Monat: März 2012

LP21-extra 06 S-Bahn-Krimi Berlin

Herausgegeben von Berliner S-Bahn-Tisch · Berliner Ortsverband der Eisenbahn- & Verkehrsgewerkschaft (EVG) · Bündnis Bahn für Alle · Landesverband Berlin-Brandenburg von PRO BAHN · Redaktion Lunapark21

Berliner S-Bahn-Tisch Wessen Grundrechte? Klaus Just & Jürgen Kynast (EVG Berlin) Was macht die EVG in der Lunapark? Dieter Doege (PRO BAHN Berlin-Brandenburg) Sachbezogen; ohne ideologische Debatten Bernhard Knierim (Bahn für Alle) Oben pfui, unten pfui W. Wolf Bahnprivatisierung & S-Bahn-Desaster I. Ein logischer wie destruktiver Zusammenhang II. Offene S-Bahn-Krise 2009-2012 III. 2009: Beginn des Desasters IV. 2010: Desaster als Dauerzustand V. 2011: Leichte Besserung & alte destruktive Wege VI. Absolution erster Klasse: Die offizielle Analyse des S-Bahn-Desasters VII. Frühjahr 2012: Neues Stadium der S-Bahn-Krise VIII. „Verlustbringer S-Bahn Berlin“ – stimmt das? D. Doege Welche S-Bahn-Fahrzeuge? Oder: Warum Vielfalt auch Einfalt sein kann A. Ballentin, J. Kronberg & J. Podzuweit „Warum sollte der Reisende sich nicht fühlen, als wenn er mit dem Sofa unterwegs ist?“ C. Waßmuth Droht periodisch das S-Bahn-Chaos? R. Taheri Berliner S-Bahn-Tisch, Entstehung & Perspektive // Stellungnahme des S-Bahn-Tischs zur Entscheidung des Senats, das Volksbegehren S-Bahn juristisch zu prüfen. // Erfahrungsberichte von Unterschriftensammlungen zum Volksbegehren K. Dornheim & L. Redler Perspektiven & Alternativen für die Berliner S-Bahn

Heft 17: war sells – Kriegsgeschäft

lunapark 21 - heft 17 - war sellsquartalslüge „Die Rüstungsindustrie schafft Jobs“ lunaluna Walter Sittler • Über Geld & die Notwendigkeit des Aufstehens der subjektive faktor Alix Arnold • Cecosesola: 44 Jahre Selbstverwaltung in Venezuela kolumne winfried wolf Jimmys Gitarren-Säge. 42 Jahre Niedergang der US-Hegemonie & keine Perspektive welt & wirtschaft Nikos Chilas • Köstliches Mangoldpüree 1942/43 & 2011/12: Armut in Griechenland • Das Spardiktat der Euro-Länder: Denn sie wissen, was sie tun Winfried Wolf • Wer zur Hölle ist der Wilmington Trust, wer Titlos plc? Werner Rügemer • Loukas Papadimos: Die Rückkehr des Gouverneurs Tomasz Konicz • Kahlschlag in Griechenland: Berlin dreht an der Todesspirale Werner Rügemer • Das Euro-Projekt ist gescheitert peripherie & zentrum Johannes Schulten • Schuldenschnitt – Argentinien 10 Jahre nach dem Crash • Argentinien ist ungleich Griechenland? • Felix Jaitner • Politischer Frühling im russischen Winter? soziales & gegenwehr Manfred Dietenberger • Gewerkschaften & Rüstung: Gemeinsame Sache mit dem Tod? feminismus & ökonomie Christa Wichterich • Weltentwicklungsbericht: Markt & Wachstum vor Menschenrechten Gisela Notz • Frauen & Militär: Mit Stahlhelm & Kampfanzug spezial >> kriegsgeschäfte • war sells Rüstungsproduktion & Kapitalismus • Gerald Oberansmayr • Vom Kalten Krieg, der Konkurrenz USA – EU & dem transatlantischen New Deal USA/EU vs. China & Russland • Globale Militärausgaben • War is business: Die Rüstungsindustrie • Die Händler des Todes: Waffenexport Dalilah Reuben-Shemia • Griechische Waffenkäufe & deutsche Rüstungsindustrie Rouzbeh Taheri • Der Iran & die militärische Eskalation lexikon Georg Fülberth • Versteckte Ökonomie umwelt, energie & verkehr Bernhard Knierim • Der McNulty-Report: Bahnprivatisierung in UK schöngeredet Carl Waßmuth • Deutsche Bank fordert EU-weite Privatisierungen Winfried Wolf • Air Cargo: Der Fracht gehört die Nacht lunart Mathias Braschler & Monika Fischer • Schicksale des Klimawandels kultur & gesellschaft Andrea Marczinski • Wanderoper Brandenburg: Ein Modell für Kultur in der Provinz? geschichte & ökonomie Thomas Kuczynski • Generationengerechtigkeit? Historisch-statistisches zur Rentenlüge seziertisch nr. 154 Georg Fülberth • Kapital-Transaktionssteuer

Schuldenschnitt statt „Gesundsparen“. Wie es Argentinien aus der größten Wirtschaftskrise seiner Geschichte in eine der stabilsten Perioden schaffte

und

Aus: LunaPark21 – Heft 17

Ob Fernando de la Rúa die Menschenmassen gesehen hat, die sich am 20. Dezember 2001 auf die Plaza de Mayo drängten, weiß keiner. Gehört haben wird er sie in jedem Fall. Denn an seinem 640sten Tag als argentinischer Präsident bestieg er um 19.52 Uhr einen Hubschrauber auf dem Dach der Casa Rosada und flüchtete – eingefangen von unzähligen Kameras, die das Bild pünktlich zu den 22- Uhr Nachrichten auf vielen TV-Kanälen der Welt brachten.

De la Rúa war nicht der einzige Präsident, der in Wochen des argentinischen Aufstandes Ende des Jahres 2001 und im Jahr 2002 weggefegt werden sollte. Zwölf Jahre Neoliberalismus hatten das Land

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Argentinien ist ungleich Griechenland?

Aus: LunaPark21 – Heft 17

Zweifellos ist eine Gleichsetzung der argentinischen Erfahrung mit Griechenland problematisch. Es gibt erhebliche Unterschiede. Dennoch ist ein Vergleich sinnvoll. Es heißt, die öffentliche Verschuldung in Argentinien habe zum Zeitpunkt des Kollapses nur 54 Prozent des BIP betragen, die griechische läge inzwischen jedoch bei 165 Prozent. Daraus kann man schließen, dass Argentinien die – dann per haircut reduzierte – Schuld leichter abtragen konnte. Man kann daraus aber auch folgern, dass Griechenland keine Chance mehr hat, ohne radikalen Schnitt und ohne Abkopplung vom Euro aus der Schuldenfalle zu kommen.

Es heißt, Argentinien habe immer eine eigene Währung gehabt; Griechenland jedoch sei Teil des Euroraums. Tatsächlich jedoch

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Gemeinsame Sache mit dem Tod? Gewerkschaften und Rüstung

und

Aus: LunaPark21 – Heft 17

Neben Bayern und der Küstenregion gibt es in Deutschland heute wohl kaum eine Region, die mehr Rüstungsbetriebe vorweist, als am Rande der „Freudenträne Gottes“ – am Bodensee. Hier ist sie wohl gelitten, denn wer am Bodensee jenseits des Tourismus, der Gesundheitsindustrie oder in den Verwaltungen sein Geld verdient, der arbeitet in einem der großen Rüstungsbetriebe am „See“.

Er gehört damit zu den bestbezahlten abhängig Beschäftigten in der Region. In den siebziger Jahren war ich selbst gleichzeitig

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Politischer Frühling im russischen Winter?

Aus: LunaPark21 – Heft 17

Ende 2011 erreichte die globale Protestwelle Russland. Auslöser war der offensichtliche Betrug während der Duma-Wahlen am 4. Dezember. Nach der Präsidentschaftswahl drei Monate später, die Regierungschef Putin offiziell mit knapp 64 Prozent gewann, gab es erneut massive Betrugsvorwürfe der Opposition. Sie will das System Putin einreißen und fordert Neuwahlen, politische Reformen, eine unabhängige Justiz, das Ende der Medienzensur und die Direktwahl der Gouverneure. Bisher hat vor allem die städtische Mittelschicht demonstriert.

Die politische Stabilität der Putin-Jahre basierte auf einem gesellschaftlichen Kompromiss. Die Bevölkerung verzichtete auf

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Markt und Wachstum vor Menschenrechten. Weltentwicklungsbericht 2012 „Geschlechtergleichheit und Entwicklung“

Aus: LunaPark21 – Heft 17

Alle reden von Krise. Die Weltbank nicht. Zumindest nicht im Weltentwicklungsbericht (WDR) 2012. Der hat Geschlechtergleichheit zum Thema. Sozusagen antizyklisch. Während sich in der Entwicklungspolitik und ihren Institutionen eine Gender-Müdigkeit breitgemacht hat, schreibt die Weltbank auf 420 Seiten gegen diese Erschöpfung an. Erstmalig widmet sie ihre Leuchtturmpublikation, mit der sie jährlich Diskurshoheit zu einem entwicklungspolitischen Thema beansprucht, Geschlechterunterschieden und Gleichstellungspolitik.

Seit den 1970er Jahren setzt die Weltbank immer wieder ihre Duftmarken in der entwicklungspolitischen Debatte über Frauen. Bereits 1975 strebte sie an, dass

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Mit Stahlhelm und Kampfanzug. Frauen und Militär

und

Aus: LunaPark21 – Heft 17

Im Jahre 1889 erschien Berta von Suttners Roman „Die Waffen nieder!“ In Wien gründete sie 1891 die „Gesellschaft der Friedensfreunde“ und in Berlin 1892 die „Deutsche Friedensgesellschaft DFG“. Am Rande der Haager Friedenskonferenzen 1899 und 1907 versuchte sie auf verantwortliche Politiker einzuwirken, um den Appellen der Friedensbewegung Gewicht in der Öffentlichkeit zu verleihen. Eindringlich warnte Berta von Suttner zugleich vor den Folgen des Wettrüstens, machte Vorschläge für Abrüstung, internationale Verständigung und Schiedsgerichtsbarkeit. Den Frauen rief sie zu: „Das ist eine grausame Moral, wisst ihr das? Grausam und feig! Dieses Wegschauen – mit dem leiblichen und mit dem geistigen Auge – das ist an dem Beharren so vielen Elends und Unrechts schuld!“

Sozialistische Frauen – allen voran Clara Zetkin – warnten vor dem

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Rüstungsproduktion und Kapitalismus

und

Aus: LunaPark21 – Heft 17

Rüstungsproduktion nimmt in der Weltwirtschaft einen wichtigen Stellenwert ein. Die Funktionen und Wirkungen von Rüstung und Kriegen sind dabei recht vielschichtig (siehe „Lexikon“ von Georg Fülberth).

RÜSTUNG als NORMALE KAPITALANLAGE

Die Herstellung von Waffen und Kriegsgerät ist im Kapitalismus eine normale Kapitalanlage. Der Gebrauchswert einer Ware ist im Kapitalismus bedeutungslos; es geht ausschließlich darum, dass der

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War is business: Die Rüstungsindustrie

und

Aus: LunaPark21 – Heft 17

Die Umsätze der 100 größten Rüstungskonzerne sind nominell von 157,6 Milliarden US-Dollar auf 411 US-Dollar angewachsen – eine Steigerung um fabelhafte 160 Prozent. (Grafik 4). Auch inflationsbereinigt entspricht das einer Steigerung der Rüstungsumsätze der TOP 100 um über 100 Prozent in diesem Zeitraum. Auch in der Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise seit 2008 hält das Wachstum der Rüstungsumsätze ungebrochen an.

Von den 100 größten Rüstungskonzernen kommen 78 aus den

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