Katalonien hat gewählt

Die Vorgeschichte der (von der spanischen Regierung des Ministerpräsidenten Rajoy auf den 21.12. 2017 datierten) vorgezogenen Neuwahlen in Katalonien besteht aus einer Entwicklung, die Julia Macher das Ergebnis einer kalkulierten Eskalation nennt (vgl. Blätter für deutsche und internationale Politik 11.2017 S. 11ff). Als Kontrahenten sieht sie einerseits die letzte katalanische Regionalregierung unter Puigdemont, die mit gezielten Provokationen unter Einschluss von bewusster Verletzung rechtsstaatlicher Spielregeln einen Prozess auf die Spitze getrieben hat, der auf der Grundlage des ersten Autonomiestatuts im Rahmen  der spanischen Verfassung nach der franquistischen Diktatur schon seit 1980 bis 2003 in der Regierungszeit des korrupten bürgerlich-nationalistischen Regionalpräsidenten Jordi Pujol systematisch als Prozess der Katalanisierung  betrieben worden ist.

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