Vom Sozialismus des 21. Jahrhunderts ins Chaos

Seit Februar 1999 baut die PSUV (Sozialistische Partei Venezuelas) unter Hugo Chavez und jetzt Nicolás Maduro in Venezuela die Gesellschaft um.

Zuletzt, bei den Parlamentswahlen 2015, haben ihnen die WählerInnen jedoch die Gefolgschaft verweigert und mit mehr oder weniger 2/3 der Sitzen der Opposition eine komfortable Mehrheit im Parlament verschafft. Die PSUV und Maduro zogen hieraus die Konsequenz das Parlament einfach zu ignorieren und mit Präsidial-Dekreten weiter zu regieren.

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TLCAN – für Mexiko ein Desaster

Blick von Mexiko nach Norden. Aus: Lunapark 21, Heft 38 (Sommer 2017)

Am 1. Januar 1994 trat der Tratado de libre comercio de América del norte (TLCAN, auch als NAFTA bekannt) in Kraft. Damit erreichte die von den mexikanischen Eliten betriebene Umwandlung eines staatsgesteuerten, Binnenmarkt zentrierten Wirtschaftsmodells zu einer Weltmarktöffnung bei gleichzeitiger Privatisierung im Inneren einen ersten Höhepunkt. Ein vergleichbares Abkommen mit der EU, das am 1. Juli 2000 für den Warenverkehr und am 1. März 2011 für Dienstleistungen in Kraft trat, rundete diese Politik ab. Ein weiterer Baustein dieser Liberalisierung sollte die Teilnahme Mexikos am transpazifischen Handelsabkommen sein, von dem die USA durch eine der ersten Amtshandlungen von Donald Trump zurückgetreten sind.

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