Wer sein Geld in solchen Papieren angelegt hat, hat bei Kurssturz Verluste.
Über all dies entscheiden also die Finanzmärkte. Ihr Urteil gilt als objektiv, wenn es nicht gerade durch unseriöse Spekulation verfälscht wu0rde. Kann dies ausgeschaltet werden, werden sie zur Autorität der letzten Instanz, was zur Anpassung zwingt: Kosten müssen gesenkt werden. Ein Kommentator des Spiegel schrieb: "Aus der Euro-Krise gibt es nur einen Ausweg: Die Staaten müssen das Vertrauen der Finanzmärkte zurückgewinnen. Das aber geht nur, wenn sie ihre Haushalte in Ordnung bringen." Es gebe einen Unterschied zu den Immobilien- und Bankencrashs von 2007/2009: "An dieser zweiten Krise sind nicht die Banker schuld und auch nicht die Spekulanten, verantwortlich sind die Regierungen selbst." Sie müssten verhindern, dass der Kurs ihrer in Euro notierten Staatsanleihen ins Bodenlose fällt. Im selben Blatt behauptete der ehemalige Außenminister Fischer: "Die Märkte haben Europa knallhart mit der Realität konfrontiert."
Was da als Ausdruck einer unverrückbaren ökonomischen Macht erscheint, ist ein Konstrukt, wenngleich ein wirksames. Ohne politische Entscheidungen hätte es seine heutige Form nie angenommen. Nachdem am 11. März 1973 das 1944 geschaffene Währungssystem von Bretton Woods – mit weitgehend festen Währungsparitäten und dem US-Dollar als Fixpunkt des weltweiten Finanzsystems – aufgehoben worden war, wurde Geld selbst zur Handelsware, die täglich an den Börsen gekauft und veräußert wurde. Mit dem "Big Bang" an der Londoner Börse 1986 wurde die Trennung zwischen Eigenhändlern und Brokern aufgehoben, die Provisionen im Wertpapiergeschäft sind von Beschränkungen freigestellt worden, bald danach begann der Handel per Computer. Bereits 1984 wurde in der Bundesrepublik die Kuponsteuer für ausländische Anleger abgeschafft. Zu Beginn des neuen Jahrtausends sind die Finanzmärkte durch politische Entscheidungen weiter stimuliert worden: 2002 trat in Deutschland das bereits 2000 verabschiedete Gesetz zur Freistellung der Gewinne aus der Veräußerung inländischer Kapitalbeteiligungen an Betrieben in Kraft. 2003 beschloss der Bundestag die Zulassung von Hedgefonds und Private-Equity- Fonds.
So erst entstanden die (Finanz-)"Märkte", wie wir sie jetzt kennen. Es wurde auch dafür gesorgt, dass sie mit viel Geld ausgestattet wurden, unter anderem durch den Verkauf öffentlichen Eigentums. Denken wir an die Deutsche Telekom. Hierher gehören auch finanz- und sozialpolitische Entscheidungen: Mit den Steuersenkungen der rotgrünen Koalition und dem Abbau von Sozialabgaben wurden immer mehr Mittel in die Hände der Kapitaleigner transferiert. Sie wurden oft nicht investiert, sondern spekulativ an den Börsen eingesetzt.
Die Massenarbeitslosigkeit, die Anfang der 1970er Jahre einsetzte, wurde in Deutschland zur Senkung der Lohnstückkosten genutzt. Geld, das die Unternehmer dadurch einbehalten konnten, wanderte teilweise wieder an die Börse. Aber nicht nur. Die niedrigen Herstellungskosten ermöglichten eine ständige Exportoffensive. Abnehmer, die nicht recht zahlungsfähig waren, erhielten Kredite von jenen Finanzdienstleistern, die unter anderem durch die Teilprivatisierung der sozialen Sicherungssysteme reicher geworden waren. Auch Staaten wurden in wachsendem Maße zu Schuldnern. Die Gläubiger sind vor allem Geldvermögensbesitzer, die Verbindlichkeiten in ihren Portefeuilles haben. Als deren Sicherung dienen die aktuellen Rettungspakete. Ihrer Finanzierung sollen jetzt umfangreiche Sparmaßnahmen dienen. Ursache ist nicht ein ehernes Gesetz der "Märkte". Es ist die Strategie der Umverteilung, die ihnen erst ihre gegenwärtige Macht verlieh.
