Occupy Forschung & Innovation!

Aus: LunaPark21 – Heft 18

Forschung für die zukünftige Mobilität – ein „Leuchtturmprojekt Elektromobilität“: Porsche (Reingewinn im Jahr 2011: 1,46 Mrd. Euro) erhält 3,7 Millionen Euro für die Umrüstung von drei Boxster-Sportwagen mit Elektromotoren. Entwicklungsziel des Forschungsprojekts: „ein Spurtvermögen von 5,5 Sekunden für den Sprint von 0 auf 100, und eine Höchstgeschwindigkeit von 200 km/h“. Insgesamt gibt die Bundesregierung für die Forschung zur Auto-Elektromobilität eine Milliarde Euro aus. Wie werden die Entscheidungen getroffen, was mit öffentlichen Geldern erforscht wird? Wer bestimmt die Forschungsrichtung? Dient die Forschung tatsächlich den öffentlichen Belangen? Die Bürger wollen Mobilität und bekommen Elektroautos und Agrokraftstoffe. Sie wollen gesunde Lebensmittel und bekommen Gentechnik.

Zuständig für die Ausrichtung der Forschungsprogramme ist das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Früher hatte es noch die Technologieförderung in seinem Titel (BMFT) – das prägt. Anstatt Probleme zu identifizieren und mit vielfältigen Ansätzen nach den bestmöglichen Lösungen zu suchen, setzt das BMBF oft von vorneherein auf eine Lösung, die vor allem auf die massive Förderung von neuen Technologien hinausläuft. Das Motto der Effizienzorientierung lautet „Mehr mit weniger“. Es passt damit zur herrschenden Wachstumslogik: Der steigende Bedarf nach immer mehr wird als gegeben und wünschenswert angesehen: Alle Menschen würden in Zukunft auf unserem Niveau Fleisch konsumieren, Auto fahren und auf allen anderen Gebieten so viel Ressourcen wie in Nordamerika oder Westeuropa verbrauchen. Daraus folgt eine angebotsorientierte Strategie, die mit dem Einsatz von vielen öffentlichen und privaten Forschungsgeldern in Technologieentwicklung investiert. Modernere, noch effizientere Technik werde mit weniger Rohstoffeinsatz höhere Erträge bringen, so das Versprechen.

Nachhaltigkeit & Wachstum = Widerspruch

Die gegenteilige Herangehensweise wäre die der „Suffizienz“, auf den Punkt gebracht mit: „Weniger ist mehr“. Hier wird das Problem und die Lösung auf der Nachfrageseite gesehen – mit Überkonsumption, ungerechter Verteilung, zu viel Müll, Biodiversitätsverlust und Zerstörung der Ökosysteme. Folgt man diesem Verständnis, liegt die Lösung in ökologischen und „Low input“-Agrarsystemen, in der Müllvermeidung und der Intensivierung der Ressocurcennutzung durch Kreisläufe, in der Internalisierung bislang externalisierter sozialer und ökologischer Kosten und in Verhaltensänderungen der Konsumenten. Es leuchtet ein, dass dies nicht im Interesse der Wirtschaft liegen kann, die immer mehr statt weniger Absatz wünscht.

So setzt auch die Forschungs- und Investitionsstrategie der Bundesregierung auf Effizienzsteigerungen und massive Investitionen in Technologien (Hightech-Strategie), ebenso das nächste Europäische Forschungsvorhaben „Horizon 2020“ mit einem Volumen von 80 Milliarden Euro. Auch die nationale 2,4 Milliarden Euro schwere Forschungsstrategie „Bioökonomie 2030“ verspricht Wachstum und Wohlstand. Zugespitzt formuliert ist das Ziel der Austausch der fossilen Brennstoffe durch nachwachsende Rohstoffe. Das Versprechen dahinter lautet, dass sich ansonsten weder für die Industrie noch für den einzelnen Konsumenten viel ändern werde, dass niemand verzichten müsse. Dieses Programm wurde vom sogenannten Bioökonomierat entwickelt, dessen Technologiezentrierung kaum verwunderlich ist: Er ist an die Technik-Akademie Acatech angebunden, die ihrerseits eng mit großen Konzernen verknüpft ist. Die Experten kommen aus Wirtschaft und Naturwissenschaften, während man Geisteswissenschaftler oder gar Organisationen des Natur- und Umweltschutzes vergebens sucht. Die Strategie verspricht eine neue „grüne Revolution“, die völlig auf Biotechnologie fixiert ist. Dabei sind die Entwicklungs- und Regulierungskosten dieser Technologie sehr hoch, die öffentliche Meinung negativ, die Risiken für die biologische Vielfalt nicht kalkulierbar.

Acatech

„Acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften“ mit Hauptsitz in Berlin ist eine von Bund und Ländern geförderte nationale Akademie, die sich selber als die „Stimme der Technikwissenschaften“ bezeichnet. Sie versteht sich als „Ort des Austauschs zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, Politik und Öffentlichkeit“. Die Akademie finanziert sich durch institutionelle Förderungen von Bund und Ländern, Spenden und projektbezogene Drittmittel. Gleichzeitig ist sie ausgesprochen unternehmensnah: Die beiden Präsidenten sind Reinhard Hüttl und Henning Kagermann; letzterer ist Mitglied diverser Aufsichtsräte großer Unternehmen: Deutsche Bank, Deutsche Post AG, Münchner Rück, Nokia und Wipro Technologies; er war bis 2009 auch Vorstand von SAP und leitet seit 2010 die Nationale Plattform Elektromobilität. Einer der zwei Vizepräsidenten ist Bernd Pischetsrieder, der lange bei BMW arbeitete und bis 2006 Vorstandsvorsitzender von Volkswagen war. Dazu kommen 368 Mitglieder (vorrangig Wissenschaftler) und 98 Senatoren; bei den letzteren finden sich alle großen Namen der deutschen Unternehmenslandschaft. Das Leitbild spricht für sich: „Unsere Vision: Deutschland ist in seiner Innovationskraft und technologischen Leistungsfähigkeit Weltspitze.“

Eines der Acatech-Sonderprojekte ist der Bioökonomierat unter Leitung von Prof. Hüttl, der die Bundesregierung zu Forschungsthemen rund um die Bioökonomie berät. Ein weiteres Projekt ist der „Innovationsdialog zwischen Bundesregierung, Wirtschaft und Wissenschaft“ – eine reine Schauveranstaltung unter Beteiligung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Forschungsministerin Annette Schavan und Wirtschaftsminister Philipp Rösler, die laut Bund der Steuerzahler 702000 Euro gekostet hat.ٙ

Die marktbeherrschende Stellung weniger multinationaler Unternehmen mit Patenten und der Konzentration auf wenige Pflanzen (Soja, Mais, Raps, Baumwolle) lassen den versprochenen Nutzen für die Welternährung höchst fraglich erscheinen. Forschung zum Ökolandbau wird hingegen vom BMBF überhaupt nicht gefördert, sondern fällt unter die „landwirtschaftliche Praxis“ des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV). Das zeigt die Verengung des Wissensbegriffs selbst: Wissen in der „Knowledge based Bioeconomy“ ist nur dasjenige, das sich in einem vermarktbaren und patentierbaren Produkt niederschlägt. Prozesswissen, wie es der Ökolandbau erfordert, passt nicht in diese Struktur. Trotz zunehmenden Unbehagens selbst im BMBF fällt das Umsteuern schwer. Die Bundeswehr-Studie „Peak Oil – Sicherheitspolitische Implikationen knapper Ressourcen“ bringt es auf den Punkt: „Anschaulich ist, an was man sich gewöhnt hat. Das Durchdenken der Konsequenzen des Peak Oil wird nicht von den alltäglichen Erfahrungen und nur partiell von historischen Parallelen geleitet. Entsprechend schwierig ist es, sich vorzustellen, welche Bedeutung ein sukzessiver Entzug einer der wichtigsten Energiequellen unserer Zivilisation haben kann. Psychologische Barrieren sorgen für das Ausblenden an sich unbestreitbarer Fakten und führen zu fast instinktiver Ablehnung einer eingehenden Auseinandersetzung mit dieser schwierigen Thematik.“

Solche Feststellungen sind für die Bundeswehr Anlass, sich entsprechend der verteidigungspolitischen Richtlinien der Armee auf militärische Einsätze zum Erhalt des „freien Zugangs zu den strategischen Rohstoffen“ einzustellen. Ein konsequentes Umsteuern auf einen geringeren Verbrauch hin wäre die friedenserhaltende und zukunftsweisende Antwort.

Parlament bleibt außen vor

Zurück zur Ursprungsfrage: Wer entscheidet über die Forschungsstrategie der Bundesregierung? Sollte die Entscheidung nicht eigentlich im Bundestag liegen? Das würde bedeuten, dass die Abgeordneten im Vorfeld aller Entscheidungen in einen grundsätzlichen Diskurs mit einbezogen würden und dass die Überlegungen und Konzepte des BMBF dem zuständigen Ausschuss zur Verfügung stünden, bevor die entsprechenden Rahmenprogramme aufgelegt werden. Ebenso müssten die Abgeordneten in der Lage sein, die Erfolge oder Misserfolge der Forschungsprogramme zu bewerten. Dazu müsste das BMBF eine Evaluation der Programme vornehmen und den Abgeordneten diese Daten zur Verfügung stellen. Nichts dergleichen geschieht – stattdessen erhalten die Abgeordneten vom Ministerium bildreiche und textarme Broschüren. Die Parlamentarier stimmen dann pauschal über ganze Programme wie die Strategie „Bioökonomie 2030“ ab, ohne zu wissen, was sich dahinter verbirgt. Eine öffentliche Anhörung zu Forschung und Innovation findet im Bundestag nicht statt. Stattdessen liegt die Definitionsmacht bei diversen Kommissionen, die in keiner Weise demokratisch legitimiert sind. Das Strickmuster der Kommissionen ist immer gleich: Sie bestehen aus Vertretern einschlägiger wirtschaftlicher Interessen sowie Vertretern von Großforschungseinrichtungen wie der Max-Planck-Gesellschaft, der Helmholtz-Gemeinschaft und des Fraunhofer-Instituts.

Die „Forschungsunion Wirtschaft – Wissenschaft“ berät die Bundesministerin für Bildung und Forschung als „zentrales innovationspolitisches Beratungsgremium“. Von den insgesamt 27 Mitgliedern kommen fast zwei Drittel aus der Wirtschaft und der privaten Forschung und knapp ein Drittel aus Universitäten und öffentlichen Forschungseinrichtungen. Nicht vertreten sind hingegen die organisierte Zivilgesellschaft oder die potentiellen Anwender der Forschung, die Bürgerinnen und Bürger. Deren Rolle sieht das Gremium als völlig passiv: „Die Gesellschaft unterstützt durch Technologie- und Produktakzeptanz den Struktur- und Energiewandel.“ Die Forschungsunion berät sich mit weiteren Expertinnen und Experten aus ihren Kreisen. Die achtköpfige Expertengruppe für Mobilität besteht beispielsweise gleich aus drei Vertretern der Daimler AG, zwei des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V., einem von BASF und je einem Wissenschaftler des Fraunhofer-Instituts und des Karlsruher Instituts für Technologie – unter den acht Mitgliedern ist übrigens nicht eine Frau. Entsprechend fallen die Empfehlungen der Experten aus: Zu lesen ist viel von neuen Antriebssystemen, Kraftstoffen und Speichertechnologien sowie von Verkehrsinfrastrukturen – und, klar doch: Deutschland ist „Leitmarkt“. Kein Wort von Forschung, die sich mit den grundlegenden Strukturen von Mobilität oder gar mit der Vermeidung von Verkehr befassen würde – eine Aufgabe, der sich die Kultur- und Sozialwissenschaften widmen könnten, wenn solche Forschung finanziert würde. Brisant dabei ist, dass die Forschungsunion und der „kleine Bruder“, der Bioökonomierat, nicht nur Empfehlungen formulieren, sondern diese auch direkt in Form von Programmen wie „Bioökonomie 2030“ in das Bundesministerium einspeisen. Die Forschungsunion sieht die Frage nach den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, den Erwartungshaltungen und Abstimmungen mit den Bürgerinnen und Bürger als ihren Bereich. Dabei werden damit eigentlich exakt die Aufgaben des Parlamentes beschrieben. Dort sollten die Interessen von Wissenschaft und Wirtschaft gleichrangig mit den gesellschaftlichen Interessen verhandelt und in einen Ausgleich gebracht werden. Stattdessen findet eine außerparlamentarische Aushandlung und Zielstellung in diesen Kommissionen statt.

Allen Programmen ist eines gemeinsam: Am Ende fließen die öffentlichen Forschungsgelder zum überwiegenden Teil entweder direkt an die Forschungs- und Entwicklungsabteilungen von Firmen oder an Forschungsinstitute und Arbeitsgruppen, die eng mit der Produktentwicklung für die Industrie verbunden sind. Da die Forschungsgruppen an den Universitäten und Forschungsinstituten aber immer stärker auf eben solche „Drittmittel“ angewiesen sind, bleibt ihnen kaum etwas anderes übrig, als auf die gerade vom BMBF ausgerufenen Themen aufzuspringen. Die vielbeschworene Freiheit der Wissenschaft sieht anders aus. Forschungsthemen, die aus gesellschaftlicher Sicht tatsächlich wichtig wären, finden keine Finanzierung. Nicht wenige Forschende müssen ihre Forschungsthemen mühsam so formulieren, dass sie irgendwie in die offiziellen Ausschreibungen passen, selbst wenn sie an den Themen kaum interessiert sind.

EU-Forschung = noch mehr Konzern-nah

Hinzu kommt, dass inzwischen wesentliche Anteile der Forschungspolitik und -mittelvergabe auf der europäischen Ebene festgelegt werden. Darauf hat das deutsche Parlament kaum Einfluss, es kann nur seine Stellungnahme gegenüber der Deutschen Bundesregierung abgeben. Ganz andere Möglichkeiten haben hier jedoch einschlägige Lobbygruppen: Auf der Europäischen Ebene sind in den dort ansässigen Technologieplattformen die gleichen Unternehmen aktiv wie in Deutschland. Sie nehmen auch auf die EU-Forschungspolitik massiv Einfluss. Das spiegelt sich zum Beispiel in der Energieforschung wider: Während die seit buchstäblich 40 Jahren erfolglose Forschung zur Kernfusion im Forschungsreaktor ITER im Jahr 2012 mit mindestens 1,3 Milliarden Euro EU-Mitteln gefördert wird, steht für die Forschung an allen anderen Energieträgern zusammen – einschließlich der Kohle – mit 355 Millionen Euro nur gut ein Viertel davon zur Verfügung. Auf Windenergie entfallen dabei 24 Millionen Euro, was also 1,8 Prozent der Forschungsgelder für Kernfusion ausmacht:

Fusionsforschung und ITER

Die Kernfusion ist der ewige Hoffnungsträger der Energieforschung: Ziel ist es, die Energiequelle der Sonne auf der Erde nachzuahmen und auf diese Weise in Fusionsreaktoren viel Energie gewinnen zu können. Bei der Explosion einer Wasserstoffbombe (erstmals 1952) wird dieser Prozess unkontrolliert ausgelöst. An der zivilen, kontrollierten Nutzung wird seit inzwischen über 50 Jahren mit erheblichem finanziellem Aufwand geforscht, ohne dass es bislang auch nur den Prototyp eines tatsächlich nutzbaren Kraftwerks gäbe.

Der ITER (International Thermonuclear Experimental Reactor) in Cadarache (Südfrankreich) ist nach dem JET (Joint European Torus; Culham, Großbritannien) der neueste Kernfusions-Versuchsreaktor. Er soll nach ursprünglich geplanten 5,5 Milliarden Euro nun insgesamt 16 Milliarden Euro (davon 6,6 Milliarden Euro aus der EU) kosten und ist ein gemeinsames Forschungsprojekt der Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) sowie der Länder Japan, Russland, Volksrepublik China, Südkorea, Indien und den USA. Der französische Ex-Präsident Chirac bezeichnete das Projekt als das größte Forschungsprojekt seit der Internationalen Raumstation ISS. Auch dieser Reaktor wird aber noch weit davon entfernt sein, kommerziell Energie liefern zu können.

Der Bau von ITER hat 2009 begonnen, und die erste Inbetriebnahme soll nach den momentanen Planungen 2020 erfolgen; die vollständige Inbetriebnahme mit der vollen geplanten Energieausbeute erst 2027. Der Reaktor soll dann 20 Jahre lang betrieben werden, wobei die Betriebskosten noch einmal ebenso hoch liegen werden wie die Baukosten.

Die Bundesregierung fördert die Fusionsforschung seit Jahrzehnten mit ca. 100 Mio. Euro jährlich, und die EU investiert allein in diesem Jahr 1,3 Milliarden Euro. Alternative Energietechnologien wie Solar- und Windenergie, die bereits heute funktionieren und noch erhebliches Verbesserungspotenzial hätten, erhalten von der EU hingegen nur einen kleinen Bruchteil dieser Förderung. Ein Großprojekt wie ITER scheint einfach eine größere Faszination auszuüben.

Ein zukunftsfähiges Wissenschaftssystem muss mehr Partizipation zulassen und transparenter werden. Die Zivilgesellschaft muss in die Definition, Durchführung und Evaluation von Forschungsprojekten mit eingebunden werden. Dafür müssen entsprechende Strukturen regional, auf Landes- und Bundesebene geschaffen und Plattformen aufgebaut werden. Ein Forschungsrat der Zivilgesellschaft sollte auf Augenhöhe über Forschungsprogramme und Mittelvergabe mit entscheiden können. Die Einbindung der Zivilgesellschaft könnte den verengten, technologiefixierten Blick öffnen und dafür sorgen, dass andere Wissensformen wie informelles, traditionelles, lokales Wissen mit aufgenommen werden und dass gemeinschaftliche Werte wie die Biodiversität eine Stimme bekommen. Zivilgesellschaftliche Organisationen wirken jedoch auch in die Gesellschaft und können die notwendigen Verhaltensänderungen in die Breite vermitteln. Denn um den Klimawandel zu begrenzen, die Biodiversität zu erhalten und die Welternährung zu sichern, müssen wir alle beitragen: Die reichen Länder, indem sie den Wohlstand nicht länger vom Wachstum abhängig machen, und die armen Länder, die ein differenziertes und intelligentes Wachstumsmodell entwickeln müssen.

Steffi Ober arbeitet beim NABU als wissenschaftliche Referentin für Agrogentechnik und baut mit weiteren Gleichgesinnten das Netzwerk Forschungswende auf. Bernhard Knierim ist Biophysiker und baut z.Zt. das Netzwerk „Solidarische Mobilität“ mit auf.

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