Die Bank für internationalen Zahlungsausgleich zwischen Vermögensverwaltung und Politikberatung
Sebastian Gerhardt. Lunapark21 – Heft 23
Gerüchte über ein Ende der niedrigen Leitzinsen, die seit der Lehmann-Pleite in den USA, im Euroraum und in Japan zu finden sind, gab es immer wieder. Sie kamen und gingen. Als am 23. Juni 2013 allerdings die Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) ihren Jahresbericht vorlegte und dem Thema ein ganzes Kapitel widmete, da wurde die Botschaft in der Wirtschaftspresse ernst genommen.
Nur vier Tage zuvor war der US-Notenbankpräsident Ben Bernanke mit einer ähnlichen Ankündigung an die Öffentlichkeit getreten. Die Nähe war nicht zufällig: Bernanke ist kraft seines Amtes ein Mitglied des Verwaltungsrates der BIZ, und diese ist im 84. Jahr ihres Bestehens eine der Topadressen des internationalen Finanzkapitals.
Nicht immer konnte sich die Baseler Bank ihrer Reputation so sicher sein. Kurz nach der Gründung der BIZ am 17. Mai 1930 war nicht einmal ausgemacht, ob sie auch nur die nächsten Jahre überstehen würde. Sie war zur Abwicklung des Young-Planes zur Regelung der deutschen Reparationen gegründet worden. Und diesem Plan hatten mehrere Seiten – insbesondere die deutsche Regierung – nur mit einer Absicht zugestimmt: Ihn möglichst rasch wieder los zu werden. Mit der Berliner Bankenkrise im Juli 1931 und den folgenden Einschränkungen des deutschen Zahlungsverkehrs mit dem Ausland hatte die Bank ihr Kerngeschäft nach nicht einmal 18 Monaten verloren. Doch die BIZ hatte einen internationalen Rechtsstatus, Kapital und bilanzierte in Gold. In einem Weltmarkt, der zunehmend in Währungsblöcke zerfiel, diente sie als Clearing House für Geschäfte wie Informationen. Die Entscheidung für den Standort Basel im Dreiländereck sollte sich dabei als besonders glücklich erweisen: Für die Kapitalflucht aus wie für den Kapitalexport nach Deutschland.
In den folgenden Jahren entschied eine weitere Qualität über den Erfolg der BIZ: eine „bemerkenswerte Anpassungsfähigkeit“. So zumindest nannte es Roger Auboin, von 1938 bis 1958 ihr Generaldirektor – und nebenbei einer der Taufpaten des Neoliberalismus, als 1938 Walter Lippmann zur Neuerfindung der Liberalen rief. Zusammen mit dem US-Amerikaner Thomas H. McKittrick und dem Vizepräsidenten der Reichsbank Emil Puhl stand Auboin für die Kontinuität internationaler Kapitalbeziehungen mit Nazideutschland – auch angesichts von Weltkrieg und Völkermord. Rückblickend schrieb der Generaldirektor 1955: „Die einzige Lösung bestand für die Bank also darin, den technischen Charakter des Instituts streng zu wahren und bei ihren Beschlüssen alle politischen Erwägungen außer Acht zu lassen.“ Da wusste er schon, dass er mit dieser Lüge durchgekommen war.
Sicher war das nicht. Die Resolution V des Abschlussdokuments der Konferenz von Bretton Woods forderte im Juli 1944 die Auflösung der BIZ zum frühestmöglichen Zeitpunkt. Zwar setzte sich kein geringerer als John Maynard Keynes für ihr Überleben ein, aber die „bemerkenswerte Anpassungsfähigkeit“ war nun in anderer Richtung gefragt. So enthielt der Jahresbericht 1944 einen Aufsatz über „Die Einnahmen Deutschlands durch den Verrechnungsverkehr und die Einnahmen aus der Zahlung der Besatzungskosten“, der einen ersten Einblick in die Ausplünderung Europas unter deutscher Herrschaft ermöglichte. Doch erst im März 1945 – die Nazitruppen hatten gerade ihre letzte Offensive in Ungarn abbrechen müssen – stellte die BIZ tatsächlich ihre Goldgeschäfte mit der Reichsbank ein.
Dann aber spielten sich die Beziehungen der BIZ rasch wieder ein. Auch andernorts wussten Banker, Unternehmer und Politiker, was man am Basler Club der Hochfinanz hatte. Schon beim Marshallplan war die BIZ voll dabei, sie stellte Personal und Know-how für die „Europäische Zahlungsunion“. Die Wiederherstellung eines erfolgreichen Kapitalismus in Westeuropa brauchte ihren Sachverstand. Nur folgerichtig wurde Per Jacobsson, der langjährige Leiter ihrer Wirtschafts- und Währungsabteilung, 1956 zum Geschäftsführenden Direktor des IWF gewählt. Anfang der siebziger Jahre brach das System von Bretton Woods zusammen. Die BIZ hat es überlebt.
Je komplizierter die Währungswelt, um so mehr waren die Baseler Freunde von Gold, Kapital und Informationen in ihrem Element. Neue Märkte eröffneten sich, Zentralbanken aus aller Welt vertrauten der Bank Teile ihrer Währungsreserven zur Verwaltung an. In den Achtzigern kommentierten die Banker in Basel die Schuldenkrisen der 3. Welt und des Ostblocks mit stets aktuellen Übersichten über Soll und Haben und halfen den Gläubigern bei der Abstimmung ihrer Politik. Nach dem Sieg des Kapitals im Kalten Krieg begleiteten sie die Ausweitung des Weltmarkts nach Osten wie den Aufstieg neuer kapitalstarker Partner in Asien und Lateinamerika, berieten die Zentralbanken bei der Bankenregulierung (Basel I bis III) oder der Finanzmarktstabilisierung.
1977 bezog die Bank ihr heutiges Gebäude am Centralbahnplatz 2. Der Architekt Martin Burckhardt stammte standesgemäß aus einer alteingesessenen Familie des Baseler Großbürgertums. Um den weithin sichtbaren Büroturm ranken sich viele Legenden. Da die BIZ fast exterritorialen Status besitzt und einen wohl einmaligen Zugriff auf Bankdaten in aller Welt hat, ist das verständlich. Es ist fast eine Art Vatikanstaat der internationalen Finanzwelt, ein bisschen kleiner als das Original, dafür mit eigenem Beichtgeheimnis. Ob man aber drinnen immer mehr weiß als draußen, darf bezweifelt werden: Manche Erkenntnisschranken ergeben sich nicht aus der Höhe des Gehalts oder dem Umfang des Datenzugangs. Und der Einfluss auf den Gang der Dinge? Radio Jerewan würde sagen: Im Prinzip ja, aber …
Im Jahresbericht 2006 stellten die Analytiker der BIZ unter der Überschrift „Anfälligkeit der Kreditmärkte für eine Neubewertung” auf zwei Seiten genau die Punkte zusammen, die ein Jahr später die Berichterstattung beherrschen sollten: die massive Verbriefung von Hypothekenkrediten in den USA, die Ausweitung des „Subprime“-Marktes, unzureichende Vorbereitungen auf Verluste beim Weiterverkauf von Krediten. Die Warnung war da. Da sich alle zwei Monate die wichtigsten Zentralbankchefs in Basel treffen, ist sie auch sicher ganz oben angekommen. Trotzdem half es nichts. Im Juni 2007 fanden sich im Jahresbericht lange philosophische Erwägungen über die prinzipielle Unsicherheit volkswirtschaftlicher Vorhersagen, ab 2008 stets aktuelle Zwischenbilanzen der Finanzkrise und ewig grüne liberale Politikempfehlungen: „Auf längere Sicht ist die erstklassige Bonität von Staatspapieren für die Stabilität sowohl der Realwirtschaft als auch des Finanzsystems unerlässlich.“ (Jahresbericht 2012)
Aber was geschieht, wenn Staaten tatsächlich ihre Verschuldung zurückführen, ohne dass ein Aufschwung mit Gewinnmöglichkeiten im Unternehmenssektor rechtzeitig eintritt? Ohne die Ausweitung der Staatsverschuldung in der Krise wäre ein Teil ihrer Bankerkollegen längst bankrott. So warnt die BIZ zwar im jüngsten Jahresbericht, dass die Zentralbanken, die jahrelang durch eine lockere Geldpolitik die Wirtschaft hätten ankurbeln wollen, nunmehr „zunehmend überlastet“ wären: „Mittlerweile wachsen die Sorgen hinsichtlich der Wirksamkeit dieser geldpolitischen Maßnahmen und ihrer unerwünschten Nebenwirkungen.“ Doch einen raschen Ausstieg aus der Politik „billigen Geldes“ will sie auch nicht empfehlen. Denn höhere Zinsen setzen die Banken auch unter Druck, weil sie selbst Schuldner sind. Die abschließende Empfehlung lautet daher, auf alles irgendwie vorbereitet zu sein: „Es ist von entscheidender Bedeutung, die Flexibilität und die Mittel für den Ausstieg zu bewahren, um zu vermeiden, dass man von den Märkten überholt wird.“
Gute Analysen, folgenlose Warnungen und unbestimmte Vorschläge – eine geheime Weltregierung sollte mehr aufzuweisen haben. Mehr als eine ideelle Gesamtkapitalistin ist die BIZ nicht – und kann sie auch nicht sein. Den Grund für ihre begrenzte Wirkung verstehen die Damen und Herren im Turm zu Basel wohl selbst nicht, denn den wichtigsten Begriff haben sie aus ihren Betrachtungen zur Weltwirtschaft konsequent ausgeschlossen. Nur im hinteren Teil des aktuellen Jahresberichtes, wo es um ihre eigenen Geschäfte geht, da weiß die BIZ, wie wichtig „Eigentum“ ist.
Sebastian Gerhardt ist Vorstand der Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin. Er verdient sein Geld mit Ausstellungsführungen in der Topographie des Terrors und im Deutsch-Russischen Museum Berlin Karlshorst.
Quellen: Website www.bis.org
Gian Trepp, Bankgeschäfte mit dem Feind. Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich im Zweiten Weltkrieg; von Hitlers „Europabank“ zum Instrument des Marshallplans. Rotpunkt-Verlag, Zürich 1996