„Großprojekte laufen nun mal aus dem Ruder“

Die Behauptung, Großprojekte seien nicht kontrollierbar hinsichtlich Kosten und Bauzeit ist heute üblich. Und doch nicht nachvollziehbar. Warum konnten in diesem Kapitalismus ein halbes Jahrhundert lang Großprojekte (wie die Neubaustrecken Mannheim-Stuttgart oder Fulda-Würzburg-Hannover oder der Kasseler Bahnhof Wilhelmshöhe) einigermaßen in den vorgegebenen Rahmen realisiert werden? Warum gelingt es in der Schweiz, den (im Juni 2016 in Betrieb genommenen) Gotthard-Tunnel im Zeitplan und im Kostenrahmen zu realisieren? Meine These lautet: All das hat mit den Veränderungen im aktuellen Kapitalismus, mit dessen Finanzialisierung zu tun.

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Auf dem Arbeitsmarkt gilt nach wie vor: Je besser verfügbar, desto bessere Chancen

Seit jeher leiden erwerbstätige Frauen mit Kindern unter Doppel- oder gar Dreifachbelastung. Diese Erkenntnis ist nicht neu. Sie reicht zurück bis ins 19. Jahrhundert, als sich die Industriegesellschaft durchzusetzen begann. Nun ist es seit einiger Zeit möglich, Jahresarbeitszeiten einzuführen, die, was bereits nachgewiesen ist, arbeitswillige Männer ohne Familie bevorteilt und Frauen wie auch Eltern mit Doppelbelastung zurückdrängt. Mit den aktuell zur Diskussion stehenden Arbeitsgesetzgebungen sollen Wochenhöchstarbeitszeiten abgeschafft und durch Jahreshöchstarbeitszeiten ersetzt werden: Eine 60-Stunden-Woche und Arbeiten an Sonntagen sollen Alltag werden.

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EU-Binnenmarkt: Wachsende Schere zwischen armen und reichen Ländern

Wer die Entwicklung in der Europäischen Union einigermaßen aufmerksam verfolgt, hätte keine Studie und keine ausführlichen statistischen Materialien gebraucht, um zu konstatieren, was die US-amerikanische Handelskammer in monatelanger Arbeit herausgefunden hat. Und dennoch sind konkrete Daten hilfreich. Diese hat nun eben die American Chamber of Commerce vorgelegt.

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Bahnchef Grube ging – Projekt Bahnprivatisierung bleibt

Bei der Zerschlagung bzw. Privatisierung der Eisenbahnen und der öffentlichen schienengebundenen Verkehrsmittel geht es um ein strategisches Kapitalinteresse: die Zurückdrängung der Schiene im Interesse der vorherrschenden Autokonzerne und der aufstrebenden Luftfahrtindustrie. Die drei bisher entscheidenden Chefs der Deutschen Bahn AG Dürr, Mehdorn und Grube haben diese Interessen personifiziert. In diesem Destruktionsprozess gab der führende US-Kapitalismus – wie so oft – das Modell vor.

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Bekommt die Frauenbewegung durch den Women´s March neuen Aufschwung?

Am Tag nach der Amtsübernahme von Donald Trump sind weltweit Millionen von Menschen, Frauen und solidarische Männer auf die Strasse gegangen und haben ihre Stimme gegen die reaktionäre und menschenverachtende Politik erhoben, wie sie die neue US-Administration verkörpert. Mit diesem Erfolg müsse der Marsch weitergehen, er dürfe nicht enden. Die Zeit sei nun gekommen, zusammen mit unseren Freundinnen und Freunden, unseren Familien und Communities Geschichte zu schreiben, so die Organisatorinnen des Women’s March.

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Russland-Sanktionen: Der Schaden für die EU ist beträchtlich

Mit 1.Jänner 2017 hat Österreich den Vorsitz der OSZE übernommen. Außenminister Sebastian Kurz ist in einem „Spiegel“-Interview sogleich mit der Bemerkung aufgefallen, sich für eine „schrittweise Lockerung der Sanktionen gegen Russland“ einsetzen zu wollen. Damit liegt er genau auf der Linie der heimischen Koalitionsregierung, die nun auch in der OSZE diskutiert werden soll. Die Chancen auf Verwirklichung stehen allerdings nicht unbedingt gut.

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Die Hälfte vom verschimmelten Kuchen – weltweit!?

Der im Oktober 2016 erschienene Global Gender Gap Report zeigt, dass das Bemühen, den sogenannte Gender Gap, also die Kluft zwischen den Geschlechtern zu überbrücken, sich seit 2006 weltweit drastisch verlangsamt hat. Seitdem wird der Bericht jährlich vom World Economic Forum (WEF) erstellt. Das WEF ist auch jenes Forum, das die jährlichen Elitetreffen in Davos veranstaltet. Der Report umfasst unter anderem eine Rangordnung der 144 untersuchten Nationen, die  in die Bereiche Wirtschaft, Bildung, politische Teilhabe, Gesundheit und Überlebenschancen unterteilt ist.

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Das öffentliche Eigentum ist den Vertretern des öffentlichen Eigentümers so was von schnurz. Das Beispiel Deutsche Bahn AG

Dass wir seit den 1980er Jahren verstärkt einen Prozess der Privatisierung erleben, ist bekannt. Dass „Privatisieren“ vom lateinischen Wort „privare“ kommt und dass dieses Wort recht treffend „berauben“ heißt, hat auch weitgehend die Runde gemacht. Dass die Bundesregierung als Vertreterin des Eigentümers, der Bevölkerung, auch im Fall des bestehenden öffentlichen Eigentums  völlig verantwortungslos handelt, dass sie das ihr anvertraute öffentliche Gut so behandelt, als wäre es ein nicht öffentliches, ein bereits beraubtes, ein privates, ein außerhalb ihrer Verfügungsgewalt stehendes, ist im Detail kaum bekannt. Und soll im Folgenden am Beispiel der Deutschen Bahn AG dokumentiert werden.

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