Rüstung, Krieg & Kapital
Winfried Wolf. Lunapark21 – Heft 26
Den Ausgangspunkt für den Ersten Weltkrieg bildete eine jahrzehntelang betriebene Hochrüstung in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Österreich-Ungarn und Russland. Diese Aufrüstung und die Wirkung der Rüstungsproduktion auf Ökonomie und Politik spielen in den aktuellen Debatten um den Ersten Weltkrieg so gut wie keine Rolle. Im Folgenden ein Versuch, die unterschiedlichen Wirkungsweisen und Ebenen von Kapital, Rüstung und Krieg vor dem Hintergrund der Debatten über den Ersten Weltkrieg und der aktuellen Krise um die Ukraine zu skizzieren.
In vorkapitalistischen Gesellschaften diente die Herstellung von Waffen und Kriegsgerät in erster Linie dem Zweck, Kriege zu führen, sich zu verteidigen oder abzuschrecken. Der Gebrauchswert des Kriegsgeräts stand im Zentrum. Die Kosten für Rüstung und Krieg wurden primär als Abzug vom gesellschaftlichen Produkt wahrgenommen. Anders im Kapitalismus. In diesem ist Rüstung eine normale Kapitalanlage; vor allem in den großen, imperialistischen Staaten entwickelte sich mit dem Rüstungssektor ein relevanter – in den USA ein außerordentlich machtvoller – Wirtschaftszweig. Grundsätzlich ist der Gebrauchswert einer Ware im Kapitalismus sekundär; es geht ausschließlich darum, dass der Wert der Ware realisiert, dass für die Ware eine Nachfrage gefunden (oder erfunden) wird und dass dabei ein Profit erzielt wird. Der Gebrauchswert von Waffen und Rüstung mag das Töten und Zerstören sein. Solange damit Gewinne erzielt werden, ist dies ein interessanter Markt. Auch an terroristischen Akten kann man verdienen. Der Boss des US-Konzern General Electric, Jeffrey Immelt, führte 2002 auf einer Aktionärsversammlung unter Bezug auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 aus: „Nachdem ich erst zwei Tage im Amt war, wurde ein Flugzeug, das mit unseren Triebwerken ausgestattet ist, in ein Gebäude gesteuert, das von uns versichert ist. Dies hat zu einer Katastrophe geführt, über die unsere Sender berichteten. Ich gehe von einem Gewinnwachstum unseres Unternehmens im laufenden Geschäftsjahr von 11 Prozent aus.“[1]
Die Gleichgültigkeit gegenüber der konkreten Form kapitalistischer Produktion wurde von einer Nazi-Größe auf den Punkt gebracht. 1938 hielt Hermann Göring eine Rede vor BMW- und Daimler-Managern. Er kündigte in dieser den baldigen Krieg an und forderte eine bedingungslose Ausrichtung jeglicher Fertigung auf Kriegsproduktion. Göring: „Was, meine Herren, bedeutet das alles, wenn Sie eines Tages statt Flugzeugen Nachttöpfe machen. Das ist ja einerlei.“[2] In den folgenden sieben Jahren produzierten diese Konzerne zu 99 Prozent für die NS-Kriegsmaschinerie. Ab Herbst 1945 waren es dann wieder zivile Produkte, wenn auch nicht gerade Nachttöpfe.
Profitabler Markt
Seit dem deutsch-französischen Krieg 1871/72 gab es im Deutschen Reich einen vier Jahrzehnte währenden Aufrüstungsprozess. Der Anteil der Militär- und Rüstungsausgaben lag immer höher als drei Prozent des Nettosozialprodukts, wobei das letztere sich massiv erhöhte und damit auch die Rüstungsausgaben parallel enorm anstiegen. 1890 wurden beispielsweise 860 Millionen Reichsmark ausgeben – 1909 waren es bereits 1,46 Milliarden RM, wobei inzwischen der Anteil dieser Militärausgaben am Sozialprodukt von 4,2 auf 3,7 Prozent leicht gefallen war. Ab 1912 wurden die Rüstungsausgaben sprunghaft gesteigert – man konnte gewissermaßen die Orientierung auf den Krieg in diesen Zahlen ablesen.[3]
Heute – offiziell in Friedenszeiten – wird mit rund 1,6 Billionen US-Dollar weltweit so viel für Rüstung ausgegeben wie noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Ausgaben haben sich in den letzten 15 Jahren verdoppelt (Zur Entwicklung der Rüstungsausgaben siehe Seiten 4/5). Der US-Rüstungsindex Spade Defense warb im April 2014 mit den folgenden Sätzen für „Investitionen“ im Rüstungssektor: „Die Rüstungs- und Weltraumausgaben entsprechen 5 Prozent des US-BIP. […] Die Entwicklung des Rüstungssektors war über die vergangenen zwei Jahrzehnte hinweg durch einen weltweiten Anstieg der staatlichen Rüstungsausgaben charakterisiert. […] Obgleich der US [Rüstungs-] Markt leicht rückläufig ist, steigen die weltweiten Rüstungsausgaben weiterhin. Historisch gesehen erwies sich der Rüstungssektor über die vergangenen vierzig Jahre hinweg als profitabel. […] Analysten gehen davon aus, dass dieser Markt gerade auch in Zukunft große Gewinnchancen birgt.“[4]
Mit der Ukraine-Krise sehen die Rüstungsprofiteure ihre kühnen Erwartungen bestätigt. Anfang Mai 2014 wurde Merrillyn Hewson, die Chefin des US-Rüstungskonzerns Lockheed Martin, gefragt, welche Auswirkungen die Ereignisse um die Krim hätten. Ihre Antwort: „Hinsichtlich unseres Geschäfts sehe ich den Anstieg der Nachfrage nach Verteidigungskapazitäten in der gesamten Welt. […] Neben Flugabwehrsystemen wird dies den F-35-Joint-Strike-Fighter oder das Transportflugzeug C-130J, Satellitentechnik, Aufklärungssysteme, Cybersecurity, IT-Infrastruktur, Technik für Kampfschiffe und so weiter betreffen.“[5]
Nachfrage staatlich – mit Wachstum begabt
Die Nachfrage nach Rüstung ist eine besondere. Sie wird nicht von den klassischen Nachfragesubjekten, Lohnabhängigen und Unternehmern, und schon gar nicht durch einen anonymen „Markt“ genährt. Die Nachfrage nach Rüstungsgütern ist zu fast 100 Prozent eine staatliche. Sie kommt durch konkrete politische Beschlüsse zustande und wird finanziert durch aktuelle und zukünftige Steuergelder. Sei es staatliche Nachfrage im Inland: die inländische und ausländische Rüstungsindustrie produziert für den Inlandsmarkt. Sei es staatliche Nachfrage aus dem Ausland: die „heimische“ Rüstungsindustrie exportiert ins Ausland, wobei die Rüstungsgüter von der Regierung oder regierungsnahmen Institutionen des betreffenden Landes geordert und damit erneut direkt oder indirekt mit Steuergeldern finanziert werden.
Damit zahlt immer die durchschnittliche Bevölkerung für Rüstung und Krieg. Sei es direkt durch Steuern. Wenn die Rüstung zunächst auf Kreditbasis, also durch öffentliche Verschuldung, finanziert wird, so wird ein großer Teil zu einem späteren Zeitpunkt bezahlt, manchmal auch im Rahmen eines Staatsbankrotts, einer extremen Inflation wie nach dem Ersten Weltkrieg oder einer „Währungsreform“ wie nach dem Zweiten Weltkrieg. Den Auftakt zum Ersten Weltkrieg im Reichstag bildete nicht ein Ja zur Kriegserklärung, sondern die Abstimmung über Kriegskredite.
Grundsätzlich wird heute ein großer Teil der Rüstungsausgaben über Schulden finanziert; das gilt in besonderem Maß für die USA (siehe Massarrat Seite 49 ff.). Hohe Rüstungsausgaben auf Pump sind auch bei Staaten, die in einer tiefen Finanzkrise stecken, nicht ungewöhnlich. Die Troika, die Griechenland faktisch seit dem Jahr 2010 regiert, klammerte bei den höchst konkreten Maßnahmen zur Reduktion der öffentlichen Ausgaben den überproportional großen Rüstungssektor Griechenlands weitgehend aus. Der Grund: Die griechischen Rüstungsausgaben kommen der internationalen Rüstungsindustrie zugute.
Der Charakter kapitalistischer Rüstungsproduktion ist ein besonderer – und ein für das Kapital besonders vorteilhafter: Die Abnahme ist garantiert, aufwendige Marktstudien erübrigen sich; selbst Werbemaßnahmen wie die deutsche Luftfahrtschau ILA werden überwiegend vom Steuerzahler finanziert. Es existieren langfristige Verträge für Entwicklung, Fertigung, Abnahme und Wartung über den gesamten Lebenszyklus – oder Todeskreislauf – des Produkts. Die Konkurrenz ist eingeschränkt und kommt nur im Prozess der Bewerbung um einen Auftrag (Ausschreibung) zur Geltung. Was mit gewissen Korruptions-Investitionen verbunden ist. Kommt es zur Auftragsvergabe, so gibt es eine fast absolute Profitgarantie. Es gibt auch keine relevanten Konjunkturschwankungen; in der Regel herrscht Hochkonjunktur. Ein – seltener – Rückgang von Rüstungsausgaben zeichnet sich meist langfristig ab und ist damit eher planbar. Rosa Luxemburg machte in einem Vergleich zwischen „normaler“ kapitalistischer Produktion und Rüstungsproduktion deutlich, wie vorteilhaft die Kriegswirtschaft aus Sicht der Rüstungskapitaleigner ist: Bei der Rüstungsproduktion „tritt an die Stelle einer großen Anzahl kleiner, zersplitterter und zeitlich auseinanderfallender Warennachfrage (…) eine zur großen, einheitlichen, kompakten Potenz zusammengefasste Nachfrage des Staates.“ Diese werde „außerdem der Willkür, den subjektiven Schwankungen der Konsumtion entrückt und mit einer fast automatischen Regelmäßigkeit, mit einem rhythmischen Wachstum begabt.“[6]
Apropos große, kompakte Potenz: Die Rüstungsaufträge haben oft eine Dimension, wie es sie in keinem anderen Bereich kapitalistischer Wirtschaft gibt. Das aktuell größte Rüstungsprojekt, zugleich bislang das größte Rüstungsprojekt aller Zeiten, ist das (bereits erwähnte) US-amerikanische Kampfflugzeug F-35. Wesentlicher Hersteller ist der US-Konzern Lockheed Martin. Die Gesamtkosten des Projekts, die für den gesamten Zyklus von Entwicklung über Auslieferungen und Einsatz mit Wartung auf 50 Jahre hochgerechnet werden, liegen bei 1500 Milliarden (oder 1,5 Billionen) US-Dollar. Das entspricht den gesamten weltweiten Rüstungsausgaben eines Jahres.
Konversion – Richtung Rüstung
Es gibt in der Friedensbewegung und in den Gewerkschaften oft lange Debatten über Konversion, also über die Umwandlung von Rüstungsfertigung in zivile Produktion. Dabei wird gewöhnlich davon ausgegangen, dass es sich hier um einen langwierigen Prozess handelt. Dabei demonstrieren die Rüstungskonzerne immer wieder, dass sie binnen kurzer Zeit, oft innerhalb weniger Monate, von ziviler auf Rüstungsfertigung (und umgekehrt) umstellen können. Bereits im Ersten Weltkrieg waren Autohersteller als Rüstungsproduzenten aktiv – oder es entstanden neue Rüstungshersteller, die später Autofabrikanten wurden. Im Zweiten Weltkrieg arbeiteten alle Autohersteller in den USA, in Japan und in Europa zu 90 und mehr Prozent für die Kriegswirtschaft. General Motors war damit betraut, die US-amerikanische Atombombe zu entwickeln. Der GM-Boss Charles Edward Wilson war während des Zweiten Weltkriegs in Personalunion Leiter der US-Heeresverwaltung. Die GM-Tochter Opel arbeitete ohne äußeren Zwang für die NS-Rüstung und war an der Entwicklung des ersten Düsenkampfjets der Welt, des Me262, maßgeblich beteiligt. BMW und Daimler begannen wenige Monate nach der Machtübernahme der NSDAP ihre zivile Fertigung auf Rüstungsproduktion umzustellen. VW in Fallersleben, heute Wolfsburg, nahm 1938 als 100-prozentiger Rüstungsbetrieb seine Produktion auf. Nach dem Zweiten Weltkrieg produzierten diese Rüstungsbetriebe alle wieder Autos für zivile Zwecke.
Oftmals erweisen sich Unternehmen als ideal, die ein ziviles Segment und einen Rüstungsbereich haben. Damit können diese je nach Großwetterlage ihre Geschäftsaktivitäten gewichten. Das war der Fall beim Stahl- und Rüstungskonzern Krupp vor und im Ersten und vor und im Zweiten Weltkrieg. Das ist heute der Fall bei EADS (wo rund zwei Drittel des gesamten Umsatzes auf die zivile Airbus-Fertigung und rund ein Drittel auf Rüstungsproduktion entfallen) und bei Boeing (wo der Rüstungsumsatz größer ist als derjenige im zivilen Flugzeugbau). In beide Unternehmen flossen in den letzten zwei Jahrzehnten neben den großen Rüstungsaufträgen auch mehr als hundert Milliarden Dollar und Euro an Steuersubventionen für die zivilen Fertigungen. Es gibt einen endlosen, auch juristisch ausgetragenen Streit darüber, inwieweit staatliche Ausgaben für den militärischen Bereich dazu dienen, Entwicklungen im Bereich des zivilen Flugzeugbaus („quer“) zu subventionieren.
Big Mac und big stick
Rüstung und Kriege dienen der Untersetzung und Fortsetzung des unerbittlichen Konkurrenzprinzips , das im Kapitalismus herrscht und das insbesondere auch den Welthandel dominiert. Typisch dafür war die „Zweite Marokko-Krise“ im Sommer 1911, als das deutsche Kaiserreich als Drohgebärde das Kanonenboot Panther nach Agadir in Marokko entsandte, nachdem zuvor dort französische Truppen Rabat und Fès besetzt hatten. Damit wollte das Kaiserreich seinen Anspruch auf größere deutsche Kolonialgebiete in Afrika anmelden. Es war ein Spiel mit dem Feuer. Damals mobilisierte die SPD, nach einigem Zögern, noch gegen den Krieg – am 3. September 1911 demonstrierten im Berliner Treptower Park 200000 Menschen gegen die Kriegsgefahr.
Seit Anfang der 1990er Jahre ist es das erklärte Ziel der Bundeswehr, weltweit die Freiheit der Handelswege und den Zugang zu Rohstoffen zu „verteidigen“. Als die Europäische Union Anfang der 1990er Jahre den Maastricht-Vertrag verabschiedete und damit den Startschuss für vereinte Staaten von Europa gab, entsprach es kapitalistischer Logik, nunmehr die Debatte über eine europäische Armee und über einen EU-weiten vereinheitlichten Rüstungssektor zu intensivieren und den Rüstungskonzern EADS als Zusammenschluss der deutschen, französischen und spanischen Rüstungsindustrie zu gründen.
Der enge Zusammenhang zwischen Welthandel und Militärmacht gilt natürlich im besonderen Maß für eine Hegemonialmacht. Die drei letzten Hegemonialmächte Niederlande (im 18. Jahrhundert), Großbritannien (im 19. Jahrhundert und bis zum Ende des Ersten Weltkriegs) und die USA (seit dem Zweiten Weltkrieg) waren immer zugleich die jeweils führende Militärmacht. Thomas Friedman, ein einflussreicher Journalist mit engen Verbindungen zum US-Außenministerium, schrieb Ende der 1990er Jahre und mit Blick auf den Kosovo-Krieg: „Die unsichtbare Hand des Marktes kann ohne die verborgene Faust nicht funktionieren. McDonalds kann ohne McDonnell-Douglas [den damaligen US-Waffenproduzenten; heute Teil von Boeing; W.W.] nicht florieren. Die unsichtbare Faust, die Sicherheit in der Welt schafft, damit die Technologie des Silicon Valley floriert, nennt man US-Army, Luftwaffe und Marine-Corps.” Der Big Mac von McDonalds erobert die Welt vor dem Hintergrund der ständigen Drohung mit dem großen Knüppel, dem „big stick“.
Möglichkeiten und Grenzen kapitalistischer Rüstung
Grundsätzlich stellen Rüstungsausgaben einen Abzug aus dem Fonds für produktive Ausgaben dar. Was in die Rüstung fließt, kann nicht für Straßen, Schienen, übrige Infrastruktur, Schulen, Universitäten, Krankenhäuser usw. ausgegeben werden. Während staatliche Ausgaben für Infrastruktur dazu führen, dass mit denselben die Bedingungen für die produktive Fertigung verbessert werden, dass in Folge dieser staatlichen Investitionen Unternehmen auf Basis dieser neuen Infrastruktur produzieren (oder mit Hilfe eines höheren Ausbildungsstandards Lohnabhängige beschäftigen) und dann vielfach auch mehr Steuern zahlen, trifft das alles auf Rüstung nicht zu. Panzer, MGs, Kriegsschiffe, Drohnen, Kampfjets und Raketen stehen in erster Linie nutzlos herum; mit ihre Hilfe entstehen keine neuen Fertigungen; es verbessern sich auch nicht die Grundlagen für die kapitalistische Produktion.
Dennoch trifft es zu, dass sich Rüstung gelegentlich auch volkswirtschaftlich rechnet. Das ist dann der Fall, wenn durch Abschreckung und „militärische Interventionen“ der Zugang zu strategischen Rohstoffen offen gehalten und deren Preis niedrig gehalten wird. Es trifft auch dann zu, wenn in einem Krieg ein Sieg erzielt wird und die Beute größer ist als die Rüstungsausgaben waren. Möglich ist auch eine Orientierung auf Reparationsleistungen, die der unterlegene Gegner der Siegermacht zu zahlen hat. Dies war nach dem deutsch-französischen Krieg 1870/71 der Fall, als Frankreich Elsass und Lothringen an das Deutsche Reich abtreten und fünf Milliarden Franc an Reparationen an das neu gegründete Deutsche Reich zahlen musste. Die Reparationsleistungen förderten den deutschen Gründerboom und finanzierten einen Ausbau der Infrastruktur im Deutschen Reich und nicht zuletzt auch die beschriebene systematische Aufrüstung Deutschlands, die dann in den Ersten Weltkrieg mündete.
„Beute“ brachte auch die Implosion der Sowjetunion, zu der es in den Jahren 1989 bis 1991 kam. Der Zusammenbruch resultierte aus der langen Phase der vom Westen aufgezwungenen Hochrüstung und der sowjetischen Niederlage im Afghanistan-Krieg (1979-1989), in dem der Westen erstmals fundamentalistische Gotteskrieger finanzierte (ISIS läßt grüßen!). Mit der Implosion der bislang nichtkapitalistischen Staaten wurden für das Kapital gewaltige neue Märkte erschlossen und den westlichen Konzernen Millionen preiswerte Lohnabhängige zugeführt. So wurde die westeuropäische Autoindustrie nach 1989/90 völlig umstrukturiert: Die Autoindustrie-Arbeitsplätze in Frankreich, Italien, Großbritannien und Spanien wurden halbiert und ein größerer Teil dieser Fabrikationen in Osteuropa mit halb so hohen Löhnen neu aufgebaut. (Fiat und GM produzieren in Polen; Renault übernahm Dacia in Rumänien; VW Skoda in Tschechien). Es gibt selbst bei diesen neuen zivilen Fertigungen gelegentlich Rückbezüge zum Militärischen: Als die polnische Regierung Mitte der 1990er Jahre beschloss, der Nato beizutreten, verkündete das GM-Management in Detroit, man werde nunmehr „im polnischen Gliwice das modernste GM-Werk errichten“. Das trug wesentlich zur späteren Opel-Krise im Opel-Stammland Deutschland bei. Für die Rüstungsindustrie machte das Dreiecksgeschäft Sinn: Die polnische Regierung entschied sich für das bereits erwähnte F-35-Kampfflugzeug – und damit gegen den Eurofighter. Als der tschechische Autohersteller Skoda an VW fiel, wurde dies in der Konzernzentrale in den passenden historischen Kontext gestellt: Am 15. März 1999 erschien in den großen tschechischen Tageszeitungen ein ganzseitiges Inserat unter der Überschrift: „Die große Frühjahrsoffensive“, mit der für VW und die neue VW-Tochter Skoda geworben wurde. Damit wurde daran erinnert, dass auf den Tag genau 50 Jahre zuvor, am 15. März 1939, deutsche Truppen in der Tschechischen Republik einmarschierten und das „Protektorat Böhmen und Mähren“ gründeten. Damit niemand sagen kann, die VW-Werbestrategen hätten hier einfach mal danebengegriffen, war der Anzeige eine alte Militärkarte unterlegt.[7]
Nationalstaat, EU und Rüstung
Die verschiedenen großen Unternehmen und Banken sind in aller Regel in einem Nationalstaat zusammengefasst und – u.a. über Unternehmerverbände und informelle Kreise mit engen Verbindungen zur jeweiligen Regierung – in diesem Rahmen organisiert. Dies hat geschichtliche, kulturelle und strukturelle Gründe. Mittels des Nationalstaats lassen sich gemeinsame Interessen des Kapitals besser durchsetzen und die Kosten dieser Operationen leichter auf die Schultern der Allgemeinheit abwälzen. Das trifft u.a. zu auf Infrastrukturpolitik, auf die Bereiche Erziehung und Bildung, „Innere Sicherheit“, die Aussenpolitik, den Welthandel und insbesondere eben auch auf die militärische Absicherung der „Außenbeziehungen“.
Die nationalstaatliche Zusammenfassung der Konzerne und Banken ist vor allem ein Produkt des 19. Jahrhunderts. Im 20. Jahrhundert unternahm Deutschland zwei Mal den Versuch, mittels eines Kriegs ein deutlich vergrößertes Deutsches Reich oder gar vereinte Staaten von Europa unter deutscher Flagge zu schaffen – was bedeutet hätte, das Staatsprinzip auf geographisch größerer Stufenleiter neu zu etablieren. Seit den 1960er Jahren wird mit der EWG/EG/EU versucht, auf „friedlichem Weg“ eine solche neue staatliche Struktur auf geographisch größerer Basis zu schaffen. Die Europäische Union muss als Block verschiedener Nationalstaaten verstanden werden, in dem insbesondere die mächtigsten Player, an deren Spitze Deutschland, danach streben, eine neue EU-weite, bundesstaats-ähnliche Struktur zu schaffen. Der Grundgedanke: Allein auf sich gestellt haben Nationalstaaten wie Deutschland oder Frankreich keine Chance, im neuen Hegemonie-Powerplay, zu dem es zwischen den USA und der VR China kommt, ernstgenommen zu werden.[8]
Allerdings ist heute weiterhin völlig offen, ob es zur Bildung eines solchen neuen EU-Staats kommt. Offen ist auch, inwieweit die EU im Rahmen der Krise des weltweiten Kapitalismus und der Zuspitzung des Hegemonie-Machtkampfes USA-China überhaupt eine eigenständige Rolle spielen kann. Eine Option, die weiterhin besteht – und die von EU-Mitgliedsstaaten wie Polen und Großbritannien, aber durchaus auch von relevanten Teilen des deutschen Kapitals vertreten wird, besteht in einer Neubelebung des „transatlantischen Bündnisses“, also in einer Allianz USA-EU.
Eine treibende Kraft im Nationalstaat und der Blockbildung ist die Rüstungsindustrie und der sogenannte militärisch-industrielle Komplex, zu dessen Herausbildung es erstmals in den USA in den 1940er Jahren kam. Der Rüstungssektor geht dabei eine Verbindung mit dem Finanzsektor, mit Militärs und mit der „politischen Klasse“ ein. Vergleichbare, wenn auch nicht ganz so stark ausgeprägte militärisch-industrielle Komplexe gibt es auch in den großen Nationalstaaten der EU, insbesondere in Deutschland und Frankreich, und auf Ebene der EU selbst – letzteres befördert durch die Gründung des Rüstungskonzerns EADS vor 15 Jahren und durch die jüngeren Rüstungsanstrengungen der EU.
Globales Kapital und nationale bzw. Blockpolitik
Es existiert ein interessanter Widerspruch zwischen der Durchdringung der nationalen Kapitale durch international agierende Finanzkapitale und den nationalen oder Block-gebundenen Strukturen von Politik, Kapital und Rüstung. In jüngerer Zeit gab es viele interessante Untersuchungen, in denen festgestellt wurde, die ehemals „nationalen“ Konzerne und Banken würden überwiegend von internationalen Kapitalgruppen kontrolliert. Damit seien der Nationalstaat und eine nationalstaatliche (oder auch EU-weite) Politik weitgehend obsolet geworden. Diese Diskussion kann hier nicht in der gebotenen Ernsthaftigkeit geführt werden; Lunapark21 sollte dafür zukünftig eine Debatten-Plattform sein. Vor dem Hintergrund der Diskussionen am Beginn des Ersten Weltkriegs und der Positionen in der aktuellen Ukraine-Krise sind jedoch zwei Dinge von Bedeutung:
Erstens. Vor hundert Jahren gab es eine vergleichbare Kontroverse. Vor allem der sozialdemokratische Theoretiker Karl Kautzky vertrat die Position, wonach der Kapitalismus in das Stadium eines „Ultraimperialismus“ eingetreten sei, in welchem das internationale Finanzkapital und das nationale Kapitel derart eng verflochten seien, dass es keine nationalstaatliche Politik mehr geben könne. Der Beginn des Ersten Weltkriegs widerlegte diese Theorie brutal. Internationale Kapitalverflechtungen und Exportinteressen spielten keine größere Rolle mehr. Im Übrigen erwies sich, dass Konzerne in Kriegen auch auf beiden Seiten verdienen können.
Zweitens. In der aktuellen Ukraine-Krise gibt es offensichtlich widersprüchliche Interessen. Die USA, die mit Russland nur ein geringes Handelsvolumen haben, die keine Energieimporte aus Russland beziehen und in denen es eine übermächtige Rüstungsindustrie mit Interesse an einem Kriegsboom gibt, orientierte von Anfang an auf Konfrontation. In der EU hingegen haben ein gutes Dutzend Staaten intensive Handelsbeziehungen mit Russland. Auch sind die EU als Ganzes in erheblichem Umfang und einzelne EU-Mitgliedstaaten überwiegend von Energieimporten aus Russland abhängig. Im Frühjahr 2014 traten dann mehrere schwergewichtige Kapitalvertreter mit Interventionen und Statements an die Öffentlichkeit, in denen sie aus wohl verstandenen materiellen Interessen von einer Verschärfung des antirussischen Kurses und von Sanktionen abrieten.[9] Allerdings konnten sich diese Personen in den Medien kaum Gehör verschaffen, obgleich sie ja von einer Grundstimmung in der deutschen Bevölkerung unterstützt werden. Mehr noch: Prominente Kapitalvertreter wie der Siemens-Boss Joe Kaeser (Siemens ist in Russland mit erheblichen Investitionen engagiert) und der BP-Boss Bob Dudley (der Ölriese tätigte Ende Mai einen Groß-Deal mit dem russischen Energiekonzern Rosneft) wurden wegen solcher Statements in der Öffentlichkeit als geldgierige Russenfreunde an den Pranger gestellt. Inzwischen gibt es auch in Deutschland zumindest nach außen einen weitreichenden Schulterschluss zwischen Politik und Wirtschaft. Der Präsident des deutschen Industriellenverbands BDI, Ulrich Grillo, selbst als Unternehmer stark exportorientiert, unterstrich: „Die Wirtschaft erkennt das Primat der Politik an.“ Zugleich drückte er die Hoffnung aus, „dass die USA ihr Exportregime für Gas lockern werden und künftig mehr Flüssiggas nach Europa exportiert wird.“ Deutschland und die EU könnten „mit amerikanischem Gas ihre Energiequellen diversifizieren“.[10]
Nun ist es einigermaßen absurd anzunehmen, dass die erhebliche energiepolitische Abhängigkeit von Russland, die es in den Ländern Deutschland und Österreichs, ganz zu schweigen von den östlichen und nördlichen EU-Mitgliedstaaten Tschechien, Polen, Slowakei, Ungarn, den drei baltischen Staaten oder Schweden und Finnland gibt, in kurzer Frist nachhaltig reduziert werden könnte.[11] Um eine entsprechende Infrastruktur für Gasimporte aus den USA aufzubauen, benötigt man mindestens drei, eher fünf Jahre. Vor allem aber heißt eine solche Orientierung, dass sich die Energiekosten enorm erhöhen würden. Die auch durch das westliche Säbelrasseln ausgelöste Krise würde von der Bevölkerung durch eine massiv erhöhte „zweite Miete“ bezahlt.
1914 – weit zurückliegend?
Trotz Ukraine-Krise und neuer kriegerischer Auseinandersetzungen im Irak hört man immer wieder, die heutige Situation sei in keiner Weise mit derjenigen von 1914 zu vergleichen. In Westeuropa, zumindest in Deutschland und Österreich, gäbe es eine stabile Wirtschaft und eine funktionierende Demokratie. Jeder Vergleich mit der Situation vor einem Jahrhundert sei an den Haaren herbeigezogen. Natürlich gibt es enorme Unterschiede zwischen heute und damals. Doch grundlegende Elemente, die zum Ersten Weltkrieg führten, sind auch heute existent: verschärfte internationale Konkurrenz, Krisentendenzen, Finanz- und Eurokrise, Beinahe-Staatsbankrotte, verstärkte Aufrüstung und nicht zuletzt die Renaissance von nationaler und Block-Politik, durchaus auch in Widerspruch zu maßgeblichen Einzelkapitalinteressen. Die Erklärung, die W.I. Lenin im September 1914 für den Ersten Weltkrieg gab, ist auch heute bedenkenswert: „Der europäische Krieg, den die Regierungen und bürgerlichen Parteien aller Länder jahrzehntelang vorbereitet haben, ist ausgebrochen. Das Anwachsen der Rüstungen, die äußerste Zuspitzung des Kampfes um die Märkte [… ], die dynastischen Interessen der rückständigsten, der osteuropäischen Monarchien mussten unvermeidlich zu diesem Krieg führen [… ] Territoriale Eroberungen und Unterjochung fremder Nationen, Ruinierung der konkurrierenden Nation, Plünderung ihrer Reichtümer, Ablenkung der Aufmerksamkeit der werktätigen Massen von den inneren politischen Krisen in Russland, Deutschland, England und anderen Ländern, Entzweiung und nationalistische Verdummung der Arbeiter […] – das ist der einzige wirkliche Inhalt und Sinn, die wahre Bedeutung des gegenwärtigen Krieges.“[12]
Apropos Ukraine: Im Ersten Weltkrieg wurde in Berlin der „Verband deutscher Förderer ukrainischer Freiheitsbestrebungen“ gegründet – mit Unterstützung des Reichskanzlers Theobald von Bethmann Hollweg. Der deutsche Stahlindustrielle August Thyssen forderte damals: „Russland muss uns […] das Don-Gebiet mit Odessa [und] die Krim […] abtreten.“ Bereits zu Kriegsbeginn, im August 1914, propagierte Gottlieb von Jagow, Staatssekretär des Auswärtigen in Berlin: Notwendig sei das Anzetteln von Aufständen in der Ukraine „als Kampfmittel gegen Russland“ und „weil im Fall glücklichen Kriegsausgangs die Bildung mehrerer Pufferstaaten zweckmäßig [seien], um Russland möglichst weit nach Osten zurückzudrängen.“[13]
Anmerkungen:
[1] Financial Times Deutschland vom 24. September 2001.
[2] Zitiert in: O.M.G.U.S. – Ermittlungen gegen die Deutsche Bank, Nördlingen 1985, S. 150.
[3] Nach: Heinz-J. Bontrup / Norbert Zdrowomyslaw, Die deutsche Rüstungsindustrie –Vom Kaiserreich bis zur Bundesrepublik, 1988, S.22f.
[4]4 Zitat nach website Spade Defence, Juni 2014.
[5] Interview in: Welt am Sonntag vom 4. Mai 2014. Frau Hewson betonte, dass beim Rüstungsriesen Lockheed Martin 22 Prozent der Führungskräfte von Frauen besetzt werden und insbesondere die Top-Positionen der einzelnen Segmente, so das JSF-Projekt, „von Frauen geführt“ werden.
[6] Rosa Luxemburg, Die Akkumulation des Kapitals, Berlin 1913 (Reprint 1969), S. 442.
[7] Siehe Hannes Hofbauer, Osterweiterung, Wien 2003, S. 142.
[8] Einen vergleichbaren Prozess gab es auf deutschem Boden 1870/71, als – vor dem Hintergrund des deutsch-französischen Kriegs – die Aufsplitterung Deutschlands in viele eher kleine Nationalstaaten aufgehoben und ein Reich gegründet wurde, in dem in erster Linie die stärkste deutsche Regionalmacht, Preußen, ihre Interessen durchsetzte.
[9] Siehe z.B. in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung den Artikel Was in Russland auf dem Spiel steht: 6200 deutsche Unternehmen haben 22 Milliarden Dollar investiert (23.5.2014) oder im Handelsblatt der Beitrag Sanktionen helfen nicht – ein Embargo würde vor allem die deutsche Wirtschaft treffen (7.3.2014).
[10] Focus.de vom 3. April 2014.
[11] Die EU als Ganzes bezieht rund 30 Prozent ihres Erdgases aus Russland. In Deutschland liegt der Anteil bei 40%, in Österreich und Ungarn bei rund 50%, in Polen und der Slowakei bei 60%, in Tschechien bei 75% und in den drei baltischen Staaten, in Schweden und Finnland bei 100%. Quelle: Eurostat; Berliner Zeitung vom 26.5.2014.
[12] W.I. Lenin, Werke, Bd. 21, S. 13.
[13] Zitate aus: Claus Remer, Die Ukraine im Blickfeld deutscher Interessen bis 1917/18, Frankfurt/M. 1997; hier zitiert von: Götz Aly, Deutsche Politik in der Ukraine 1914/18, in: Berliner Zeitung vom 6.5.2014.