Harte kapitalistische Realitäten und nichtkapitalistische Kollektive

Linke Errungenschaften in der Ökonomie Kataloniens – linke Positionen in der Wirtschaftspolitik

Bei einem Besuch in Barcelona Ende November scheint das Leben – schon eingetaucht in das übliche, weihnachtliche Lichtermeer – seinen gewöhnlichen Gang zu gehen. Nur wenige Fahnen hängen von den Balkonen und aus den Fenstern – sei es die Estelada, die katalanische Fahne mit weißem Stern auf blauem Grund als Zeichen der Unabhängigkeit, sei es die Verbindung aus spanischer und katalanischer Fahne derer, in deren Brust zwei Herzen schlagen oder sei es, ganz selten, die spanische Fahne als Zeichen gegen die Unabhängigkeit. Die Guardia Civil ist wieder aus den Straßen verschwunden, auch wenn die Schiffe, auf denen die Angehörigen dieser Polizeieinheit stationiert sind, noch im Hafen liegen.

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Was bedeutet eigentlich …

Aus: LunaPark21 – Heft 31

Verfahren nach der Dublin-II bzw. III-Verordnung

Die Verordnung gilt in allen Ländern der EU und den Nicht-EU Schengen-Staaten Norwegen, Schweiz und Island. Sie besagt, dass Asylsuchende in dem Land einen Asylantrag stellen und das Asylverfahren durchlaufen müssen, in dem sie zuerst den Boden eines der Vertragsstaaten betreten.

Reist die Asylsuchende einfach weiter, hat der nächste Staat, der betreten wird das Recht, Asylsuchende in das Land zurückzuschicken, in dem sie zuerst den Boden eines der Vertragsstaaten betreten haben. Um dieses Prinzip durchzusetzen, wurde zusätzlich

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Pull & Push: Migration am Beispiel Mexiko – USA

Aus: LunaPark21 – Heft 31

Die Grenze zwischen den USA und Mexiko, die vom Atlantischen zum Pazifischen Ozean reicht, ist 3.144 km lang. 1986 begannen die USA, diese Grenze abzuschotten. Heute ist sie dort, wo Menschen auf beiden Seiten leben, mit einem Grenzzaun, Stacheldraht usw. gesichert (insgesamt auf ca. 1/3 der Gesamtlänge). Je wüstenartiger die Landschaft ist, desto niedriger wird der Zaun, verschwindet oftmals völlig, was die Grenzüberquerung jedoch nicht einfacher macht, da tagelange Märsche durch die Wüste nötig werden.

Je nach Quelle und je nachdem, welche Kosten einberechnet werden, lassen sich die

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pueden o no pueden

Können sie – oder können sie nicht? Syriza in Griechenland und Podemos in Spanien
Thomas Fruth. Lunapark21 – Heft 29

Im Spätherbst stehen in Spanien die Parlamentswahlen an. Die Umfragen sehen die Partei Podemos („Wir können“) gleichauf mit der PP (Volkspartei, konservativ) und der sozialdemokratischen PSOE. Teilweise sagen Umfragen für Podemos Prozentsätze wie für Syriza in Griechenland voraus. Da Spanien keinen Zuschlag von 50 Sitzen für die am besten plazierte Partei kennt, würde dies jedoch in keinem Fall für eine Alleinregierung reichen. Bisher äußert sich keine der drei Parteien zur Frage möglicher Koalitionen.

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Am deutschen Wesen …

Die Entscheidung des BVerfG im EZB-Fall
Thomas Fruth. Lunapark21 – Heft 25

Eigentlich ist die Sache einfach: sollen Rechtsakte der nationalen Parlamente überprüft werden, entscheiden die Verfassungsgerichte der jeweiligen Ländern, für Deutschland das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am Maßstab des Grundgesetzes. Sollen Rechtsakte der Europäischen Union auf Verfassungsmäßigkeit überprüft werden, entscheidet der Europäische Gerichtshof (EUGH) am Maßstab der europäischen Grundrechtecharta.

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Symbol für die erste Liga

Spanien, der Euro und die Angst vor dem Abstieg
Thomas Fruth. Lunapark21 – Heft 23

Welche Region historisch ein Zentrum der Weltwirtschaft bildet und welche Regionen zur Peripherie gehören, ist nicht in Stein gemeißelt. Die Sortierung der Welt unterliegt vielfältigen Änderungen. Heute ist die EU eines dieser Zentren. Und wie immer gibt es auch in den Zentren selbst zentrale und periphere Regionen.

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