Make capitalism history – Kapitalismus ab in die Tonne!

Der G20-Gipfel in Hamburg löst keine Probleme. Die G20 sind Teil des Problems

 

Die Kanzlerin gibt sich in Hamburg als coole Gastgeberin. Sie verkündet heiter, dass die 50-Millionen-Euro-Show der G20 in Hamburg am kommenden Wochenende, dem 7. und 8. Juli, zwar möglicherweise kein Ergebnis haben würde. Dies sei aber auch schon ein passables Ergebnis, denn: „Auch das Halten des Erreichten ist manchmal schon ein Erfolg.“ Im Übrigen, so behauptet Angela Merkel, werde es in Hamburg keineswegs um Wachstum pur, sondern um „nachhaltiges, inklusives Wachstum“ gehen. Schließlich sei „nichts perfekt an der Globalisierung“. Und in Sachen Klimaschutz werde sie mit Donald Trum „Klartext“ reden. Das ist offenkundig die Show vor der Show. Und die Polizei in Hamburg beweist mit ihrem brachialen Vorgehen, dass gerade eines nicht erwünscht ist: der massenhafte Protest gegen die Zerstörung des Planeten durch Klimagase und Kriege, für die gerade auch die G20 verantwortlich sind.

Mehr lesen

Frauenrechte sind Menschenrechte! Women´s March on Washington gegen Trump

Für den Tag nach der Vereidigung von Donald Trump zum US-Präsidenten wird für den 21. Januar 2017 zu einem Protestmarsch der Frauen nach Washington mobilisiert. Nach den Organisatorinnen werden viele Zehntausende von Frauen daran teilnehmen, geredet wird vom Millionen Women March. Nach der Ankündigung auf Facebook hätten sich innerhalb von 24 Stunden 35’000 Menschen, Frauen wie solidarische Männer gemeldet.

Mehr lesen

Österreichs Sozialdemokraten und CETA: Kanzler Kern in Tsipras´Fußstapfen

Es gibt junge Linke, die haben den Spruch noch nie gehört: „Wer hat uns verraten, …“ Das liegt vor allem daran, dass die österreichische oder die deutsche Sozialdemokratie in den vergangenen 30 Jahren keine Versprechungen mehr machten, die sie in der Folge brechen hätten können. Erst seit die liberale Abspaltung der griechischen Kommunisten mit ihrem Führer Alexis Tsipras auf den Plan trat, manifestierte sich – diesmal ein wenig links von der Sozialdemokratie – die Kultur des Verrates erneut, als Syriza das Volk zur EU-Austeritätspolitik befragen ließ, eine mehrheitliche Ablehnung an den Urnen erreichte und dann politisch das Gegenteil vollstreckte.

Österreichs neuer Bundeskanzler Christian Kern tritt nun in die Fußstapfen von Alexis Tsipras. Das kann man ihm – wer will – auch positiv anrechnen, denn es zeigt immerhin, dass ein Sozialdemokrat gegen die Interessen des Kapitals aufgezeigt hat. Die Rede ist von Kerns Umgang mit dem kanadisch-EU-europäischen Wirtschaftsabkommen CETA. Für eingefleischte politische Beobachter war es eine Überraschung, als Kern zu Ende des Sommers ankündigte, die SPÖ-Parteibasis über CETA befragen zu lassen und hinzufügte, zwar nicht gegen den Freihandel zu sein, aber „für eine gerechte Verteilung des Wohlstandsgewinnes“ eintreten zu wollen. Sein Koalitionspartner von der liberalkonservativen ÖVP, Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhard Mitterlehner, tobte und drohte indirekt mit der Aufkündigung der Zusammenarbeit. Kern ließ sich davon nicht beeindrucken und legte dem Parteivolk fünf Fragen vor. „Soll Österreich der vorläufigen Anwendung von CETA auf EU-Ebene zustimmen“, lautete die erste. 88% der TeilnehmerInnen stimmten mit „nein“. Die exterritorialen Schiedsgerichte lehnten gar 92% ab. Solcher Art gestärkt trat Kern in deutschen Medien auf und gab kurzfristig den CETA-Rebellen.

SPÖ-Landesgruppen und vor allem die Gewerkschaft standen hinter dem „Nein“, ÖGB-Chef Erich Foglar meinte noch am 14. Oktober, dass CETA in der vorliegenden Form „nicht zustimmungsreif“ sei. Das war am selben Tag, an dem sich die SPÖ-Spitze versammelte und über das weitere Vorgehen in Sachen CETA beriet. Parallel dazu tagte das wallonische Regionalparlament in Belgien. Es beschloss mit breiter Mehrheit (46:16 Abgeordnete), die zur Unterzeichnung von CETA nötige Vollmacht an die Föderalregierung zu verweigern. Das SPÖ-Gremium wusste von dieser Entscheidung, dennoch trat Kanzler Kern Stunden später vor die Presse und verlautete, dass CETA an Österreich nicht scheitern werde. Nachbesserungen in Bezug auf die Schiedsgerichte, wie sie auch vom deutschen Verfassungsgericht eingefordert wurden, seien zwar notwendig, aber die SPÖ gebe den Weg für CETA frei. Einsprüche der Gewerkschaft und der Parteivorsitzenden in einzelnen Bundesländern, allen voran im Burgenland, wurden übergangen. Und in der Parteijungend begann der alte Spruch zu kursieren: „… die Sozialdemokraten.“

 

Der Autor dieses lunablog Beitrags ist in dieser Woche auf dem Stand von Lunapark21 auf der Frankfurter Buchmesse (Stand4.1./D9) zu treffen.  Dort stellt sich Lunapark vor. Auch andere Autorinnen und Autoren sind anwesend.

Hauptsache den profitorientierten Versicherungen geht´s gut. Zur Rentenreform in der Schweiz

Am letzten Septemberwochenende 2016 wurde in der Schweiz über die Initiative «AHVplus: für eine starke AHV» abgestimmt. Zum grossen Bedauern der Initianten, vornehmlich der Gewerkschaften und einer breiten Allianz von linksgrünen Parteien, Personalverbänden, RentnerInnenorganisationen, Netzwerken von kleineren und mittleren Unternehmen wurde die Vorlage mit knapp sechzig Prozent Neinstimmen abgelehnt.

Mehr lesen

Heft 35: Digitalisierung, Big Data Monopole, Zerstörung

lp21_35: Digitalisierung, Big Data Monopole, Zerstörunglunart Sarah Marie Zoozmann • Pusteblume quartalslüge „IT ist kreativ und verbindet Menschen“ kolumne winfried wolf • Der A380-Skandal welt&wirtschaft Sebastian Gerhardt • Die US-Wirtschaft ist nicht erkältet, viele Bürger schon Hannes Hofbauer • Kanzler Kern: „New Deal für Österreich“ Hannes Hofbauer • Migration: Osteuropa blutet aus soziales&gegenwehr Ali Ergin DemirhanTürkei: Neoliberaler Islamismus Daniel Behruzi • Reha-Klinik Median: Profitmaximierung durch Tarifflucht Anselm Lenz • Das Kapitalismustribunal – eine faire Abrechnung: das Beispiel Primark lunart Lucie Biloshytskyy • Satisfaktion feminismus&ökonomie Therese Wüthrich • Die feministische Ökonomin Mascha Madörin • Interview mit Mascha MadörinGisela Notz • Roboter-Küchen sind Frauen-Küchen spezial » digitalisierung•bigdata-monopole•zerstörung Werner Seppmann • Entwicklungstendenzen des Computer-Kapitalismus Werner Seppmann • Zur politischen Ökonomie der Internetwirtschaft Rainer Fischbach • Die Digitalisierung der Arbeitswelt Ralf Lankau • Paralysierte Kids, die tippen & wischen Werner Rügemer • Wikipedia: „Wissen der Menschheit“ zwischen Naivität & Fälschung Bernhard Knierim • Autonomes Fahren: Versprechungen & unwägbare Risiken lexikon Georg Fülberth • Barbarei der subjektive faktor Carl Waßmuth • Autobahnprivatisierung: Private Profite mit maroden Straßen energie&umwelt Klaus Meier • „Kühlgrenztemperatur“: tödlich zeit&ort Sebastian Gerhardt • Jackson Hole. Kritischer Besuch beim Treffen der Zentralbanker märchen des neoliberalismus Patrick Schreiner & Kai Eicker-Wolf • „Lohnsenkungen stärken die Wirtschaft!“ geschichte&ökonomie Thomas Kuczynski • Revolutioniert „Industrie 4.0″ den Charakter der Arbeit? seziertisch 172 Georg Fülberth • Fall Reil… Sehen Sie selbst. Am Bahnhofskiosk – oder bestellen.

„Die Zukunft fängt bei Dir an“ – Was bedeutet Degrowth oder Postwachstum für Wen?

Die Begriffe Degrowth oder Postwachstum sind in aller Munde. Was bedeuten sie?

„Unter Degrowth oder Postwachstum verstehen wir eine Wirtschaftsweise und Gesellschaftsform, die das Wohlergehen aller zum Ziel hat und die ökologischen Lebensgrundlagen erhält. Dafür ist eine grundlegende Veränderung unserer Lebenswelt und ein umfassender kultureller Wandel notwendig“, so steht es auf der website von  www.degrowth.de unter der Überschrift: „Was bedeutet Degrowth für dich?“. Das drängt die Frage auf: Wer wird hier angesprochen, und wer soll oder muss was zum kulturellen Wandel beitragen. „Weniger ist mehr!“, „nachhaltiger Leben!“ sind ebenfalls Slogans, die Konjunktur haben. Die Notwendigkeit von „umweltverträglicheren Lebensstilen inklusive eines deutlich reduzierten Niveaus an materiellem Konsum“ (Reinhard Loske) wird als politische Herausforderung erster Ordnung angesehen. Was bedeuten das für meine Kreuzberger Nachbarn, die von Hartz-IV leben müssen und deren Miete immer teurer wird, so dass sie sie schließlich nicht mehr bezahlen können?

Mehr lesen

Heft 34: grexit, brexit, x-it?

lp21_34: grexit,brexit, x-it?quartalslüge Das Brexit-Ja ist unsozial. „Die EU baut das soziale & wirtschaftliche Gefälle ab“ kolumne winfried wolf Schwierige Demokratie. Oder: Schäuble will Troika in Paris sehen welt & wirtschaft Helmut Weiss · Der Sturz der PT-Regierung in Brasilien Thomas Fruth · Venezuela am Rand des Abgrunds: Der Fluch des Extraktivismus Türkei: Dschihadismus, Kriegstreiberei & Repression. Interview mit Ali Ergin Demirhan · Sebastian Gerhardt · Zinspolitik von Fed, EZB und Bank of England soziales & gegenwehr Sebastian Gerhardt · Wohnungspolitik als Wahlkampfvehikel in Berlin · Interview mit Stephan Gummert & Carsten Becker von ver.di Charité, Berlin lexikon Georg Fülberth · Querfront feminismus & ökonomie Elisabeth von Dücker · Frauen in der Fischindustrie in Hamburg lunart Frauen & Fischindustrie, Hildegund Schuster & Cecilia Herrero Gisela Notz · Anti-feministische Wirtschaftspolitik der „neuen Rechten“ Therese Wüthrich · Frauen in Syrien spezial > brexit & eu-krise Costas Lapavitsas · Warum Brexit? · Nicht die erste EU-Ablehnung & nicht die letzte. Interview mit Dave Nellist, linker Brexit-Befürworter Christian Bunke · Die soziale Lage arbeitender Menschen in Großbritannien · Frankreichs Kapitaleliten wechselten im 2. Weltkrieg vom deutschen zum US-Schutzherrn. Interview mit der französischen Historikerin Annie Lacroix-Riz · Bernard Schmid · Klassenkampf in Frankreich Thomas Kuczynski · Lenins „Imperialismus“ heute quartalsmärchen des neoliberalismus Patrick Schreiner & Kai Eicker-Wolf · „Wegen drohender Soziallasten ist die wahre Staatsschuld viel höher!“ energie & umwelt Peter Clausing · Nach der Schlacht ist vor der Schlacht: Die Glyphosat-Kampagne Andreas Riekeberg · Pestizid- und Saatgut-Konzerne unter Fusionsdruck buchbesprechung Thies Gleiss · Sahra Wagenknechts Versuch, den Kapitalismus vor sich selbst zu retten der subjektive faktor Susanne Rohland · Türkei: Der Erste Mai, die Arbeiter und Geschichten der Hoffnung zeit & ort Sebastian Gerhardt · Stavanger/Norwegen: 40 MJ pro Kilo seziertisch 171 · Georg Fülberth · Optionen… Sehen Sie selbst. Am Bahnhofskiosk – oder bestellen.

Probeelesen:

Christian Bunke · Die soziale Lage arbeitender Menschen in Großbritannien

Interview: „Der IS ist hier im Süden der Türkei präsent“

Interview mit Ali Ergin Demirhan über das Engagement gegen Dschihadismus, Kriegstreiberei und die Repression in der Türkei in: Lunapark21, Heft 34

Hatay ist die südlichste Provinz der Türkei. Eingeklemmt zwischen dem Mittelmeer auf der einen und dem Syrien-Krieg auf der anderen Seite sind die Auswirkungen des Krieges hier mit Händen zu greifen. Der Friedensratschlag Hatay hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit Berichterstattung aus der Region auf die dramatische Lage aufmerksam zu machen. Wir sprachen mit Ali Ergin Demirhan, einem der Protagonisten, nicht nur über die Lage in Hatay.

Mehr lesen

Willkommenskultur [robust] – Zur politischen Ökonomie von Migration und Flucht

Aus: LunaPark21 – Heft 31

Am 28. September 2015 forderte die Tageszeitung Die Welt: „Die [die Flüchtlinge] aufnehmende Gesellschaft muss eine klare Vorstellung davon haben, was sie braucht. Sie muss klare Ansagen machen. […] Wir benötigen eine robuste Begrüßung“; mit „Wasserflaschen am Bahnhof stehen“ – das reiche nicht aus.

Nach den „robusten Friedenseinsätzen“ der Bundeswehr – soeben ist die afghanische Stadt Kundus nach 14-jährigen westlich-robusten Friedenseinsätzen wieder an die Taliban gefallen – gibt es jetzt also die „robuste Willkommenskultur“. George Orwell winkt müde ab.

Mehr lesen

Eugen Varga (1879-1964)

Zu seinen mittel- und langfristigen Prognosen ökonomischer Entwicklung
Thomas Kuczynski. Lunapark21 – Heft 29

Dass sich im vorigen Jahr der Todestag von Eugen (ungarisch Jenö, russisch Jevgenij) Varga zum fünfzigsten Male jährte, war, ich muss es zu meiner Schande gestehen, auch mir entgangen. Dabei gehörten die Arbeiten des Begründers kontinuierlicher marxistischer Konjunkturberichterstattung über mehr als zwei Jahrzehnte hinweg zur Pflichtlektüre von Konjunkturforschern in aller Welt, gleichgültig welcher ideologischen Provenienz.[1] In ihrer Art sind diese umfassenden Analysen der Weltkonjunktur bis heute unübertroffen und scheinen in ihrer Kombination von empirisch-statistischer Materialfülle und politisch-ökonomischer Einordnung der Ereignisse geradezu unwiederholbar – vielleicht auch ein Grund, kein besonders guter, weshalb es heute unter den Linken niemanden gibt, der auf seinen Spuren wandelt und Vergleichbares zu leisten versucht.

Mehr lesen